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Start > > -> Hausbesuch der ARGE wg Verdachts auf...

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 06.10.2009, 19:59   #1
Moni94->Emailproblem
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Registriert seit: 10.07.2006
Ort: PLZ 94
Beiträge: 31
Moni94
Standard Hausbesuch der ARGE wg Verdachts auf...

Hallo zusammen,


kurze Vorgeschichte: Freundin lebt in Scheidung und wohnt seit ihrer
Trennung wieder bei ihren Eltern. Sie hat seit Monaten wieder einen
Freund von dem sie schwanger ist. Geburtstermin ist noch im Oktober 2009.
Nun war letztens die ARGE zum Hausbesuch hier, weil sie einen anonymen Anruf bekommen hätten, dass sie schon bei ihren Freund wohnen würde. Natürlich war sie an diesem Tag nicht zu Hause.

Es stimmt, dass sie die letzten paar Wochen am Wochenende mal bei Ihrem Freund war, da sie ja das Kinderzimmer und so einrichten.
Aus dem Bezug fällt sie zum 1.11. raus, da sie ab dann mit ihrem Freund zusammen wohnt. Dies weiß auch ihre Sachbearbeiterin.

Nun kommen sie am Donnerstag erneut zum Hausbesuch. Da sie ihr bereits gedroht haben im Falle der Bestätigung das Geld zurückzufordern wollten wir wissen wie sie sich verhalten soll. Und ist es denn wirklich verboten am Wochenende beim Freund zu sein?

Sie hat sich nie was zu Schulden lassen kommen und war sonst immer erreichbar-bis auf diesen einen Tag.

Wie kann sie denn nun auch dagegen angehen, falls sie das Geld von ihr zurückfordern sollten?

Über Tipps und Hinweise wären wir sehr dankbar.


Gruß
Moni
Moni94 ist offline  
Alt 06.10.2009, 20:05   #2
ela1953
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 16.03.2008
Ort: Raum DO, MS
Beiträge: 6.174
ela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiert
Standard AW: Hausbesuch der ARGE wg Verdachts auf...

Wenn sie nicht zu Hause war, ist doch nicht sofort davon auszugehen, dass sie beim Freund war.

Du schreibst, dass sie nur am WE bei ihm ist, war der Außendienst am WE zur Kontrolle da?

Man hat keine "Stallpflicht".

Gerade schwangere benötigen Bewegung an frischer Luft. Und das geht am besten bei stundenlangen Spaziergängen.

Ich wäre auf so einem gewesen, falls die von der Arge t atsächlich danach fragen würden.
Außerdem muss ich zum Arzt, zur Hebamme, zum Gucken in Geschäften, was wo am günstigsten für das Kind zu erstehen ist und, und, und......
ela1953 ist offline  
Alt 06.10.2009, 21:22   #3
Moni94->Emailproblem
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Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 10.07.2006
Ort: PLZ 94
Beiträge: 31
Moni94
Standard AW: Hausbesuch der ARGE wg Verdachts auf...

Hallo ela1953,

nein die Kontrolle war unter der Woche da. An diesem Nachmittag hatte sie
einen Termin beim Arzt, also belegbar.
Ihr wird halt vorgeworfen, dass sie inoffiziell schon bei ihrem Freund
wohnt und offiziell noch bei ihren Eltern und somit evtl. unrechtmäßig
Geld bezieht. Dies ist natürlich Quatsch.

Nur wie wendet man diesen Vorwurf wieder ab? Mit was könnte man dies
widerlegen? Gemeldet ist sie bei Ihren Eltern und ab November wenn das Kind dann
da ist bei ihrem Freund.


LG
Moni
Moni94 ist offline  
Alt 06.10.2009, 21:48   #4
blinky
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 17.06.2007
Beiträge: 7.033
blinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiert
Standard AW: Hausbesuch der ARGE wg Verdachts auf...

Ihr braucht den Aussendienst nicht in die Wohnung lassen. Und deine Tochter braucht auch nur Postalisch erreichbar sein.
blinky ist offline  
Alt 06.10.2009, 22:08   #5
VerBisUser
Elo-User/in
 
Registriert seit: 18.09.2009
Ort: Peking
Beiträge: 227
VerBisUser
Standard AW: Hausbesuch der ARGE wg Verdachts auf...

Also, da stehen mir die Nackenhaare zu Berge.
Bei Geburtstermin (im Amtsdeutsch: VET= Voraussichtl. Entbindungstermin) gelten die gesetzlichen Schutzrechte. Die Beendigung des LB ist absehbar, da die junge Dame zum 01.11. zu ihrem LG zieht.
Lt. EAO (Erreichbarkeitsanordnung) ist die werdende Mutter lediglich dazu verpflichtet, werktäglich postalisch (aber nicht persönlich) erreichbar zu sein.
Eine Rückforderung von Leistungen durch die ARGE grenzt an Willkür.
Abwarten und Tee trinken, solange die junge Frau ihre persönlichen Sachen bei den Eltern hat und dort ein Zimmer hat, kann die ARGE ihr nichts. Ich hoffe, sie hat auch weiterhin (zumindest bis zum 31.10.) noch ihren Wohnsitz bzw. ihren gew. Aufenthaltsort unter der Elternadresse?
Rückforderungsbescheid abwarten, dann fristgerecht Widerspruch einlegen, Begründung kann nachfolgen.
Moralisch finde ich es empörend, dass die ARGE kurz vor der Entbindung so einen Druck aufbaut.
Notfalls Kontakt zum Jugendamt aufnehmen und Bestätigung ausstellen lassen.
ToiToiToi für Mutter und Kind!
Vermutungen sind nur solche - und keine Tatsachen.
__

"Freiheit ist immer auch Freiheit des anders Denkenden."
Rosa Luxemburg


Wachsamkeit ist Grundlage für die Kritik der reinen Vernunft.

