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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 21.07.2009, 15:30   #1
schwester->Emailproblem
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schwester
Standard Frage zum Wegfall von Leistungen

Hallo Zusammen, ich bin neu hier und bin Angehörige. Es geht um meinen Bruder, für den ich (aus Gründen, die ich auf Nachfrage gerne erläutere) mich um diese Angelegenheit kümmere.

Zum Sachverhalt: Mein Bruder (25 Jahre ist 3 Mal hintereinander seiner Meldepflicht nicht nachgekommen.
(Klar dass es da Sanktionen gibt und dass es DUMM war - aber darum geht es hier nicht).
Jetzt erhielt er 2 Schreiben vom Arbeitsamt - mi gleichem Datum!!!
Im ersten Schreiben vom 08.07.09 steht, dass seine Leistungen um 36 € gekürzt werden (entspricht 10 %). Im zweiten Brief, ebenfalls vom 08.07.09., steht, dass seine Leistungen nun komplett getrichen werden. Nun meine Frage:
In sämtlichen Beiträgen, die ich zu diesem Thema hierzu gefunden habe, steht, dass zunächst eine dreimalige Kürzung der Leistungen erfolgen muss, bevor diese komplett gestrichen werden.
Habe ich das richtig verstanden?
Oder handelt die ARGE hier richtig?

Über eine kurze Auskunft würde ich mich wirklich freuen.
Danke im Voraus!
schwester ist offline  
Alt 21.07.2009, 15:54   #2
Argekritiker->Emailproblem
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Argekritiker
Standard AW: Frage zum Wegfall von Leistungen

Nein. Aber so hart es klingt, wenn es nach den §§ 31 und 60 des SGB III geht, dann gibt es keine 10%, sondern entweder wird einem die Hälfte vom Verdienst oder gar alles gekürzt.
__

Zur Klarstellung:

Die Arge finanziert weder Banken, noch Kriege und noch nicht einmal die, die sie zu finanzieren hat. NUR SICH SELBST!
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Alt 21.07.2009, 16:00   #3
schwester->Emailproblem
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schwester
Standard AW: Frage zum Wegfall von Leistungen

... und wie sollte ich (mein Bruder) nun weiter vorgehen? Vor Ort erscheinen und klar stellen, dass hier (scheinbar) nicht richtig gehandelt wurde, oder schriftlich widersprechen, oder aber einen trifftigen Grund suchen (z.B. Depressionen ?), warum mein Bruder nicht erschienen ist...?
schwester ist offline  
Alt 21.07.2009, 16:08   #4
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Argekritiker
Standard AW: Frage zum Wegfall von Leistungen

Ein schriftlicher Widerspruch als evtl. Beweis vor dem SG ist leider vorgeschrieben. Das hat nichts, auch wenn es widersprüchlich klingen mag, damit zu tun, dass der Postweg der teuerste und langsamste Kommunikationsweg in Deutschland ist.
Denn eine E-Mail kann ja gelöscht werden bzw. wenn sie nicht beachtet wird, wird sie zum Beispiel bei "Google Mai" nach 1 Monat gelöscht. Und bei einem Telefongespräch kann man zwar Aufzeichnungen machen aber offenbar reicht es weder der ARGE noch dem SG als "Beweis, was für eine Sache geschah".

Der Grund sollte auch mit rein, damit die ARGE ihn mal "zur Brust nehmen" kann.
__

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Alt 21.07.2009, 16:14   #5
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schwester
Standard AW: Frage zum Wegfall von Leistungen

Auf die Gefahr hin, dass ich nerve (sorry): Sollen wir dann da rein schreiben, dass die koplette Streichung der Leistungen rechtswiderig ist, da vorher keine dreimalige kürzung stattgefunden hat?
schwester ist offline  
Alt 21.07.2009, 17:08   #6
Gavroche
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Standard AW: Frage zum Wegfall von Leistungen

Zitat von schwester Beitrag anzeigen
[...] Mein Bruder (25 Jahre ist 3 Mal hintereinander seiner Meldepflicht nicht nachgekommen. [...]
In sämtlichen Beiträgen, die ich zu diesem Thema hierzu gefunden habe, steht, dass zunächst eine dreimalige Kürzung der Leistungen erfolgen muss, bevor diese komplett gestrichen werden...
Hi Schwester

auf der Website der BA findest Du die DA zum § 31 SGB II 'Absenkung und Wegfall ALG II'. Dort ist alles ziemlich eindeutig beschrieben und anhand von Beispielen (am Ende der DA) dargestellt, auch, wie mehrere Sanktionen aufgerechnet werden.

Absenkung und Wegfall

(an zweiter Stelle in der Liste)
 
Alt 21.07.2009, 19:38   #7
Mario Nette
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Standard AW: Frage zum Wegfall von Leistungen

Man könnte versuchen, die Sanktionen darüber zu kippen, dass sie gleichzeitig ergangen sind und somit nicht erkennbar sei, welcher Bescheid auf welchem aufbaut.

Mario Nette
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Im Süden, im Osten, im Norden, im Westen, es sind überall dieselben, die uns verpesten.

Ca' canny!

