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Start > > -> Darf die Arge Rückerstattung als Einkommen berechnen?

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 05.09.2009, 11:54   #1
Lexi77->Emailproblem
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Registriert seit: 11.01.2008
Beiträge: 14
Lexi77
Standard Darf die Arge Rückerstattung als Einkommen berechnen?

Hallo!

Vielleicht ist meine Frage etwas doof, aber bei der HartzIV-Gesetzgebung weiß man ja nie... (oder sehe ich jetzt schon Gespenster???)

Also: Da ich in diesem Jahr schon einiges an Zuzahlungen bei Medikamenten, Praxisgebühr und Zuzahlung im KH hatte, habe ich mich bei meiner KK wegen der Befreiung erkundigt.
Die Sachbearbeiterin dort war super nett und empfahl mir aufgrund verschiedener erkrankungen, einfach mal zu versuchen, ob der Arzt mir so eine Chroniker-Bescheinigung ausstellt, dann müsste ich ja nur 1% bzw. als Hartz IV-Empfänger nur 42,60 € bezahlen.

Mein Hausarzt hat diesen Antrag dann auch problemlos ausgefüllt und ich habe das der Kasse mit allen Belegen über die Zuzahlungen, die ich dieses Jahr schon geleistet habe (115 €), eingereicht.

Gerade heute bekam ich mit der Post den Bescheid, dass ich nach Prüfung die Voraussetzungen für eine Absenkung der Belastungsgrenze auf 1% erfülle.
Der Differenzbetrag zu dem von mir bisher geleisteten Betrag in Höhe von 72,40 € bekomme ich nun auf mein Konto überwiesen.

Jetzt meine Frage (wie gesagt, vielleicht sehe ich ja Gespenster, aber "nichts ist unmöglich"): Wird/Kann/Darf die Arge diese 72 € jetzt als zusätzliches Einkommen betrachten? Oder ist das jetzt tatsächlich Geld, über das ich frei verfügen kann?

Das würde mir nämlich weiterhelfen, da ich zur Zeit ein Medikament brauche, das nicht von den Kassen bezahlt wird (nur auf grünem rezept verschrieben) und dafür muss ich 45 € pro Woche hinlegen... Von daher täten die 72 € im Moment sehr gut...

Die Arge wird auch von dieser Zahlung erfahren, da ich bald meinen Verlängerungsantrag stellen muss und dann ja wieder mal alle Kontoauszüge offenlegen muss...

Danke! Viele Grüße
Lexi77 ist offline  
Alt 05.09.2009, 17:35   #2
catwoman666666
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catwoman666666 catwoman666666 catwoman666666 catwoman666666
Standard AW: Darf die Arge Rückerstattung als Einkommen berechnen?

Zitat von Lexi77 Beitrag anzeigen
Hallo!

Vielleicht ist meine Frage etwas doof, aber bei der HartzIV-Gesetzgebung weiß man ja nie... (oder sehe ich jetzt schon Gespenster???)

Also: Da ich in diesem Jahr schon einiges an Zuzahlungen bei Medikamenten, Praxisgebühr und Zuzahlung im KH hatte, habe ich mich bei meiner KK wegen der Befreiung erkundigt.
Die Sachbearbeiterin dort war super nett und empfahl mir aufgrund verschiedener erkrankungen, einfach mal zu versuchen, ob der Arzt mir so eine Chroniker-Bescheinigung ausstellt, dann müsste ich ja nur 1% bzw. als Hartz IV-Empfänger nur 42,60 € bezahlen.

Mein Hausarzt hat diesen Antrag dann auch problemlos ausgefüllt und ich habe das der Kasse mit allen Belegen über die Zuzahlungen, die ich dieses Jahr schon geleistet habe (115 €), eingereicht.

Gerade heute bekam ich mit der Post den Bescheid, dass ich nach Prüfung die Voraussetzungen für eine Absenkung der Belastungsgrenze auf 1% erfülle.
Der Differenzbetrag zu dem von mir bisher geleisteten Betrag in Höhe von 72,40 € bekomme ich nun auf mein Konto überwiesen.

