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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 31.05.2006, 08:37   #1
SF44angel->Emailproblem
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Registriert seit: 23.08.2005
Beiträge: 171
SF44angel
Standard Steuererklärung für 2005

Hallo!
Hat jemand von Euch ,in seiner Familie, schon die Steuerrückerstattung vom letzten Jahr erhalten?
Voriges Jahr, als mein Mann seine erhielt, bekamen wir 2 Monate kein Geld. Die Klage läuft aber immer noch.
Nun wird dies ja seit diesem Jahr anders berechnet, damit man wenigstens versichert bleibt.
Wie wird das aufgeteilt und für wie lange? Es steht , in einem angemessenen Zeitraum, was ist angemessen?
SF44angel ist offline  
Alt 31.05.2006, 11:45   #2
Arco
Elo-User/in
 
Registriert seit: 11.02.2006
Ort: Kassel / Hessen
Beiträge: 4.272
Arco
Standard Re: Steuererklärung für 2005

Zitat von SF44angel
Hallo!
Hat jemand von Euch ,in seiner Familie, schon die Steuerrückerstattung vom letzten Jahr erhalten?
Voriges Jahr, als mein Mann seine erhielt, bekamen wir 2 Monate kein Geld. Die Klage läuft aber immer noch.
Nun wird dies ja seit diesem Jahr anders berechnet, damit man wenigstens versichert bleibt.
Wie wird das aufgeteilt und für wie lange? Es steht , in einem angemessenen Zeitraum, was ist angemessen?


:daumen: :daumen: gute Frage :pfeiff: :pfeiff:

.... also ich habe meine Steuerrückerstattung von 2005 noch nicht erhalten - achsooooo - habe ja keine Steuern bezahlt :P :P

so Spaß beiseite;

es ist wie es ist, Steuerrückerstattungen werden auf das Alg2 angerechnet und zwar ab dem Folgemonat aufgeteilt auf mehrere Monate bis zu 12 Monate.

Wie du schon schreibst, die KV bleibt aber auf jeden Fall erhalten .... es kann also nicht ganz (RL) auf null gesenkt werden....
Arco ist offline  
Alt 02.06.2006, 21:38   #3
Symbiose->Emailproblem
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Registriert seit: 25.01.2006
Beiträge: 58
Symbiose
Standard Steuerrückerstattung?

Hallo,

na ganz so einfach ist das nicht, mit der Anrechnung der Steuerrückerstattung.
Benutze mal die Suchfunktion, da steht ausführlich, wie es zu sehen ist.
Auch wenn man bei den Hartz-Gesetzen wohl kaum von Logik und Gerechtigkeit sprechen kann, ist es doch so, wer einem anderen Geld geliehen hat und es jetzt zurück bekommt, hat keine Einnahmen.
Nur vorsichtig, wenn man schon "zu viel" Geld hat.
Dann kann es natürlich angerechnet werden.
Also sollten die Steuerrückerstattung keine Einnahmen sein.
Wenn du vom letzten Jahr zuviel gezahlte Energiekosten (Strom) zurückbekommst, oder aus einem Steit mit deinem Telefonanbieter noch 250 Euro bekommst ist das doch auch Vermögen und keine Einkünfte.
Das heisst, Widerspruch einlegen und vor dem Sozialgericht klagen.
Hilft mal nun nicht anders, man muss es leider machen.

Ich musste seit dem ich ALG II bekomme (Januar 2006) schon 5 mal Widerspruch einlegen und jedes mal habe ich mein Geld bekommen.
Es waren insgesamt über 1200 Euro.
Es wird ganz einfach versucht, weil es immer noch genügend Leute gibt, die sich nicht wehren, oder wehren können.

50% der Schlauheit der Füchse ist die Dummheit der Hühner.

Es bestätig sich immer wieder. Einigkeit macht stark.


Grüße
Symbiose ist offline  
Alt 02.06.2006, 21:43   #4
Arco
Elo-User/in
 
Registriert seit: 11.02.2006
Ort: Kassel / Hessen
Beiträge: 4.272
Arco
Standard

:daumen: :daumen:

..... hi symbiose

dann wäre es doch mal sehr schön für uns alle in welchen 5 Fällen du Widerspruch eingelegt und Recht bekommen hast ...

Wir hier im Forum können nur durch solche Berichte lernen...

Also bitte mal etwas mehr INFO - Danke
Arco ist offline  
Alt 02.06.2006, 22:04   #5
Gast->Emailproblem
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Registriert seit: 05.04.2006
Beiträge: 142
Gast
Standard

Zitat:
Also sollten die Steuerrückerstattung keine Einnahmen sein.
Wenn du vom letzten Jahr zuviel gezahlte Energiekosten (Strom) zurückbekommst, oder aus einem Steit mit deinem Telefonanbieter noch 250 Euro bekommst ist das doch auch Vermögen und keine Einkünfte.
Das heisst, Widerspruch einlegen und vor dem Sozialgericht klagen.
Hilft mal nun nicht anders, man muss es leider machen.



