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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 09.08.2009, 23:06   #1
VipAir78
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VipAir78 VipAir78
Standard Willkür oder einfach nur dumm gelaufen?

http://www.elo-forum.org/alg-ii/4337...tml#post461124

Für den Monat April wurde wir, als BG überzahlt. Ebenso hat man im Mai auch das volle Geld ausgezahlt ohne die Neuberechnung zu beachten. ERGO: Es gab zuviel Geld was die nun wieder haben wollen.

Am 26.05.09 bekam ich nun Post mit dem Hinweis, das ich eben zuviel Geld bekommen habe. Meine Frau brachte mir das Schreiben zur Arbitsstelle worauf ich dann bei dem Servicecenter anrief und versuchte eine Klärung zu finden.

Da die Zahlungen recht gring ausfielen für meine Frau für die Monate Juni & Juli, erklärte ich der Dame im Center dann mene Bedenken und bat darum, das man ab der August-Zahlung dann die Rate einbehält.
Eben um meiner Frau nicht noch weniger Geld zugestehen zu müssen.

Die Dame nahm es alles so auf, auch die Begründung von mir und schrieb auch noch dazu, das man mich bitte informieren möchte, wenn dem Wunsch der Rückzahlung etwas entgegen stehen sollte. Sollte man uns bzw. mich nicht informieren, dann ginge alles in Ordnung und die Raten würden dann wie gewünscht ab 08/09 von der Zahlung einbehalten.

Es gab KEINEN Anruf und ich bekam einige am 29.05.2009 einen Brief vom Forderungsmanagement der ARGE Recklinghausen, mit der Aufforderung der Zahlung, bzw. das ich mich doch bitte mit denen in Verbindung setzen möchte.
Da ich aufgrund der Umstände leider den Brief abgelegt hatte und spätr auch nicht mehr darüber nachdachte, kam Ende Juni die Mahnung. Ich habe dann per Mail reagiert, was auch zur Kenntnis genommen wurde. Am 13.07.09 habe ich dann mit Recklinghausen telefoniert und da auch die Info bekommen, das am 27.05.09 bereits die Mitteilung eingegangen ist, das man sich bitte um mich kümmern möchte.

Ich weiss von meinem Besuch am 10.07.2009 das in dem Ticket alles genauso stand wie ich es mit der Dame damals ausgemacht hatte. Nur konnte mir der Sachbearbeiter nicht erklären, warum die Kollegin (wohl ein anderes Team) den Fall nach Recklinghausen gab.

Da die Kollegin gerne mal den "Chef" raushängen liess, geriet ich in der Vergangenheit immer wieder mit ihr aneinander. Meine Überlegung ist nun die, das ich über den offiziellen Dienstweg eine Beschwerde gegen Sie einlege. Auch schon deswegen, da das Anliegen scheinbar null beachtt worden ist, sondern einfach mal reagiert wird.
Getreu dem Motto "Irgendwie pack ich ihn noch"
VipAir78 ist offline  
Alt 10.08.2009, 09:08   #2
redfly
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redfly redfly redfly redfly
Standard AW: Willkür oder einfach nur dumm gelaufen?

Nach einer "unverschuldeten Überzahlung" muss dir die ARGE die Gelegenheit geben dich zum Sachverhalt zu äussern. Erst dann kann sie per Aufhebungs- und Erstattungsbescheid die zu Unrecht gezahlten Leistungen zurückfordern. Die Vollstreckung läuft dann über das Forderungsmanagement der Bundesagentur, da die ARGE/JobCenter eine Forderung nicht vollstrecken darf.

Eine Aufrechnung mit der laufenden Leistung ist rechtswidrig, zumindest solange du deiner Mitwirkung nachgekommen bist. Wurden die Lohnabrechnungen immer nachweislich und zeitnah eingereicht?
redfly ist offline  
Alt 10.08.2009, 13:36   #3
vagabund
Redaktion
 
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vagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiert
Standard AW: Willkür oder einfach nur dumm gelaufen?

Gab es einen bestandskräftigen Bescheid für die Monate 04/09 und 05/09?

War das Schreiben vom 26.05.09 ein Aufhebungs- und Rückforderungsbescheid?
__

Gruß
vagabund
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Die von mir gemachten Aussagen geben meine persönlichen Erfahrungen wieder bzw. stellen meine Meinung dar und keine Rechtsberatung.

Ist nicht sofort ersichtlich, welche politischen oder sozialen Gruppen, Kräfte oder Größen bestimmte Vorschläge, Maßnahmen usw. vertreten,sollte man stets die Frage stellen: Wem nützt es?
(Wladimir Iljitsch Lenin - 1870-1924)

vagabund ist offline  
Alt 10.08.2009, 13:57   #4
lupe
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Registriert seit: 05.02.2008
Ort: Hammaburg
Beiträge: 1.399
lupe lupe
Standard AW: Willkür oder einfach nur dumm gelaufen?

Hallo VipAir78,

so einiges von Dir hier bereitet mir Kopfschmerzen...

im Parallel Thread Was tun? ? ? schriebst Du...

Zitat:
Hallo zusammen, folgende Problematik:
ich musste am 14.4.09 eine Haftstrafe antreten. Nach Mitteilung an die ARGE haben die mich zum 15.4. dann auch aus der BG herausgenommen und die entsprechenden Berechnungen dann nur für meine Frau und die Kinder durchgeführt.
Scheint dann ja doch nicht der Fall gewesen zu sein. Ehrlich gesagt, meine Leistungsabt. hat mir noch nie mehr gezahlt, als sie mußte

In diesem Thread hier schreibst Du nun wieder...
Zitat:
Für den Monat April wurde wir, als BG überzahlt. Ebenso hat man im Mai auch das volle Geld ausgezahlt ohne die Neuberechnung zu beachten. ERGO: Es gab zuviel Geld was die nun wieder haben wollen.
Junge, wenn Du od. Ihr für den einen und den anderen Monat zuviel Geld bekommen habt, dann zieht die Leistungsabt. das wieder ab! Wenn sie denn ihren Fehler selber bemerkt. Das wird euch ja aber nicht treffen, da ihr ja in den vormonaten Überzahlte Beiträge erhalten hattet. Es sei denn, ihr habt das zwischenzeitlich verprasst. Wenn ICH einen Fehler seitens der Leistungsabt, (Überzahlung) sehe, warte ich mit diesem Geldsegen eine ganze Weile ab und schaue, was sich so tut.

lupe ist offline  
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