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Start > > -> Widerspruch nicht bearbeitet ?

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 12.07.2006, 11:32   #1
Phil Phob->Emailproblem
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Registriert seit: 20.03.2006
Beiträge: 53
Phil Phob
Standard Widerspruch nicht bearbeitet ?

Hallo . Habt Ihr nen Tipp ? Meine Widerspruchsrallye geht weiter:

Ich hab am 12.6. Widerspruch gegen eine Zahlungsverpflichtung vom 8.6. eingelegt. Bis heute jedoch nichts gehört.
Heute kam eine Mahnung über ebendiese Summe (+ Gebühren natürlich). Aber ich habe immernoch nicht gehört wie mein Widerspruch bearbeitet ist.

Was soll ich denn da mal machen ? Widerspruch gegen die Mahnung ? Hinweisen auf den alten Widerspruch. Oh mann, ist das ein Verein.

Danke für Eure Hilfe

P
Phil Phob ist offline  
Alt 12.07.2006, 12:55   #2
Arco
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Registriert seit: 11.02.2006
Ort: Kassel / Hessen
Beiträge: 4.272
Arco
Standard Re: Widerspruch nicht bearbeitet ?

Zitat von Phil Phob
Hallo . Habt Ihr nen Tipp ? Meine Widerspruchsrallye geht weiter:

Ich hab am 12.6. Widerspruch gegen eine Zahlungsverpflichtung vom 8.6. eingelegt. Bis heute jedoch nichts gehört.
Heute kam eine Mahnung über ebendiese Summe (+ Gebühren natürlich). Aber ich habe immernoch nicht gehört wie mein Widerspruch bearbeitet ist.

Was soll ich denn da mal machen ? Widerspruch gegen die Mahnung ? Hinweisen auf den alten Widerspruch. Oh mann, ist das ein Verein.

Danke für Eure Hilfe

P
... wenn ich es richtig sehe, dann hat ein Widerspruch keine aufschiebende Wirkung - also die evtl. Zahlungsanforderung steht ! !

Und Widersprüche können im Grunde erst nach 3 Monaten Bearbeitungszeit "gerügt" werden :kotz: :kotz:
Arco ist offline  
Alt 12.07.2006, 13:46   #3
Phil Phob->Emailproblem
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Phil Phob
Standard

Nee, das seh ich anders. Der letzte Widerspruch hat aufschiebende Wirkung gehabt.
Phil Phob ist offline  
Alt 12.07.2006, 13:47   #4
Arco
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Ort: Kassel / Hessen
Beiträge: 4.272
Arco
Standard

Zitat von Phil Phob
Nee, das seh ich anders. Der letzte Widerspruch hat aufschiebende Wirkung gehabt.
..dann ist ja gut, aber dann warum dieser nicht ? ? ?
Arco ist offline  
Alt 12.07.2006, 14:11   #5
Phil Phob->Emailproblem
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Phil Phob
Standard

Ich hab auch keine Ahnung. Mir schwant nichts gutes. Vielleicht hat Sachbearbeiterin L. aus DT den Widerspruch zerrissen....
Phil Phob ist offline  
Alt 24.07.2006, 17:35   #6
helmut->Emailproblem
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Beiträge: 4
helmut
Standard

Handelt es sich um einen Rückzahlungsbescheid gem. §§ 48, 50 SGB X ? Solche Bescheide haben bei Widerspruch gem. § 86 b Abs. 1 SGG aufschiebende Wirkung. Oft wissen die Mahnung schickenden Regionaldirektionen der BA nichts von den Widersprüchen. Ich würde die Regionaldirektion informieren.
helmut ist offline  
Alt 24.07.2006, 17:44   #7
Phil Phob->Emailproblem
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Beiträge: 53
Phil Phob
Standard

Inzwischen bekam ich an einem Tag die Nachricht, daß es keine aufschiebende Wirkung hat ( von der Regionaldirektion) und am nächsten Tag kam die Nachricht, daß der Widerspruch eingegangen sei und es einen Aufschub gäbe (Heimat-Agentur).

Versteh einer wer will. So ein durcheinander.....
Phil Phob ist offline  
Alt 24.07.2006, 19:29   #8
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.310
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard

Es ist schon richtig Rückforderungsansprüche nach §§ 45, 48, 50 SGB X unterliegen nicht der sofortigen Vollziehung gem. § 39 SGB II, wenn Widerspruch erhoben wurde.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Martin Behrsing ist offline  
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