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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 28.06.2006, 18:50   #1
BlueMK1
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BlueMK1
Standard Automatisch HARTZ IV Empfänger ?

Hallo Leute,

ich habe mal wieder eine Frage:

Folgendes:

meine Partnerin hat im Okt. 04 den Antrag auf ALG II gestellt.

Dort musste sie ja angeben, wer alles mit in der Wohnung lebt.

Das hat sie auch wahrheitsgemäss getan.

Nun ist es aber so, dass ich nie Leistungen von der ARGE bekommen / beziehen wollte ! Ich habe weder den Antrag unterschrieben, noch wurde ich darüber aufgeklärt, dass ich automatisch mit Hartz IV Empfänger bin.

Meine Freundin wusste davon auch nichts - sonst hätte sie mich ja aufgeklärt.

Ich möchte keine Leistungen von der ARGE !

Gibt es die Möglichkeit, dass ich im Antrag bzw. Bescheid nicht mehr mit aufgeführt werde ?

Dass mein Einkommen mit eingerechnet wird, verstehe ich ja - aber nicht, dass ich Hartz IV Empfänger bin bzw. sein soll !

Danke !

Mfg BlueMK1
BlueMK1 ist offline  
Alt 28.06.2006, 19:28   #2
Ralf Hagelstein->Emailproblem
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Ralf Hagelstein
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Ihr bildet zusammen eine sogenannte "Bedarfsgemeinschaft".

Und damit unteliegst auch Du dem "Fordern und Fördern" der "Feudalherrschaft".
__

"Zynisch ist nicht der Satiriker, sondern die Gesellschaft." Gabriella Lorenz

PeNG! Aktive Erwerbslose und Geringverdiener e.V.
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Ralf Hagelstein ist offline  
Alt 28.06.2006, 19:35   #3
BlueMK1
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BlueMK1
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Hallo,

ja, das ist mir klar. Mir gehts nur darum, ich möchte keine Leistungen ! Ich kann für meinen Unterhalt alleine aufkommen und ich möchte im Antrag nicht mehr mit aufgeführt werden.

Ist das nicht möglich ?
BlueMK1 ist offline  
Alt 28.06.2006, 19:41   #4
Arco
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Arco
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hi, also so ganz verstehe ich jetzt deine Frage nicht wenn ihr seid dem 01.01.2005 (Antrag 10/2004) eine Bedarfsgemeinschaft seid und bis heute nichts dagegen gemacht habt ....

Du schreibst das du nichts dagegen hast das dein Einkommen mit angerechnet wird, also akzeptierst du/ihr seit 1 1/2 Jahren mit mindestens 3 Folgeanträge diese "Zuweisung" in eine lebenspartnerische BG ..... warum willst du jetzt aus dem Bescheid raus ? ? ?

Du sagst du willst keine Leistung - du bekommst rechnerisch seit dem Januar 2005 Alg2-Leistungen .....

Also es ist schon etwas seltsam das man jetzt nach 1 1/2 Jahren erstmals auf die Idee kommt - huch in bin ja Alg2-Empfänger ....

Oder hat deine Frage evtl. andere Gründe - wenn bitte mehr Info damit wir dann auch evtl. passende Antworten geben können.

Ansonsten seid ihr ein Paar oder ihr seid keins .......
Arco ist offline  
Alt 28.06.2006, 19:49   #5
BlueMK1
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BlueMK1
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Hallo,

ich habe grade heute erfahren, dass ich Hartz IV Empfänger bin. Ich hatte wirklich nicht gewusst, dass ich automatisch mit ein ALG II Empfänger bin.

Ich unterliege der totalen Kontrolle, soll jeden kleinsten Fitzel nachweisen :dampf:

Ich habe ja nichts dagegen, dass mein Einkommen mit eingerechnet wird, das wird ja schliesslich, so wie du auch sagst, 1 1/2 Jahre so gehandhabt.

Aber wie kann es möglich sein, dass ich ohne Aufklärung, Unterschrift oder Einverständnis als HARTZ IV Empfänger gehandhabt werde ?

Wo kommen wir denn dahin, wenn jeder für mich solche Verträge vereinbaren kann ?

Meine Frage ist ganz deutlich:

Kann ich aus dem HARTZ IV Bezug raus, so dass nur mein Einkommen berechnet wird und ich nicht jedes Fitzelchen nachweisen muss oder bleibt mir wirklich nur die Möglichkeit meine Freundin rauszuwerfen und ihr zu sagen, dass sie sich bei HARTZ IV bedanken soll ???
BlueMK1 ist offline  
Alt 28.06.2006, 20:00   #6
Ralf Hagelstein->Emailproblem
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Ralf Hagelstein
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Zitat von BlueMK1
oder bleibt mir wirklich nur die Möglichkeit meine Freundin rauszuwerfen und ihr zu sagen, dass sie sich bei HARTZ IV bedanken soll ???
Öh, wenn Du es so willst, ja. :?:
__

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Ralf Hagelstein ist offline  
Alt 28.06.2006, 20:05   #7
Intimidated_1->Emailproblem
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Intimidated_1
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Echt zum kotzen, aber wenn ihr eine BG bzw. eG, seid, dann werden die weiterhin jeden Fitzel nachgewiesen haben wollen - und jeden extra Cent der ins Haus kommt abziehen :kotz:

Ist dir das vorher nie aufgefallen :?:
__

United we stand - divided we fall!

Rechtsberatung? Von mir? Niemals! Ich bin dumm wie Bohnenstroh ;)
Intimidated_1 ist offline  
Alt 28.06.2006, 20:07   #8
BlueMK1
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BlueMK1
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Es kann doch aber nicht möglich sein, dass ich HARTZ IV Empfänger bin, nur, weil ich in einer Bedarfsgemeinschaft lebe !

Ein Kollege von mir hat sich auch selbstständig gemacht (selbe ARGE) und er wird komischerweise aus dem Bezug komplett rausgenommen !

Das kann doch alles nicht sein !
BlueMK1 ist offline  
Alt 28.06.2006, 20:10   #9
BlueMK1
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BlueMK1
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Nein, es ist mir vorher nicht aufgefallen... wir sind jetzt grade aktuell in der Sache drin.

Ich bin selbstständig (seit 04) und wir beziehen, wie erwähnt seit Jänner 05 ALG II (meine Freundin musste es ja beantragen)

So, die haben nie was sehen wollen - haben immer weiter bewilligt, bis der ganze Stress jetzt anfing...

komplette Kontoauszüge von 2005 (geschäftlich, sowie privat) hier noch was vom Steuerberater, da noch was .... so langsam hängts mir bis hier oben ...

:kotz:
BlueMK1 ist offline  
Alt 28.06.2006, 20:18   #10
Arco
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Arco
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Zitat:
Hallo,

ich habe grade heute erfahren, dass ich Hartz IV Empfänger bin. Ich hatte wirklich nicht gewusst, dass ich automatisch mit ein ALG II Empfänger bin.
Zitat:
Meine Frage ist ganz deutlich:

Kann ich aus dem HARTZ IV Bezug raus, so dass nur mein Einkommen berechnet wird und ich nicht jedes Fitzelchen nachweisen muss oder bleibt mir wirklich nur die Möglichkeit meine Freundin rauszuwerfen und ihr zu sagen, dass sie sich bei HARTZ IV bedanken soll ???
:hmm: :hmm: also du hast erst heute erfahren das du Hartz4 - Empfänger bist - muß ich meine Freundin rauswerfen .... :shock:

Also ich habe mal deine älteren Beiträge gelesen weil mir dein Name in Erinnerung war, so so - jetzt erst erfahren ! ! !

Willst du wirklich aus welchen Gründen auch immer deine Partnerin mit zwei Kinder rauswerfen ? ? ? - davon 1 Kind das Jüngste von dir ! ! !

Nee, ich klinke mich hier raus und werde zu diesem Thema keine weiteren Anworten geben.

Sollte ich mit meinen Vermutungen irren, bitte ich schonmal um Entschuldigung ....
Arco ist offline  
Alt 28.06.2006, 20:33   #11
BlueMK1
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BlueMK1
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Das mit dem Rauswurf war eigentlich als Witz gemeint... Natürlich setze ich sie nicht auf die Strasse !

Dass wir Hartz IV bekommen, dass weiss ich seit letztem Jahr Januar...

Aber für mich stellt sich die Frage, warum werde ich als ALG II Empfänger deklariert, wenn ich doch Geld mit nach Haus bringe ?

Es geht mir auch nicht darum, dass ich das Amt beschei*sen will oder was auch immer...

Erst heisst es, der Steuerbescheid reicht vollkommen zur Errechnung meines Jahreseinkommens aus, dann heisst es nein, es reicht doch nicht, wir brauchen noch was vom Steuerberater, dann langt das auch wieder nicht, dann wollen sie Kontoauszüge usw. usf (diese Liste lässt sich beliebig lang fortführen)

Dieses ewige Hin und Her - das ist es, was mir gegen den Strich geht ! Und aus diesem Grunde möchte ich aus der Bedarfsgemeinschaft austreten (aber weiterhin meine Familie unterstützen !!)
BlueMK1 ist offline  
Alt 28.06.2006, 21:46   #12
Intimidated_1->Emailproblem
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Intimidated_1
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Zitat:
Das mit dem Rauswurf war eigentlich als Witz gemeint... Natürlich setze ich sie nicht auf die Strasse !
Gut! Das wäre auch nicht schön, denn sie kann ja nichts dafür.

Zitat:
Erst heisst es, der Steuerbescheid reicht vollkommen zur Errechnung meines Jahreseinkommens aus, dann heisst es nein, es reicht doch nicht, wir brauchen noch was vom Steuerberater, dann langt das auch wieder nicht, dann wollen sie Kontoauszüge usw. usf (diese Liste lässt sich beliebig lang fortführen)
Das die ARGE die Mitwirkungspflicht beliebig ausweitet, ist echt eine Sauerei, aber du kannst dich, meiner Meinung nach, nur dagegen wehren indem du denen sagst das die keine weiteren Dokumente bekommen. Dann werden die, in aller wahrscheinlichkeit, die Leistungen einstellen - natürlich mit der Begründung das du deiner Mitwirkungspflicht nicht nachgekommen bist - und dann mußt Widerspruch einlegen, bzw. klagen. Das Gericht wird dann entscheiden müssen ob du deine Mitwirkungspflicht zur Genüge erfüllt hast.

Zitat:
Dieses ewige Hin und Her - das ist es, was mir gegen den Strich geht ! Und aus diesem Grunde möchte ich aus der Bedarfsgemeinschaft austreten (aber weiterhin meine Familie unterstützen !!)
Das dich das Hin und Her nervt, kann ich gut verstehen!
Du wirst hier aber ebenfalls ein Problem haben. Du sagst selbst das du weiterhin bereit bist deine Familie zu unterstützen - also seid ihr eine BG, bzw. eG.

Zwar kann dir keiner verbieten dein Geld für dich allein auszugeben, wenn du nicht mehr dazu bereit wärst, deine Familie zu unterstützen - aber das ist ja bei dir nicht zutreffend (und das finde ich auch gut so!)

Meiner Meinung nach bleibt dir nur die erste Möglichkeit die ich erwähnt habe offen.
Aber vielleicht hat jemand anders hier noch guten Rat für dich?
__

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Alt 04.07.2006, 01:49   #13
heuschrecke->Emailproblem
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heuschrecke
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Also mein Tipp wird hier sicher auf Widerstand stossen, macht mir aber nix.

Ich würde schleunigst zum Fach-Anwalt gehen und mit dem über das Thema Gütertrennung/Einstandsgemeinschaft oder sowas sprechen.

Denn ab August wird alles noch viel ätzender. Das heisst bis dahin sollte das über die Bühne sein, was auch immer.

Wenn Du diesen Weg tatsächlich gehen willst bleibt imho nur, dass ihr in verschiedene Wohnungen zieht, die ja nah beieinander liegen können.

Entscheidend ist halt, ob Du bereit bist künftig ihren Lebensunterhalt zu bestreiten, wenn es sein muss. Das nennt man Einstandsgemeinschaft.

Ihr dürft auch Sex haben und so und du "darfst" (musst) weiterhin Unterhalt zahlen. Aber Du musst dann nicht jederzeit für die Arge erreichbar sein und nicht jeden Pfennig Geldeingang unverzüglich melden und abgeben etc. etc. Das ganze Programm halt.

Aber wie gesagt ab August wird schon das blosse Umziehen zur reinen Tortur (die Arge übernimmt nur noch die bisherigen Mietzahlungen, auch wenn die neue Wohnung angemessen ist (Es sei denn die Arge hält den Umzug selbst für erforderlich.))

