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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 09.09.2009, 11:17   #1
Frederik26->Emailproblem
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Frederik26
Standard Frage bei Krankheit

Leider lebe ich von Hartz IV und bin Berufs unfähig wegen 3 Bandscheibenvorfällen im Hals. Derzeit bekomme ich 220€ zum Leben ausbezahlt, was leider nicht ausreicht. Die Frau von der Arge meinte meine Wohnung wäre zu gross, daher würde mir etwas abgezogen (Miete 330€ Warm), und wegen einem Darlehn aus 2007 wird mir auch noch etwas abgezogen :-(. Die Therapiekosten wegen meiner Krankheit kann ich mittlerweile nicht mehr bezahlen. Medikamente auch nicht mehr, und Nahrungsmittel brauche ich auch andere weil mein Magen mittlerweile auch im Eimer ist durch die ganze Medikamente. Was viel schlimmer ist, durch die Therapie habe ich ziemlich schnell 25KG abgenommen. Mir passen wirklich keine Kleider mehr. Hosen, T-Shirt usw...Die Frau von der Arge meinte sie könnte mir nicht weiterhelfen, da es kein Kleidergeld oder kein Anspruch auf Mehrbedarf geben würde :-( Sogar die Amtsärztin hat mich erstmal kompl. Kaputt geschrieben. Was kann ich tun?
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Alt 09.09.2009, 11:57   #2
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard AW: Frage bei Krankheit

Hatte die ARGE Dir eine Senkungsaufforderung zur KDU geschickt? Falls nicht, haben sie die KDU erstmal komplett zu zahlen, für längstens 6 Monate
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Alt 09.09.2009, 13:21   #3
gelibeh
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Standard AW: Frage bei Krankheit

Zitat:
und wegen einem Darlehn aus 2007 wird mir auch noch etwas abgezogen :-(
Wieviel ziehen die ab?

. Die Therapiekosten wegen meiner Krankheit kann ich mittlerweile nicht mehr bezahlen. Medikamente auch nicht mehr,
Was sind das für Kosten?

und Nahrungsmittel brauche ich auch andere weil mein Magen mittlerweile auch im Eimer ist durch die ganze Medikamente.
Antrag auf Mehrbedarf wegen kostenaufwendige Ernährung stellen. In dem antrag gibt es auch ein Feld, das für sonstige Krankheiten da ist. Muss Dein Arzt machen

Was viel schlimmer ist, durch die Therapie habe ich ziemlich schnell 25KG abgenommen. Mir passen wirklich keine Kleider mehr. Hosen, T-Shirt usw...Die Frau von der Arge meinte sie könnte mir nicht weiterhelfen, da es kein Kleidergeld oder kein Anspruch auf Mehrbedarf geben würde
Antrag stellen, schriftlich. Es gibt irgendwo ein Urteil, dass bei solcher Gewichtsabnahme, zusätzliches Geld bezahlt wird. Ich versuch das mal zu finden. Wird aber nicht leicht werden, das durchzubekommen,aber einen Versuch ist es wert
Eventuell sich vom VDK oder SoVD helfen lassen.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline  
Alt 09.09.2009, 15:30   #4
Frederik26->Emailproblem
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Frederik26
Standard AW: Frage bei Krankheit

Aufgelistet was die Arge bewilligt:
703,70€ Gesamt

Kosten für Unterkunft und Heizung: 352,70€
Für mich: 351€

Die Frau von der Arge meinte, dass meine Wohnung zu teuer wäre, das ziehen die mir von meinem Geld zum leben ab.
Wieviel ist es ist weiss ich nicht, da es auch leider in dem Bescheid nicht drin steht.

Das Darlehn wird mit 20€ abgestottert.

Überweisen tun mir die zum Leben: 246,70€

Wenn ich zur Therapie muss, muss immer ein Eigenanteil bezahlt werden. Bei Schmerztherapie ebenfalls. Da die jetzt noch Alterszucker festgestellt haben brauche ich auch noch andere Medikamente. Medikamente für Rücken,Magen und Zucker. Natürlich auch entsprechende Nahrung. Das Geld reicht von hinten bis vorne nicht.Eine Zeitarbeitsfirma stellt mich aber leider auch nicht ein solange ich nicht Gesund bin. Blöde Situation..

