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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 10.08.2005, 14:30   #1
ramona34->Emailproblem
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ramona34
Standard Steuerrückerstattung und ALG II

Ein für mich leidiges Thema………..weil ich nicht so recht einsehen will,
das eine Rückerstattung angerechnet wird.
Dieses ist ein Verdienst, den man letztes Jahr hätte bekommen sollen. Da die Lohnsteuer immer voraus bezahlt werden muss, kann vorher nicht genau berechnet werden, wie viel Lohnsteuer anfallen. Deshalb macht man im Folgejahr eine Lohnsteuererklärung.

Eine andere Überlegung wäre auch, dass eine Erstattung ins Vermögen eingeht?!
Wäre doch denkbar………….wenn die Erstattung die Vermögensfreigrenze nicht überschreitet, sollte man dies auch behalten dürfen.

Auf jeden Fall würde ich mal gern wissen,
1. ob gegen solch eine Anrechnung schon Klagen laufen?
2. sind Klagen dahingehend Sinnvoll?
3. wie sind die Erfolgsaussichten?
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Alt 10.08.2005, 14:35   #2
Einstein
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Ich persönlich halte Widersprüche und Klagen um dieses Thema immer für sinnvoll, weil es in meinen Augen Diebstahl ist was da vom Staat praktiziert wird!

Sollte sich aus welchem Grund auch immer eine Steuernachzahlung ergeben zahlt der Staat ja bekanntlich auch nicht.... somit wäre der Umkehrschluss das Erstattungen anrechenbar sind nicht haltbar!

Aber das ist bekanntlich nur meine eigene persönliche Einschätzung !
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Alt 10.08.2005, 15:42   #3
BoesesWeib
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BoesesWeib
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meine persönliche meinung dazu ist deiner wahrscheinlich ähnlich

was kann ein steuerzahler dafür das man seine steuer im laufenden jahr, pauschal im voraus bezahlen muss - nichts

es kann keiner was dafür das der staat, der die steuern erhebt nicht in der lage ist eine monatlich korrekte steuer zu erheben

wäre der staat dazu in der lage hätte der steuerzahler das geld dann vermutlich im letzten jahr bereits ausgegeben oder eben angespart und es wäre eben nicht so wie jetzt gedacht bei hartz IV als einkommen anzurechnen

gleiches denke ich zum thema betriebskostenguthaben
BoesesWeib ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.08.2005, 15:57   #4
ramona34->Emailproblem
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ramona34
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Bis jetzt hat mein Partner die Steuererklärung herausgezögert, aber jetzt muss er sie bis zum 09.09.2005 eingereicht haben.
Bis dato war es immer so, das er was zurück bekommen hat.
Natürlich werde wir es als brave Bürger auch melden, aber sollte es angerechnet werden, dann werde wir Widerspruch einreichen. Denn einsehen können wir das nicht
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Alt 11.08.2005, 16:13   #5
ramona34->Emailproblem
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ramona34
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ähm.................gibts hier wirklich noch niemanden, der mit diesem Thema schon konkrete Erfahrungen gemacht hat??! :icon_kinn: :icon_kinn:
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Alt 11.08.2005, 16:39   #6
vagabund
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vagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiert
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denk :icon_kinn:

wenn erstattung angerechnet wird, bedeutet das im umkehrschluß nicht, nachzahlung hat das amt zu tragen?

was ist mit erstattungsbeträgen, die garnicht fließen, weil die das FA gleich mit steuerschulden verrechnet oder ein anderer Gl wegpfändet?
__

Gruß
vagabund
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Die von mir gemachten Aussagen geben meine persönlichen Erfahrungen wieder bzw. stellen meine Meinung dar und keine Rechtsberatung.

Ist nicht sofort ersichtlich, welche politischen oder sozialen Gruppen, Kräfte oder Größen bestimmte Vorschläge, Maßnahmen usw. vertreten,sollte man stets die Frage stellen: Wem nützt es?
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Alt 12.08.2005, 09:50   #7
Lillybelle
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Soweit ich informiert bin, wird in Zuflussmonat das ALG2 gestrichen, - jedenfalls wenn die Einnahme den Bedarf überschreitet und dann aber das Übriggebliebene als Vermögen gewertet, sofern man nicht schon zuviel Vermögen hat.- Also dann im Folgemonet weiter normal ALG2.

