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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 21.10.2009, 14:15   #1
musiker01
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Beiträge: 379
musiker01 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Einstellung ohne Bescheid + sonstige Probleme

Hallo,

nachdem meine Frau ja mittlerweile einer Vollzeittätigkeit nachgeht (s. einen meiner letzten Threads) -knapp 300 km von zuhause entfernt- erhalte ich plötzlich keine Leistung mehr. Ohne Bescheid!

Im September haben wir noch die volle Leistung erhalten, da der SB ausgerechnet hatte, das wir trotz Einkommens wohl immer noch Anspruch auf ALG II hätten. Da meine Frau ihren Lohn aber erst zum 15. bekam, hatte er noch voll angewiesen. Für die nächsten Monate wollte er dann aufgrund der Lohnabrechnung den Restanspruch berechnen.

Die Lohnabrechnung habe ich eingereicht im September.

Bis dato hab ich weder eine Neuberechnung noch eine Rückforderung noch einen Einstellungsbescheid erhalten. Geld für Oktober hab ich jedenfalls auch nicht mehr bekommen.

Nächstes Problem:

da meine Frau -nicht-EU-Ausländerin- es nicht einsieht, das ihr Gehalt komplett für unseren Lebensunterhalt rangezogen wird, hab ich nach endlosen Diskussionen etc. auch von dieser Seite kaum Hilfe zum Lebensunterhalt erhalten. Ich selbst hab derzeit ja nur geringe Einnahmen aus Selbständigkeit. Hab jetzt diesen Monat vom gesparten und von Zuwendungen meiner Mutter gelebt.

Meine Frau gibt zwar Geld für die Miete, aber alles andere interessiert sie nicht.

D.h. derzeit z.B., wenn ich diesen Monat so gut wie keine Einnahmen habe und nächsten Monat auch nicht (Saison vorbei -Beruf s. meinen Nick) bin ich Einkommensmäßig aus ihrem Mietzuschuß + meinem Einkommen leider weit von unserem Leistungsanspruch entfernt und dieses finanzielle Loch kann ich auch nicht schließen. Eigentlich wäre dafür ja das Gehalt meiner Frau gedacht, aber da sie der Meinung ist, das SIE für ihr Geld arbeitet und daher der größte Teil IHR zusteht und ihrer zu unterstützenden Familie in der Heimat, stehe ich OHNE Geld da.

Weiß aktuell noch nichtmal, wie ich nächsten Monat auch nur irgendwas bezahlen soll.

Dies hat sich jetzt so zugespitzt, das ich ernsthaft eine Trennung von meiner Frau erwäge.

Wie reagiert da die ARGE drauf? Und wird dann mein eigener Anspruch ab September neu berechnet -da ich ja von meiner Frau fast nichts bekommen habe- oder erst wieder ab November? Oder muß ich jetzt irgendwie meine Frau verklagen oder so?

Hoffe, war alles nicht zu verwirrend?

Viele Grüße
musiker01 ist offline  
Alt 21.10.2009, 15:34   #2
Mario Nette
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Standard AW: Einstellung ohne Bescheid + sonstige Probleme

Du könntest einen Vorschuss beantragen, müsstest dabei aber sehr nachdrücklich sein, da das Amt dann spontan alles sofort berechnen muss.

Hinsichtlich der innerfamiliären Probleme kann ich nichts Ermunterndes sagen. Mir kommt nur die Frage in den Kopf, warum man eigentlich heiratet und was daraus für deine momentane Situation abgeleitet werden kann. Verschärft wird das durch das Sorgetragen für die Familie deiner Frau, was sicherlich moralisch ebenso wenig verwerflich ist. Bei einer Trennung jedenfalls kann der Anspruch erst ab dem Tag der Trennung neu berechnet werden.

Mario Nette
__

Im Süden, im Osten, im Norden, im Westen, es sind überall dieselben, die uns verpesten.

Ca' canny!

Ich bin durch Kaufhof gegangen - und das war für mich wie ein Museumsbesuch. (Frank Schwalm)
Fehlende Tagesstruktur? Quatsch! Ich lebe in Gleitzeit.

Bescheiß das Elend!
Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten.
Mario Nette ist offline  
Alt 21.10.2009, 19:40   #3
musiker01
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musiker01 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Einstellung ohne Bescheid + sonstige Probleme

Natürlich ist das moralisch nicht verwerfbar. Aber leider interessiert das in D nunmal keinen (und schon gar nicht Behörden) und läßt mich halt finanziell "absaufen".

Da meine Frau um Anfang September zu ihrem momentanen Arbeits- und Wohnort gezogen ist, kann ich rückwirkend ab 01.09. als getrennt lebend erklären?