Von 246€ kann nicht nichts bezahlen und nicht leben.

Hoffe das hilft erstmal weiter.
Frederik26 ist offline  
Alt 09.09.2009, 15:45   #5
redfly
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redfly redfly redfly redfly
Standard AW: Frage bei Krankheit

Die Meinung des SB interessiert überhaupt nicht. Sofort Widerspruch einlegen!!! Ohne Aufforderung keine Kürzung der Miete. Und abstottern kann man während des Leistungsbezuges auch nichts. Du bekommst 359,00 EUR Regelleistung und lebst am Existenzminimum. Hier wäre ein Rechtsanwalt für Sozialrecht zu empfehlen. Besorge dir bei der Rechtsantragstelle (meist am Amtsgericht) einen Beratungsschein.
redfly ist offline  
Alt 09.09.2009, 16:01   #6
gelibeh
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Standard AW: Frage bei Krankheit

Zitat:
Wenn ich zur Therapie muss, muss immer ein Eigenanteil bezahlt werden. Bei Schmerztherapie ebenfalls. Da die jetzt noch Alterszucker festgestellt haben brauche ich auch noch andere Medikamente
Zuzahlung doch nur bis zur Belastungsgrenze. Wenn Du chronisch krank bist, sind das ca. 42€ im Jahr.

Wegen der Ernährung das hier vom Arzt ausfüllen lassen. Unter d Deine Beschwerden eintragen lassen
http://www.arbeitsagentur.de/zentral...Ernaehrung.pdf
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 09.09.2009, 16:33   #7
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Frederik26
Standard AW: Frage bei Krankheit

Zitat von redfly Beitrag anzeigen
Die Meinung des SB interessiert überhaupt nicht. Sofort Widerspruch einlegen!!! Ohne Aufforderung keine Kürzung der Miete.
Wie formuliere ich sowas? Sind 330WM zu teuer für eine Person?
Frederik26 ist offline  
Alt 09.09.2009, 17:20   #8
catwoman666666
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Standard AW: Frage bei Krankheit

Es kommt darauf an, wo du wohnst. Richtlinien zu den verschiedenen Komunen findest du hier.
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catwoman
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Alt 09.09.2009, 17:22   #9
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Frederik26
Standard AW: Frage bei Krankheit

1 Person bis 45 qm Meinerzhagen 4 , 8 0 € / qm
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Alt 09.09.2009, 17:27   #10
gelibeh
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Standard AW: Frage bei Krankheit

Steht in der Liste leider nicht drin
Hat Dich die ARge schriftlich aufgefordert Deine Miete zu senken?
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
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Alt 09.09.2009, 17:30   #11
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Standard AW: Frage bei Krankheit

Zitat von Frederik26 Beitrag anzeigen
1 Person bis 45 qm Meinerzhagen 4 , 8 0 € / qm
Das ist die Bruttokaltmiete?

wieviel Heizkosten zahlst du?
__

catwoman
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Alt 09.09.2009, 17:31   #12
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Frederik26
Standard AW: Frage bei Krankheit

Nein das haben die nicht. Die Frau meinte das meine Wohnung zu teuer wäre, und ich damit rechnen müsste das mir der Teil der drüber ist von meinem Geld zum Leben abgezogen wird. Oder ich würde einen Bescheid bekommen, das ich mir eine andere Wohnung suchen soll. Schriftlich habe ich überhaupt nichts. Die haben das dann einfach abgezogen. Meine Wohnung hat knapp 60qm was ich auch brauche da ich jede Woche meinen Sohn habe.

Einen Umzug kann ich mir nicht erlauben, und machbar ist der mit meinem Rücken erstmal auch nicht :-(
Frederik26 ist offline  
Alt 09.09.2009, 17:32   #13
Frederik26->Emailproblem
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Frederik26
Standard AW: Frage bei Krankheit

Heizkosten?Ich habe hier in der Wohnung eine Gastherme ich zahle direkt an die Stadtwerke 70€ Gas.

