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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 23.07.2009, 20:52   #1
Icewoman
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Icewoman
Frage Raus aus den Leistungen und viele Fragen

Hallo!

Ich (24) und mein Freund (26) Wohnen seit fast einem Jahr zusammen. Momentan empfangen wir beide noch ALG2. Mein Freund war bis jetzt in einer Firma auf 100 Euro Basis beschäftigt. Daraus hat sich nun eine unbefristete Vollzeitanstellung ab 01.08.2009 ergeben.

Nun war ich am Montag auf der ARGE um den Arbeitsvertrag meines Freundes vorzulegen und zu klären ob wir für den Monat August noch Stütze bekommen, die wir dann halt zurückzahlen. NEIN bekommen wir nicht, da wir über dem Regelsatz liegen. Das Gespräch basierte auf Niveau. Die gute Dame der Leistung meinte, wir sollen doch von den 100 Euro erst mal leben die mein Freund ja im Juli verdient. Finde ich schon einbisschen eine Frechheit oder wie seht ihr das? Ich mein wie soll man von 100 Euro die Miete + Essen + ect. bezahlen? Das ging dann soweit, das ich kurz davor war die Dame über ihren Schreibtisch zu ziehen. Habe mich aber doch entschieden das Zimmer zu verlassen und zu gehen.

Da ich momentan in einer Maßnahme bin, und die Leiterin dort eine ziemlich soziale Person ist, habe ich offen und ehrlich mit ihr darüber gesprochen und sie war bereit mir zu helfen. Sie rufte bei dem Chef der Leistung an, dieser empfiel ihr einen neuen Termin in der Leistung auszumachen und wenn dann wiederum dabei kein vernünfitges Gespräch bzw. Lösung zustande kommt, sollen wir sofot anschließend zu ihm.

Okay neuer Termin stand. Heute (Donnerstag). Also ging ich mit der Leiterin und meinem Freund erneut in die Leistungsabteilung um dies zu besprechen. Und JUHU ich hatte wieder die gleiche weibliche Persönlichkeit gegenüber von mir sitzen wo ich am Montag fast über den Tisch gezogen habe. Ich machte wieder mein Anliegen klipp und klar, das wir eben kein Geld für August haben um über die Runde zu kommen. Keine Einsicht. Sie verlangte das mein Freund bei dem Arbeitgeber anfragt, ob ein Vorschuss möglich sei. Dies hat er aber bereits und der Arbeitgeber hat ihm verständlich gemacht, das das Geld nur und für alle am Monatsende ausgezahlt wird. Interessiert aber die ARGE nicht. Die Person lief bei jeder erneuten Frage ins andere Zimmer. Was sie da gemacht hat keine Ahnung, wir haben uns auch ständig fraglich angeschaut. Aufeinmal kam noch eine weibliche Person. Die legte uns klipp und klar dar, das es auf keinen Fall geht, da es ja sicher feststeht, das wir ab 01.08 festes regelmäßiges Einkommen haben. Die einzigste Möglichkeit die sie haben ist, am Monatsende, die Einkommensbescheinigung einreichen und das sie dann ausrechnen würden, ob und noch etwas zu steht oder nicht. Da ich aber jetzt, sowieso meinem Vermieter bescheid geben muss, das wir die Miete nicht pünktlich bezahlen können, irgendwie schauen muss das ich jemanden finde, der uns ein paar Euro zum Essenkaufen leiht und und und, habe ich eine Verzichtserklärung unterschrieben. Das ich auf die Leistungen verzichte. Da mein Freund gutes Einkommen hat und wir evtl grad noch so 100 Euro vom Amt erhalten würden, verzichte ich dadrauf und such mir lieber nen kleinen Putzjob nebenbei bis ich endlich mal wieder was festes in der Hand habe. Desweiteren habe ich mich für 01.08 freiwillig Krankenversichert. Mir wurde gesagt, das ich einen Zuschuss für Versicherungen bei der ARGE auch dann beantragen kann, wenn ich keine Leistung mehr erhalte. Am Montag werde ich mich weiterhin arbeitssuchend melden, da dann auch weiterhin die Rentenversicherung bezahlt wird.