Jetzt meine Frage (wie gesagt, vielleicht sehe ich ja Gespenster, aber "nichts ist unmöglich"): Wird/Kann/Darf die Arge diese 72 € jetzt als zusätzliches Einkommen betrachten? Oder ist das jetzt tatsächlich Geld, über das ich frei verfügen kann?

Das würde mir nämlich weiterhelfen, da ich zur Zeit ein Medikament brauche, das nicht von den Kassen bezahlt wird (nur auf grünem rezept verschrieben) und dafür muss ich 45 € pro Woche hinlegen... Von daher täten die 72 € im Moment sehr gut...

Die Arge wird auch von dieser Zahlung erfahren, da ich bald meinen Verlängerungsantrag stellen muss und dann ja wieder mal alle Kontoauszüge offenlegen muss...

Danke! Viele Grüße
Über das 72 € kannst du frei verfügen, da du diese aus deinem Regelsatz vorgelegt hast, aber du hast recht, bei ARGE muß man mit allem rechnen
__

catwoman
catwoman666666 ist offline  
Alt 06.09.2009, 10:11   #3
redfly
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redfly redfly redfly redfly
Standard AW: Darf die Arge Rückerstattung als Einkommen berechnen?

Vielleicht wie beim Stromguthaben. Ich würde den Zufluss/Rückerstattung nicht angeben. Schliesslich wurden die Zuzahlungen aus der Regelleistung getragen. Bald müssen wir auch noch das Wechselgeld vom Einkauf als Zufluss angeben.
redfly ist offline  
Alt 06.09.2009, 21:43   #4
Hartzi09->Emailproblem
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Hartzi09
Standard AW: Darf die Arge Rückerstattung als Einkommen berechnen?

Zitat von Lexi77 Beitrag anzeigen
Hallo!

Vielleicht ist meine Frage etwas doof, aber bei der HartzIV-Gesetzgebung weiß man ja nie... (oder sehe ich jetzt schon Gespenster???)

Also: Da ich in diesem Jahr schon einiges an Zuzahlungen bei Medikamenten, Praxisgebühr und Zuzahlung im KH hatte, habe ich mich bei meiner KK wegen der Befreiung erkundigt.
Die Sachbearbeiterin dort war super nett und empfahl mir aufgrund verschiedener erkrankungen, einfach mal zu versuchen, ob der Arzt mir so eine Chroniker-Bescheinigung ausstellt, dann müsste ich ja nur 1% bzw. als Hartz IV-Empfänger nur 42,60 € bezahlen.

Mein Hausarzt hat diesen Antrag dann auch problemlos ausgefüllt und ich habe das der Kasse mit allen Belegen über die Zuzahlungen, die ich dieses Jahr schon geleistet habe (115 €), eingereicht.

Gerade heute bekam ich mit der Post den Bescheid, dass ich nach Prüfung die Voraussetzungen für eine Absenkung der Belastungsgrenze auf 1% erfülle.
Der Differenzbetrag zu dem von mir bisher geleisteten Betrag in Höhe von 72,40 € bekomme ich nun auf mein Konto überwiesen.

Jetzt meine Frage (wie gesagt, vielleicht sehe ich ja Gespenster, aber "nichts ist unmöglich"): Wird/Kann/Darf die Arge diese 72 € jetzt als zusätzliches Einkommen betrachten? Oder ist das jetzt tatsächlich Geld, über das ich frei verfügen kann?

Das würde mir nämlich weiterhelfen, da ich zur Zeit ein Medikament brauche, das nicht von den Kassen bezahlt wird (nur auf grünem rezept verschrieben) und dafür muss ich 45 € pro Woche hinlegen... Von daher täten die 72 € im Moment sehr gut...

Die Arge wird auch von dieser Zahlung erfahren, da ich bald meinen Verlängerungsantrag stellen muss und dann ja wieder mal alle Kontoauszüge offenlegen muss...