Kaltmiete habe ich 280€ Nebenkosten 50€
Frederik26 ist offline  
Alt 09.09.2009, 17:52   #14
gelibeh
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Standard AW: Frage bei Krankheit

Zitat:
Oder ich würde einen Bescheid bekommen, das ich mir eine andere Wohnung suchen soll
Nicht oder, nur das ist der Weg, den die arge hätte gehen müssen. Schriftlich auffordern, Deine Miete zu senken. Und dann hättest Du dokumentieren müssen, dass Du Dich um eine andere Wohznung bemühst. Und bis zu 6 Monate müssen die die zu hohe Miete übernehmen. Wenn Du dokumentierst, dass es keine billigere Wohnung gibt, müssen die auch noch länger zahlen,
Ansonsten müssen die Dir den Umzug und alle dabei anfallende Kosten bezahlen.
__

§1
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Alt 09.09.2009, 17:56   #15
catwoman666666
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Standard AW: Frage bei Krankheit

Das ist so nicht in Ordnung, erst muß eine Kostensenkungsaufforderung kommen. Die Miete muß dann noch bis zu 6 Monaten voll übernommen werden. Wenn du aus gesundheitlichen Gründen nicht umziehen kannst, wäre ein ärztliches Attest von Vorteil.
Viele Informationen um das Thema wohnen und Umzug findest du hier.
Gegen den aktuellen Bescheid würde ich Widerspruch einlegen und für die abgelaufenen Bewilligungszeiträume Überprüfungsanträge stellen.
__

catwoman
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Alt 10.09.2009, 11:52   #16
Lexi77->Emailproblem
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Lexi77
Standard AW: Frage bei Krankheit

Hallo!

Na da bist du ja fast in der gleichen Situation wie ich...

Was ich aber nicht verstehe ist folgendes: in deinem ersten Beitrag schreibst du:
Zitat:
Derzeit bekomme ich 220€ zum Leben ausbezahlt, was leider nicht ausreicht. Die Frau von der Arge meinte meine Wohnung wäre zu gross, daher würde mir etwas abgezogen (Miete 330€ Warm)
Später dann folgender Beitrag:
Zitat:
Aufgelistet was die Arge bewilligt:
703,70€ Gesamt

Kosten für Unterkunft und Heizung: 352,70€
Für mich: 351€

Die Frau von der Arge meinte, dass meine Wohnung zu teuer wäre, das ziehen die mir von meinem Geld zum leben ab.
Wieviel ist es ist weiss ich nicht, da es auch leider in dem Bescheid nicht drin steht.

Das Darlehn wird mit 20€ abgestottert.

Überweisen tun mir die zum Leben: 246,70€
Da verstehe ich gerade etwas nicht: Wie können dir 352 € für Unterkunft und Heizung bewilligt werden, wenn du nur 330 € warm bezahlst?

Und warum zahlen die dir nur 246,70 € aus (oder 220€ - was denn nun)? Bezahlen die die Miete direkt an den Vermieter? Aber selbst dann müssten die dir doch nach meiner Rechnung deutlich mehr auszahlen!?

Aber unabhängig davon (vielleicht stehe ich da auch gerade nur auf der Leitung):
Grundsätzlich muss die Arge dir - wie hier schon mehrfach geschrieben wurde - eine schriftliche Aufforderung, die Unterkunftskosten zu senken, schicken. Da geht nichts telefonisch oder nur aufgrund einer Aussage einer SB! Wenn du nichts schriftliches hast, musst du sofort Widerspruch gegen die Kürzung der Leistungen einlegen, ggf. auch beim Sozialgericht den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung stellen.

Von dem Zeitpunkt an, zu dem das Schrieben der Arge bei dir eingeht, müssen die aber noch 6 weitere Monate die volle Miete übernehmen. Eigentlich musst du in dieser Zeit eine neue, entsprechend günstige Wohnung suchen und regelmäßig Belege über ensprechende Angebote oder erfolglose Suche beim Amt einreichen.

Auf jeden Fall solltest du, wenn du diese Aufforderung bekommen hast Widerspruch gegen die Kürzung einlegen und dies u.a. mit deiner Erkrankung bzw. deinen Erkrankungen begründen.