Wenn sie verlangen, das man das Geld erst vollständig aufbraucht, ist das nicht richtig.
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Alt 16.08.2005, 18:36   #8
ramona34->Emailproblem
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ramona34
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:icon_kinn: :icon_kinn: :icon_kinn:
Gedankengang:
Eine BG Frau A und Herr B (eheähnliche Gemeinschaft), 2 Kinder der Frau A. Herr B ist Unterhaltspflitig gegeüber Zwei eigenen Kindern. Bei der Berechnung des Kinderunterhaltes zählt auch eine Steuerrückerstattung als unterhaltsrelevanten Einkommens.
So und was passiert jetzt mit der Steuerrückerstattung bei ALG II in diesem Fall?
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Alt 16.08.2005, 20:21   #9
klapperfrosch->Emailproblem
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klapperfrosch
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@ ramona34

wie es bei dir ist weiß ich nicht, aber

mein Beispiel:
Frau A ist mit Herrn B verheiratet und haben ein gemeinsames Kind
sie bekommt ALG2, er nicht
sie hat ca. 99% der Steuer gezahlt

wird zu 100% Frau A angerechnet ...
da es sich nur um 80 € handelt, wurde der Bedarf um diese 80€ im Zuflussmonat voll auf das ALG2 der Frau A angerechnet.....

Widerspruch läuft...
Argument: ohne Herrn B gäbe es garkeine Steuerrückzahlung da dann Lohnsteurklasse I gelten würde.....
Ziel: Anrechnung zu 50%.....oder wegen Kind nur 33% ( so geschehen bei Sozialhilfebezug)
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Alt 23.08.2005, 14:54   #10
SF44angel->Emailproblem
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SF44angel
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Haben die Steuerrückerstattung bekommen und müssen für den August ALG2 zurückzahlen. Bis 7.10.2005 bekommen wir kein Geld mehr. Können neue Leistung erst wieder ab 8.10. beziehen, wurde gleich so gesagt. Bis die Summe aufgebraucht ist. Nun muß ich erst einmal zur Wohngeldstelle . :cry:
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Alt 23.08.2005, 15:37   #11
Einstein
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Da muss ja echt was zusammengekommen sein wenn euch das Geld für einen sooo langen Zeitraum gestrichen wird.
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Alt 23.08.2005, 16:33   #12
gelibeh
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Das widerlegt dann aber die Aussage von Lillybelle
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Alt 24.08.2005, 12:58   #13
SF44angel->Emailproblem
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SF44angel
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ja es sind 1800 Euro. bei der weiten Fahrt jede Woche, von Thüringen in den Allgäu, kommen ganz schön Kilometer zusammen. Und die doppelte Haushaltsführung. Selbst als ich Arbeit hatte, hat mein Mann alles wieder bekommen. Aber das soll sich bei Frau Merkel ja ändern und dann ist mein Mann , eh mit mir zu Hause. Ist nicht mehr finanzierbar, schon der Spritkosten wegen.Leider können wir das Geld sowieso nicht zum leben nehmen. Wir müssen am Auto was reparieren lassen und neue Reifen brauchen wir usw. Dafür nehmen ja viele das Geld und nicht um sich einen bunten damit zu machen. Aber kaputtes Auto- keine Arbeit
Steuer- keine Leistung von Arge- ewiger Sackgang, und wenn ich mir den Auspuff betrachte!!!!!!!, lieber nicht nachdenken. :cry:
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Alt 24.08.2005, 13:03   #14
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SF44angel
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Übrigens , hatte ich vergessen:
Einmalige Einnahmen- Zuflußprinzip- von diesem Geld geht nichts in Vermögen über, es muß aufgebraucht werden, nach 2 Monaten fliegt man aus dem Bezug- kann dann wieder neu beantragen- der Witz nicht etwa Folgeantrag , nein schöne 16 Seiten, die müssen ja was in die Akte bekommen
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Alt 24.08.2005, 13:36   #15
Ralf Hagelstein->Emailproblem
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Ralf Hagelstein
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Tja, da agiert ein SB immer noch nach dem BSHG.
Sollte mal die Nase ins SGB II stecken.
Oder habt Ihr Euren Freibetrag an Vermögen bereits erreicht?
__