Danke! Viele Grüße

Hallo,

hast du schon mal probiert für das Medikament welches 45 € je Woche kostet, einen Mehrbedarf oder die Kostenübernahme bei der ARGE zu beantragen?
Hartzi09 ist offline  
Alt 06.09.2009, 22:27   #5
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Lexi77
Standard AW: Darf die Arge Rückerstattung als Einkommen berechnen?

Zitat von Hartzi09 Beitrag anzeigen
Hallo,

hast du schon mal probiert für das Medikament welches 45 € je Woche kostet, einen Mehrbedarf oder die Kostenübernahme bei der ARGE zu beantragen?
Hallo!

Nein, ich hatte mir zwar auch schon überlegt, wie ich das machen soll mit der "finanzierung" dieses Medikamentes, aber ich wusste bisher nicht, dass man sowas bei der ARGE beantragen kann.

Denn es ist ja so, dass mir nach allen Abzügen (Miete, Strom, Versicherungen etc.) im Monat ca. 175 € bleiben. Wenn ich das Medikament jetzt 4 Wochen nehmen muss, dann sind das mal eben locker 180 €... Also nur das Medikamet nehmen und nichts essen in diesem Monat - oder wie???
Jetzt ist man schon so weit, dass man sich Sponsoren für Medikamente suchen muss...

Werde mich aber mal bei der ARGE erkundigen. Denn schließlich sollte denen ja dran gelegen sein, dass ich auch insoweit arbeitsfähig bleibe und wenigstens meine paar Stunden in der Woche arbeiten kann. Wenn ich das Medikament aber nicht mehr nehmen würde, dann müsste ich mit einem deutlichen Rückfall der Beschwerdesymptomatik rechnen müssen (war gerade erst fast eine Woche im Krankenhaus, dort bekam ich dann zum ersten Mal das Medikament)...

Danke für den Tipp!
Lexi77 ist offline  
Alt 07.09.2009, 00:01   #6
gelibeh
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Standard AW: Darf die Arge Rückerstattung als Einkommen berechnen?

Nicht erkundigen, dann wimmeln die Dich gleich ab. Schriftlich beantragen.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline  
Alt 07.09.2009, 00:27   #7
Die Antwort
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Registriert seit: 23.04.2009
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Die Antwort Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Darf die Arge Rückerstattung als Einkommen berechnen?

Und bei Ablehnung SOFORT zum Sozialgericht.
Die Antwort ist offline  
Alt 07.09.2009, 09:14   #8
vagabund
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vagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiert
Standard AW: Darf die Arge Rückerstattung als Einkommen berechnen?

Zitat:
Wird/Kann/Darf die Arge diese 72 € jetzt als zusätzliches Einkommen betrachten? Oder ist das jetzt tatsächlich Geld, über das ich frei verfügen kann?
Ich gehe davon aus, dass dies eine zweckbestimmte Einnahme ist und daher nicht anzurechnen ist.
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Gruß
vagabund
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Die von mir gemachten Aussagen geben meine persönlichen Erfahrungen wieder bzw. stellen meine Meinung dar und keine Rechtsberatung.

Ist nicht sofort ersichtlich, welche politischen oder sozialen Gruppen, Kräfte oder Größen bestimmte Vorschläge, Maßnahmen usw. vertreten,sollte man stets die Frage stellen: Wem nützt es?
(Wladimir Iljitsch Lenin - 1870-1924)

vagabund ist offline  
Alt 07.09.2009, 10:04   #9
Martin Behrsing
Redaktion
 
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Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Darf die Arge Rückerstattung als Einkommen berechnen?

Dieses Geld darf auch nicht angerechnet werden, da dies ja vom Regelsatz getragen wurde. Anders kann so etwas in der Sozialhilfe sein. Aber auch da habe ich so etwas noch nie erlebt.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Martin Behrsing ist offline  
Alt 07.09.2009, 10:10   #10
Hartzi09->Emailproblem
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Hartzi09
Standard AW: Darf die Arge Rückerstattung als Einkommen berechnen?

