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ALG II

Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


Kann Grundsicherung verwehrt werden

ALG II

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Alt 11.06.2009, 18:04   #1
snoophh
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snoophh Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Kann Grundsicherung verwehrt werden

Hallo zusammen,

kann die Arge die Zahlung für die Grundsicherung einfrieren oder überhaupt nicht zahlen, wenn man ohne genehmmigung in ein anderes Bundesland zieht, oder muss die Grundsicherung auf jeden Fall auch in dem neuen Bundesland gezahlt werden, wenn ich dort einen neuen Antrag auf ALG 2 stelle.

Kann mir mein SB überhaupt verbieten umzuziehen ?

Danke und Gruß
snoophh ist offline  
Alt 11.06.2009, 18:10   #2
wolliohne
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wolliohne Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Kann Grundsicherung verwehrt werden

einfache Antwort 2 mal NEIN.
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Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keinerlei Rechtsberatung dar.
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Alt 11.06.2009, 18:17   #3
snoophh
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snoophh Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Kann Grundsicherung verwehrt werden

Zitat von wolliohne Beitrag anzeigen
einfache Antwort 2 mal NEIN.

Danke für Deine Antwort.
Also könnte ich wenn alle stricke reißen auch ohne gehnemigung umziehen und im neuen Bundesland einen Antrag auf ALG 2 stellen und die Grundsicherung muss auf jeden Fall genehmigt werden.


Danke und Gruß
snoophh ist offline  
Alt 11.06.2009, 18:20   #4
Paolo_Pinkel
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Standard AW: Kann Grundsicherung verwehrt werden

Hi,

schau dir mal den Link und die weiterfolgenden Verlinkungen an. Dort wirst du noch weitere Informationen finden können:
http://www.elo-forum.org/alg-ii/4037...ost426037Gruss

Paolo
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Paolo_Pinkel ist offline  
Alt 11.06.2009, 18:21   #5
Arania
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Standard AW: Kann Grundsicherung verwehrt werden

Zitat von snoophh Beitrag anzeigen
Danke für Deine Antwort.
Also könnte ich wenn alle stricke reißen auch ohne gehnemigung umziehen und im neuen Bundesland einen Antrag auf ALG 2 stellen und die Grundsicherung muss auf jeden Fall genehmigt werden.


Danke und Gruß
reden wir von Grundsicherung (Sozialhilfe) oder ALG II?
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Alt 11.06.2009, 18:21   #6
wolliohne
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wolliohne Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Kann Grundsicherung verwehrt werden

ok,aber ohne Ärger m.d. Zwitterbehörde (ARGE/Jobcenter)wird es sicher nicht ablaufen.
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Alt 11.06.2009, 18:24   #7
snoophh
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Standard AW: Kann Grundsicherung verwehrt werden

Zitat von Arania Beitrag anzeigen
reden wir von Grundsicherung (Sozialhilfe) oder ALG II?
ALG 2
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Alt 11.06.2009, 18:28   #8
Arania
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Standard AW: Kann Grundsicherung verwehrt werden

Wenn Du keine Kosten für den Umzug erstattet haben möchtest, kannst Du umziehen wann Du möchtest, wohin Du möchtest und wie oft Du möchtest, aber die neue Wohnung muss angemessen sein nach den Richtlinien der neuen ARGE
Arania ist offline  
Alt 11.06.2009, 18:30   #9
Paolo_Pinkel
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Standard AW: Kann Grundsicherung verwehrt werden

Zitat von Arania Beitrag anzeigen
Wenn Du keine Kosten für den Umzug erstattet haben möchtest, kannst Du umziehen wann Du möchtest, wohin Du möchtest und wie oft Du möchtest, aber die neue Wohnung muss angemessen sein nach den Richtlinien der neuen ARGE
Hi,

vielleicht sei noch angemerkt, dass, wenn man eigenwillig ohne Erlaubnis umzieht dann auch nur der Anteil KDU gezahlt wird die du jetzt auch erhälst.

Gruss

Paolo
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Alt 11.06.2009, 19:28   #10
snoophh
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Standard AW: Kann Grundsicherung verwehrt werden

Zitat von Arania Beitrag anzeigen
Wenn Du keine Kosten für den Umzug erstattet haben möchtest, kannst Du umziehen wann Du möchtest, wohin Du möchtest und wie oft Du möchtest, aber die neue Wohnung muss angemessen sein nach den Richtlinien der neuen ARGE

Also,
Umzugskosten und Kaution usw. wollen wir nicht beantragen oder haben vom Amt.
Wir werden unser Anliegen bzgl. Umzug ganz normal dei den SB vortragen und dann hoffen das Sie dem Umzug zustimmen, wenn nicht dann halt ohne Zustimmung, da wir keine Kaution oder Umzugskosten beantragen werden/wollen.

