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Start > > -> Alleinerziehend, Kind unter 3 Jahren, Betreuungsplatz mögl. - Zumutbarkeit?

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 30.05.2009, 17:09   #1
ferdipa->Emailproblem
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Registriert seit: 27.05.2009
Beiträge: 15
ferdipa
Standard Alleinerziehend, Kind unter 3 Jahren, Betreuungsplatz mögl. - Zumutbarkeit?

Hallo,

nach längerer Recherche in untschdl. Foren habe ich leider keine sicheren Informationen finden können, deswegen stelle ich die Frage mal hier.

Ein alleinerziehender Elternteil eines unter 3 Jahre alten Kindes hätte die Möglichkeit, einen Betreuungsplatz zu bekommen. Er/Sie zieht dies aus unterschiedlichen Gründen in Betracht: Gewährleistung von regelmäßigen Sozialkontakten des Kindes zu Gleichaltrigen, aber auch die evtl. bestehende Möglichkeit, sich in Teilzeit einem Fernstudium zu widmen. Da Betreuungsplätze in der Gegend leider knapp sind, wird eine Beantragung schon lange vor der Zusage/Absage der Universität notwendig sein. Nun befürchtet der Elternteil, dass bei Zusage eines Betreuungsplatzes automatisch die Zumutbarkeit erhöht wird.

Die grundsätzliche Situation ist klar: einem alleinerz. Elternteil mit Kind unter 3 Jahren ist eine Arbeitsaufnahme nicht zumutbar. Ich zitiere mal die relevante Passage aus dem TuWas-Leitfaden:

" 1.361 Bezugspersonen mit Kindern unter drei Jahren ist Arbeit nicht zumutbar. (VGH BW 11.10.1999, NDV-RD 2/2000, 38; OVG NW 17.05.2001, ZfS 2001,, 333f.)
Da Sie einen Anspruch auf Elternzeit von drei Jahren haben (§ 15 BErzGG), haben Sie die freie Entscheidung, ob Sie arbeiten wollen
oder nicht.
Sie beziehen in diesen Fällen zwar Grundsicherung für Arbeitssuchende, müssen aber weder Arbeit suchen noch eine Eingliederungsvereinbarung unterschreiben."


Nun die Frage: kann es von Seiten der betreffenden Arge so ausgelegt werden, dass eine Arbeitsaufnahme doch zumutbar ist, wenn ein Betreuungsplatz zur Verfügung steht?

Ich habe bei meinen Recherchen bisher nur "Vermutlich"-Aussagen gefunden, die in beide Richtungen tendierten: einerseits bliebe die Zumutbarkeit von dem Betreuungsplatz unberührt, da freiwillig, andererseits sei mit Beantragung eines Betreuungsplatzes die Bereitschaft gezeigt worden, das Kind unter drei Jahren fremdbetreuen zu lassen, womit Zumutbarkeit hergestellt sei.

Ich denke, dass diese Frage auch für andere Menschen relevant sein könnte, die aus welchem Grund auch immer ihr Kind unter drei Jahren z.B. für einige Stunden in der Woche einer Tagesmutter/in eine Kita geben möchten.


Danke im Voraus,

ferdipa
ferdipa ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.05.2009, 17:15   #2
ela1953
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ela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiert
Standard AW: Alleinerziehend, Kind unter 3 Jahren, Betreuungsplatz mögl. - Zumutbarkeit?

in irgend einem § steht etwas von ".....falls die Betreuung nicht gesichert ist"

wäre für mich im Umkehrschluss, dass man arbeiten muss, wenn man die Betreuung hat.

Aber genaueres sagen dir sicher noch die Experten
ela1953 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.05.2009, 19:17   #3
ferdipa->Emailproblem
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Registriert seit: 27.05.2009
Beiträge: 15
ferdipa
Standard AW: Alleinerziehend, Kind unter 3 Jahren, Betreuungsplatz mögl. - Zumutbarkeit?

Zitat von ela1953 Beitrag anzeigen
in irgend einem § steht etwas von ".....falls die Betreuung nicht gesichert ist"

wäre für mich im Umkehrschluss, dass man arbeiten muss, wenn man die Betreuung hat.

Aber genaueres sagen dir sicher noch die Experten
Der Meinung war ich auch, aber in Gesetztestext und den Durchführungsbestimmungen der BA zum § 10 (Zumutbarkeit) bezieht sich das nur auf Kinder über 3 Jahre.

SGB II § 10 (1) 3

"(1) Dem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen ist jede Arbeit zumutbar, es sei denn, dass

(...)