Viele Grüße
musiker01 ist offline  
Alt 22.10.2009, 04:36   #4
hermann62->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 29.04.2009
Beiträge: 107
hermann62
Standard AW: Einstellung ohne Bescheid + sonstige Probleme

Hallo Musiker,

das ist schwierig. Lösbar ist es, aber um welchen Preis? Aber da geht es eigentlich um die Einstellung zwischen euch beiden. Wollt ihr noch (bzw. willst Du mit ihr) noch verheiratet sein? So las ich das heraus, wenn Du von "deiner Frau" sprichst. Ist aufgrund der vorher und jetztigen Verhältnisse das Eheverhältnis so zerrüttet, das sich wahrscheinlich keine Einigung mehr erzielen lässt, ist es das beste, sich mit einem Fachanwalt für Familenrecht zu unterhalten.

Solltest Du eine Scheidung in Betracht ziehen, kannst Du ein Trennungsdatum angeben, das heisst nach deutschem Recht (soweit mir bekannt) "von Tisch und Bett getrennt" lebend. Jeder lebt dann zwar sein eigenes Leben, aber nicht mehr zusammen. Das ist allerdings nicht davon abhängig, dass es doch noch eine gemeinsame Wohnung gibt, die auch zusammen bewohnt werden darf. Aber diese Wohnung muss einzeln "bewirtschaftet" werden, jeder sein eigenes Zimmer, in dem er übernachtet, getrennte Sachen usw. usw..

Ich habe das vor neun Jahren durch, einfach ist es nicht. Und bis es zur Scheidung kommt, dauert es noch eine laaange Zeit (Trennungsjahr erst einmal, dazu noch die Laufzeiten, bis der Scheidungsantrag vom Gericht bearbeitet wird und man geladen wird). Jedenfalls ein einfach "getrennt lebend" vor der ARGE zu einem gewissen Datum anzugeben, wird meines Erachtens nicht ausreichen. Man möge mich berichtigen, falls dem nicht so ist!

(Anmerkung: Alle meine Anmerkungen sind aus eigenen Erleben und stellen keinerlei Rechtsberatung dar!)

Gruß Hermann
hermann62 ist offline  
Alt 27.10.2009, 16:02   #5
musiker01
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musiker01 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Einstellung ohne Bescheid + sonstige Probleme

So,

Leistungen erhalte ich offensichtlich nicht mehr. Ist ja eigentlich auch gut so.

Heute bekomm ich ne Einladung für mitte November zu einem Gespräch über "Leistungsangelegenheiten", soll EÜR der letzten 6 Monate mitbringen, Umsatz- u. Rentabilitätsvorschau meiner selbständigen Tätigkeit für die nächsten 12 !!! Monate in mtl. Aufstellung (bin ich Hellseher??? In meiner Branche -Musik- gibt es sowas ohnehin nicht: heute bin ich Auftrags- u. Arbeitslos und schon Morgen kann ich plötzlich "Star" sein bzw. in Aufträgen ertrinken, um dann Übermorgen wieder in der Bedeutungslosigkeit zu versinken........................ ), Einkommensteuerbescheide usw. usf.

Dazu meine Gewerbeanmeldung bzw. -wie mit mir im Mai besprochen wäre- eine Ummeldung in einen Nebenerwerb (hören die eigentlich zu? Ich bin FREIBERUFLER und hab keine Gewerbeanmeldung + kann auch folglich nichts Ummelden, wo es ein "Nebengewerbe" auch ohnehin nicht gibt ).

Muss ich da jetzt irgendwie noch reagieren? Oder ist das: die eine Hand weiß nicht, was die andere tut?

Viele Grüße
musiker01 ist offline  
Alt 27.10.2009, 16:45   #6
desmona
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Standard AW: Einstellung ohne Bescheid + sonstige Probleme

Zitat von musiker01 Beitrag anzeigen
So,

Leistungen erhalte ich offensichtlich nicht mehr. Ist ja eigentlich auch gut so.

Heute bekomm ich ne Einladung für mitte November zu einem Gespräch über "Leistungsangelegenheiten", soll EÜR der letzten 6 Monate mitbringen, Umsatz- u. Rentabilitätsvorschau meiner

...in deinem fall kompletter Unsinn, du hast keinen Umsatz

...und als Freiberufler auch keine EÜR

selbständigen Tätigkeit für die nächsten 12 !!! Monate in mtl. Aufstellung

...und das schon gar nicht

(bin ich Hellseher??? In meiner Branche -Musik- gibt es sowas ohnehin nicht: heute bin ich Auftrags- u. Arbeitslos und schon Morgen kann ich plötzlich "Star" sein bzw. in Aufträgen ertrinken, um dann Übermorgen wieder in der Bedeutungslosigkeit zu versinken........................ ), Einkommensteuerbescheide usw. usf.