Da Du auf sowas keinen Bock zu haben scheinst und es in Zukunft sicher nicht besser wird mit der Hartz4-Gesetzgebung solltest DU/Ihr entweder schleunigst handeln, oder halt den Hartz4-Weg gehen, mit allem was dazugehört.

Solltet ihr mal durchrechnen, en Detail MITEINANDER durchsprechen wie ihr eure Zukunft gestalten wollt und dann ggfs. mit einem Anwalt ALLE verbleibenden Fragen wasserfest abklären. Das wird aber zeitlich dann sehr eng.

Es ist durchaus möglich und üblich, dass 2 Leute Kinder haben und dennoch jeder sein eigenes Leben hat und seine eigene Wohnung und es keinerlei finanzielle Abhängigkeiten voneinander gibt. Ich kenne selbst solche Paare und für mich käme auch nie etwas anderes in Frage.

Letztlich ist es gerade jetzt der Staat, der die Menschen versucht mit Gewalt in solche Abhängigkeiten zu nötigen, um ihnen damit Unterhaltsverpflichtungen aufzubürden, die sie vielleicht so nie übernehmen wollten.

Aber es gibt natürlich auch viele andere Paare, die heiraten und ihr Geld auf einem Konto haben und quasi finanziell unzertennbar sind. Das ist auch ok so, jeder wie er es mag.

Ihr müsst halt zusammen entscheiden, was ihr machen wollt a oder b.
Eventuell gibt es tatsächlich noch eine Variante c die hier schon anklang:
Dich als Selbständigen in Verhandlungen mit dem Arbeitsamt aus der Berechnung der Bedarfsgemeinschaft rauszunehmen unter der Prämisse, die Bedarfsgemeinschaft sonst notfalls selbst aufzulösen, weil Du diese Einstandsgemeinschaft so nicht mehr aufrechterhalten willst. Das Recht dazu hat man natürlich jederzeit. Das Problem ist aber sicherlich die Umsetzung. Das wird dann wohl vorm Sozialgericht landen, und die werden dann entscheiden, ob deine Kehrtwende glaubhaft ist oder nur vorgetäuscht um Geld zu sparen oder was auch immer. Diese Variante c ist daher imho die steinigste, aber afaik nicht undenkbar.

Zum Schluss sei gesagt, dass ich ein LAIE bin und keinerlei juristische Ahnung habe. Wirklich nicht.
__

Der übliche Schwachsinn für die klagewütigen Juristen: Meine Posts stellen meine persönliche Meinung dar und erheben keinerlei Anspruch auf Richtigkeit. Sie stellen erst recht keine Rechtsberatung dar.
heuschrecke ist offline  
Alt 04.07.2006, 23:44   #14
Ludwigsburg
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Zitat von BlueMK1
Hallo,

ja, das ist mir klar. Mir gehts nur darum, ich möchte keine Leistungen ! Ich kann für meinen Unterhalt alleine aufkommen und ich möchte im Antrag nicht mehr mit aufgeführt werden.

Ist das nicht möglich ?
Du bekommst ja auch keine leistungen, schau dir den Bescheid mal genau an!

Im Bescheid wirst du mit aufgeführt, weil du zwangsweise mit in der BG bist, solange deine Partnerin mit dir zusamen wohnt und dein Geld nicht für euch beide reicht...ihr seid "verheiratet" worden, ohne das ihr es gemerkt habt! (Gleiche Pflichten, aber nicht dieselben Rechte)

Gruß aus Ludwigsburg
 
Alt 05.07.2006, 10:37   #15
BlueMK1
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BlueMK1
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Na klar bekomme ich Leistungen - ich stehe ja voll mit drinne - alle Beträge sind für mich voll mit aufgeführt !
BlueMK1 ist offline  
Alt 05.07.2006, 10:41   #16
Arco
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Arco
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Zitat von BlueMK1
Na klar bekomme ich Leistungen - ich stehe ja voll mit drinne - alle Beträge sind für mich voll mit aufgeführt !
:hihi: :hihi: ja aber nur mit der Hälfte des übriggeblieben Gesamtbedarf ;) ;)
Arco ist offline  
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