Verschont mich bitte vor Pauschalverurteilungen.
Alle "ARGE-Mitarbeiter" sind inkompetent und unmenschlich ist genau so falsch wie die Behauptung: Alle Elo´s sind arbeitsscheue Schmarotzer.
VerBisUser ist offline  
Alt 06.10.2009, 22:21   #6
Drueckebergerin
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Benutzerbild von Drueckebergerin
 
Registriert seit: 11.03.2008
Ort: Berlin
Beiträge: 2.218
Drueckebergerin
Standard AW: Hausbesuch der ARGE wg Verdachts auf...

Die junge Frau muß gar nichts widerlegen.... die ARGE müßte es beweisen !
Das dürfte wohl nicht gelingen.
Also, ruhig bleiben und Tee trinken
__

Grüße aus Bärlin
500 - 30 - 10 netto....... Hartz IV muß weg !

Die Reichen sind so unersättlich, die wollen alles besitzen, sogar die Armut!
Don`t dream it - be it !
Der beste Weg, einen schlechten Vorschlag vom Tisch zu fegen, besteht darin, einen Besseren zu machen !
Hier gibt`s nur Erfahrungsaustausch, keine Rechtsberatung !
Drueckebergerin ist offline  
Alt 06.10.2009, 22:36   #7
stier2004->Emailproblem
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Registriert seit: 20.04.2008
Beiträge: 446
stier2004
Standard AW: Hausbesuch der ARGE wg Verdachts auf...

Zitat von Moni94 Beitrag anzeigen
Hallo zusammen,


kurze Vorgeschichte: Freundin lebt in Scheidung und wohnt seit ihrer
Trennung wieder bei ihren Eltern. Sie hat seit Monaten wieder einen
Freund von dem sie schwanger ist. Geburtstermin ist noch im Oktober 2009.
Nun war letztens die ARGE zum Hausbesuch hier, weil sie einen anonymen Anruf bekommen hätten, dass sie schon bei ihren Freund wohnen würde. Natürlich war sie an diesem Tag nicht zu Hause.

Es stimmt, dass sie die letzten paar Wochen am Wochenende mal bei Ihrem Freund war, da sie ja das Kinderzimmer und so einrichten.
Aus dem Bezug fällt sie zum 1.11. raus, da sie ab dann mit ihrem Freund zusammen wohnt. Dies weiß auch ihre Sachbearbeiterin.

Nun kommen sie am Donnerstag erneut zum Hausbesuch. Da sie ihr bereits gedroht haben im Falle der Bestätigung das Geld zurückzufordern wollten wir wissen wie sie sich verhalten soll. Und ist es denn wirklich verboten am Wochenende beim Freund zu sein?

Sie hat sich nie was zu Schulden lassen kommen und war sonst immer erreichbar-bis auf diesen einen Tag.

Wie kann sie denn nun auch dagegen angehen, falls sie das Geld von ihr zurückfordern sollten?

Über Tipps und Hinweise wären wir sehr dankbar.


Gruß
Moni
Ich denke hier fängt die Nötigung an.Die Hausbesucher müssen dir schriftlich beweisen das dagegen verstossen wurde.Eine Androhung von finanziellen Santionen ist Nötigung.Rufe sofort die Polizei und erstatte Anzeige.Lese den Link mal durch zur Hilfe. www.verwaltungswatch.de Verwaltung und Behörden getestet und unter die Lupe genommen

Nieder mit der Finanzdiktatur
stier2004 ist offline  
Alt 06.10.2009, 22:46   #8
VerBisUser
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Registriert seit: 18.09.2009
Ort: Peking
Beiträge: 227
VerBisUser
Standard AW: Hausbesuch der ARGE wg Verdachts auf...

Zitat von Drueckebergerin Beitrag anzeigen
Die junge Frau muß gar nichts widerlegen.... die ARGE müßte es beweisen !
Das dürfte wohl nicht gelingen.
Also, ruhig bleiben und Tee trinken
Da hast Du vollkommen recht!
Es gibt keine Beweislastumkehr!
__

"Freiheit ist immer auch Freiheit des anders Denkenden."
Rosa Luxemburg


Wachsamkeit ist Grundlage für die Kritik der reinen Vernunft.