...welche?...derzeit ist noch die ALG II-VO gültig...und in dieser wurde sich von steuerrechtlichen Vorschriften verabschiedet

Dazu meine Gewerbeanmeldung bzw. -wie mit mir im Mai besprochen wäre- eine Ummeldung in einen Nebenerwerb (hören die eigentlich zu?

...die hören nicht nur nicht richtig zu...die sind zu dämlich...sorry...das bringt mich sowas von auf die Palme

...was will man erwarten von Sozialarbeitern...oder evtl. in der Leistungsabteilung ne Buchhalterin..."meine" Leistungs-SB ist (vor 100 Jahren) gelernte Buchhalterin...die hat von Gewerberecht, Steuerrecht usw. sowenig Ahnung wie ein Schwein vom Uhrwerk

Ich bin FREIBERUFLER und hab keine Gewerbeanmeldung + kann auch folglich nichts Ummelden, wo es ein "Nebengewerbe" auch ohnehin nicht gibt ).

Muss ich da jetzt irgendwie noch reagieren? Oder ist das: die eine Hand weiß nicht, was die andere tut?
...das sowieso...aber sie wissen...oh manno ich hör lieber auf
Viele Grüße
Und ich wette auf diesem Schreiben steht keine rechtliche Grundlage für die Abgabe einer Glaskugel-Vorschau...es gibt nämlich keine !...aber...ich wette weiter...es steht der berühmte Mitwirkungs -§ drin

Was also tun?

1. ...entweder du dröselst alles mit § und Zitaten in einem Schreiben auseinander...beweist/ belegst deine gegenwärtige Mittellosigkeit...und forderst sofortige Zahlung

...du kannst auch per Meldung ans FA (die du ja hoffentlich irgendwann gemacht hast) den Freiberufler-Status belegen

...ansonsten kannst du sie auch auffordern im Zuge Amtshilfe die nötigen Auskünfte vom FA einzuholen

oder evtl.

2. Anfragen auf welcher Rechtsgrundlage die Forderung nach Umsatz/ Rentabilität...und warum und weshalb...in der ALG-II-VO geht es um tatsächliche Zahlungen!!!
__

*Wenn der Deutsche hinfällt, dann steht er nicht auf, sondern schaut, wer schadensersatzpflichtig ist. Kurt Tucholsky

*
rechtmäßig: mit dem Willen des zuständigen Richters vereinbar Ambrose Bierce (Des Teufels Wörterbuch)

*Ich bin heut Morgen aufgewacht.
Ich hab die Arme hochgestreckt, die Knie bewegt, den Hals gedreht...Es hat bei Allem "Knack" gemacht...
Ich bin zu dem Schluß gekommen:
Ich bin nicht alt ich bin knackig...

desmona ist offline  
Alt 27.10.2009, 17:14   #7
musiker01
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Du hast Recht: es stehen keinerlei rechtliche Grundlagen im Schreiben (noch nicht mal Mitwirkungspflicht).

Aber sonst: da ich das hier unter meinen alten Thread geklemmt hab, hast Du das wohl etwas missverstanden:

derzeit erhalte ich keine Leistungen von der ARGE (hab zwar immer noch keinen Bescheid, aber gezahlt wurde auch nichts) und da ich mir mittlerweile selbst geholfen habe (nein, keine Bank überfallen, Mama + Oma tuns auch ) und auch meine Frau wenigstens immerhin die Miete übernimmt und ja auch noch einige Aufträge bis Jahresende bestehen, bin ich auch -derzeit zumindest- nicht mehr mittellos (mal schauen, wie lang ich so klar komm, da leider doch auch noch einige Auftragsabsagen unpassenderweise reinkamen).

Daher nochmal: muss ich auf deren Schreiben jetzt noch irgendwie reagieren?

Viele Grüße
musiker01 ist offline  
Alt 10.11.2009, 18:16   #8
musiker01
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So, bin ich nun noch im Leistungsbezug oder nicht? Und muss ich irgendwie reagieren?

Meine o.g. Vorladung (pardon: Einladung) zu meinem SB besteht weiter, hab nur nen "aus dienstlichen Gründen" vorverlegten Termin erhalten.