Was haltet ihr von dem ganzen?



Nun hab ich noch eine Frage:
Angenommen ich würde jetzt nach dem ganzen (was ich oben geschrieben habe) einen 400 Euro Basis Job finden. Wie läuft das ab? Ich kenn mich mit 400 Euro Basis Jobs kein Stück aus. Was muss ich dann machen? Wie ist das mit abzügen? Krankenversicherung? ect. Das Amt kann uns dann ja die 400 Euro nicht anrechnen das ich ja keine Leistung mehr erhalte oder?


Ich danke schon mal im voraus
Lg Steffi
Icewoman ist offline  
Alt 23.07.2009, 21:21   #2
Ratloser2006
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Standard AW: Raus aus den Leistungen und viele Fragen

Also erstmal gilt es wohl zu klären ob ihr wirklich aus dem ALG II Bezug fallt. Wieviel verdient Dein Freund ??

Wieviel ALG II bekommt Ihr jetzt ??

Das ist immer das Problem, die sog. Zuflußregelung, also im August kriegt er Geld für August das heißt das normal kein Anspruch auf ALG II besteht ( wenn der Verdienst überhaupt den ALG II Satz übersteigt, da gehen ja noch freibeträge ab )

Anders wäre es wenn der AG am 15. des Folgemonats zahlt, dann hättet noch Anspruch auf ALG II für August, vieleicht kann man mit dem Chef reden und dann im August Geld zur Seite legen ??
Ratloser2006 ist offline  
Alt 24.07.2009, 00:27   #3
Icewoman
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Icewoman
Standard AW: Raus aus den Leistungen und viele Fragen

Mein Freund verdient 1600 Euro Brutto
ALG 2 bekommen wir zusammen momentan 1032 Eur

Das ist mir klar das da Freibeträge weggehen, aber so würde dann halt auch nicht mehr wirklich viel übrig bleiben wenn ich den 400 Euro Job annehm!

Er hat eben schon mit dem AG gesprochen und das ist nicht möglich. Ausserdem find ich das auch immer so eine Sache, wenn man frisch wo anfängt gleich betteln zu gehn, nur weil die ARGE einem mal wieder Steine in den Weg legt!
Icewoman ist offline  
Alt 24.07.2009, 09:28   #4
redfly
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Standard AW: Raus aus den Leistungen und viele Fragen

Voraussichtlich hättet ihr ohne den Minijob weiterhin einen Leistungsanspruch. Aber die ARGE wird die erste Abrechnung für August abwarten und dann nachberechnen. Eine Arbeitsaufnahme hat immer so seine Tücken, ein gewisser Zeitraum muß nämlich überbrückt werden.
redfly ist offline  
Alt 24.07.2009, 09:40   #5
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Standard AW: Raus aus den Leistungen und viele Fragen

Zitat von Icewoman Beitrag anzeigen
Mein Freund verdient 1600 Euro Brutto
ALG 2 bekommen wir zusammen momentan 1032 Eur

Das ist mir klar das da Freibeträge weggehen, aber so würde dann halt auch nicht mehr wirklich viel übrig bleiben wenn ich den 400 Euro Job annehm!

Er hat eben schon mit dem AG gesprochen und das ist nicht möglich. Ausserdem find ich das auch immer so eine Sache, wenn man frisch wo anfängt gleich betteln zu gehn, nur weil die ARGE einem mal wieder Steine in den Weg legt!
Naja betteln wäre es ja nicht wenn man um die Gehaltszahlung 14 Tage später bittet. Vieleicht kann man das dem AG erklären wie das mit der Arge ist.

1600 brutto Steurklasse I sind ca. 1100 netto
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Alt 24.07.2009, 10:00   #6
redfly
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Standard AW: Raus aus den Leistungen und viele Fragen

minus 280 EUR Freibetrag sind dann in etwa 820 Euro an anrechenbares Einkommen.

Gesamtbedarf 1032 Euro - 820 Euro anrechenbares Einkommen = Anspruch auf etwa 212 Euro aufstockendes ALG II.