Verschont mich bitte vor Pauschalverurteilungen.
Alle "ARGE-Mitarbeiter" sind inkompetent und unmenschlich ist genau so falsch wie die Behauptung: Alle Elo´s sind arbeitsscheue Schmarotzer.
VerBisUser ist offline  
Alt 06.10.2009, 22:47   #9
CanisLupusGray
Elo-User/in
 
Benutzerbild von CanisLupusGray
 
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Beiträge: 811
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Standard AW: Hausbesuch der ARGE wg Verdachts auf...

Guten Abend,

die Schnüffler dürfen die Wohnung nicht ohne richterlichen Beschluss betreten! Also bitte schön draussen lassen!! Die Freundin empfängt ja wohl hoffentlich werktäglich die Post an der von ihr angegebenen Adresse.

Wenn die Herrschafte etwas wollen, müssen sie das erst mal beweisen, bzw. der Freundin Gelegenheit zur Anhörung zum Vorwurf geben. Bis zum Beweis des Gegenteils gilt (ausser bei GEZ und GEMA) die Unschultsvermutung.

Für den Fall, dass der Schnüffeldienst kein Einsehen hat und weiterhin Einlass oder Auskunft verlangt, würde ich mir mit Zeugen meiner Wahl, die Ausweise der Täter zeigen lassen, die Namen und die Dienststelle feststellen und dann sofort die Polizei wegen Hausfriedensbruchs und Nötigung zum Ort des Geschens rufen.

Solche Vorgänge müssen aktenkundig werden!!!

Beste Grüße aus dem Wald

CanisLupusGray
__

Wenn ich Politiker wäre, würde ich jetzt für meine Meinungsäußerungen keine Verantwortung übernehmen.
CanisLupusGray ist offline  
Alt 07.10.2009, 07:49   #10
Moni94->Emailproblem
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Moni94
Standard AW: Hausbesuch der ARGE wg Verdachts auf...

Guten Morgen zusammen,


vielen Dank für Eure Antworten. Werd ihr das heute gleich so weiter geben.
Sie wohnt natürlich noch bei ihren Eltern und ist auch dort noch gemeldet bis
Ende Oktober/Anfang November auch sind ihre Sachen noch dort.

Ich versteh diesen Druck den sie jetzt machen auch ned wirklich und finde es eine
Schweinerei. Da wird sie sich freuen, wenn sie liest was Sache ist.

Nochmals vielen lieben Dank für Eure Hilfe. Werd Euch auf den laufenden halten.



Gruß
Moni
Moni94 ist offline  
Alt 07.10.2009, 23:33   #11
Malaika
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Hausbesuch der ARGE wg Verdachts auf...

Unangemeldet braucht man sowieso niemand reinzulassen.

Nun unterstellt man ihr, das sie dort nicht mehr wohnt. Man will durch einen Hausbesuche prüfen, ob sie dort wohnt.

Sie muss die Leute nicht reinlassen. So etwas lässt sich auch anders feststellen. Das Problem ist, dass man ihr dann wegen fehlender Mitwirkung die Leistung einstellen kann. Dann muss sie zum Anwalt und zum Sozialgericht, das dauert alles ein paar Wochen. Aber letztendlich wird sich herausstellen, dass sie niemanden reinlassen muss und die Zahlungen erfolgen weiter.

Gute Frage ob sie sich das antun will. WEnn sie sie reinlässt, werden die feststellen, dass sie dort wohnt und sie erspart sich erstmal eine Leistungseinstellung und den darauffolgenden Ärger.

Sie möchte auch bitte Akteneinsicht verlangen. Dann kann man feststellen, ob und wer sie angezeigt hat.

Sollte sie die Leute wirklich reinlassen, dann ein kleiner Tip: Die müssen sich ausweisen. Sie möchte denen die Ausweise verlangen und sie einscannen. Man weiss nie für was das gut ist und das verunsichert den Schnüffler ungemein.
 
Alt 11.10.2009, 13:36   #12
Rechtsverdreher
Forumnutzer/in
 
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Beiträge: 2.549
Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher
Standard AW: Hausbesuch der ARGE wg Verdachts auf...

Zitat von Malaika Beitrag anzeigen
Sie möchte auch bitte Akteneinsicht verlangen. Dann kann man feststellen, ob und wer sie angezeigt hat.
Ich glaube Du kennst die Bedeutung des Wortes "Anonym" nicht.

P.S.: Man muss nicht zuhause schlafen um zu wohnen. Kann man überall erledigen, auch auf der Parkbank.
__

Alle von mir gemachten Aussagen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keine Rechtsberatung dar.
Rechtsverdreher ist offline  
Alt 11.10.2009, 21:15   #13
VerBisUser
Elo-User/in
 
Registriert seit: 18.09.2009
Ort: Peking
Beiträge: 227
VerBisUser
Standard AW: Hausbesuch der ARGE wg Verdachts auf...

Zitat von Rechtsverdreher Beitrag anzeigen
Ich glaube Du kennst die Bedeutung des Wortes "Anonym" nicht.

P.S.: Man muss nicht zuhause schlafen um zu wohnen. Kann man überall erledigen, auch auf der Parkbank.

Oh, eine ideologiefreie Antwort vom Rechtsverdreher! Wie konnte das denn passieren?
__

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