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Start > > -> ALG-II abgelehnt, nun rückwirkend Wohngeld. Ersatzweise ALG nur zum Teil rückzahlen?

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 31.08.2009, 22:22   #1
Orlando->Emailproblem
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Orlando
Standard ALG-II abgelehnt, nun rückwirkend Wohngeld. Ersatzweise ALG nur zum Teil rückzahlen?

Hi,

wenn man ALG-II mit KDU erhalten hat, nun aber rückwirkend doch kein ALG-II bekommt, kann man ja ab dem Zeitpunkt ab dem das ALG-II rückwirkend abgelehnt wurde Wohngeld beantragen.

Irgendwo hatte ich mal gelesen, dass dann statt der Zahlung von Wohngeld einfach nicht das ganze unrechtmäßig erhaltene ALG-II zurückgezahlt wird, sonderm man soundsoviel Prozent der bewiligten KDU als "Wohngeldersatz" behält und das dann als erledigt gilt.

Ich finde leider nicht mehr die Stelle an der ich das gelesen habe. Weder im Wohngedgesetz, noch im SGB II, noch in der Durchführungsanweisung zum AG-II.

Weiß jemand wo das steht (oder stand, falls das geändert worden sein sollte)?

Viele Grüße
Orlando
Orlando ist offline  
Alt 31.08.2009, 22:28   #2
biddy
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biddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/in
Standard AW: ALG-II abgelehnt, nun rückwirkend Wohngeld. Ersatzweise ALG nur zum Teil rückzahl

Meinst Du das?

Zitat:
SGB II - Grundsicherung für Arbeitsuchende -
Kapitel 4
Gemeinsame Vorschriften für Leistungen
Abschnitt 1
Zuständigkeit und Verfahren


§ 40
Anwendung von Verfahrensvorschriften

(1) Für das Verfahren nach diesem Buch gilt das Zehnte Buch. Die Vorschriften des Dritten Buchesüber
1. die Aufhebung von Verwaltungsakten (§ 330 Abs. 1, 2, 3 Satz 1 und 4),
1a. die vorläufige Entscheidung (§ 328),
2. die vorläufige Zahlungseinstellung (§ 331) und
3. die Erstattung von Beiträgen zur Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung (§ 335 Abs. 1, 2 und 5)
sind entsprechend anwendbar.

(2) Abweichend von § 50 des Zehnten Buches sind 56 vom Hundert der bei der Leistung nach§ 19 Satz 1 und 3 sowie § 28 berücksichtigten Kosten für Unterkunft, mit Ausnahme der Kosten für Heizungs- und Warmwasserversorgung, nicht zu erstatten. Satz 1 gilt nicht in den Fällen des § 45 Abs. 2 Satz 3 des Zehnten Buches, des § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 des Zehnten Buches sowie in Fällen, in denen die Bewilligunglediglich teilweise aufgehoben wird.

[...]

Quelle: Anwendung von Verfahrensvorschriften - SGB II
__


biddy ist offline  
Alt 31.08.2009, 22:42   #3
Orlando->Emailproblem
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Beiträge: 69
Orlando
Standard AW: ALG-II abgelehnt, nun rückwirkend Wohngeld. Ersatzweise ALG nur zum Teil rückzahl

Hallo Biddy,

ja, das war es. Hatte zwar gedacht, dass das eher mit mehr Klartext und weniger Verweisungen war, aber das sollte eigentlich so passen.

Vielen Dank!!!
Orlando
Orlando ist offline  
Alt 31.08.2009, 22:51   #4
biddy
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Benutzerbild von biddy
 
Registriert seit: 06.05.2007
Beiträge: 13.371
biddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/in
Standard AW: ALG-II abgelehnt, nun rückwirkend Wohngeld. Ersatzweise ALG nur zum Teil rückzahl

Du hast es wahrscheinlich hier in einem Beitrag von Ludwigsburg mal gelesen:

Zitat:
9. Rückwirkende Aufhebung von ALG II/SozG

Werden bereits bewilligte Leistungen des ALG II/SozG unter Rückforderung rückwirkend aufgehoben, sind nach § 40 Abs. 2 SGB II 56 % der berücksichtigten KdU (ohne Heizungs- und Warmwasserkosten) grundsätzlich nicht zu erstatten. Ein Wohngeldanspruch besteht in diesen Fällen nicht.
Wird die bereits bewilligte Leistung des ALG II/SozG vollständig aufgehoben (ohne Anwendung der 56-%-Regelung nach § 40 Abs. 2 SGB II), ist eine rückwirkende Antragstellung nach § 27 Abs. 4 WoGG möglich (vgl. Nr. 8).
Quelle: http://www.arge-hagen.de/downloads/M...ngeld__pdf.pdf

aus dem Beitrag von Ludwigsburg hier (Posting #1 unten):
http://www.elo-forum.org/25/25871-ki...danspruch.html

Dieser Beitrag ist im Forum U25 "angepinnt".
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biddy ist offline  

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