Zitat von Lexi77 Beitrag anzeigen
Hallo!

Nein, ich hatte mir zwar auch schon überlegt, wie ich das machen soll mit der "finanzierung" dieses Medikamentes, aber ich wusste bisher nicht, dass man sowas bei der ARGE beantragen kann.

Denn es ist ja so, dass mir nach allen Abzügen (Miete, Strom, Versicherungen etc.) im Monat ca. 175 € bleiben. Wenn ich das Medikament jetzt 4 Wochen nehmen muss, dann sind das mal eben locker 180 €... Also nur das Medikamet nehmen und nichts essen in diesem Monat - oder wie???
Jetzt ist man schon so weit, dass man sich Sponsoren für Medikamente suchen muss...

Werde mich aber mal bei der ARGE erkundigen. Denn schließlich sollte denen ja dran gelegen sein, dass ich auch insoweit arbeitsfähig bleibe und wenigstens meine paar Stunden in der Woche arbeiten kann. Wenn ich das Medikament aber nicht mehr nehmen würde, dann müsste ich mit einem deutlichen Rückfall der Beschwerdesymptomatik rechnen müssen (war gerade erst fast eine Woche im Krankenhaus, dort bekam ich dann zum ersten Mal das Medikament)...

Danke für den Tipp!

Für was ist den das Medikament?
Wie heißt es denn?
Ist es medizinisch notwendig aus sicht des Arztes?
Hartzi09 ist offline  
Alt 10.09.2009, 12:00   #11
Lexi77->Emailproblem
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Lexi77
Standard AW: Darf die Arge Rückerstattung als Einkommen berechnen?

Zitat von Hartzi09 Beitrag anzeigen
Für was ist den das Medikament?
Wie heißt es denn?
Ist es medizinisch notwendig aus sicht des Arztes?
Hallo!

Also das Medikament heißt Tepilta. Es ist ein Antazidum (Säureblocker), das auch gleichzeitig die Magenschleimhaut betäubt und so den Magenschmerz ausschaltet. Gerade dieser betäubende Wirkstoff ist im Moment für mich wichtig und dieser ist in den anderen Säureblocker-Medikamenten (die ich sowieso regelmäßig als Magenschutz wegen der Schmerzmedikamente nehme) nicht drin.

Es ist schon notwendig, denn ich habe seit fast 2 Monaten ständig Magenschmerzen aufgrund einer chronischen aber zur Zeit akut gewordenen Magenschleimhautentzündung. Ich war wegen der Magenschmerzen und weil ich bereits in 5 Wochen 5 kg abgenommen hatte (und das Untergewicht bereits erreicht habe) sogar fast 1 Woche im Krankenhaus. Seitdem ich das neue Medikament Tepilta bekomme, sind die Magenschmerzen deutlich zurückgegangen (eben durch die betäubende Wirkung) und ich kann wenigstens wieder ein bißchen essen.

Aber wenn ich das Medi jetzt wieder weglassen würde, dann sind die Magenschmerzen wieder deutlich verstärkt (bin gerade dabei eine geringere Dosis auszuprobieren - erfolglos). Das würde dann auch wieder die entsprechenden Folgen nach sich ziehen: kaum essen können, noch weiter ins Untergewicht abrutschen, aufgrund der starken Magenschmerzen kaum arbeitsfähig (habe einen kleinen Nebenjob)...

Also alles in allem eine verzwickte Situation...
Lexi77 ist offline  
Alt 10.09.2009, 13:11   #12
redfly
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redfly redfly redfly redfly
Standard AW: Darf die Arge Rückerstattung als Einkommen berechnen?

Es sind doch keine Beiträge die erstattet werden, sondern Zuzahlungen die von der Kasse wieder gutgeschrieben werden. Und die hast du aus deiner Regelleistung bezahlt. Ich denke das Thema ist damit erledigt.
redfly ist offline  
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