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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 21.05.2006, 19:04   #1
BlueMK1
Elo-User/in
 
Registriert seit: 10.03.2006
Ort: Lübeck
Beiträge: 127
BlueMK1
Standard Heirat und einige Fragen

Hallo,

ich habe noch viele Fragen; unter anderem diese:

Ich würde meine Partnerin gerne heiraten, allerdings haben wir Bedenken.

Wir sind zwar jetzt schon eine BG, aber ich wüsste doch noch gern, ob sich für uns durch eine Heirat irgendetwas ändert ?

Die Bewilligung läuft momentan auf den Namen meiner Partnerin. Wie läuft das, wenn wir beide dann verheirat sind. Läuft dann das weiterhin auf meine Partnerin oder muss ich dann mit unterschreiben, bzw. dann den kompletten Antrag auf mich übernehmen ?

Wir wüssten halt nur gerne, ob wir irgendwelche Nachteile dadurch hätten.... denn unsere SB ist irgendwie ganz heiss darauf, zu wissen, ob wir denn nun schon geheiratet haben oder wann wir es tun... Alleine wegen dieser Nachfragerei haben wir solche Bedenken....

Danke im voraus !
BlueMK1 ist offline  
Alt 21.05.2006, 19:29   #2
michaelulbricht
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 05.12.2005
Beiträge: 1.031
michaelulbricht Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Vorsicht !!!!

Da kommen dann lustige Geschichten das ihr euch gegenseitig auf Unterhalt verklagen müßt und son schwachsinn.

Nach dem Optimierungsgesetz soll dann wohl die Arge den Unterhalt nur vorleisten und die Ansprüche gegen euch titulieren können.

Da brauch nur so ein wahnsinniger SB kommen.
michaelulbricht ist offline  
Alt 21.05.2006, 19:39   #3
BlueMK1
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 10.03.2006
Ort: Lübeck
Beiträge: 127
BlueMK1
Standard

*hust*

Das ist ja ein Ding !

Danke für die Info... da haste uns ja grossen Ärger erspart...

Wenn ich sowas wieder lese, dann könnt ich echt :kotz:
BlueMK1 ist offline  
Alt 23.05.2006, 02:34   #4
Barney
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Vielleicht will deine SB nur Blümchen streuen kommen. :twisted:

Wenn ihr schon als Bedarfsgemeinschaft eingestuft seid - warum eigentlich? - dann wäre doch eine Eheschließung eine Verbesserung.

Als Bedarfsgemeinschaft treffen für dich alle Nachteile zu

- ihr bekommt den niedrigeren Satz der Grundsicherung
- wenn einer Einkommen hat, wird es für beide angerechnet, jedoch ist eine Krankenversicherung wie die der Familienversicherung nicht möglich
- das Gleiche gilt für die steuerliche Veranlagung - Splitting geht nicht - beide sind in Steuerklasse 1
- wenn die Geschichte doch einmal scheitert, gibt es Probs ohne Ende mit der Aufteilung der gemeinsam angeschafften Sachen. Es sei denn, ihr habt es in "guten Zeiten" festgelegt,
- bekommt ihr ein Kind, geht der Ärger erst richtig los. Allerdings kann dann bei Trennung die Mutter auf Unterhalt gegen den Vater für sich und das Kind klagen. Genau wie bei einer Scheidung, jedoch nur für 3 Jahre.

Nach der Hochzeit, also als Familie tritt der Schutz der Familie in Kraft
- Grundsicherung wie bei BG
- Familienversicherung (KK) ist möglich
- Splitting bei Einkommen
- Kind - gemeinsames Sorgerecht auch nach Trennung möglich
- Unterhaltsleistungen wie bei BG

Den Antrag auf Alg 2 unterschreibt immer der Vertreter der Bedarfsgemeinschaft. Das kannst du genauso gut wie deine Ehefrau sein.

Wollt ihr getrennte Anträge stellen, müßt ihr es gegenüber der Arge ausdrücklich erklären.

Was MichaelUlbricht mit Verklagen auf Unterhalt meint, verstehe ich in bezug auf Ehe nicht. Dass geschieht doch erst hinterher. Und die Probleme der Trennung einer eäG sind auch nicht so ohne.

Ich denke, wenn man schon als eäG eingestuft wurde und dies auch akzeptiert, sollte man auch heiraten und die FM/SB zur Hochzeit einladen. Die bringt bestimmt ein schönes Geschenk mit. ;)
 
Alt 23.05.2006, 09:52   #5
BlueMK1
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 10.03.2006
Ort: Lübeck
Beiträge: 127
BlueMK1
Standard

Hallo Barney,

erstmal danke für Deine ausführliche Antwort.

Zitat:
Wenn ihr schon als Bedarfsgemeinschaft eingestuft seid - warum eigentlich? - dann wäre doch eine Eheschließung eine Verbesserung.
Wir haben ein gemeinsames Kind, deswegen sind wir wohl so eingestuft.

Ich verstehe diese ganzen Sachen nicht:

niedriger Satz Grundsicherung
Splitting Einkommen

Ich in ja ICH AGer, meine Partnerin noch im Erziehungsurlaub.

Was genau heisst das für uns ?

Ich meine, wir haben grosse Bedenken zu heiraten, schon alleine wegen der Tatsache dass wir vielleicht alles komplett darlegen müssen !

Jetzt ist es doch so, dass die Angaben von mir nur zur Errechnung meines Einkommens benötigt werden ! So habe ich dann ja wenig mit meiner Partnerin zu tun, was aber wenn wir verheirat sind, dann kann die ARGE doch sagen, so und so geht das aber nicht, sie haben z.B. zu hohe Ausgaben, so geht das aber nicht, sie haben ja schliesslich eine Familie zu versorgen...

Ja, und das ist der Knackpunkt....
BlueMK1 ist offline  
Alt 23.05.2006, 11:13   #6
michaelulbricht
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 05.12.2005
Beiträge: 1.031
michaelulbricht Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Also

Ich habe da einen ganz schlimmen verdacht was da auf uns zu kommt.

Die Tendens könnte auf folgendes hinausgehen , das heist nicht das ich das richtig finde.

Wenn die Frau im Erziehungurlaub ist und danach keinen Job mehr hat ist doch der Mann auch in einer Ehe unterhaltspflichtig oder?

das kann er momentan nicht da er keinen Job findet und ALG II bezieht richtig?

das ändert nichts an der Unterhaltspflicht !!

Nun kommt auf einmal die Arge und sagt ist ok wir treten erstmal in vorleistung da der Unterhaltspflichtige seinen Pflichten nicht nachkommen kann und tituliert seine Ansprüche gegenüber dem wirtschaftlich stärkeren Partner.

Ich glube wir werden da noch lustige Zeiten erleben.
Ihr müßt beim Optimierungsgesetz mal zwischen den Zeilen lesen um zu sehen wohin die Reise geht.

Michael
michaelulbricht ist offline  
Alt 23.05.2006, 11:32   #7
Barney
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Ja, verflixt noch einmal, warum habt ihr euch dann als eäG einstufen lassen?! Warum wehrt ihr euch denn nicht dagegen????

Gut, die Gesetzgeber hatten die Vorstellung, dass ein Paar, das ein Kind zu Welt bringt und dann auch noch zusammenwohnt, füreinander einzustehen hat. Ob dies die Sozialgerichte und das BVG auch so sehen, muß doch erst mal herausgefunden werden.

Schließlich gibt es bereits die Definition des BVG für eine eäG. Ich habe sie hier im Forum schon sehr oft zitiert. Du mußt auch mal mit der Suchfunktion durchs Forum gehen:

Zitat:
Die Frage, wann eine eheähnliche Gemeinschaft vorliegt, hat das Bundesverfassungsgericht mit seinem Urteil vom 17.11.1992 - 1 BvL 8/87 entschieden und diese Rechtsprechung auch mehrfach bestätigt, so bereits zum SGB II mit Beschluss vom 02-09.2004- 1 BvR 1962/04; auch die Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes stimmt damit überein - BSG vom 17.10.2002 - B 7 AL 96/00 R. Nach diesen Kriterien ist eine eheähnliche Gemeinschaft allein die auf Dauer angelegte Lebensgemeinschaft eines Mannes und einer Frau, die daneben keine weiteren Lebensgemeinschaften gleicher Art zulässt und sich - im Sinne einer Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft - durch innere Bindungen auszeichnet, die ein gegenseitiges Einstehen der Paare füreinander begründen, also über eine reine Haushalts- und Wirtschaftsgemeinschaft hinausgeht. Kriterien für die Ernsthaftigkeit einer Beziehung im vorbezeichneten Sinn sind insbesondere deren Dauerhaftigkeit und Kontinuität und eine bestehende Haushalts- und Wirtschaftsgemeinschaft, daneben aber auch weitere Umstände, etwa die gemeinsame Versorgung von Angehörigen. Dagegen setzt die Annahme einer eheähnlichen Gemeinschaft nicht die Feststellung voraus, dass zwischen den Partnern geschlechtliche Beziehungen bestehen. Eine eheähnliche Gemeinschaft liegt nur dann vor, wenn die Lebensgemeinschaft auf Dauer angelegt ist, daneben keine weitere Lebensgemeinschaft gleicher Art zulässt und sich durch innere Bindung auszeichnet, die die ein gegenseitiges Einstehen der Partner füreinander begründen, also über die Beziehung in einer reinen Haushalts- und Wirtschaftsgemeinschaft hinaus gehen. Nur wenn sich die Partner der Gemeinschaft so sehr miteinander verbunden fühlen, dass sie zunächst den gemeinsamen Lebensunterhalt sicherstellen, bevor sie ihr persönliches Einkommen zur Befriedigung eigener Bedürfnisse verwenden, ist ihre Lage mit derjenigen nicht getrennt lebender Ehegatten im Hinblick auf die Anrechnung von Einkommen und Vermögen vergleichbar. Das Fehlen der Bereitschaft hierzu wird von der höchstrichterlichen Rechtsprechung als ein Indiz gewertet, aus dem auf das Nichtbestehen einer eheähnlichen Gemeinschaft geschlossen werden muss (so ausdrücklich im Urteil des BverwG vom 17.05.1995 [ Az. 5 C 16/ 93 ] ).
Du betrachtest eure Gemeinschaft doch in der Tat nicht als eäG, weil du nicht bereit bist, mit deinem Einkommen zunächst den gemeinsamen Lebensunterhalt sicherzustellen. Dann sage das auch so klar. Vordruck findest du im Download auf der Portalseite.

Ich frage mich aber immer noch, wo MichaelUlbricht das mit dem Unterhalt her hat? Kristallkugel? :icon_kinn:
 
Alt 25.05.2006, 00:03   #8
michaelulbricht
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 05.12.2005
Beiträge: 1.031
michaelulbricht Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Kristalkugel

Aus Juristischen Aufsätzen über die Reformierung des Unterhaltsrechts und die Auswirkungen auf das SGB II.

Einfach mal in die Foren der Gegenseite schauen die sind nämlich auch nicht ganz doof.

Und was viel besser ist Logik !!!!
michaelulbricht ist offline  
Alt 25.05.2006, 00:06   #9
Barney
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Seit wann bringt Logik was im Zusammenhang mit ALG II? Das wär mir neu? Das beste ist doch, du schaltest deinen gesunden Menschenverstand aus und die Logik obendrein.
:P
 
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