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Trotz Krankmeldung zum Termin?

ALG II

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Alt 07.09.2009, 11:37   #1
Stef86
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Stef86
Standard Trotz Krankmeldung zum Termin?

Hallo,
hab nen bereits bestehenden Beitrag dazu schon hier gelesen, jedoch wollt ich jetzt nochmal nachfragen.
Meine Beraterin sagte einmal zu mir, und hatte das damals sogar in die EK geschrieben, dass ich trotz einer Krankmeldung zum Termin erscheinen muss, ausser ich wäre bettleg. krankgeschrieben.
Kann mir jemand sagen was da stimmt und was schlicht blödsinn ist?
Stef86 ist offline  
Alt 07.09.2009, 11:43   #2
hanni
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hanni hanni hanni hanni hanni hanni hanni
Standard AW: Trotz Krankmeldung zum Termin?

Lies mal hier:

http://www.elo-forum.org/allgemeine-...inigungen.html
hanni ist offline  
Alt 07.09.2009, 11:48   #3
Stef86
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Stef86
Standard AW: Trotz Krankmeldung zum Termin?

Bedeutet, ich muss nicht hingehen, jedoch muss mich am ersten Tag der wieder Arbeitsfähigkeit melden. Hab ich das so richtig verstanden??
Stef86 ist offline  
Alt 07.09.2009, 11:54   #4
Ela
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Ela
Standard AW: Trotz Krankmeldung zum Termin?

hallo Stef86



ist die alte EGV, in der es mit der Bettlägerigkeit stand, denn noch gültig ???


Denn wenn du solch eine unterschriebene und gültige 'EGV hast, dann kannst du sanktioniert werden. Denn du hast dich ja mit der Unterschrift damit einverstanden erklärt, eine solche Bescheinigung beizubringen
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Alt 07.09.2009, 11:59   #5
Stef86
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Stef86
Standard AW: Trotz Krankmeldung zum Termin?

Nein, diese EGV ist lengst nicht mehr gültig. in meiner aktuellen steht nichts davon drin. Ich weis eben nun nicht ob ich zu nem Termin gehen muss mit ner Krankschreibung. Bzw. hab ich Angst davor, dass ich mit Sanktionen rechnen muss.
Hab ne Darmgrippe, und eile somit nur zwischen WC und Bett :-)
Will also logischer weise nicht aus dem Haus.
Stef86 ist offline  
Alt 07.09.2009, 12:25   #6
Ela
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Ela
Standard AW: Trotz Krankmeldung zum Termin?

da mach dir mal keine Sorgen. Kurier dich ordenlich aus, deine Gesundheit geht vor.


Bettlägerigkeitsbescheinigungen gibt es nicht, es gibt nur die klassische alte AU

Deine SB wollte dich nur einschüchtern. Als Beraterin ist die aber untauglich, denn die weiss genau das es sowas eigentlich net gibt.
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Alt 07.09.2009, 12:27   #7
Stef86
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Stef86
Standard AW: Trotz Krankmeldung zum Termin?

danke danke.
ich bin da ehrlich gesagt etwas verunsichert, da man auch wenn ichs über google recherchiere immer wieder liest antreten zum termin trotz krankschreibung.
Stef86 ist offline  
Alt 07.09.2009, 12:36   #8
Ela
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Ela
Standard AW: Trotz Krankmeldung zum Termin?

jap, dafür sorgen die SBs auch, das es schön weiter verbreitet wird und bleibt.
Mit der Unwissenheit manch eines Elos kann man im Amt Pluspunkte sammeln, wegen wiederrechtlicher Sanktionierung.
Oberstes Gebot eines jeden Arge SB ist es, Gelder einzusparen, egal wie.
__

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Alt 07.09.2009, 12:44   #9
Stef86
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Stef86
Standard AW: Trotz Krankmeldung zum Termin?

ok. dann dank ich dir recht.
das beruhigt mich.
Stef86 ist offline  
Alt 07.09.2009, 15:33   #10
WillyV
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Beiträge: n/a
Standard AW: Trotz Krankmeldung zum Termin?

Inzwischen haben Begriffe wie "Bettlägerigkeitsbescheinigungen", "Wegeunfähigkeitsbescheinigung" und "Sanktionen bei Krankheit" Einzug in Lehr-und Praxiskommentare (LPK) gehalten.

Ein LPK wendet sich u.a. auch an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei den Leistungsträgern und Arbeitsgemeinschaften sowie an Richterinnen und Richter.

Aus Münder, LPK-SGB II, 3. Auflage (2009):

Brühl/Schoch zum § 7 unter Rn 111, z.B.:
Zitat:
Nachweisbare Warnehmung eines Vorstellung-, Beratungs- oder sonstigen Termins aus Anlass der Arbeitssuche, der eine zeit- und ortsnahe Folgeleistung von Vorschlägen des SGB II-Trägers zur beruflichen Eingliederung nicht zulässt (§ 1 Abs. 3 EAO). Eine ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung allein reicht nicht aus (so SG Trier 15.12.2006 - S 5 ER 105/06 AS - ZFSH/SGB 2008, 235), wohl aber eine ärztliche Wegeunfähigkeitsbescheinigung.
Berlit zum § 15 unter Rn 29, z.B.:
Zitat:
Problematischer Regelungsstand ist auch, die gesetzlichen Anzeige- und Bescheinigungspflichten bei Arbeitsunfähigkeit (§ 56) nicht nur zeitlich vorzuverlagern (s. § 56 Satz 2), sondern neben der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung sog. "Bettlägerigkeitsbescheinigungen" zu verlangen (für Zulässigkeit LSG BY 18.7.2008 - L 16 B 978/07 AS PKH - info also 2009, 33; a.A. info also 2009, 48, s. nunmehr auch DH-BA Nr. 31.14a).
Birk zum § 56 zu "4 Sanktionen" unter Rn 7:
Zitat:
Hält der Träger der Grundsicherung nach Überprüfung durch den Medizinischen Dienst einen arbeitsunfähig gemeldeten Hilfesuchenenden entgegen der vorgelegten ärztlichen Bescheinigung für arbeitsfähig, sind Sanktionen insbesondere nach § 31 Abs. 1 Nr. 1 denkbar, sofern der Hilfebedürftige unter Verweis auf seine angebliche Arbeitsunfähigkeit seinen Erwerbsobliegenheiten nicht nachkommt.
 
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