Desweiteren hab ich heute nen Weiterbewilligungsantrag erhalten (da eigentlich der Leistungszeitraum am 31.12.2009 endet). Ich hab aber schon seit Oktober KEINE Leistungen mehr erhalten, und auch immer noch keinerlei Bescheid

Viele Grüße
musiker01 ist offline  
Alt 12.11.2009, 16:25   #9
musiker01
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Kann mir echt keiner sagen, wie bzw. ob ich da irgendwie mich Verhalten/Reagieren soll/muss?

Viele Grüße
musiker01 ist offline  
Alt 16.11.2009, 20:56   #10
musiker01
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So,

war dann heute mal zu dem Termin.

Zuerst war dem SB gar nicht bekannt, das ich schon seit 2 Monaten keine Leistungen mehr beziehe, dann klaffte in meinem in deren System hinterlegten Lebenslauf eine Lücke von 10 !!! Jahren, in der ich dort als Arbeitslos gelte. War aber den gesamten Zeitraum Selbständig! Hab das auch schonmal vor 1 oder 2 Jahren im JC ändern lassen, steht immer noch -oder wieder- falsch drin. Dazu meine Berufs-, Ausbildungs-, Schul- und Studienzeiten chronologisch zeitlich total durcheinander, überschneidend und fehlerhaft...............

Da fragt man sich doch: was machen die da auf der ARGE?

Dann hab ich mal dem Jüngling, der mir da gegenüber saß, versucht zu erklären, das die geforderten Unterlagen -wie Steuerbescheide, EKS etc.- doch schon längst in der Akte sind. "Ich hab keine Akte hier!"

Außerdem könne er gerade von Künstlern/Musikern keine -wie gefordert- Rentabilitätsvorschau für die nächsten 12 Monate haben, da diese bekanntlich meistens (außer sie sind bekannte Stars) meist eher von Monat zu Monat leben und Wirtschaften. Es ist halt Berufsimanent, das man in dem Job die meisten Aufträge nur kurzfristig erhält (ich hatte z.B. eigentlich den Rest des Jahres fast "frei" seit vergangenem Wochenende und hab jetzt innerhalb 1 Tages doch noch fast jedes WE besetzt ) und ständig zwischen Auftragslosen und Auftragszeiten wechselt.

"Nein, das geht nicht. Jeder müsse rechtlich gleich behandelt werden. Dann müsse die ARGE das erwartete Einkommen eben schätzen............. und genau wie beim FA sei eine Schätzung meist eher nachteilig für den Geschätzten."

Hab dann mal gefragt, wieviele Künstler er schon betreut habe. Keine! Ich wär der 1.! "Ja, ich würd ihm das o.g. deshalb jetzt alles mal erklären -auch wenn es mich wegen keinem Leistungsbezug derzeit nicht mehr betrifft-, damit er mal über den Künstlerjob Bescheid wisse für zukünftige Fälle."

Plötzlich kam dann auch noch sein Kollege aus dem Nachbarbüro dazu, der das Gespräch mitgehört hatte. Und klärte ihn dann auch mal über Künstler auf "ne, das kannste so nicht machen. Künstler haben nunmal i.d.R. ein EXTREM schwankendes Einkommen etc. etc." Da merkte man schon, das er deutlich mehr Ahnung als mein SB hatte.

Das Problem an der Sache: da meine Frau und ich uns evtl. doch Trennen werden, würde ich -da sie mit ihrem Gehalt jetzt einiges Aufgefangen hat- ggf. demnächst (Jahresanfang) wieder in den Leistungsbezug zurückfallen.

Daraufhin wurde mir eine EGV vorgelegt ("damit das dann für die Zukunft schon mal geklärt sei und ein Neuantrag schneller bearbeitet werden könne") mit dem Inhalt:

- Ziel Beendigung/Reduzierung ALG II durch eine sozialvers.pflichtige Arbeitsaufnahme und Verringerung der Hilfebedürftigkeit durch die selbständige Tätigkeit im Nebenerwerb
- der selbständige Haupterwerb wird aufgrund nachweislich mangelnder Rentabilität zur Nebentätigkeit
- Kunde bleibt, um alle Chancen zu nutzen, die Hilfebedürftigkeit zu senken, im Nebenerwerb selbständig
- DIE ARBEITSZEITEN DES NEBENERWERBS KÖNNEN FLEXIBEL GESTALTET UND JEDERZEIT AUCH AUF WOCHENENDEN UND AN WERKTAGEN AUF DIE ABENDSTUNDEN GELEGT WERDEN (woher wollen die das wissen??? kennen die mein Geschäft???)

Hab die EGV mitgenommen, werd diese nicht Unterschreiben und demnächst entsorgen

Viele Grüße
musiker01 ist offline  
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