Mit zusätzlichen Minijob und Wohngeld würde man hier natürlich aus dem Bezug fallen!
redfly ist offline  
Alt 24.07.2009, 13:02   #7
gelibeh
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Standard AW: Raus aus den Leistungen und viele Fragen

Bei Aufstockung wärst Du auch krankenversichert. Bei einem 400€-Job nicht, da musst Du Dich dann selbst versichern. Das mindert dann natürlich Dein Geld.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline  
Alt 24.07.2009, 16:11   #8
biddy
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Standard AW: Raus aus den Leistungen und viele Fragen

Bis zur ersten Gehaltszahlung Ende August könnt ihr auf jeden Fall ein Darlehen beantragen:
Zitat:
Bedarfszeit/Ende (Randziffer 9.5)

(3) Die Bedarfszeit endet grundsätzlich mit Ablauf des Kalendermonats, in dem die Hilfebedürftigkeit wegfällt. Wird ein Antrag auf Weiterbewilligung der Leistungen gestellt, beginnt der Bedarfszeitraum erneut mit der Wirksamkeit der Antragstellung. Ist zu erwarten, dass Einnahmen anfallen, sind für den Monat des voraussichtlichen Zuflusses in der Regel keine Leistungen mehr bzw. unter Anrechnung des zu erwartenden Einkommens zu erbringen. Zur Überbrückung der Zeit bis zum tatsächlichen Einkommenszufluss kann grundsätzlich auf Antrag ein Darlehen in angemessener Höhe gezahlt werden. Die Hinweise zu § 23 Abs. 4 sind zu beachten. (§ 23 Abs. 4 lautet: "... (4) Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts können als Darlehen erbracht werden, soweit in dem Monat, für den die Leistungen erbracht werden, voraussichtlich Einnahmen anfallen.")

Beispiel:
Der Antragsteller teilt am 26.07.05 seine Arbeitsaufnahme zum 01.08.05 mit. Die erste Lohnzahlung fließt voraussichtlich am 01.09.05 zu.
Entscheidung:
Die Leistungen sind bis einschließlich 31.08.05 in unveränderter Höhe zu zahlen. Das erste Arbeitsentgelt ist unter Berücksichtigung des Freibetrages nach § 30 SGB II (soweit vom Hilfebedürftigen die erforderlichen Angaben gemacht wurden) auf den Bedarf für den Monat September anzurechnen. Gegebenenfalls ist nach Einkommenszufluss eine Neuberechnung vorzunehmen.

Variante:
Die erste Lohnzahlung fließt voraussichtlich am 31.08.05 zu.
Entscheidung:
Die Leistungen sind ab 01.08.05 unter Anrechnung des voraussichtlichen Einkommens zu zahlen bzw. einzustellen. Gegebenenfalls ist auf Antrag ein Darlehen zu gewähren.
Quelle: http://www.arbeitsagentur.de/zentral...erftigkeit.pdf

Zitat:
Darlehen bei zu erwartenden Einnahmen (Randziffer 23.19)

(1) Grundsätzlich gilt, dass Einnahmen, z.B. Lohnzahlungen in dem Monat auf den Bedarf anzurechnen sind, in dem sie zufließen. Dadurch wird bei voraussichtlichem Zufluss im Laufe des Kalendermonats die erwartete Einnahme bereits ab Monatsbeginn auf den Bedarf angerechnet. Wird Hilfebedürftigkeit wegen eines erwarteten Zuflusses von Einnahmen gemindert oder fällt sie weg, kann zur Sicherung des Lebensunterhaltes maximal bis zum tatsächlichen Zahlungstermin ein Darlehen in angemessener Höhe gewährt werden. Dies kann z.B. bei einer Arbeitsaufnahme bis zur ersten Lohnzahlung der Fall sein – in diesem Fall kommt auch die Gewährung einer Übergangsbeihilfe nach § 16 Abs. 1 SGB II i. V. m. § 53 Abs. 2 Nr. 1 SGB III in Betracht. Näheres hierzu siehe auch Rz 9.5 zu § 9.(
Quelle und mehr: http://www.arbeitsagentur.de/zentral...g-Leistung.pdf
__


biddy ist offline  
Alt 24.07.2009, 16:20   #9
mbc
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Standard AW: Raus aus den Leistungen und viele Fragen

Gilt da nicht der tatsächliche Zufluss auf dem Konto ?