Danke und Gruß
snoophh ist offline  
Alt 11.06.2009, 19:30   #11
snoophh
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Standard AW: Kann Grundsicherung verwehrt werden

Zitat von Paolo_Pinkel Beitrag anzeigen
Hi,

vielleicht sei noch angemerkt, dass, wenn man eigenwillig ohne Erlaubnis umzieht dann auch nur der Anteil KDU gezahlt wird die du jetzt auch erhälst.

Gruss

Paolo
Ist doch auch in Ordnung.
Der KDU Anteil den ich hier bekomme ist höher als die ganze Kaltmiete in der neuen Wohnung

Danke und Gruß
snoophh ist offline  
Alt 11.06.2009, 19:45   #12
Arania
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard AW: Kann Grundsicherung verwehrt werden

Du bist nicht im Off-Topic-Bereich
Arania ist offline  
Alt 11.06.2009, 20:42   #13
snoophh
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snoophh Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Kann Grundsicherung verwehrt werden

Zitat von Isidoro Beitrag anzeigen
Meinst Du mich? Falls ja, mein Statement gehört doch wohl genau hier hin.

Ich bin mir recht sicher, daß es nicht rechtens ist angemessene KdU zu verwehren mit dem Argument das die vorherige Wohnung billiger war.
Auf keinen Fall ist es mit dem Grundgesetz vereinbar.

Möchte nur was klarstellen.
Ich werde nur die KDU dort beantragen die ich auch wirklich brauche.
Die Nettokaltmiete in der neuen Wohnung beträgt 200 Euro und mehr werde ich dort auch nicht angeben.

Habe nicht vor die ARGE zu beschei*sen, sonst würde ich die Kaution und die Umzugskosten beantragen obwohl ich die überhaupt nicht zahlen muss.
Ich will ienfach nur umziehen..

Danke und Gruß
snoophh ist offline  
Alt 11.06.2009, 22:08   #14
dr.byrd
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dr.byrd dr.byrd
Standard AW: Kann Grundsicherung verwehrt werden

Zitat von Isidoro Beitrag anzeigen
Meinst Du mich? Falls ja, mein Statement gehört doch wohl genau hier hin.

Ich bin mir recht sicher, daß es nicht rechtens ist angemessene KdU zu verwehren mit dem Argument das die vorherige Wohnung billiger war.
Auf keinen Fall ist es mit dem Grundgesetz vereinbar.
Dies gilt nur, wenn der Umzug im Zuständigkeitsbereich desselben Leistungsträgers stattfindet.

Zitat:
4. § 22 Abs. 1 Satz 2 SGB II soll wie folgt geändert werden: "Erhöhen sich nach einem nicht erforderlichen Umzug die angemessenen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung, werden die Leistungen weiterhin nur in Höhe der bis dahin zu tragenden angemessenen Aufwendungen erbracht." Diese Umformulierung hat zwei gravierende Folgen:
a) wenn ein ALG II Bezieher ohne Genehmigung des Leistungsträgers aus einer unangemessenen (zu teuren) Wohnung auszieht und die neue Wohnung ebenfalls unangemessen ist, muss der Leistungsträger nicht wie dem bisherigen Gesetzesworlaut entsprechend die unangemessenen Kosten der vorherigen Wohnung u.U. für max. 6 Monate weiterzahlen, sondern darf die Kosten für Unterkunft und Heizung sofort auf die angemessenen Kosten absenken,

b) wenn der Hilfebedürftige ohne Genehmigung des Leistungsträgers in eine andere Wohnung umzieht, muss der Leistungsträger die tatsächlichen Kosten für Unterkunft und Heizung zahlen, wenn diese angemessenen sind; der Zweck der bisherigen Fassung: durch nicht erforderliche Umzüge verursachte Kostensteigerungen innerhalb der Angemessenheitsgrenzen zu verhindern, wird damit außer Kraft gesetzt. Das ist vom Gesetzgeber sicher so nicht gewollt. Zu beachten ist dabei, dass diese Kostenbegrenzung immer nur bei Umzügen innerhalb des Zuständigkeitsbereiches desselben Leistungsträgers greift. Beim Umzug in den Zuständigkeitsbereiches eines anderen Leistungsträgers gelten die dortigen angemessenen Kosten und die Kosten der bisherigen Wohnung sind unrelevant, soweit das BSG dazu.
http://www.elo-forum.org/alg-ii/3365...tml#post348515
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