Da du krank bist (u.a. HWS-Problem) könntest du evtl. versuchen, einen erhöhten Raumbedarf wegen Krankheit geltend zu machen. Das geht wohl auf jeden Fall bei anerkannter Behinderung und ich glaube auch bei chronischer und dauerhafter Erkrankung. Um dies zu belegen, brauchst du ein ärztliches Attest.

Mir ging es übrigens ähnlich wie dir:
Meine Wohnung ist 58 m² groß und ich bezahle 272€ (4,69 €/m²) kalt. Daraufhin bekam ich von der Arge die Aufforderung, meine Mietkosten zu senken. Dies war im April 2007. Seitdem (also mittlerweile seit 2 1/2 Jahren) sehe ich jede Woche in der 2x erscheinenden kostenlosen Zeitung nach den entsprechenden Mietangeboten. In dem gesamten Zeitraum war - zumindest bei uns im Ort - keine Wohnung zu den geforderten Bedingungen (45 m², max. 4,50 €/m² kalt, Baujahr vor 1968/69) zu bekommen. Selbst die Wohnungen mit WBS sind vom m²-Preis her deutlich teurer (und die angebotenen auch zu groß).
Dies habe ich auch regelmäßig belegt. Auch in den anderen umliegenden Orten waren kaum Wohnungen in diesem Rahmen zu finden. Außerdem kann die Arge mich nicht zwingen, in einen anderen Ort zu ziehen.

Ich habe dann auch sofort Widerspruch eingelegt mit dem Hinweis auf u.a.
1) meine chronische HWS-Erkrankung infolge Unfall
2) meine sozialen Bindungen am Ort (Familie, Freunde, Verein)
3) die notwendige Nähe zu den behandelnden Ärzten, die ggf. auch zu Fuß erreicht werden müssen (weil die Umzug in anderen Ort gefordert hatten)
4) erhöhten Raumbedarf wegen Trainingsgerät, das ich aufgrund meiner Verletzung täglich benutzen muss.

Dieser Widerspruch ist natürlcih abgewiesen worden. Auch der Amtsarzt sagt, dass ich keinen erhöhten Raumbedarf nötig hätte.

Daraufhin habe ich dann Klage beim Sozialgericht eingereicht. Es war auch ein Mitarbeiter des zuständigen Kreises bei mir, um sich die Größe meiner Wohnung anzusehen und zu beurteilen, ob ich einen erhöhten Raumbedarf hätte.
Der hat sich bzw. der Arge / dem Kreis aber wohl selber ein Ei gelegt. Der war nämlich davon ausgegangen, dass ich 45m² bewohne und in eine größere Wohnung umziehen will. In seinem Bericht schreibt er dann, dass er die jetzige Wohnungsgröße für gerade ausreichend groß hält. Zwar müssten Möbelstücke für die gymnastischen Übungen verrückt werden, aber der Platz sei gerade ausreichend. Also mit anderen Worten, ich brauche die m², die ich aktuell habe, wenn ich weniger Platz hätte, dann wäre es zu eng.
Dies hat meine Anwältin natürlich gleich ausgenutzt. Die Klage läuft noch weiter, eine Entscheidung steht noch aus.

Also du siehst: Es lohnt sich zu kämpfen. Lege sofort Widerspruch gegen die Kürzung ein und gehe die dir empfohlenen Wege!!!

Das Problem mit den Medikamenten kenne ich übrigens auch, ist bei mir auch gerade sehr aktuell (s. http://www.elo-forum.org/alg-ii/4447...berechnen.html). Aber wenn du so viel an Zuzahlungen etc. hast, dann müsstest du doch bestimmt schon längst die Belastungsgrenze erreicht haben. Und die müsste ja bei dir auch bei ledilich 1% also etwas mehr als 40 € liegen. Wenn du eine Befreiung noch nicht beantragt hast, solltest du auch das sofort erledigen. Alles was du bis jetzt zu viel bezahlt hast, bekommst du dann erstattet.

