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Start > > -> Rückwirkend ALG II-Bezug streichen

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 23.07.2006, 10:07   #1
Annemirl->Emailproblem
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Beiträge: 18
Annemirl
Standard Rückwirkend ALG II-Bezug streichen

Hallo,

ich erbitte mal ne Auskunft.
Ich habe am 04.07.06 eine Zahlung von Genossenschaftsanteilen nach 2 Jahren erhalten. Das ich diese Anteile zurück erhalten werde, habe ich bei Eintritt in ALG II auch angegeben und das Konto auf dem sich diese Anteile befinden auch.

Jetzt, wie gesagt, habe ich sie am 04.07.06 auf meinem Konto gehabt. Ich habe am 05.07.06 sofort bei der ARGE angerufen und wollte einen Termin. Stattdessen habe ich einen Brief bekommen, ich soll diese Anteile schriftlich einreichen. Wie das denn? Naja, habe dann erneut angerufen und habe am 18.07.06 einen Termin bekommen. Dort habe ich dann alles offiziell angegeben.

Nun habe ich am Samstag einen Bescheid bekommen, dass ich überzahlt wurde und soll das überzahlte Geld rücküberweisen. Ohne genaue Summe oder so. Nun bin ich rückwirkend ab 01.07.06 raus auch dem Bezug von ALG II und ich soll das mit der Krankenkasse abklären.

Nun zu meinen Fragen.
Bin ich nun im Juli 06 nicht krankenversichert? Ich habe nämlich am Montag einen Termin bei einem Arzt, habe wochenlang gewartet darauf.
Dürfen die denn bei einer einkommenden Zahlung rückwirkend Bescheide aufheben?
Ich dachte nämlich, da ich kein Vermögen habe und es von Anfang an angegeben habe, stellt das mein Vermögen dar. Oder dürfen sie das anrechnen?

Über eine Antwort wäre ich sehr erfreut. Tschüss
Annemirl ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.07.2006, 10:10   #2
Arania->Emailproblem
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Beiträge: 17.196
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

Ich kann jetzt nur auf die Sache mit der Krankenkasse antworten, da gibt es Karenzzeiten, da ist man nicht sofort aus dem Bezug wenn ich das richtig erinnere, das heisst Dein Arztermin wäre gesichert.

Zu der Vermögenssache müsste Dir ein anderer mehr sagen können.

Bescheide können rückwirkend aufgehoben werden, wenn Angaben zur Zeit der Antragstellung nicht bekannt waren
Arania ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.07.2006, 10:14   #3
sammy->Emailproblem
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Beiträge: 296
sammy sammy
Standard

hi,

ohne die größenordnung der rückgezahlten anteile zu kennen, würde ich dir empfehlen mit deiner sachbearbeitung eine andere zeitliche verteilung des zugeflossenen betrages zu vereinbaren. z.b, dass der betrag auf 12 monate verteilt wird und dir das monatliche alg2 entsprechend gekürzt wird.

vielleicht klappt´s?

gruß
sammy
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Alt 23.07.2006, 10:22   #4
Annemirl->Emailproblem
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Annemirl
Standard Hallo

Hallo,

danke für die bisherigen Antwoten.

Die Summe der zurückgezahlten Anteile beträgt übrigens 640,00 Euro.

Irgendwie glaube ich mich zu erinnern, mal von einem Urteil gelesen zu haben, dass man laufende Zahlungen nicht einstellen darf oder?

Tschüss.
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Alt 23.07.2006, 10:40   #5
vagabund
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Hallo,

wenn du bei Antragstellung die Anteile angeben hast, handelt es sich um Vermögen; die Auszahlung dieser ist somit Umschichtung von Vermögen und kein Zufluß von Einkommen. Somit darf dir nichts angerechnet werden!

Lege Widerspruch ein. Im Moment bist du noch einen Monat nach Einstellung der Leistung bei der KV nachversichert. Somit kannst du zum Arzt gehen.

vg
vagabund
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Gruß
vagabund
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Alt 23.07.2006, 10:51   #6
Annemirl->Emailproblem
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Beiträge: 18
Annemirl
Standard Hallo

Hallo Vagabund,

vielen Dank auch für deine Antwort.
Dann bin ich ja mal beruhigt. Ich muss nämlich morgen 500 km weit fahren, zu einem Spezialisten.
Ich denke nämlich auch, dass diese Summe als Vermögen gesehen werden kann. Solche Bescheide kommen komischer Weise immer Samstag, wo man nichts machen kann. Dann kann man sich nämlich schön aufregen. Und das jetzt, wo es mir gar nicht gut geht. Da ich erst Dienstag zurück komme, das Amt weiß davon, Mittwoch die ARGE geschlossen ist, werde ich Donnerstag persönlich dort vorstellig und Widerspruch einlegen.
Vielen lieben Dank, dass hilft mir zumindest meinen Arztbesuch beruhigt zu absolvieren.