Einmaleinkommen wird auf mehrere Monate verteilt
Einmalige Einnahmen wie eine Nebenkostenerstattung, Steuerrückzahlung oder Lohnnachzahlungen führen künftig nicht mehr zum Wegfall des Arbeitslosengeldes II und Versicherungsschutz, bis der Betrag - aufgeteilt auf Tagessätze - aufgebraucht ist. Stattdessen verrechnen die Ämter den Betrag auf mehrere Monate, so dass Betroffene zwar weniger ALG II erhalten, die Kranken- und Pflegeversicherung durch die Arbeitsagentur aber durchgängig erhalten bleibt. Das Geld wird ab dem Monat, in dem es auf dem Konto eingeht, ratenweise mit der Grundsicherung verrechnet. Auf diese Weise will das Bundeskabinett schwankende Einkommen mit geringem Verwaltungsaufwand und ohne große Härten für die Langzeitarbeitslosen berücksichtigen. Die Regelung gilt künftig auch für Kurzzeitjobs (einzelne Tage im Monat).


Erstattete Beträge der Stadtwerke sind als Einkommen beim Arbeitslosengeld II anzurechnen

Die Stadtwerke hatten dem Kläger, einem ALG II-Empfänger, mitgeteilt, dass für den Zeitraum von April 2004 bis April 2005 ein Guthaben entstanden sei und überwiesen dieses auf sein Konto. Daraufhin änderte die beklagte Arbeits-gemeinschaft den Bewilligungsbescheid und rechnete dem Kläger das Guthaben als Einkommen an. Dagegen setzte sich der Kläger mit seiner vor dem Sozialgericht Detmold erhobenen Klage zu wehr. Seiner Meinung nach können die zu seinen Lasten im Jahr 2004 aus seiner Arbeitslosenhilfe geleisteten monatlichen Abschlagszahlungen nicht auf die Mietnebenkosten für die Monate Januar bis April 2005 verrechnet werden.

Dies sah das Sozialgericht Detmold anders. Nach Meinung der 10. Kammer stellt der Guthabensbetrag bei den Stadtwerken kein geschütztes Vermögen dar. Zudem muss dieser Betrag auch nicht etwa deswegen unberücksichtigt bleiben, weil er zum Teil aus einem Zeitraum stammt, in dem der Kläger noch keine Leistung nach dem SGB II sondern Arbeitslosenhilfe bezog. Zwar trifft es zu, das Einkommen im Rahmen des Arbeitslosengeld II-Bezuges nur dann von Bedeutung ist, wenn es einer bestimmten Zeit zugeordnet werden kann, nämlich der Zeit des Bedarfs von Leistungen nach dem SGB II. Mittel, die der Hilfebedürftige (erst) in der Bedarfszeit erhält, sind als Zufluss in der Bedarfszeit Einkommen. Die Frage, wann etwas zufließt, ist dabei grundsätzlich nach dem tatsächlichen Zufluss zu entscheiden. Damit wird nicht in unzulässiger Weise an einen mehr oder weniger zufälligen Zeitpunkt angeknüpft, sondern der aktuellen Notlage das aktuelle Einkommen gegenüber gestellt. Etwas anderes kann nach Auffassung des Sozialgerichts nur dann gelten, wenn gesetzlich ein anderer Zuflusszeitpunkt bestimmt wird. Die maßgebliche Anrechnungsvorschrift des SGB II stellt allein auf die Erzielung von Einnahmen in Geld oder Geldeswert als Einkünfte ab. Das gilt nur in den Fällen nicht, in denen mit bereits erlangten Einkünften Vermögen angespart wird, z. B. über Banken, Sparkassen oder Versicherungen. Die Auszahlung des Guthabens bei den Stadtwerken Bielefeld ist damit unabhängig vom Zeitraum, aus dem sich das Guthaben ergibt, als Einkommen des Monats Mai 2005 (Zeitpunkt des Zuflusses) zu werten. Dabei liegt ein bewusstes Ansparen grundsätzlich bei der Zahlung von Abschlägen auf die Leistungen der Stadtwerke nicht vor. Auch der Kläger habe bestätigt, die Höhe der Abschläge deshalb so hoch gewählt zu haben, um später nichts nachzahlen zu müssen, nicht um Geld anzusparen.
Gast ist offline  
Alt 02.06.2006, 22:19   #6
Arco
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Beiträge: 4.272
Arco
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@ gast

:cry: Spielverderber :pfeiff: :pfeiff:

.... ich wollte doch gerne mal hören was symbiose uns da erzählen wollte - so mit den Hintergründen warum er anderer Meinung ist ...
Arco ist offline  
Alt 03.06.2006, 09:34   #7
Gast->Emailproblem
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Beiträge: 142
Gast
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Das soll sie uns auch erzählen, denn dies interessiert mich auch, wenn Jemand einen Zufluss von 1200 Euro hat und dieser auf das ALGII nicht angerechnet wird, ist Hartz IV doch ne Zauberkiste. ;)
Gast ist offline  
Alt 03.06.2006, 10:48   #8
Arco
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Beiträge: 4.272
Arco
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:daumen: :daumen: ;) ;)

> schöne Pfingsten < :mrgreen:
Arco ist offline  
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