Mag sein das er irgendwann im August mal Kohle erhält, aber was wenn nciht ? Fiktives Einkommen darf nicht angerechnet werden und solange die Firma nicht auch wirklich auf sein Konto überwiesen hat darf nix angerechnet werden.

Ich hab damals mitgeteilt das ich eine Arbeit aufnehme und den Arbeitsvertrag vorgelegt. Solange bis das Erste Gehalt auf dem Konto war hatte ich Anspruch auf ALG2.

Darlehen sollte möglich sein, aber rechtlich muß der volle Satz (inkl. Krankenversicherung) weiter gezahlt werden, sofern sich das nicht zwischendurch wieder geändert hat. es zählt eigentlich der Monat des definitiven Zuflusses mit dem auch die Bedürftigkeit endet, egal was die Arbeit anfängt.
Das dürfte Biddys posting bestätigen.
mbc ist offline  
Alt 24.07.2009, 17:00   #10
Karma
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Standard AW: Raus aus den Leistungen und viele Fragen

Hallo Icewoman,
Hier wird nach dem Zuflußprinzip gerechnet. Wenn dein Freund sein Gehalt am 01.09 erhält, dann steht euch noch das ungekürzte ALG II für August zu.Warum bist du so voreilig zur Arge gerannt und hast überflüssigerweise den Arbeitsvertrag vorgelegt? Jetzt wird natürlich die Arge die Zahlungen für August sofort einstellen.Stellt einen Antrag für ein Überbrückungsdarlehen und wenn der liebe Chef das Gehalt erst am 1.09. überweist, dann seit ihr auf der sicheren Seite und ihr müsst nichts zurückzahlen.Danach kannst du dir immer noch überlegen, ob du einen Minijob machst und deine KK selbst bezahlst (ca.140.- € Monat)oder ob ihr die euch zustehenden, aufstockenden Leistungen beantragt, hierbei ist allerdings zu bedenken, dass du weiterhin mit Maßnahmen wie Ein-Euro-Job,EGV, Bewerbungen usw. von der Arge verfolgt wirst. ALLES GUT ÜBERLEGEN.
Gruß Karma

Dies ist keine Rechtsberatung, sondern meine eigene Meinung.
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Alt 24.07.2009, 18:54   #11
gelibeh
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Standard AW: Raus aus den Leistungen und viele Fragen

Sie ist nicht nur schnell zur ARGE gerannt, sondern hat auch ....
Zitat:
Da ich aber jetzt, sowieso meinem Vermieter bescheid geben muss, das wir die Miete nicht pünktlich bezahlen können, irgendwie schauen muss das ich jemanden finde, der uns ein paar Euro zum Essenkaufen leiht und und und, habe ich eine Verzichtserklärung unterschrieben. Das ich auf die Leistungen verzichte.
Das war, meiner Meinung nach, sehr voreilig
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Alt 24.07.2009, 19:06   #12
biddy
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Standard AW: Raus aus den Leistungen und viele Fragen

... und sollte besser sofort widerrufen werden:

Zitat von SGB I
§ 46Verzicht


(1) Auf Ansprüche auf Sozialleistungen kann durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Leistungsträger verzichtet werden; der Verzicht kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.

(2) Der Verzicht ist unwirksam, soweit durch ihn andere Personen oder Leistungsträger belastet oder Rechtsvorschriften umgangen werden.
__


biddy ist offline  
Alt 24.07.2009, 20:41   #13
Ratloser2006
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Standard AW: Raus aus den Leistungen und viele Fragen

Also am besten die Erklärung widerrufen, dem AG bitten das Geld am 1.9 anzuweisen.

Dann bist noch für 8-09 krankenversichert und kannst in Ruhe überlegen ob Mini Job oder nicht.

Aber kann es nicht eh passieren das bei ca. 213 Euro Anpspruch Wohngeld alleine höher wäre ??

