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ALG II

Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


Kann mir jemand weiterhelfen?

ALG II

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Alt 26.08.2009, 22:29   #1
liz58
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Registriert seit: 15.08.2009
Beiträge: 38
liz58 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Kann mir jemand weiterhelfen?

hallo....vielleicht kann mir jemand weiterhelfen...meine frage wäre....mein ehemann bezieht seit 25 jahren eine erewebsunfähigkeitsrente und ist zu 100% schwerbehindert... inwieweit wird seine rente innerhalb unserer bg auf meinen ALG II anspruch angerechnet? folgendes dazu habe ich gelesen...wird dann diese grundrente abgezogen bzw. nicht angerechnet? im voraus vielen dank

(1) Als Einkommen zu berücksichtigen sind Einnahmen in Geld oder Geldeswert mit Ausnahme der Leistungen nach diesem Buch, der Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz und nach den Gesetzen, die eine entsprechende Anwendung des Bundesversorgungsgesetzes vorsehen und der Renten oder Beihilfen, die nach dem Bundesentschädigungsgesetz für Schaden an Leben sowie an Körper oder Gesundheit erbracht werden, bis zur Höhe der vergleichbaren Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz. Der Kinderzuschlag nach § 6a des Bundeskindergeldgesetzes ist als Einkommen dem jeweiligen Kind zuzurechnen. Dies gilt auch für das Kindergeld für zur Bedarfsgemeinschaft gehörende Kinder, soweit es bei dem jeweiligen Kind zur Sicherung des Lebensunterhalts benötigt wird.
liz58 ist offline  
Alt 26.08.2009, 23:00   #2
Sancho
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Benutzerbild von Sancho
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Kann mir jemand weiterhelfen?

Hi liz,

bis andere Antworten, hier mal ein Urteil des BSG

Hartz IV: Erwerbsunfähigkeitsrente ist Einkommen Hartz IV 4, ALG II, Arbeitslosengeld 2 Hilfe und Ratgeber
 
Alt 26.08.2009, 23:26   #3
InfoDieter
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Registriert seit: 26.08.2009
Beiträge: 1
InfoDieter Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Kann mir jemand weiterhelfen?

Zitat von liz58 Beitrag anzeigen
hallo....vielleicht kann mir jemand weiterhelfen...meine frage wäre....mein ehemann bezieht seit 25 jahren eine erewebsunfähigkeitsrente und ist zu 100% schwerbehindert... inwieweit wird seine rente innerhalb unserer bg auf meinen ALG II anspruch angerechnet? folgendes dazu habe ich gelesen...wird dann diese grundrente abgezogen bzw. nicht angerechnet? im voraus vielen dank

(1) Als Einkommen zu berücksichtigen sind Einnahmen in Geld oder Geldeswert mit Ausnahme der Leistungen nach diesem Buch, der Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz und nach den Gesetzen, die eine entsprechende Anwendung des Bundesversorgungsgesetzes vorsehen und der Renten oder Beihilfen, die nach dem Bundesentschädigungsgesetz für Schaden an Leben sowie an Körper oder Gesundheit erbracht werden, bis zur Höhe der vergleichbaren Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz. Der Kinderzuschlag nach § 6a des Bundeskindergeldgesetzes ist als Einkommen dem jeweiligen Kind zuzurechnen. Dies gilt auch für das Kindergeld für zur Bedarfsgemeinschaft gehörende Kinder, soweit es bei dem jeweiligen Kind zur Sicherung des Lebensunterhalts benötigt wird.
Hallo liz,

Dein Ehemann bezieht wohl Erwerbsunfähigkeitsrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung, sodass diese Rente im Gegensatz zur Grundrente nach den Bundesversorgungsgesetz (Kriegs- oder Wehrdienstopfer beispielsweise) voll als Einkommen der BG angerechnet wird.
LG InfoDieter
InfoDieter ist offline  
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