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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 04.07.2009, 12:18   #1
Coole-Sache->Emailproblem
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Beiträge: 432
Coole-Sache
Standard Aufstocker mit Unterschiedlichen Einkommen

Hallo, habe mal eine Komplizierte Frage:

Aufstocker ist Erwerbstätig (Versicherungspflichtig) und hat Monatlich unterschiedliches Einkommen abzüglich Freibeträge.

Beispiel:
1Monat Euro 40,- über den Bedarf = keine Leistungen
2Monat Euro 30,- über den Bedarf = keine Leistungen
3Monat Euro 50,- unter den Bedarf = Leistungen in Höhe von Euro 50,- ???

Oder werden nun aus Monat 1 + 2 die über den Bedarf gewesenen Beträge ( Euro 70,- ) auf Monat 3 verrechnet ( 70,- Euro – 50,- Euro = Euro 20,- über den Bedarf aus 3 Monaten ????.Also keine Leistungen ?

Danke für Euro Antworten.

Gruß Coole-Sache
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Alt 04.07.2009, 14:24   #2
HH Chef
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Standard AW: Aufstocker mit Unterschiedlichen Einkommen

Moin Moin zwar bin ich neu hier aber kenn mich schon recht gut aus.
Da ich selbst sowas ähnliches grad hatte versuche ich mal dir zu helfen also:

Um auf deine Frage zu kommen würde ich ganz klar mit nein antworten, denn meines erachtens darf für eine Berechnung nur der Monat herangezogen werden in dem das Geld zu geflossen ist. Monat 1+2 dürfen also nicht mit Monat 3 verrechnet werden.

Beispiel von mir:
Monat Mai 136,84 drüber
Monat Juni 17,77 anspruch und auch nach gezahlt bekommen

Ich guck nochmal nach einem passenden § und meld mich nochmal und hoffe dir bis dahin ein bisschen geholfen zu haben.
 
Alt 04.07.2009, 14:40   #3
Selbstdenker
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Ausrufezeichen AW: Aufstocker mit Unterschiedlichen Einkommen

Meist wird über eine halbes Jahr gemittelt. Ich würde aber immer zur Kontrolle über ein Jahr nachrechnen, um zu prüfen, ob man dann zu wenig Leistung erhalten hat. Das müßte gegebenenfalls durchgesetzt werden.
 
Alt 04.07.2009, 16:37   #4
biddy
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Standard AW: Aufstocker mit Unterschiedlichen Einkommen

Gemittelt wird aber bei monatlich unterschiedlich hoch ausfallendem Erwerbseinkommen nur für die Zeit des Bewilligungsabschnitts und dann wird nach dessen Ablauf jeder Monat für sich nachberechnet. Dabei gilt unter Heranziehen des nicht fiktiven, sondern wirklichen monatlichen Erwerbseinkommens das Zuflussprinzip. So ist es jedenfalls bei mir ... nach mehrmaligem Erinnern ... Ermahnen ...
Siehe dazu auch die Alg-II-Verordnung.
__


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Alt 04.07.2009, 20:29   #5
Coole-Sache->Emailproblem
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Coole-Sache
Standard AW: Aufstocker mit Unterschiedlichen Einkommen

Danke füre Eure Antworten

Wenn ich richtig verstanden habe keine Anrechnung in folge Monat. Werde es so weiter geben.

Danke und Gruß

Coole-Sache
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Nur ARGE Probleme sonst nichts
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Alt 05.07.2009, 00:41   #6
pinguin
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Standard AW: Aufstocker mit Unterschiedlichen Einkommen

Zitat von Coole-Sache Beitrag anzeigen
Wenn ich richtig verstanden habe keine Anrechnung in folge Monat. Werde es so weiter geben.
Zulässig ist es allerdings, einen Ausgleich zum Abschluß des Bewilligungsbescheides herbeizuführen, nämlich überall dort, wo zuvor für den gerade abgelaufenen Bewilligungszeitraum ein "vorläufiger Bescheid" ausgestellt wurde. Dieser "vorläufige Bewilligungsbescheid" soll bei unregelmäßigen Lohnhöhen bevorzugt angewendet werden, da dieser eine eigenständige Reglung enthält, die bei korrekter Anwendung dafür sorgt, daß Lohnhöhen und zu zahlende Leistung abgeglichen werden. Differenzen bis zu 20 Euro sollen hierbei unberücksichtigt werden; alles, was darüber ist, ist entweder zu erstatten oder nachzuzahlen.