Dann wäre sie auch wieder nicht krankenversichert, oder ??

Beim nächstenmal macht man die Fehler nicht mehr, ich überlege auch immer 3 x ob eine Jobannahme günstig ist oder eher nicht, die Arge will es ja so !!!
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Alt 25.07.2009, 00:37   #14
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Standard AW: Raus aus den Leistungen und viele Fragen

Zitat von gelibeh Beitrag anzeigen
Sie ist nicht nur schnell zur ARGE gerannt, sondern hat auch ....


Das war, meiner Meinung nach, sehr voreilig
Das mit der Verzichtserklärung habe ich überlesen. Manchen Leuten ist einfach nicht mehr zu helfen. Warum hat sie nicht zuerst mit dem ELO-Forum Kontakt aufgenommen und ist dann zur Arge gefahren.
Sie meldet sich hier auch nicht mehr.
Gruß Karma
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Alt 25.07.2009, 02:22   #15
Erolena
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Standard AW: Raus aus den Leistungen und viele Fragen

Bei Biddy im Ziitat:
"...Dies kann z.B. bei einer Arbeitsaufnahme bis zur ersten Lohnzahlung der Fall sein – in diesem Fall kommt auch die Gewährung einer Übergangsbeihilfe nach § 16 Abs. 1 SGB II i. V. m. § 53 Abs. 2 Nr. 1 SGB III in Betracht. Näheres hierzu siehe auch Rz 9.5 zu § 9.("

Tja, das muss wohl veraltet sein, denn in der stets aktuellen Fassung der Gesetze auf dejure.org / Drittes Buch Sozialgesetzbuch - Arbeitsförderung - liest sich § 53 des SGB II so:
"§ 53 (weggefallen)"

Ehemals stand dort im SGB III:
§ 53 Mobilitätshilfen
(1) Arbeitslose und von Arbeitslosigkeit bedrohte Arbeitsuchende, die eine versicherungspflichtige Beschäftigung aufnehmen, können durch Mobilitätshilfen gefördert werden, soweit dies zur Aufnahme der Beschäftigung notwendig ist.
(2) Die Mobilitätshilfen bei Aufnahme einer Beschäftigung umfassen
1. Leistungen für den Lebensunterhalt bis zur ersten Arbeitsentgeltzahlung (Übergangsbeihilfe),
2. ...
___
Gibt es das gar nicht mehr? Sondern nur noch das Darlehen? Als Ermessenleistung aus dem Vermittlungsbudget?
Erolena ist offline  
Alt 26.07.2009, 09:20   #16
Icewoman
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Standard AW: Raus aus den Leistungen und viele Fragen

Hi Ho!

Vielen liebe Dank für die zahlreichen Antworten. Tut mir leid, das ich mich erst jetzt wieder melde, aber ich hatte notgedrungen ein paar Tage kein Internet. Ich hab versucht ein bisschen was zu beantworten, hoffe ihr könnt mir evtl. doch noch ein paar Tipps geben.

Zitat von redfly Beitrag anzeigen
Voraussichtlich hättet ihr ohne den Minijob weiterhin einen Leistungsanspruch. Aber die ARGE wird die erste Abrechnung für August abwarten und dann nachberechnen. Eine Arbeitsaufnahme hat immer so seine Tücken, ein gewisser Zeitraum muß nämlich überbrückt werden.
Ich schau das ich jetzt einen Minijob annehme. Wurde mir auch gesagt das ich evtl. einen Leistungsanspruch habe, das aber wenn dann überhaupt erst im September möglich sei das zu bezahlen. Verdiene mir momenten schon ein paar Euro dazu mit Babysitten.

Zitat von Ratloser2006 Beitrag anzeigen
Naja betteln wäre es ja nicht wenn man um die Gehaltszahlung 14 Tage später bittet. Vieleicht kann man das dem AG erklären wie das mit der Arge ist.
1600 brutto Steurklasse I sind ca. 1100 netto
Richtig, aber er hat ja schon nachgefragt und das halbwegs erklärt und sein AG meinte nur "will die ARGE das ihr Arbeit findet und das ihr weg von ihnen seit, oder will sie es euch erschweren, das euch keiner mehr einstelle?" Der AG findet es einfach bescheiden, das er bei ihm ne ausnahme machen soll. Alle anderen bekommen auch ihr geregeltes Geld und so wird auch er das Geld erhalten.