Tschüss.
Annemirl ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.07.2006, 10:54   #7
n / a
Gast
 
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Hi Annemirl ,

dein Anspruch auf ALGII ist durch die einnahme des Geldes für den Monat 07.06 erloschen.
Es ist aber möglich , dass es sich um umgeschichtetes Vermögen handelt , und somit nicht angerechnet werden darf.

Mache einen Widerspruch !!!

Du könntest vorsichtshalber einen neuen Antrag stellen ab 08.06 , da eventuelle Einkünfte nur im Zuflussmonat angerechnet werden dürfen.
Ich gehe davon aus , dass es sich um eine Einmalige Zahlung handelt.
Was dann evtl. sein kann , dass Du möglicherweise doch ergänzenden Anspruch hast , wenn deine Belastungen bzw. ALGII Höhe über dem erhaltenen Geld liegt.
Also müsstest du mal angeben , wie hoch deine Leistungen waren ( ALGII + KDU ?!

Bei der Krankenversicherung bist Du noch 4 Wochen nach der Kündigung versichert , danach müsstest Du dich selbst versichern , dafür gibt es aber auch einen Zeitraum von 3 Monaten nach Versicherungskündigung für die Selbstversicherung.
Danach ist die Krankenversicherung entgültig gekündigt.

Gruss Rüdiger
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Alt 23.07.2006, 10:55   #8
Arania->Emailproblem
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Beiträge: 17.196
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

Zitat:
olche Bescheide kommen komischer Weise immer Samstag,
Kommen anscheinend doch einige Bescheide von der ARGE samstags ;) ;)

@Barney, siehe Telefon-Thread
Arania ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.07.2006, 12:35   #9
Arco
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Beiträge: 4.272
Arco
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Zitat von vagabund
Hallo,

wenn du bei Antragstellung die Anteile angeben hast, handelt es sich um Vermögen; die Auszahlung dieser ist somit Umschichtung von Vermögen und kein Zufluß von Einkommen. Somit darf dir nichts angerechnet werden!
Lege Widerspruch ein. Im Moment bist du noch einen Monat nach Einstellung der Leistung bei der KV nachversichert. Somit kannst du zum Arzt gehen.
vg
vagabund
@ Annemirl :stern: :stern:

... also wie vagabund geschrieben hat sind die 640 Euro Vermögensumwandlung und das hätte der SB wissen müssen. Entweder ist das wieder die bekannte Zermürbungspraxis oder da hat einer/e mal wieder beim Lernen nicht aufgepaßt :pfeiff: :pfeiff:

Auch wenn das einmaliges Einkommen gewesen wäre, hätte dieser SB-Fachmann/Frau dieses Geld auf 2 bis 3 Monaten aufgeteilt anrechnen dürfen und keinesfalls das Alg2 komplett einstellen und dann auch noch die KV zu kündigen ..... also man glaubt bald nicht mehr auf was für Klöpse die kommen wenn der Tag lang ist :kotz: :kotz:

Aber wie gesagt, in deinem Fall ist das klar Vermögen ! ! !

Also, ich würde wenn du am Donnerstag den Termin hast den Widerspruch darlegen und zur Niederschrift einreichen. Nimm dir bitte einen Zeugen mit zu dem Gespräch ! ! ! und das Hauptziel müßte sein dem "Fachmann/Frau" zu überzeugen den Bescheid sofort und schriftlich zurückzunehmen ! ! ! Nichts ANDERES ist in diesem Fall angesagt....

Ich wünche dir viel Glück :daumen: :daumen:
Arco ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.07.2006, 17:38   #10
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Annemirl
Standard Hallo

Hallo Fighting Bulldogg und hallo Arco,

vielen lieben Dank für die umgehenden Antworten. Jetzt kann ich ganz beruhigt morgen zum Arzt fahren.

Ich werde dann am Donnerstag die Sache versuchen so zu regeln @Arco, wie du geschrieben hast, gehe vielleicht gleich zur Bereichsleiterin.

Es ist toll, dass es so eine Plattform gibt. Tschüss
Annemirl ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.07.2006, 17:46   #11
Arco
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Beiträge: 4.272
Arco
Standard

:daumen: :daumen: machst Beste draus - und vergesse nicht den Zeugen, einen guten Bekannten/in mitzunehmen.
Das könne die nicht verbieten - einen Beistand mitzunehmen ist dein gutes Recht ! ! !

Das mit nach oben ist garnicht so schlecht, auf jeden Fall nicht abweisen lassen da nach meiner Meinung hier wirklich alles vollkommen falsch gemacht worden ist und der Bescheid nichtig ist .....
Arco ist offline   Mit Zitat antworten
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