"Zynisch ist nicht der Satiriker, sondern die Gesellschaft." Gabriella Lorenz

PeNG! Aktive Erwerbslose und Geringverdiener e.V.
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Ralf Hagelstein ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.08.2005, 08:20   #16
Lillybelle
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Ich meine , dass man einfach leider tatsächlich einen neuen Antrag mit allen Zusatzblättern ausfüllen und abgeben muss, dass aber sehr wohl bereits im nä. Monat ( ab diesem Zeitraum) machen kann und dann eben das Geld einmalige Einnahme eben als Schonvermögen angibt. Das ist dann ein wirksamer Antrag und ALG2 steht dann auch gesetzmässig, - da das Schonvermögen erlaubt ist- in voller Höhe ab da zu.
:mrgreen:
Lasst euch nicht vertrösten und verleiten den Antrag erst abzugeben, wenn alles Geld verbraucht ist.
Bei einem Neuantrag kann man die Chance auch evtl. zusätzlich nutzen und Fehler bei der Ausfüllung des Erstantrags auszumerzen - z. B. was eine Bedarfsgemeinschaft/ eheähnl. Gemeinschaft, die keine ist, betrifft .
Heute weiss ma ja, was von solchen Formularen und Begriffen zu halten ist, bzw. welche Auswirkungen gewissen Kreuze wo haben können und was überhaupt nur abgefragt werden kann / darf/ muss.
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Alt 26.08.2005, 07:08   #17
SF44angel->Emailproblem
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SF44angel
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Zitat von Ralf Hagelstein
Tja, da agiert ein SB immer noch nach dem BSHG.
Sollte mal die Nase ins SGB II stecken.
Oder habt Ihr Euren Freibetrag an Vermögen bereits erreicht?
Hallo!
Wäre nett, wenn Du genaueres schreiben könntest.
ich berate auch Hartz4 Betroffenen und in jedem Fall wurde dies so gemacht, wie bei uns. Vielleicht gibt es schon Urteile, ich finde leider nichts darüber. Die Bearbeiterin , hat mir das Programm gezeigt, was die Argen haben, geben nicht viel ein, den Rest macht der Rechner, der rechnet die tage , als Ruhetage aus. Auch steht dort, neu kann ich ab 7.10. beantragt werden. Im Beispiel bei §11 Absatz 5 ( 11.57 ) wird ein Beispiel genannt. Leider fallen die im Beispiel nicht raus, die Zeit ist kürzer. Aber nach 2 Monaten ohne Leistungsbezug , fällt man aus dem System und da gibt es 100% ig keine Leistung wieder eher. In Berlin , wo wir zur Beratung waren, läuft dies genau so. Deshalb wäre es wichtig, was in der Hand zu haben, um denen dies zu zeigen. Glaube aber nicht, das ich Erfolg haben werde. Bestätigt wurde mir , in Einem Fall für Escher vom Experten, es geht definitiv , eine Einmalzahlung nicht ins Vermögen über, leider! Wir bräuchten aber dringend Material darüber. Aber Beispielrechnungen, wo dies Geld über 2 Monate reicht, selbst wenn nur einen tag, findet man leider nirgends.
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Alt 26.08.2005, 08:33   #18
Lillybelle
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Einkommen ist immer Brutto das ergibt sich aus §11 Abs.2 SGB II und es muss dir wehrend deiner Hilfebedürftigkeit §11 Abs.1 und § 9 Abs.1 SGB II zufließen. Da der Lohn von dem man die Lohnsteuererstattung erhält aber 2004 zugeflossen ist, ist es Vermögen. Der AG hat aus den Einkommen das Geld ans Finanzamt überwiesen.(100 EUR Können nur 1x 100 EUR Einkommen sein, 2004 und nicht noch ein zweites mahl 2005 ) Wo man sein Geld geparkt schreibt das Gesetz nicht vor. (Finanzamt, Bankkonto, Sparbuch, u.s.w.)

Ausserdem gibt es noch die völlig gesetzteskonforme Möglichkeit einen gestellten Antrag ( der abgelehnt wurde) zurückzuziehen innerhalb der Widerspruchsfrist und dann , wenn dass Geld eingetroffen ist, dieses auf dem Neuantrag als Vermögen einzutragen....
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Alt 26.08.2005, 14:21   #19
Ralf Hagelstein->Emailproblem
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Zitat von SF44angel
Hallo!
Wäre nett, wenn Du genaueres schreiben könntest.
ich berate auch Hartz4 Betroffenen und in jedem Fall wurde dies so gemacht, wie bei uns.
Stelle Deine Fragestellung einmal um.
Frage die Behörde auf welcher Rechtsgrundlage ihre Entscheidung beruht.
Zitat:
Vgl. § 11 Zu berücksichtigendes Einkommen
(2) Vom Einkommen sind abzusetzen
1. auf das Einkommen entrichtete Steuern,
__