Zitat von redfly Beitrag anzeigen
minus 280 EUR Freibetrag sind dann in etwa 820 Euro an anrechenbares Einkommen.

Gesamtbedarf 1032 Euro - 820 Euro anrechenbares Einkommen = Anspruch auf etwa 212 Euro aufstockendes ALG II.

Mit zusätzlichen Minijob und Wohngeld würde man hier natürlich aus dem Bezug fallen!
Minijob is eben so gut wie klar gemacht, die geben mir noch bescheid. Und wegen Wohngeld will ich jetzt am Montag mal beim Landratsamt anrufen und mich erkundigen.

Zitat von gelibeh Beitrag anzeigen
Bei Aufstockung wärst Du auch krankenversichert. Bei einem 400€-Job nicht, da musst Du Dich dann selbst versichern. Das mindert dann natürlich Dein Geld.
Wie schon oben geschrieben, ich habe mich bereits freiwillig Krankenversichert. So lang ich noch keinen Job habe, kann ich einen Zuschuss bei der ARGE beantragen für die Versicherungen.

Zitat von biddy Beitrag anzeigen
Bis zur ersten Gehaltszahlung Ende August könnt ihr auf jeden Fall ein Darlehen beantragen:
Das is ja eben das Problem, das Geld fließt im August zu und uns wurde immer und immer wieder gesagt, das eben aufgrund des Einkommens Ende August nicht einmal ein Darlehn möglich ist.





Vielen vielen lieben Danke für eure zahlreichen Antworten.
Wir bekommen definitiv kein Geld im August, wenn dann erst im September, wenn überhaupt. Die Verzichtserklärung hab ich unterschrieben, weil ich die Schnauze so dermaßen gestrichen voll hab von den Leute die da in den Leistungen sitzen und ihren Ar*** im trockenen haben und uns behandeln wie die letzten Vollas***. Ich denke das es das richtige gewesen ist. Freibetrag hin oder her. Wenn ich einen Minijob annehme oder sowas was, dann wird das bei der Arge nicht angerechnet und es kommen auch keine Nachzahlbescheinigungen mehr zu uns. Und so wie ich das verstanden habe, kann ich ja jederzeit die Verzichtserklärung wiederrufen.

Werde nun am Montag wieder auf die ARGE gehen, aber diese mal nicht in die Leistung sonder mich einfach nur arbeitssuchend melden, das weiterhin meine Rentenversicherung bezahlt wird, den Tipp hab ich von der Arbeitsvermittlerin + Antrag auf Zuschuss für Krankenversicherung. Da ich ja nun den Schrieb, den die ARGE von der Krankenkasse fordert endlich habe.

Drückt mir die Daumen wird schon irgendwie schief gehen!
Icewoman ist offline  
Alt 26.07.2009, 10:00   #17
Ratloser2006
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Benutzerbild von Ratloser2006
 
Registriert seit: 05.11.2006
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Ratloser2006
Standard AW: Raus aus den Leistungen und viele Fragen

Naja mußt selber wissen was für Dich am besten ist. Klaro hat der Chef irgendwie recht, aber einen Tag später am 1.9. hätte ja auch gerreicht !!

Manchmal muß man der Arge Zähne zeigen, manche haben die Kraft andere eher nicht, denen kann man das aber auch nicht übel nehmen.

Viele denken auch was die Arge sagt stimmt Viele kennen das Forum nicht oder nutzen das Netz nicht zur Recherche.

Ach ja falls vorhabt zu Heiraten dann wärst über den Ehemann versichert....

Aber mein Tipp, bevor zur Arge gehst erkundige Dich erstmal bzgl. dem Wohngeld und rechne Dir aus wobei euch am besten steht !!

Wünsche alles Gute und auch Deinem Freund alles Gute im neuen Job
Ratloser2006 ist offline  
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