Eine andere Möglichkeit beinhaltet der vom Hilfeempfänger gestellte Überprüfungsantrag nach § 44 SGB X. Dieser kann einen längeren als den abgelaufenen Bewilligungsabschnitt umfassen; gerade bei unterschiedlichen Lohnhöhen schließt dieser meist mit einer Nachzahlung seitens des Amtes ab. Im Gegensatz zu der beim "vorläufigen Bescheid" enthaltenen Ausgleichsreglung gibt es hier dann keine Bagatellgrenze.

Hier gilt es dann aufzupassen, weil "findige" Ämter wie meines zwar eine seitens des Überprüfungsantrages ergebene Nachzahlung durchführen, dann aber auf die Idee kommen, aus dem selben Zeitabschnitt einzelne Monate mit einer Rückforderung herausgreifen. Das geht allerdings nicht, weil hier die Wirkung des Überprüfungsantrages ad absurdum geführt wird.

ciao
pinguin
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Wer mich zum Sparen auffordert, wird selbst der Erste sein, den ich mir einspare; sage er hinterher nicht, er hätte es so nicht gemeint.
Es ist respektlos, Dinge zu predigen, die man nicht selber lebt.
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Alt 05.07.2009, 13:22   #7
biddy
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Standard AW: Aufstocker mit Unterschiedlichen Einkommen

Zitat:
Hier gilt es dann aufzupassen, weil "findige" Ämter wie meines zwar eine seitens des Überprüfungsantrages ergebene Nachzahlung durchführen, dann aber auf die Idee kommen, aus dem selben Zeitabschnitt einzelne Monate mit einer Rückforderung herausgreifen.
Soweit mir bekannt, darf die ARGE nicht einfach verrechnen, also muss sie durch den Überprüfungsantrag bzw. die rückwirkende Berechnung des zurückliegenden Zeitraums auch ohne Überprüfungsantrag natürlich für die Monate, in denen durch geringes Erwerbseinkommen eine Nachzahlung erforderlich ist, diese auch leisten und für die Monate, in denen es durch höheres Einkommen zu einer Überzahlung gekommen ist, auch rückfordern. Nur wenn sich der HE damit einverstanden erklärt, darf verrechnet werden.

Zitat:
Das geht allerdings nicht, weil hier die Wirkung des Überprüfungsantrages ad absurdum geführt wird.
Glaub' ich jetzt eher nicht, wenn ein bestimmter Zeitraum auf Deinen Antrag hin überprüft werden soll ...
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Alt 05.07.2009, 18:06   #8
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Standard AW: Aufstocker mit Unterschiedlichen Einkommen

Zitat von biddy Beitrag anzeigen
Glaub' ich jetzt eher nicht, wenn ein bestimmter Zeitraum auf Deinen Antrag hin überprüft werden soll ...
Hallo biddy,

Es ist eine Frage dessen, was für ein Bewilligungsbescheid erstellt wurde; ein vorläufiger Bewilligungsbescheid sagt ja geradezu aus, daß die Leistung nur vorläufig bewilligt wurde und sich am Endergebnis durchaus etwas ändern könnte. Hier wird zum Schluß des Bewilligungsbescheides ein Ausgleich herbeigeführt, wobei alle Monate des betreffenden Bewilligungszeitraumes zu betrachten sind. Also sowohl jene mit einer eventuellen Überzahlung, als auch jene mit einer möglichen Unterzahlung; es kommt also alles in einen Topf und jenes, was dann übrig ist, ist zu erstatten oder nachzuzahlen.