3. die Ausübung der Arbeit die Erziehung seines Kindes oder des Kindes seines Partners gefährden würde; die Erziehung eines Kindes, das das dritte Lebensjahr vollendet hat, ist in der Regel nicht gefährdet, soweit seine Betreuung in einer Tageseinrichtung oder in Tagespflege im Sinne der Vorschriften des Achten Buches oder auf sonstige Weise sichergestellt ist;"


und in den Durchführungsbestimmungen:


" 1.1.3 Kinderbetreuung (§ 10 Abs. 1 Nr. 3)

(1) Die Erziehung des Kindes steht der Zumutbarkeit einer Arbeitsaufnahme nicht entgegen, es sei denn, dass
das Kind das 3. Lebensjahr noch nicht vollendet hat oder

das Kind 3 Jahre und älter ist, aber nicht in einer Tageseinrichtung, in der Tagespflege im Sinne der Vorschriften des
Achten Buches (Kinder- und Jugendhilfe) oder auf andere
Weise, z.B. durch Verwandte, betreut werden kann."


Ich bin mir nun unschlüssig, ob daraus der Rückschluss gezogen werden kann, dass bei Kindern unter 3 Jahren die Betreuungssituation irrelevant ist, oder ob § 10 gar nicht greift, wenn ein Betreuungsplatz vorläge.

Kann vielleicht jemensch mit juristischen Kenntnissen etwas damit anfangen? Ich möchte natürlich keine Rechtsberatung, nur eine fundierte Meinung, mit der ich dann weiterarbeiten könnte.

Mit liebem Gruß
ferdipa ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 31.05.2009, 08:08   #4
Individualistin->Emailproblem
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Ort: Deutschland
Beiträge: 125
Individualistin
Standard AW: Alleinerziehend, Kind unter 3 Jahren, Betreuungsplatz mögl. - Zumutbarkeit?

Zitat:
Ein alleinerziehender Elternteil eines unter 3 Jahre alten Kindes hätte die Möglichkeit, einen Betreuungsplatz zu bekommen. Er/Sie zieht dies aus unterschiedlichen Gründen in Betracht: Gewährleistung von regelmäßigen Sozialkontakten des Kindes zu Gleichaltrigen,
Kontakte bekommen die Kinder (und auch die Eltern) auch auf dem Spielplatz. Unter Dreijährige haben noch gar nicht die großartige Fähigkeit zu Sozialkontakten, was wissenschaftlich bewiesen ist. Für die Arge jedenfalls kein Grund. Alternativ gibt es auch Kindergruppen, wo die Kinder für ein paar Stunden ein oder mehrmals die Woche zusammenkommen können, wenn sie das auch wollen. Wenigstens in den ersten drei Jahren sollte das Kind Vorrang haben und dessen Bedürfnisse an erster Stelle stehen. Danach wird es noch schwer genug.

aber auch die evtl. bestehende Möglichkeit, sich in Teilzeit einem Fernstudium zu widmen.
Das ist heikel mit Betreuungsplatz unter drei. Viele Argen sehen das als Grund, die Zumutbarkeit zu erhöhen und machen Arbeitsangebote. Ein Fernstudium machen viele Mütter auch ohne Betreuungsplatz in den ersten Jahren und in der Regel wird ein Fernstudium neben einer Arbeit oder anderem gemacht. Wieder kein Grund für die Arge.

Da Betreuungsplätze in der Gegend leider knapp sind, wird eine Beantragung schon lange vor der Zusage/Absage der Universität notwendig sein. Nun befürchtet der Elternteil, dass bei Zusage eines Betreuungsplatzes automatisch die Zumutbarkeit erhöht wird.
Beantragen kann man immer. Du musst dann aber auch sagen, ab wann du den Platz brauchst. Du brauchst keine Angst haben, dass du den dann eher bekommst.

Zitat:
ch denke, dass diese Frage auch für andere Menschen relevant sein könnte, die aus welchem Grund auch immer ihr Kind unter drei Jahren z.B. für einige Stunden in der Woche einer Tagesmutter/in eine Kita geben möchten.
Ich empfehle wenn schon, dann eine private Betreuung. Eine, von der niemand erfährt. Das ist bei Tagesmutter und Kita nicht der Fall.
Mein Kind war bis vor kurzem 8 Stunden in der Woche in einer Einrichtung, von der die Arge aber auch nicht erfährt. Aber jetzt will sie nicht mehr. Ich habe das auch zu meiner Entlastung als Alleinerziehende getan, aber mein Kind geht vor. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Arge bei wenigen Stunden pro Monat ein Problem hat, aber aus Erfahrung ist es immer besser, wenn sie nicht alles weiß. Nur allzu oft gibt es verrückte SB.
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alleinerziehend, betreuung, betreuungsplatz, jahren, kind, mögl, zumutbarkeit

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