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Alt 26.08.2005, 14:56   #20
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Zitat von Ralf Hagelstein
Zitat von SF44angel
Hallo!
Wäre nett, wenn Du genaueres schreiben könntest.
ich berate auch Hartz4 Betroffenen und in jedem Fall wurde dies so gemacht, wie bei uns.
Stelle Deine Fragestellung einmal um.
Frage die Behörde auf welcher Rechtsgrundlage ihre Entscheidung beruht.
Zitat:
Vgl. § 11 Zu berücksichtigendes Einkommen
(2) Vom Einkommen sind abzusetzen
1. auf das Einkommen entrichtete Steuern,
So ist es auch im SGB II nachzulesen. Für die Zeit der Tage, soll keine Leistung mehr erbracht werden. Wenn Sie länger als 2 Monate durch diese Einmalzahlung nicht mehr bedürftig sind, wird ALG2 aufgehoben. Auch ein beispiel dazu: Klick hier
leider kann man bei uns mit niemandem im Amt reden, die haben immer Recht und die Damen sagen eben, sie haben alles richtig eingegeben, Punkt. Keine Chance auf ein vernünftiges Gespräch. deshalb bräuchte ich Fälle, wo es anders gemacht wurde.
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Alt 26.08.2005, 15:05   #21
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Klick hier

Die Freibeträge und Absetzbeträge sind abgezogen. es wurde das zu berücksichtigendes Einkommen mit der Steuererstattung auch richtig zusammengerechnet. Die Freibeträge und Absetzbeträge sind da schon abgezogen, alles in einem stimmt die Berechnung. Frage ist nur, warum nicht nach 2 Monaten ohne Leistung, neues Geld und woher manche immer denken, obwohl nun auch nicht nur bei uns , sondern auch schon so oft im Fernsehen revediert, das dies ins Vermögen übergeht. Leider nein, dies interessiert nicht, das es Geld von vorigem Jahr ist.
Nach der Frage, ob das irgendeiner mal belegen konnte, kommt nie etwas dabei raus, keiner kann auch nur mal ein Beispiel nennen oder etwas dazu belegen.Schade! Dann haben die jenigen keine Steuererstattung bekommen. Ist ja eh nur, weil mein mann noch Arbeit hat.
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Alt 26.08.2005, 15:14   #22
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habe den Link nun 3 mal richtig eingegeben, weiß nicht warum er bei geldleistungen ein leerzeichen rein schmeißt, geht nur zusammengeschrieben
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Alt 26.08.2005, 15:45   #23
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Ich habe den Link nun angepasst. Bitte benutze die Funktion .
Ansonsten erkennt es die Boardsoftware als Text und setzt einen Zeilenumbruch.

Zum Thema: Dort habe ich nichts über die Steuerrückerstattung gefunden.
Und ob Deine Vermögensfreigrenze bereits erreicht ist, hast Du auch noch nicht mitgeteilt.
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Alt 26.08.2005, 15:47   #24
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Zitat von SF44angel
So ist es auch im SGB II nachzulesen. Für die Zeit der Tage, soll keine Leistung mehr erbracht werden. Wenn Sie länger als 2 Monate durch diese Einmalzahlung nicht mehr bedürftig sind, wird ALG2 aufgehoben.
Wo steht dort etwas über eine Steuerrückerstattung?
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Alt 27.08.2005, 08:59   #25
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Zitat von Ralf Hagelstein
Ich habe den Link nun angepasst. Bitte benutze die Funktion .
Ansonsten erkennt es die Boardsoftware als Text und setzt einen Zeilenumbruch.

Zum Thema: Dort habe ich nichts über die Steuerrückerstattung gefunden.
Und ob Deine Vermögensfreigrenze bereits erreicht ist, hast Du auch noch nicht mitgeteilt.
-steht unter wichtige Fragen. Einkommen
- Es steht die Berechnung als Beispiel des Lottogewinnes, Steuerrückerstattung wird genau so gehandhabt und das die Bewilligung eben nach 2 Monaten aufgehoben wird
- Vermögensfreigrenze noch nicht ausgeschöpft, interessiert aber auch beim Zuflußprinzip nicht ( einmalige Einnahmen), an dieser Regelung können auch wir bei uns in der hartz4 beratung ( Arbritslosenhilfeverein ) nichts ändern, der Widerspruch einer Kundin ist so begründet wurden. es ist nun mal egal, von wo das Geld herkommt, von wann es ist usw. wichtig ist nur wann es zufließt, laut Gesetz, leider!
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