Der Überprüfungsantrag nach § 44 SGB X macht im Endeffekt genau das gleiche, nur für einen im Zweifelsfalle wesentlich längeren Zeitraum. Es würde doch dem Sinn des Überprüfungsantrages geradezu entgegenstehen, wenn nur jene Monate betrachtet würden, wo es zu einer Unterzahlung seitens des Amtes gekommen ist? Nein, es wird der gesamte Zeitraum lückenlos betrachtet und am Ende halt ein Betrag ermittelt, der entweder nachzuzahlen oder zu erstatten ist; und zwar eben in Bezug auf den ganzen Zeitraum.

ciao
pinguin
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Alt 05.07.2009, 18:26   #9
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Ich hatte den letzten Absatz Deines Postings #6 missverstanden, denke ich. ;)
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biddy ist offline  
Alt 05.07.2009, 19:01   #10
Bunnypups->Emailproblem
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Bunnypups
Standard AW: Aufstocker mit Unterschiedlichen Einkommen

Also ich kriege auch nur Aufstockergeld, in meinem Bescheid steht drin,das über meinem Anspruch derzeit noch nicht abschließend entschieden werden kann jedoch gemäß § 40 Abs. 1, Nr 1a SGB II i.V.m § 328 Abs 1 Satz 1 Nr. 3 SGB II ( vgl Gesetzestexr) vorläufig wie folgt bewilligt.

da mein Lebensgefährte immer unterschiedliches Einkommen hat, muss ich jeden Monat Lohnzettel abgeben. Leider hat er zur Zeit Kurzarbeit und das wusste die Arge bereits bei Antragsstellung, doch trotzdem haben sie bei der Berechnung den vollen Lohn genommen und nicht den angegeben Kurzarbeiterlohn. So wissen wir, dass wir jeden Monat eine Nachzahlung kriegen deren Bearbeitung aber 8 Wochendauert bis wir wissen was und wann wir es kriegen.Können uns dies aber gut selber ausrechnen und Mittlerweile müssten sie immer so zwischen 150 und 300 Euro an uns zurückzahlen.
Bunnypups ist offline  
Alt 05.07.2009, 20:55   #11
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Standard AW: Aufstocker mit Unterschiedlichen Einkommen

Zitat von biddy Beitrag anzeigen
Ich hatte den letzten Absatz Deines Postings #6 missverstanden, denke ich. ;)
Ist durchaus möglich, aber so sicher bin ich mir nicht; mein Amt hat nämlich genau das getan. Einen § 44 SGB X bearbeitet, eine Nachzahlung daraus geleistet und hernach eine Rückforderung gestellt. Der § 44 SGB X bezieht sich auf den Gesamtzeitraum seit erstem Bescheid und für die Rückforderung wurden einzelne Monate aus eben diesem Gesamtzeitraum herausgegriffen, womit letztlich eben der § 44 SGB X ad absurdum geführt worden ist.

ciao
pinguin
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Alt 05.07.2009, 22:05   #12
biddy
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Ich muss jetzt mal laut denken ...

Du meinst also, dass bei einem Überprüfungsantrag nur die für den HE günstige Nachzahlung Relevanz haben dürfte, Rückforderungen, die sich aus der Überprüfung für einige Monate des Zeitraums ergeben, aber aufgrund eben dieses Paragraphen ausgeschlossen sind, verstehe ich das richtig?

Da hab' ich noch nie drüber nachgedacht bzw. ausgeschlossen; wenn ich den 44er wortwörtlich auslege, müsste es eigentlich so sein. Ich muss ihn jetzt nocheinmal lesen ...
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biddy ist offline  
Alt 05.07.2009, 22:36   #13
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Zitat von biddy Beitrag anzeigen
Ich muss jetzt mal laut denken ...
Bitte.

Zitat:
Du meinst also, dass bei einem Überprüfungsantrag nur die für den HE günstige Nachzahlung Relevanz haben dürfte, Rückforderungen, die sich aus der Überprüfung für einige Monate des Zeitraums ergeben, aber aufgrund eben dieses Paragraphen ausgeschlossen sind, verstehe ich das richtig?
Nein, Du verstehst mich falsch.