Ich bin durch Kaufhof gegangen - und das war für mich wie ein Museumsbesuch. (Frank Schwalm)
Fehlende Tagesstruktur? Quatsch! Ich lebe in Gleitzeit.

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Alt 22.07.2009, 15:50   #8
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schwester
Standard AW: Frage zum Wegfall von Leistungen

Ok. Danke für Eure Antworten. Mein Bruder hat am Freitag einen Termin -werde versuchen, bis dahin etwas erreicht zu haben. Herzlichen Dank! :-)
schwester ist offline  
Alt 22.07.2009, 19:20   #9
Mario Nette
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Standard AW: Frage zum Wegfall von Leistungen

Termin? Bei der ARGE? Dann soll er sich alles schriftlich geben lassen und auch nicht auf Geratewohl einfach was erzählen. Überhaupt: In einer derartigen Situation würde ich alles machen - nur keinen Termin bei der ARGE. Immer schön schriftlich.

Mario Nette
__

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Alt 23.07.2009, 14:29   #10
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schwester
Standard AW: Frage zum Wegfall von Leistungen

Au Mann... Habe hiervon echt wenig Ahnung.... :-(
Dauern schriftliche Widersprüche nicht immer ewig lange, bis sie bearbeitet werden?
schwester ist offline  
Alt 23.07.2009, 14:33   #11
Drueckebergerin
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Drueckebergerin
Standard AW: Frage zum Wegfall von Leistungen

Wenn er einen Termin hat, muß er auch hingehen, aber mit Beistand......
Schriftlichen Widerspruch doppelt machen, einmal abgeben und die Kopie abstempeln lassen.
__

Grüße aus Bärlin
500 - 30 - 10 netto....... Hartz IV muß weg !

Die Reichen sind so unersättlich, die wollen alles besitzen, sogar die Armut!
Don`t dream it - be it !
Der beste Weg, einen schlechten Vorschlag vom Tisch zu fegen, besteht darin, einen Besseren zu machen !
Hier gibt`s nur Erfahrungsaustausch, keine Rechtsberatung !
Drueckebergerin ist offline  
Alt 23.07.2009, 14:38   #12
desmona
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Beiträge: 1.099
desmona desmona desmona desmona desmona desmona desmona
Standard AW: Frage zum Wegfall von Leistungen

Zitat von schwester Beitrag anzeigen
Au Mann... Habe hiervon echt wenig Ahnung.... :-(
Dauern schriftliche Widersprüche nicht immer ewig lange, bis sie bearbeitet werden?
..jep...das sind unsere Erfahrungswerte...es sei denn man macht ziemlichen Druck mit handfesten Begründungen und aufrechten Ganges.

Auf jeden Fall solltest du dein Brüderlein davon überzeugen

1. nicht allein zum Termin zu gehen (also mit Beistand)
und

2. ihm vorab diverse Situationen und Pflichten versuchen zu verklickern und das einige seiner Handlungen ja auch euch schaden (finanziell-BG)


(wenn er dir das nicht glaubt-dat is so bei Schwestern*lächl*- dann soll er doch bitte hier mitlesen...nur so konnte ich auch meinen Sohn von allem überzeugen...vieles hat er mir vorher schlicht und einfach nicht geglaubt/ wollte er nicht wahrhaben...hatte sich auch vorher nie damit auseinandergesetzt)
__

*Wenn der Deutsche hinfällt, dann steht er nicht auf, sondern schaut, wer schadensersatzpflichtig ist. Kurt Tucholsky

*
rechtmäßig: mit dem Willen des zuständigen Richters vereinbar Ambrose Bierce (Des Teufels Wörterbuch)

*Ich bin heut Morgen aufgewacht.
Ich hab die Arme hochgestreckt, die Knie bewegt, den Hals gedreht...Es hat bei Allem "Knack" gemacht...
Ich bin zu dem Schluß gekommen:
Ich bin nicht alt ich bin knackig...

desmona ist offline  
Alt 23.07.2009, 15:46   #13
Argekritiker->Emailproblem
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Beiträge: 215
Argekritiker
Standard AW: Frage zum Wegfall von Leistungen

Richtig. Der Beistand kann dann den SB/FM dann in die Schranken weisen und sagen, das was er getan habe, sei lt. bestimmten §§ im SGB nicht rechtens und eine nicht verständliche heuristische Auslegung.
__

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Argekritiker ist offline  
Alt 23.07.2009, 21:17   #14
canigou
Gast
 
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Standard AW: Frage zum Wegfall von Leistungen

Zitat von Argekritiker Beitrag anzeigen
Richtig. Der Beistand kann dann den SB/FM dann in die Schranken weisen und sagen, das was er getan habe, sei lt. bestimmten §§ im SGB nicht rechtens und eine nicht verständliche heuristische Auslegung.
Vielleicht wäre es sinnvoll, wenn ein wenig mehr über die Rolle eines Beistands/Zeugen reflektiert wird.

Die von Dir empfohlene Herangehensweise kann auch ganz schwer in die Hose gehen, denn nicht jeder Beistand oder Zeuge ist ein Jurist.
 
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