Alles Gute und viel Erfolg!
Lexi77 ist offline  
Alt 10.09.2009, 13:06   #17
redfly
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Standard AW: Frage bei Krankheit

Die ARGE wird eine angemessene Nettokaltmiete nach Anzahl der Personen festlegen. Denn schliesslich kann der Leistungsberechtigte nur anhand der Nettokaltmiete die Preise vergleichen. Wie sollte er sonst nach einer passenden Wohnung suchen. Es muss einen "kalten Richtwert" geben. Nebenkosten, also Betriebs- und Heizkosten sind in voller Höhe zu übernehmen.
redfly ist offline  
Alt 10.09.2009, 17:05   #18
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ich blick noch nicht ganz durch

die Kaltmiete von 280 € ist das incl. 50 € Nebenkosten oder müssen die noch draufgeschlagen werden?

du hast 703,70 bewilligt bekommen
minus 280 € Miete, 50 € Nebenkosten, 70 € Stadtwerke und 20 € Darlehen müßten dir noch 283,70 überwiesen werden. Wenn die 50 € Nebenkosten in der Kaltmiete schon enthalten sind, dann noch 333,70 €. Irgendwie passt das überhaupt nicht.
__

catwoman
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Alt 13.10.2009, 16:25   #19
Frederik26->Emailproblem
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Die Probleme werde leider immer heftiger:

Also damit keine Verwirrung aufkommt habe ich mich jetzt mal genau schlau gemacht:

Meine Miete beträgt 270€ + 50€ Nebenkosten.
Von meinen 359€ zum leben zieht mir die Arge folgende Beträge ab:

- 52,30€ weil meine Wohnung angeblich nicht angemessen ist wie schon erwähnt.

- 40,00€ wegen einem Dahrlehn was ich meiner Ex zu verdanken habe, und ich keine Ahnung habe wieso ich das bezahlen soll?Wegen einer BG und Bafög hat das iwie zu tun.

- 20,00€ wegen eine Strafe weil ich angeblich meine Gasendabrechnung zu spät abgegeben habe. Was ich aber trotz nachweise getan habe, wurde ich zu 60€ Strafe insgesamt verdonnert die nun abbezahlt werden müssen.

= 246,70€zum leben.

Leider kommen nun neue Probleme auf mich zu:

im Mietvertrag steht 61qm! Die Wohnung wurde vermessen, und ich habe eine Grundfläche von 50qm und wenn die Schrägen noch berechnet werden ( %50%) sogar nur 46,70qm. Arge teilte mir ich soll das mit der Vermietern klären. Vermieten teilte nur mit sie will davon nix wissen ( 84 Jahre alt) dann sollte ich halt ausziehen.

:-(
Frederik26 ist offline  
Alt 14.10.2009, 03:23   #20
redfly
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Alle 3 Kürzungen sind vermutlich rechtswidrig. Bitte sofort Widerspruch einlegen oder einen Überprüfungsantrag stellen. Das deine Wohnung kleiner ist als im Mietvertrag angegeben, damit hat die ARGE nichts zu tun. Sie richtet sich nach den Mietvertrag oder der vorgelegten Vermieterbescheinigung. Ich bin mir nicht ganz sicher, aber die Wohnfläche müsste schon mehr als 10% von der im Mietvertrag angegebenen Quadratmeterzahl abweichen, um auch für die vergangenen Jahre Geld vom Vermieter zurückzufordern.

Hat ein Sachverständiger/Gutachter deine Wohnung vermessen? Dann könntest du doch mal deiner Vermieterin die Tatsachen präsentieren. Ach so, noch was. Wenn deine Vermietern davon nichts wissen will, muss sie jemanden dafür beauftragen. Die Miete von der Bank abzuholen schafft sie ja schliesslich auch. Nichts gegen alte Leute, aber bei Privatvermietern ist das wirklich so eine Sache. Als letztes Mittel bleibt einem tatsächlich nur der Auszug.
redfly ist offline  
Alt 14.10.2009, 08:56   #21
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Frederik26
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JA nur wie gegen die Kürzungen vorgehen, wenn im Mietvertrag eine falsche Angabe gemacht wurde?

Wollte es so machen das ich der Vermieterin schriftlich mitteile, dass ich nur noch die Miete für 46qm bezahle, und einen neuen Mietvertrag möchte.

Das zu-viel bezahlte Geld soll mir die Vermieterin dann zurück bezahlen.

Ob die Arge da nur mitspielt wenn ich denen sage nur noch Betrag xy bezahlen an die Vermieterin und nicht das was im Vertrag steht.
Frederik26 ist offline  
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