QR-Code des ELO-ForumErwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Wer haftet für Berechnungsfehler der ARGE ?

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


Danke Danke:  0
Thema geschlossen

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 03.08.2005, 11:54   #1
hansjupp555
Unbestätigter Zugang (Email gültig?)
 
Benutzerbild von hansjupp555
 
Registriert seit: 07.07.2005
Ort: Bingen
Beiträge: 33
hansjupp555
Standard Wer haftet für Berechnungsfehler der ARGE ?

Hi,

eine Freundin von uns ( ein Kind),hatt bisher 207 Sozialgeld bekommen(für Ihr Kind) ,als Einkommen hatte Sie wie es sein soll das Kindergeld und den Unterhalt angegeben,so.

Jetzt erst,nach 8 Monaten hatt man festgestellt,das der Bescheid falsch sei,
und man verlangt das Geld für das Kind zurück,weil es aufgrund des Einkommens nicht zugestanden hätte,ah,ja !

Wer haftet den dafür,wen die auf der ARGE nicht rechnen können ??
Gruss Jupp
hansjupp555 ist offline  
Alt 03.08.2005, 14:44   #2
Koelschejong
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von Koelschejong
 
Registriert seit: 20.06.2005
Beiträge: 5.205
Koelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong Enagagiert
Standard

Die Frage ist also, ob Deine Freundin die zu viel erhaltenen Beträge zurückzahlen muss. Nicht ganz unproblematisch.
Ich unterstelle, dass sie im Antrag (also vermutlich Ende 2004) alle Angaben korrekt gemacht hat, also angegeben hat, dass Kindergeld und Unterhalt gezahlt werden.

Man wird den Rückzahlungsanspruch (und der kommt so sicher wie das Schlußwort nach dem Gebet) vermutlich damit begründen, dass Deine Freundin hätte erkennen müssen, dass der Bescheid falsch war.
Das ist genau das Problem.
Die Berechnungen in den Bescheiden sind, wie wir ja alle wissen, nicht gerade leicht nachzuvollziehen. Weiterhin sind die "Hilfestellungen" der ARGE sehr dürftig, insbesondere das anrechenbare Einkommen wurde recht schwammig erklärt.
Gerade bei Kindergeld und Unterhalt haben dies auch die Agenten in Nürnberg erkannt.
Im Merkblatt "Grundsicherung für Arbeitssuchende" Version September 2004 (dies lag also beim Ausfüllen des Antrags vor) kommen Kindergeld und Unterhalt als anrechenbares Einkommen nicht als ausdrückliche Beispiele vor, in der Version März 2005 ist das geändert.
Man könnte nun so argumentieren, dass die Anrechenbarkeit von Kindergeld und Unterhalt für einen Laien nicht erkennbar waren (deshalb ja auch die Änderung im Merkblatt). Wenn dem so ist, dann kann man Deiner Freunding auch keinen Vorwurf machen und dann kann man nicht zurückfordern.

Viel Glück, der Weg ist steinig und die Begeisterung der ARGE für diese Argumentation hält sich in sehr, sehr engen Grenzen. Hilfreich ist hier auch das hier im Forum schon diskutierte Urteil des Bayerischen LSG, das die Anforderungen an die Pflicht zur Bescheidprüfung recht niedrig setzt.
Koelschejong ist offline  
Alt 03.08.2005, 19:04   #3
Lillybelle
Gast
 
Benutzerbild von Lillybelle
 
Beiträge: n/a
Standard

http://www.elo-forum.org/forum/viewt...&lighter=#6542

Hier wird Ähnliches behandelt.
entscheidend ist, ob sie es erkennen konnte, das falsch berechnet. Wenn nicht, hat sie gute Chancen nicht alles oder gar nichts zurückzahlen zu müssen, wenn das Geld aufgebraucht ist.
 
Thema geschlossen

Stichwortsuche
haftet, berechnungsfehler, arge

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
1,-Euro-Job, wer haftet im Schadensfall??? Marzipan ALG II 76 30.06.2008 18:41
Schwarzarbeit: Unternehmer haftet 30 Jahre lang wolliohne Diskussionsbereich-> Urteile / Entscheidungen / Rechtsmittel 0 07.02.2008 13:33
fehler der ARGE - wer haftet? ofra ALG II 15 30.10.2007 11:03
Der Betreiber eines Forums haftet als Störer auch dann........... druide65 Technische Mitteilungen, Fragen und Antworten 24 27.06.2007 11:19
Arge, Arge und nochmals Arge... Die ändern sich wohl nie... silvermoon AfA /Jobcenter / Optionskommunen 2 21.10.2006 12:41


Es ist jetzt 16:52 Uhr.

Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland