Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Thema: Leistungsklage

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


Danke Danke:  0
Thema geschlossen

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 20.03.2009, 17:54   #1
genetic1->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 01.05.2008
Beiträge: 297
genetic1
Ausrufezeichen Thema: Leistungsklage

Hallo,

ggf. läuft es bei mir auf eine Leistungsklage hinaus (Minusdifferenz bei Aufrechnung div. Bescheide).

Was muss man bei einer Leistungsklage beachten?

Danke für Hilfe.

Jochen
genetic1 ist offline  
Alt 20.03.2009, 18:17   #2
Arania->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.196
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard AW: Thema: Leistungsklage

Das fragst Du am besten einen Anwalt

Leistungsklage – Wikipedia
Arania ist offline  
Alt 20.03.2009, 18:22   #3
genetic1->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 01.05.2008
Beiträge: 297
genetic1
Standard AW: Thema: Leistungsklage

Zitat von Arania Beitrag anzeigen
Das fragst Du am besten einen Anwalt

Leistungsklage – Wikipedia
Thema verfehlt - 6 - setzen!

Würde ich HIER fragen, wenn ich vor hätte, einen Anwalt zu nehmen!?
genetic1 ist offline  
Alt 20.03.2009, 18:23   #4
Arania->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.196
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard AW: Thema: Leistungsklage

HIER darf Dir niemand Rechtsberatung erteilen, setzen!
Arania ist offline  
Alt 20.03.2009, 18:30   #5
genetic1->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 01.05.2008
Beiträge: 297
genetic1
Standard AW: Thema: Leistungsklage

Dann hast Du mich FALSCH verstanden!

Es geht mir um allg. Infos zur Leistungsklage:

Fristen?
Voraussetzungen?
usw.?
genetic1 ist offline  
Alt 20.03.2009, 20:59   #6
Rechtsverdreher
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 14.05.2007
Ort: Berlin
Beiträge: 2.549
Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher
Standard AW: Thema: Leistungsklage

Zitat von genetic1 Beitrag anzeigen
Thema verfehlt - 6 - setzen!
Das hört sie nicht zum 1. Mal.
__

Alle von mir gemachten Aussagen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keine Rechtsberatung dar.
Rechtsverdreher ist offline  
Alt 21.03.2009, 01:46   #7
Arania->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.196
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard AW: Thema: Leistungsklage

Stimmt und immer wieder von Leuten die keine Ahnung haben und selber nichts zum Thema beitragen
Arania ist offline  
Alt 21.03.2009, 04:54   #8
blinky
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 17.06.2007
Beiträge: 7.033
blinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiert
Standard AW: Thema: Leistungsklage

Du kannst nicht einfach so klagen. Du mußt in der Widerspruchfrist (1 Monat) Widerspruch einlegen. Sollte Widerspruchfrist abgelaufen sein, mußte erst Überprüfungsantrag stellen. Beim Überprüfungsantrag hat die ARGE halbes Jahr Zeit diesen zu bearbeiten. Fällt die Überprüfung Negativ aus, beginnt die Widerspruchfrist (1 Monat) vom neuen. Erst nach Negativen Widerspruchbescheid kannste das Sozialgericht innerhalb von einem Monat anrufen. Da hast Du dann alle Schriftstücke in 2-facher Ausfertigung einzureichen.
blinky ist offline  
Alt 27.03.2009, 12:28   #9
genetic1->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 01.05.2008
Beiträge: 297
genetic1
Standard AW: Thema: Leistungsklage

Also laut meiner Recherche ist die Leistungsklage definitiv nicht gleich zu setzen mit einer "normalen" Klage - deshalb auch meine Frage hier!

...im Web habe ich nämlich DAS gefunden:

Zitat:
Leistungsklage gem. § 54 Abs. 5 SGG: Ein abgeschlossenes Vorverfahren ist deshalb nicht notwendig. (Für die allgemeine Leistungsklage gibt es - naturgemäß - weder eine Klagefrist, noch das Erfordernis, zunächst ein Vorverfahren durchzuführen. Der Kläger muss aber klagebefugt sein, wobei nach hM § 54 Abs 1 S 2 SGG entsprechend anzuwenden ist (BSG SozR 3-8570 § 8 Nr 7; für den Verwaltungsprozess ähnlich BVerwGE 60, 144, 155 = NJW 1981, 67; 62, 11, 14). Er muss also geltend machen, einen Anspruch auf die begehrte Leistung zu haben, und es muss zumindest möglich sein, dass er einen solchen Anspruch hat. Lowe in BeckOK Edition: 12, Hrsg: Rolfs/ Giesen/ Kreikebohm/ Udsching SGG § 54 Rn 16).
Und Martin sagt zu diesem Thema, in einem Beitrag:

"Du kannst hier eine Leistungsklage einreichen. Diese ist weder an eine Frist gebunden, noch an ein Vorverfahren (z.B. Widerspruch)."

Seit fünf Monaten ein Kampf um Nachzahlung?! - Erwerbslosen Forum Deutschland (Forum)

Und so hatte es mir eigentlich auch die ARGE signalisiert. (In ihrer Ablehnung, was ja aber kein Widerspruchsbescheid war, sondern nur eine Antwort auf meinen "Widerspruch". Auch dieser wurde nicht als formeller Widerspruch behandelt, da ich ja mit den Bescheiden ansich einverstanden bin.)
genetic1 ist offline  
Alt 27.03.2009, 12:36   #10
Arania->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.196
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard AW: Thema: Leistungsklage

Auch wenn Du es nicht gerne hörst, den Link zur Erklärung hatte ich bereits in meiner ersten Antwort eingestellt, damit warst Du aber nicht einverstanden obwohl der nun genau das beschreibt was Du recherchiert hast
Ob die voraussetzungen für diese Klage bei Dir gegeben sind, kann ich nicht wissen, das musst Du entscheiden

Zitat:
Zu beachten ist jedoch, dass die Wahl des falschen Rechtswegs sowie die Unzuständigkeit nicht zur Klageabweisung führen, sondern gemäß § 17a GVG von Amts wegen eine Zuweisung zum „richtigen“ Gericht stattfindet.
Arania ist offline  
Alt 27.03.2009, 12:49   #11
genetic1->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 01.05.2008
Beiträge: 297
genetic1
Standard AW: Thema: Leistungsklage

...keine "Sorge", ich höre alles gerne, was mich irgendwie weiter bringt - und das tut es!

1. Fand ich den verweis auf den Anwalt nicht so toll, denn wenn ich das gewollt hätte, hätte ich hier ja erst garnicht angefragt!

2. Habe ich auch zuerst versucht Wiki zu fragen und bin auf die selbe Seite wie Dein Link gestoßen, aber da habe ich dies nicht wirklich eindeutig rauslesen können!

Woraus die ggf. Leistungsklage resultiert:

http://www.elo-forum.org/alg-ii/3697...tml#post388800

Wenn ich Deinen abschließenden Kommentar richtig verstehe, spricht wohl nicht wirklich etwas dagegen, es einfach mal zu versuchen???
genetic1 ist offline  
Alt 27.03.2009, 12:57   #12
Arania->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.196
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard AW: Thema: Leistungsklage

So ich habe mir jetzt Deinen anderen Thread durchgelesen, ich würde erstmal das persönliche Gespräch wahrnehmen, da könnte man eventuell schon klären wie man zu den verschiedenen Summen kommt, wenn es da zu keiner Klärung kommen sollte, dann kann man in der Tat wie geraten wurde nochmal Überprüfungsanträge für jeden einzelnen Bescheid stellen oder nur für einen strittigen Bescheid oder gleich Widerspruch gegen die Bescheide einlegen

Du schreibst immer Du bist mit den Bescheiden einverstanden aber nicht mit der Anrechnung, das widerspricht sich, entweder sind die Bescheide richtig oder falsch

Meiner Meinung nach wäre es dasselbe ob Du nun Widerspruch einlegst und dann bei einer Ablehnung eine Klage einreichst oder die Leistungsklage gleich einreichst

Sollte diese nicht zulässig sein wird sie weiterverwiesen, dabei musst Du beachten ob Kosten entstehen könnten
Arania ist offline  
Alt 27.03.2009, 13:07   #13
genetic1->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 01.05.2008
Beiträge: 297
genetic1
Standard AW: Thema: Leistungsklage

Zitat von Arania Beitrag anzeigen
So ich habe mir jetzt Deinen anderen Thread durchgelesen, ich würde erstmal das persönliche Gespräch wahrnehmen, da könnte man eventuell schon klären wie man zu den verschiedenen Summen kommt, wenn es da zu keiner Klärung kommen sollte, dann kann man in der Tat wie geraten wurde nochmal Überprüfungsanträge für jeden einzelnen Bescheid stellen oder nur für einen strittigen Bescheid oder gleich Widerspruch gegen die Bescheide einlegen

Ganz ehrlich - wie auch bereits geschrieben - was sollte ein Gespräch bringen? Der SB kann mir auch im Gespräch nicht sagen, wie sich seine Gesamtsumme errechnet, da diese seitens der EDV ausgewiesen wird!

Du schreibst immer Du bist mit den Bescheiden einverstanden aber nicht mit der Anrechnung, das widerspricht sich, entweder sind die Bescheide richtig oder falsch

Nein - das widerspricht sich nicht! Der Inhalt der Bescheide ist okay! Jedoch die Verrechnung zw. Urspr. Bescheid und Änderungsbescheid ist falsch.

Beispiel:

Bescheid 1 = 10 EUR
Bescheid 2 = 15 EUR

Beide Bescheide sind inhaltlich richtig und die jeweils 10 bzw. 15 EUR stimmen.

Wenn jetzt die ARGE als Differenz zw. 10 und 15 EUR = 6 EUR rechnet, sind nicht die einzelnen Bescheide falsch, sondern ein Rechenfehler. Somit kann ich auch nicht wirklich Widerspruch gegen Bescheid 2 einlegen!


Keiner weiß aber wirklich, wie sich die Differenz zusammensetzt, weil eben die ARGE zu bequem ist, Bescheid für Bescheid eine Differenz zu bilden (ggf. auch von Hand), sondern sich eben auf Ihren lt. EDV ausgewiesenen Gesamtbetrag verlässt!


Meiner Meinung nach wäre es dasselbe ob Du nun Widerspruch einlegst und dann bei einer Ablehnung eine Klage einreichst oder die Leistungsklage gleich einreichst

Letztendlich hat die ARGE ja schon 2 Mal abgelehnt und beim letzten Schreiben ja eben auf ein Gespräch bzw. Leistungsklage verwiesen!

Sollte diese nicht zulässig sein wird sie weiterverwiesen, dabei musst Du beachten ob Kosten entstehen könnten
Wann könnten denn Kosten entstehen? (Ggf. muss man sonst eben die Sache auf sich beruhen lassen und sich über den großen Betrag freuen und dann nicht noch versuchen auch noch den letzten Cent herauskitzeln zu wollen?)
genetic1 ist offline  
Alt 27.03.2009, 13:13   #14
Arania->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.196
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard AW: Thema: Leistungsklage

Beim SG entstehen normalerweise keine Kosten, vielleicht kannst Du hier
Juraforum.de - Portal für Recht mit Rechtsanwalt - Suche! .:. Foren für Arbeitsrecht Erbrecht Familienrecht Mietrecht Reiserecht Internetrecht
mal Deine Frage stellen und noch mehr Tipps bekommen
Arania ist offline  
Alt 27.03.2009, 13:18   #15
genetic1->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 01.05.2008
Beiträge: 297
genetic1
Standard AW: Thema: Leistungsklage

Zitat von Arania Beitrag anzeigen
Beim SG entstehen normalerweise keine Kosten, vielleicht kannst Du hier
Juraforum.de - Portal für Recht mit Rechtsanwalt - Suche! .:. Foren für Arbeitsrecht Erbrecht Familienrecht Mietrecht Reiserecht Internetrecht
mal Deine Frage stellen und noch mehr Tipps bekommen
So bin ich auch dran, dass beim SG keine Kosten entstehen...es ging ggf. darum, dass das SG bei Nichtzuständigkeit das Ganze weiterleitet - aber wer außer dem SG sollte zuständig sein?

Selbst wenn das SG den fall weiterleitet müsste man die Klage (kostenfrei) zurück ziehen können - oder?

Weiß ggf. der Martin mehr?
genetic1 ist offline  
Alt 27.03.2009, 13:24   #16
Arania->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.196
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard AW: Thema: Leistungsklage

Das SG kann die Klage nur abweisen, eine andere Instanz sehe ich da nicht

Jurawelten
Arania ist offline  
Alt 27.03.2009, 14:34   #17
genetic1->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 01.05.2008
Beiträge: 297
genetic1
Standard AW: Thema: Leistungsklage

Zitat von Arania Beitrag anzeigen
Das SG kann die Klage nur abweisen, eine andere Instanz sehe ich da nicht

Jurawelten
Das wäre ja dann ein kalkulierbares Risiko, was man eingehen könnte...

Nur habe ich inzwischen mal noch einen Schritt weiter gedacht...das SG will/braucht ja dann sicher die betreffenden Bescheide (und wie üblich in 2-facher Ausfert.)! Meine Aufstellung alleine, akzeptieren die sicher nicht (verstehe ich auch)!

Das wären (einfach) 16 Bescheide á 8-10 Seiten = ca. 150 Seiten und das Ganze dann noch x2 = 300 Seiten

Sprich alleine ca. 40-50 EUR Kopierkosten, die ich nur im Erfolgsfall wieder bekäme...der (Zeit)Aufwand noch nicht mal eingerechnet!

Ohne arrogant/hochnäsig zu klingen, aber das steht dann ich keinem Verhältnis zum Betrag mehr und ggf. wenn es ganz doof läuft, lege ich bei der Sache noch drauf!

Generell habe ich keine 150 EUR zu verschenken, aber verglichen mit dem Gesamtbetrag von ca. 2.300 EUR, irgendwie zu "verschmerzen" und zumal es keine 100%ige Geschichte ist. Ich würde mich ins Hinterteil beißen, wenn ich das Ganze durchziehe und dann hinterher sogar noch Kosten hätte!
genetic1 ist offline  
Thema geschlossen

Stichwortsuche
leistungsklage, thema

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Thema:Bewerbungskosten Silvia V Reise-, Fahrt- und Bewerbungskosten 84 27.10.2009 11:20
Stütze in Berlin....Thema gelöscht! - Thema geht weiter, wem's dann gefällt ? Sissi54 Archiv - News Diskussionen Tagespresse 42 02.09.2008 21:34
Mustertext für Anfechtungs-Leistungsklage? pinguin102 ALG II 0 03.05.2007 13:30


Es ist jetzt 02:34 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland