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Start > > -> Versuchter Prozessbetrug ???

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 18.05.2006, 14:12   #1
michaelulbricht
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 05.12.2005
Beiträge: 1.031
michaelulbricht Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Versuchter Prozessbetrug ???

hallo,

das glaubt mir keiner.

Ich habe gegen meine Arge eine Untätigkeitsklage laufen da ich für 8 Monate von denen einfach aus der KV und RV rausgenommen wurde.

Die Beklagte sagt nein das stimmt nicht , der Kläger ist seit dem Leistungsbezug pflichtversichert.

Ich lege im Monat 03/2006 dem Gericht eine Bescheinigung meiner Krankenkasse vor mit Stand vom 06.03.2006 in dem die nicht versicherten Zeiten aufgeführt sind.

Was meint ihr was dann passiert ???

Die Beklagte meldet mich am 20.03.06 rückwirkend für den Zeitraum vom 01.01.2005 bei der Krankenkasse an.
Dann holt sie sich im Mai 2006 eine Bescheinigung von der Krankenkasse in der die Versicherungszeiten aufgeführt sind und reicht Sie dem Gericht rein um zu sagen das sie garnicht wüssten was ich habe ich wäre doch durchgängig versichert gewesen. :motz: :motz:

Aber es kommt noch besser !!
Die sind der Meinung das wenn mann nicht Versichert ist, mann trotzdem die kassenärtzlichen leistungen in Anspruch nehmen kann, damit im falle einer Rückversicherung die KV die Kosten übernehmen tut.

Also folgende Szene:
Ich: Guten Tag ich möchte zum Doc.
Arzt: ja ihre Vericherungkarte bitte.
Ich : Ich bin nicht versichert.
Arzt: also Privatpatient ?
Ich : ja ,aber bitte nur Kassenleistungen auch wenn ich nicht Mitglied einer Krankenkasse bin.
:lol: :lol: :lol: :lol:

Ich mache mir da schon gedanken über den Geisteszustand mancher Mitarbeiter bei meiner Arge.
michaelulbricht ist offline  
Alt 18.05.2006, 20:38   #2
heuschrecke->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 26.11.2005
Beiträge: 424
heuschrecke
Standard

Naja, also bei meiner Krankenkasse läuft das so:

Wenn ich da anrufe, ob meine Arge mich denn brav angemeldet hat (mache ich sicherheitshalber etwa einen Monat nach Erteilung eines neuen Bescheides) dann kriegte ich bisher IMMER! die Antwort: "Nein! Aber faxen Sie uns mal alle Seiten ihres Bescheides, wir kümmern uns dann selbst drum."

Auf Nachfrage sagte man mir dort, dass das wohl eher Standard als Ausnahme sei, bei Leuten die Hartz4 bekommen und dass es neuerdings eine ihrer Hauptaufgaben wäre, den Argen diesbezüglich hinterherzulaufen.
:|

Ich wünschte mir, die Argen/Sachbearbeiter würden mal mit ähnlich existenzbedrohenden "Sanktionen" zur Rechenschaft gezogen wie die Arbeitslosen. Aber das wird wohl vorerst nur ein Traum bleiben...
__

Der übliche Schwachsinn für die klagewütigen Juristen: Meine Posts stellen meine persönliche Meinung dar und erheben keinerlei Anspruch auf Richtigkeit. Sie stellen erst recht keine Rechtsberatung dar.
heuschrecke ist offline  
Alt 19.05.2006, 10:16   #3
michaelulbricht
Forumnutzer/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 05.12.2005
Beiträge: 1.031
michaelulbricht Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Aber

Ja

nur stell dir mal vor ich würde einen Angestellten einfach ein jahr später nachmelden . Der Betrieb wird stillgelegt Strafanzeige und und und.

Vor allen dingen tun die dann so als wenn die garnicht nachgemeldet haben sondern die Versicherung habe immer schon bestanden.
michaelulbricht ist offline  
Alt 19.05.2006, 11:01   #4
Bruno1st->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 21.12.2005
Ort: Nähe Freiburg
Beiträge: 3.726
Bruno1st
Standard Re: Aber

Zitat von michaelulbricht
Ja

nur stell dir mal vor ich würde einen Angestellten einfach ein jahr später nachmelden . Der Betrieb wird stillgelegt Strafanzeige und und und.

Vor allen dingen tun die dann so als wenn die garnicht nachgemeldet haben sondern die Versicherung habe immer schon bestanden.
Nur eine "theoretische" Frage : Gibt es noch mehr solcher "Fälle" wie dich ?
Hat hier die Arge vielleicht ein Sparpotential entdeckt ? Bei Beschwerden einfach nachversichern, sonst wird das Geld geteilt :-)))
Ich würde mal den Richter deznet darauf hinweisen, daß eine Versicherung zeitnah efolgen muß - mit Hinweis auf die Unternehmen. Der weiß das garantiert auch, aber nur um zu zeigen, daß du es auch weist :-)))
__

viele grüße bruno (human being uLtd.)
Politik/Bürokratie : Wir machen alles, außer ehrlich!
über € 25.000 Schaden an ALG-II durch meine ARGE und über € 12.000 durch die FM - Großer showdown auf meiner Webseite - Typisch Politiker/Beamter... - ÜBERFÜHRT ! Mal sehen, wie es mit diesem eher christlichen Politiker und Beamten nun weitergeht * Bitte Webseite weitergeben - danke
* "Politik lügt, ARGE betrügt, Bürokratie mordet" * Die Würde des Menschen war unantastbar! vor HartzIV *
Bruno1st ist offline  
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