Ein Überprüfungsantrag bezieht sich auf den gesamten Zeitraum, für den er vom Antragsteller gefordert wird; im Zweifelsfalle also bis zu 4 Jahre (?) rückwirkend und dieses bei durchgängigem Leistungsbezug auch absolut lückenlos.

Natürlich kann der Überprüfungsantrag auch mit einer Rückforderung abschließen, dann ist diese aber im Bescheid zum durchgeführten Überprüfungsantrag auch zu benennen; mein Bescheid schloß mit einer Nachzahlung.

Zum Abschluß des Überprüfungsantrages steht also das konkrete Ergebnis, sei es eine Nachzahlung oder eine Rückforderung; beides ist möglich, wenn die nachgewiesenen Einkünfte und die erhaltenen Leistungen in korrekter Relation zueinander gesetzt werden.

Aber was gar nicht geht:
Auf einem Bescheid zu einem durchgeführten Überprüfungsantrag eine Nachzahlung auszuweisen und einen Monat später mit einer Rückforderung zu kommen.

Beispiel:
Gestellter Überprüfungsantrag nach § 44 SGB X für den Gesamtzeitraum, (also ab 03/08 bis incl. 04/09), schließt mit einer Nachzahlung ab, die auch überwiesen wird; der Überprüfungsantrag wurde hier also mit positivem Ergebnis für den Hilfeempfänger abgeschlossen.

Einen Monat später trudelt eine Rückforderung seitens des Amtes ein, bei der exakt auszugsweise Monate benannt sind, die in obigem Überprüfungsantrag bereits enthalten waren; bspw. für 06/08, 10/08 etc. (Diese Monate dienen hier nur als Beispiel).

Diese Monate wurden aber bereits vom Überprüfungsantrag erfasst, da sie im Gesamtzeitraum liegen. Wenn hierfür noch eine Rückforderung kommt, wie bei mir, ist dies mehr als bezeichnend für die Qualität des Amtes.

ciao
pinguin
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Alt 05.07.2009, 23:55   #14
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Zitat von pinguin Beitrag anzeigen
Natürlich kann der Überprüfungsantrag auch mit einer Rückforderung abschließen, dann ist diese aber im Bescheid zum durchgeführten Überprüfungsantrag auch zu benennen; mein Bescheid schloß mit einer Nachzahlung.

...

Wenn hierfür noch eine Rückforderung kommt, wie bei mir, ist dies mehr als bezeichnend für die Qualität des Amtes.
Der Bescheid, für den Du z.B. eine Nachzahlung erhältst (und ich weiß nicht bzw. bezweifele, wie ich ja bereits schrieb, dass diese Nachzahlung auch eine "Zusammensetzung" aus Rückforderungen und Nachzahlungen sein kann, aus der sich schließlich eine Nachzahlung ergibt), wird ja nach § 44, also demselben Paragraphen zurückgenommen/aufgehoben, nach dem Du den Überprüfungsantrag gestellt hast und er heißt: "Rücknahme eines rechtwidrigen NICHT begünstigenden Verwaltungsakts".

Die Monate, also Teile des Bescheids, für die sich eine Rückforderung ergibt, müssen aber nach einem anderen Paragraphen zurückgenommen werden, nach § 45 (Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsakts) oder § 50 oder was weiß ich.

Kann es etwas damit zu tun haben? Dass eben der Bescheid zum Überprüfungsantrag damals lediglich die Rücknahme nach § 44 (für Dich nicht begünstigend) war und sich lediglich nicht herauslesen ließ, dass dies nicht ausschließt, dass noch ein Rücknahmebescheid nach § 45 z.B. nachkommt, weil das Ergebnis des Überprüfungsantrags eben auch beinhaltete, dass Du "rechtswidrig begünstigt" warst?

Muss noch ein paar Mal drüber schlafen, ich versteh' aber jetzt, was Du meinst, kann aber gerad' nicht mehr klar denken. Das Thema kann einen ja schier wahnsinnig machen ... und dann noch so kurz vor Mitternacht.

Und wenn ich noch einmal nachlese, was ich gerade geschrieben habe, weiß ich zwar, was ich meine, aber bin Dir nicht bös', wenn Du es nicht verstehst. *verzweifelt-grins*
__


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