Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Rücknahme eines Leistungsbescheides, § 45 oder § 48 SGB X

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


Danke Danke:  0
Thema geschlossen

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 03.07.2006, 20:57   #1
Peter-Hermann
Elo-User/in
 
Registriert seit: 14.01.2006
Ort: Niedersachsen
Beiträge: 38
Peter-Hermann Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Rücknahme eines Leistungsbescheides, § 45 oder § 48 SGB X

Sachverhalt:

ALG II Antrag gestellt Anfang Nov. 2004, Bescheid erteilt in der 2. Woche Nov. 2004, Bewilligungszeitraum Jan - März 2005.

Nach der Bescheiderteilung: ganz kurzfristige Arbeitsaufnahme (ABM) mit geringem Lohn. Behörde zahlt ALG II in bewilligter Höhe. Die Behörde wurde nach der zweiten Zahlung im Februar auf die vermutete Überzahlung aufmerksam gemacht, danach noch 2 x darauf hingewiesen bzw. erinnert.

Jetzt verlangt die Behörde den überzahlten Betrag zurück, d.h. der Bescheid lautet auf:

Rücknahme von Leistungsbescheiden nach § 45 SGB X und Erstattung zu Unrecht gezahlter Leistungen nach § 50 SGB.

Vorwurf: Vorsatz ( § 45 Abs. 2 Satz 3 Nr. 2 SGB X )

Um die Sache nicht zu verkomplizieren , eine erste Frage, ist die Anwendung von § 45 eigentlich angezeigt, müsste nicht vielmehr § 48 zur Anwendung kommen?

Ist der Vorwurf eines Vorsatzes überhaupt haltbar,

a) weil die ABM zum Zeitpunkt der Antragstellung / der Bescheiderteilung noch kein Thema war - was mir auch von der Behörde bestätigt wurde

b) weil entgegen der ursprünglichen Behauptung der Behörde doch ein Anspruch auf ergänzendes ALG II besteht und zumindestens für Jan-März 2005 zwischentzeitlich bereits anerkannt wurde

c) weil der/die Hinweise auf die volle Zahlung von ALG II von mir erbracht worden sind, zwar etwas spät , aber auch begründbar?

Die Sache geht noch weiter, aber mir würde zunächst einmal die Richtigkeit des Rücknahmebescheides interessieren.
Peter-Hermann ist offline  
Alt 04.07.2006, 07:44   #2
wolliohne
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 19.08.2005
Ort: Bonndeshauptstadt
Beiträge: 14.823
wolliohne Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Rechtsberatung

ja ja Peter Herrman,
ziemlich komplizierte Kiste.
Aber genau so arbeitet diese Behörde,wer sich nicht wehrt ........

Ich empfehle Dir Rechtsberatung einzuholen und ersteinmal Widerspruch einzulegen.

das sich das Amt selbst widerspricht hast Du ja schriftl. vorliegen,also solltest Du die Sache locker angehen.

Alles Gute
__

"10 Jahre Unrechtsregime Bundesrepublik
Deutschland"
Im Namen der BRD-Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit Nebenwirkung Tot

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keinerlei Rechtsberatung dar.
wolliohne ist offline  
Alt 04.07.2006, 12:28   #3
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.311
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard

Normalerweise § 48. Allerdings gehen Behörden grundsätzlich erstmal so vor. Deshalb verweise Sie auf Dein Verhalten und das § 48 zur Anwendung kommen müsste.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland
Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06
IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06
BIC: COLSDE33XXX

Bitte beachten: Telefonate, PNs, E-Mails mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland
Martin Behrsing ist offline  
Thema geschlossen

Stichwortsuche
leistungsbescheides, ruecknahme, rücknahme, sgb

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
BSG:Rücknahme Verwaltungsakt für die Zeit nach Entstehen der ständigen Rechtsprechung Martin Behrsing ... Allgemeine Entscheidungen 0 09.07.2008 17:49
ALG2 oder Sozialhilfe oder Grundsicherung wegen voller Erwerbsminderung? Kleines Allgemeine Fragen 1 23.03.2008 20:48
Hartz IV und die Psyche.Oder der ganz "normale Tag" eines Arbeitslosen druide65 Soziale Politik / politisches Zeitgeschehen 1 10.03.2007 20:32
LSG BRB: § 39 Nr. 1 SGB II NICHT bei Rücknahme/Erstattung !! Martin Behrsing ... Allgemeine Entscheidungen 0 28.07.2006 19:25


Es ist jetzt 00:40 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland