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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 08.02.2009, 17:36   #1
1q1q1q->Emailproblem
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1q1q1q
Frage Habe Arge Einladung abgelehnt, mit Krankmeldung, aber trotzdem wieder Einladung?

Bin 3Wochen Krank geschrieben, da ich Krankengymnastik muss, viele Arzt Termine gerade bekomme und mir es nicht gut geht. Arge hat mich zwei mal mit dem Standardbrief angeschrieben wie: Ich möchte mit Ihnen über Ihre Berufliche Situation sprechen... habe beide abgelehnt, da ich Krank bin und das sogar hinter dem Brief steht, das man es mit Krankmeldung ablehnen kann.

Gut Habe dann den dritten Brief bekommen, mit einem Infoblatt, das ich ich in meinem Krankheitsfall vorbeikommen kann und muss, da ich bei diesem Krankheitsfall, dazu fähig bin, vorbei zu kommen.

Was soll denn das jetzt?

Muss ich dene jetzt auch noch Morgen früh, erklären, wieso ich die zwei abgelehnt habe, obwohl ich dazu "fähig" bin usw oder was?

Morgen ist die dritte Woche wo ich Krank bin, habe ab Morgen wieder Arzt Termine und Krankengymnastik.

In der ersten Woche hatte ich Arzt Termine und in der zweiten Woche ging es mir so schlecht, das ich nichts warnehmen konnte, außerdem hatte ich schwere Astma Anfälle und so sollte ich zu Arge gehen? Echt eine frechheit, war fasst beim Kripieren und ich MUSS zu dene kommen, als würde die Zeit ablaufen, die werden doch noch die nächten schönen Jahre damit nerven, wie immer jeden damit...

Ich bin ja Krank geschrieben und habe alles rechtzeitig abgegeben, bin ich verpflichtet dene alles vorzulegen wann ich bei welchem Arzt war, wenn die das Morgen von mir verlangen, obwohl die von mir eine Krankmeldung bekommen haben?

Wenn ich nicht verpflichtet bin, was für eine Aussage soll ich Morgen machen, damit Sie das akzeptieren? Ich fahr doch nicht diese Woche überall Quer durch die Städte rum um eine Bestätigung aufzutreiben, obwohl ich ja sowieso Krank geschrieben bin und mir es nicht so toll geht, habe dafür auch kein Geld mehr, bekomme mit 22 sowieso nur 275Euro von dene statt 351. Lebe sowieso schon gerade sehr knapp und sparsam, muss auf alles aufpassen, wegen Essen/Trinken, Versicherungen, Steuern und Heizung...
1q1q1q ist offline  
Alt 08.02.2009, 18:08   #2
Paolo_Pinkel
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Standard AW: Habe Arge Einladung abgelehnt, mit Krankmeldung, aber trotzdem wieder Einladung?

Zitat von 1q1q1q Beitrag anzeigen
Bin 3Wochen Krank geschrieben, da ich Krankengymnastik muss, viele Arzt Termine gerade bekomme und mir es nicht gut geht. Arge hat mich zwei mal mit dem Standardbrief angeschrieben wie: Ich möchte mit Ihnen über Ihre Berufliche Situation sprechen... habe beide abgelehnt, da ich Krank bin und das sogar hinter dem Brief steht, das man es mit Krankmeldung ablehnen kann.

Gut Habe dann den dritten Brief bekommen, mit einem Infoblatt, das ich ich in meinem Krankheitsfall vorbeikommen kann und muss, da ich bei diesem Krankheitsfall, dazu fähig bin, vorbei zu kommen.

Dann frag mal die ARGE ob sie im Falle eines Unfalls auch die Konsequenzen/Haftung tragen wird. Soweit ich weiss bist du nämlich nicht versichert wenn dir auf dem Weg zur ARGE was zustößt.

Was soll denn das jetzt?

Man versucht es eben.

Muss ich dene jetzt auch noch Morgen früh, erklären, wieso ich die zwei abgelehnt habe, obwohl ich dazu "fähig" bin usw oder was?

Wenn du krank bist bist du krank. Die ARGE ist kein Arzt. Du bist der ARGE keine Rechenschaft schuldig und schon garnicht bist du Auskunftspflichtig um welche Erkrankung es sich handelt. Du bist einzig und allein dazu verpflichtet die ARGE darüber zu informieren, dass du krank bist. Das hast ja du mit dem Zusenden der AU auch getan.


Morgen ist die dritte Woche wo ich Krank bin, habe ab Morgen wieder Arzt Termine und Krankengymnastik.

In der ersten Woche hatte ich Arzt Termine und in der zweiten Woche ging es mir so schlecht, das ich nichts warnehmen konnte, außerdem hatte ich schwere Astma Anfälle und so sollte ich zu Arge gehen? Echt eine frechheit, war fasst beim Kripieren und ich MUSS zu dene kommen, als würde die Zeit ablaufen, die werden doch noch die nächten schönen Jahre damit nerven, wie immer jeden damit...

Ich bin ja Krank geschrieben und habe alles rechtzeitig abgegeben, bin ich verpflichtet dene alles vorzulegen wann ich bei welchem Arzt war, wenn die das Morgen von mir verlangen, obwohl die von mir eine Krankmeldung bekommen haben?

Nein!

Wenn ich nicht verpflichtet bin, was für eine Aussage soll ich Morgen machen, damit Sie das akzeptieren? Ich fahr doch nicht diese Woche überall Quer durch die Städte rum um eine Bestätigung aufzutreiben, obwohl ich ja sowieso Krank geschrieben bin und mir es nicht so toll geht, habe dafür auch kein Geld mehr, bekomme mit 22 sowieso nur 275Euro von dene statt 351. Lebe sowieso schon gerade sehr knapp und sparsam, muss auf alles aufpassen, wegen Essen/Trinken, Versicherungen, Steuern und Heizung...

Frag mal nach der rechtlichen Grundlage ihrer Forderungen. Es bleibt dabei. Wenn du krank bist bist du krank. Da kann sich die ARGE auf den Kopf stellen.
Gruss

Paolo
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Paolo_Pinkel ist offline  
Alt 08.02.2009, 18:14   #3
1q1q1q->Emailproblem
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1q1q1q
Standard AW: Habe Arge Einladung abgelehnt, mit Krankmeldung, aber trotzdem wieder Einladung?

Also was mache ich jetzt am besten? Zu dene Morgen früh um 8Uhr30 hinfahren oder nicht, wenn ich das nicht tue, steht auf dem Brief wird alles gesperrt und gekürzt usw...

Dann fahr ich halt hin und ich hoffe das ich mir alles merken kann, was du dazu geschrieben hast, das frag ich Morgen dann. Die werden bestimmt, mir irgendwelche Sachen verzählen...
1q1q1q ist offline  
Alt 08.02.2009, 18:25   #4
gurkenaugust
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Standard AW: Habe Arge Einladung abgelehnt, mit Krankmeldung, aber trotzdem wieder Einladung?

Wenn Du von Deinem Arzt offiziell krankgeschrieben ist und diese Bescheinigung dem Arbeitsamt/Arge vorliegt, dann bist Du krank, und damit fertig. Dann bist Du zu einem Erscheinen dort auch nicht verpflichtet, solange die Krankschreibung andauert.

Genaue medizinische Diagnosen oder Befundberichte gehen im übrigen den Sachbearbeiter bei dem Arbeitsamt oder der Arge überhaupt nichts an. Dieser ist auch mangels medizinischer Fachkenntnisse gar nicht in der Lage, die entsprechenden Zusammenhänge zu beurteilen.

Wenn Du also in dieser Richtung in einzelne gehende Angaben machen mußt oder willst (die über eine bloße Krankschreibung hinausgehen), so nur gegenüber dem ärztlichen Dienst des Arbeitsamtes. Solche Unterlagen kann man beispielsweise bei Bedarf in einem verschlossenen Umschlag mit der Aufschrift "vertrauliche medizinische Unterlagen - Umschlag darf nur vom ärztlichen Dienst der Arbeitsagentur geöffnet werden" beifügen.
 
Alt 08.02.2009, 18:43   #5
Claudia2709->Emailproblem
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Claudia2709
Standard AW: Habe Arge Einladung abgelehnt, mit Krankmeldung, aber trotzdem wieder Einladung?

Also es ist doch ganz einfach so das mit den neuen Verordnungen die ARGE jetzt anzweifeln darf trotz Krankmeldung das ein Leistungsempfänger krank ist ... Das liegt dann im Auge des Sachbearbeiters ... leider gottes ... Das ganze ist wenn ich das richtig im Kopf habe am 19.12.2008 verabschiedet worden das die das nun nzweifeln dürfen.

Versuch einfach beim nächsten Termin hinzugehen und wenn es nicht anders geht. Wäre ja nun blöd wenn du deswegen nun dann eine Sperre wegen deiner in diesem Fall "NICHT" mitwirkungspficht bekommen würdest.

LG
Claudia
Claudia2709 ist offline  
Alt 08.02.2009, 18:44   #6
1q1q1q->Emailproblem
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Beiträge: 71
1q1q1q
Standard AW: Habe Arge Einladung abgelehnt, mit Krankmeldung, aber trotzdem wieder Einladung?

Hier das ist das Blatt, außerdem steht auf der ersten Seite das dran: Ausführliches Attest Ihres behandelnden Arztes über Ihre derzeitige Leistungsfähigkeit. Das ist sogar Markiert! Habe kein Geld für den Attest, außerdem kam der Brief am Freitag vormittag, wo die Ärzte schon zu machen um 11Uhr bei uns, außerdem hätte ich am Freitag für den Freitag doch gar keinen Termin mehr bekommen!

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1q1q1q ist offline  
Alt 08.02.2009, 18:50   #7
Mambo
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Standard AW: Habe Arge Einladung abgelehnt, mit Krankmeldung, aber trotzdem wieder Einladung?

Der Gesetzgeber hat den § 56 SGB II - Anzeige- und Bescheinigungspflicht bei Arbeitsunfähigkeit ab 1.1.2009 geändert.

Bestehen Zweifel an der AU-Bescheinigung und somit an der Erkrankung des bedürftigen Menschen, ist der Medizinischen Dienst der Krankenversicherung zur Überprüfung heranzuziehen.

Hier wird auf § 275 SGB V - Begutachtung und Beratung verwiesen.

Es ist jetzt so wie bei einem Arbeitsverhältnis.
Vor dem 1.1.09 fehlte diese Rechtsgrundlage. Siehe dazu auch die Aussagen des Scholz, alle Kranken zu kontrollieren. Das hat man jetzt gesetzlich geregelt.

Anderweitig lautende Forderungen von Bütteln dieser Langzeitarbeitslosen-Verwahr-Mobbing-und-Schikanieranstalt sind somit nonsens.

Synopse: § 56 - Anzeige- und Bescheinigungspflicht bei Arbeitsunfähigkeit

Sozialleistungen sind immer kostenfrei. Darunter fallen auch verlangte Atteste.

§ 64 SGB X - Kostenfreiheit
 
Alt 08.02.2009, 18:53   #8
gurkenaugust
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Standard AW: Habe Arge Einladung abgelehnt, mit Krankmeldung, aber trotzdem wieder Einladung?

Die neuen Regelungen besagen einfach nur, daß bei Zweifeln an der Krankschreibung das Arbeitsamt oder die Arge eine unabhängige Begutachtung durch den medizinischen Dienst der Krankenversicherung anordnen kann. Mehr nicht.

@1q1q1q
Woher weiß eigentlich das Arbeitsamt oder die Arge etwas über die Art Deiner Erkrankung? Und wer will beurteilen, welche Auswirkungen diese im einzelnen hat? Ein einfacher Sachbearbeiter ohne medizinische Kenntnisse?

"Bettlägerigkeitbescheinigungen" oder "Gehunfähigkeitsbescheinigungen" oder was auch immer dürfen nicht verlangt werden. Da ist hier ja schon x-mal was darüber geschrieben worden.
 
Alt 08.02.2009, 18:57   #9
Muci
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Standard AW: Habe Arge Einladung abgelehnt, mit Krankmeldung, aber trotzdem wieder Einladung?

http://www.elo-forum.org/alg-ii/2640...heinigung.html
 
Alt 08.02.2009, 18:58   #10
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1q1q1q
Standard AW: Habe Arge Einladung abgelehnt, mit Krankmeldung, aber trotzdem wieder Einladung?

Ich bin ja in einer unnötigen Maßnahme dabei, wo ich die Stunde 1,50 dafür bekomme und das auch nur wenn ich da bin, wenn ich Krank bin bekomm ich dafür nix. Dene habe ich Krankmeldung reingebracht gleich nach dem Arzt, Sie hat gesehen, das es mir nicht gut geht, habe Ihr den Attest von 10Euro gezeigt vo vom Orthopäden ist, wo drauf steht, er sollte eine Arbeit vom Sitzen zum stehen ausführen und sich nicht belasten, weil ich was schweres an meiner Wirbelsäule habe, weil ich ständig Becken und Rückenschmerzen habe und dadruch Kopfschmerzen. Sagte Ihr bloß muss oft zu den verschiedenen Ärzten weil man nicht genau weiß was noch mit mir nicht stimmt und ich ab sofort auch Krankengymnastik muss mit Wärmefeldtherapie usw... Die hats der wahrscheinlich so oder etwas anders verzählt.
1q1q1q ist offline  
Alt 08.02.2009, 19:10   #11
physicus
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Standard AW: Habe Arge Einladung abgelehnt, mit Krankmeldung, aber trotzdem wieder Einladung?

diagnosen gehen die arge einen dreck an, nicht umsonst sind auf den AU bescheinigungen die diagnosen nur als schlüssel angegeben.
wenn sie was beanstanden, was allerdings schon wieder einer unterstellung gleich kommt, dann sollen sie dich zum med. dienst schicken.
von denen gibts auch keine diagnose für die arge, lediglich eine bestädigung der diagnose vom behandelnden arzt....


mfg physicus
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Meine Beiträge stellen keine Rechtshilfe dar, sondern sind lediglich Erfahrungswerte und meine Meinung, welche ich weiter gebe.
physicus ist offline  
Alt 08.02.2009, 19:33   #12
Mambo
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Standard AW: Habe Arge Einladung abgelehnt, mit Krankmeldung, aber trotzdem wieder Einladung?

Zitat:
Die neuen Regelungen besagen einfach nur, daß bei Zweifeln an der Krankschreibung das Arbeitsamt oder die Arge eine unabhängige Begutachtung durch den medizinischen Dienst der Krankenversicherung anordnen kann. Mehr nicht.
Nein, sie sind dazu verpflichtet. (s. § 275 SGB V - Begutachtung und Beratung)

Auf gut deutsch: meint die ARGE, der kranke Mensch müsste trotz seiner Krankheit bei ihr erscheinen, der Kranke aber sagt nein, siehe meine AU-Bescheinigung, dann muss die ARGE dies widerlegen.
Dazu eben die erfolgte Änderung.
 
Alt 08.02.2009, 19:38   #13
1q1q1q->Emailproblem
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1q1q1q
Standard AW: Habe Arge Einladung abgelehnt, mit Krankmeldung, aber trotzdem wieder Einladung?

und noch was ich war mal beim ärtzlichen dienst vom arbeitsamt, obwohl die atteste vom rthopäden hatten, dafür hatte ich auch geld gezahlt nur weil die es wollten.

dort stand klar und deutlich viele beschwerden dran,das ich vom sitzen zum stehen eine arbeit ausführen sollte, habe eine beschränkte wirbelsäule und auf belastung aufpassen usw...

war dort, der mann hat nur gesagt arme auf und zu, beine auf und zu, vorne und hinter beugen und diese kleinen sachen bloß, hat 5minuten gedauert und hat mich nicht ausreden lassen und war sehr frech dann sagte er mir, nein nein nein, die arbeit im sitzen machen ruhig die älteren, die jungen sind da die können stehen, schnell arbeiten und viel machen. die arbeiten im sitzen sind für die älteren und nicht für die jungen menschen! dann sagte er mit dir ist doch alles in ordnung! obwohl mein arzt und orthopäde genau das gegenteil sagt und schriftlich auf attest steht
1q1q1q ist offline  
Alt 08.02.2009, 20:00   #14
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard AW: Habe Arge Einladung abgelehnt, mit Krankmeldung, aber trotzdem wieder Einladung?

Also es gibt bereits ein Gutachten vom Amtsarzt? Was sagt das aus? Auf jeden Fall brauchst Du ein Attest für eine andauernde Krankschreibung, das wird der Arzt während der Behandlung auch nicht gleich berechnen, die Kosten kannst Du ja von der ARGE versuchen zurückzubekommen
Arania ist offline  
Alt 08.02.2009, 20:01   #15
ronk96->Emailproblem
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ronk96
Standard AW: Habe Arge Einladung abgelehnt, mit Krankmeldung, aber trotzdem wieder Einladung?

Zitat von Mambo Beitrag anzeigen

Sozialleistungen sind immer kostenfrei. Darunter fallen auch verlangte Atteste.

§ 64 SGB X - Kostenfreiheit

Gilt das wirklich auch für Atteste meines Haus-/ Facharztes, die von der Arge verlangt werden?
Kann ich den § meinem Arzt dann so vorlegen?

ron
ronk96 ist offline  
Alt 08.02.2009, 20:04   #16
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard AW: Habe Arge Einladung abgelehnt, mit Krankmeldung, aber trotzdem wieder Einladung?

das gilt doch nur für Unterlagen für das sozialgerichtliche Verfahren
Arania ist offline  
Alt 08.02.2009, 21:10   #17
Mambo
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Standard AW: Habe Arge Einladung abgelehnt, mit Krankmeldung, aber trotzdem wieder Einladung?

Lass dich nicht von Leuten verunsichern, die überall ihren Senf dazu geben müssen.
Natürlich gilt hier der § 64 SGB X, anders beim § 63 SGB X.

Die Befreiung von der Kostenpflicht nach Abs 1 gilt für das Verfahren bei den unter das SGB fallenden Behörden. Auch Widerspruchsverfahren fallen darunter.

Alles das, was der Sozialleistungsträger verlangt, hat er zu bezahlen.

Zitat:
Kostenfreiheit
„Geschäfte und Verhandlungen, die aus Anlass der Beantragung, Erbringung oder der Erstattung einer Sozialleistung nötig werden, sind kostenfrei. Von Beurkundungs- und Beglaubigungskosten sind befreit Urkunden, die ... 2. im Sozialhilferecht, im Recht der Grundsicherung für Arbeitssuchende, im Recht der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung... aus Anlass der Beantragung, Erbringung oder Erstattung einer vorgesehenen Leistung benötigt werden,... ."
(§ 64 Abs. 2 SGB X)

Kostenfrei sind z.B.
- Gutachten über den Verkehrswert Ihres Hauses oder Grundstücks (BA 12.42) bzw. alle Gutachten über Vermögenswerte, deren Einsatz die Behörde verlangt (BVerwG - NVwZ 87,1070 f.).

Kostenfrei müssten demnach sein z.B.
- Sammelausdrucke von Kontoauszügen, die verlangt werden,
- Kopien, die verlangt werden,
- ärztliche Atteste und
- Kosten für geforderte Bewerbungen.

Machen Sie diese Kosten möglichst vorher geltend. Haben Sie das Geld nicht und zahlt das Amt nicht im Voraus, liegt ein „wichtiger Grund" (§ 65 Abs. 1 Nr. 2 SGB I) vor, weswegen Sie nicht mitwirken können. Wenn die Behörde Ihre Mitwirkung verlangt, darf das nicht zu faktischen Regelsatzkürzungen führen. Sonst steht die Kostenfreiheit nur auf dem Papier.

Kostenvoranschlag
Die Behörde kann bei größeren Ausgaben, z.B. bei Umzügen oder Renovierungen durch eine Firma zwei bis drei Kostenvoranschläge verlangen. Solche Kosten sind nicht im Regelsatz enthalten. Sie müssten von der Behörde erstattet werden.
Aus: Leitfaden ALG II/Sozialhilfe von A - Z von Frank Jäger und Harald Thomè, Stand 1. Oktober 2008


Sie dazu auch die PDF im Anhang.
 
Alt 08.02.2009, 21:28   #18
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Standard AW: Habe Arge Einladung abgelehnt, mit Krankmeldung, aber trotzdem wieder Einladung?

Sachliches argumentieren fällt Dir anscheinend auch immer schwerer
Arania ist offline  
Alt 08.02.2009, 22:36   #19
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ronk96
Standard AW: Habe Arge Einladung abgelehnt, mit Krankmeldung, aber trotzdem wieder Einladung?

@Mambo

Danke für die hilfreiche Auskunft.
Ich hatte es zuerst falsch verstanden, dachte der Arzt müsste das Attest für mich kostenfrei erstellen.


ron
ronk96 ist offline  
Alt 08.02.2009, 23:22   #20
Mambo
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Standard AW: Habe Arge Einladung abgelehnt, mit Krankmeldung, aber trotzdem wieder Einladung?

Die Fakten sprechen doch wohl für sich und die sachlichen Argumente für mich - quod erat demonstrandum.

Noch etwas zum Aufwendungsersatz.

Beim § 59 SGB II in Verbindung mit § 309 SGB III (Meldepflicht, allgemeine Meldepflicht [Meldeaufforderung]) ist ja seit dem Urteil des BSG vom 6.12.07 - B 14/7b AS 50/06 R alles klar.

Aber auch wer einem Verlangen nach §§ 61 und 62 SGB I (Persönliches Erscheinen und Untersuchungen) folgen muss, kann einen Ersatz für die notwendigen und nachgewiesenen Auslagen erhalten. Beim § 61 SGB I sollen Auslagen nur in Härtefällen (§ 65a SGB I) ersetzt werden. Der Bezug von ALG II ist ein solcher Härtefall.
Dafür ist ein Antrag erforderlich.

Die Kosten können auch nachträglich übernommen werden, wenn das perönliche Erscheinen nach §§ 61, 62 SGB I nachträglich als notwendig erachtet wird (§ 65a Abs. 2 SGB I).
 
Alt 08.02.2009, 23:31   #21
Claudia2709->Emailproblem
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Claudia2709
Standard AW: Habe Arge Einladung abgelehnt, mit Krankmeldung, aber trotzdem wieder Einladung?

@ Mambo du hast aber schon an die änderungen gedacht die seid dem 1.1.2009 gelten ???

du kommst hier mit alten schuhen vom 1 oktober 2008 ....*grübel*

nur mal so angemerkt ...

soll nicht als beleidigung rüber kommen das liegt mir echt fern ....
Claudia2709 ist offline  
Alt 08.02.2009, 23:48   #22
Mambo
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Standard AW: Habe Arge Einladung abgelehnt, mit Krankmeldung, aber trotzdem wieder Einladung?

Ich stelle mich dieser "Provokation" gern.

Was hat sich an den von mir zitierten §§ ab 1.1.2009 geändert?

Natürlich nichts!

Zum Studium: Gesetze und Verordnungen
(auch mit Synopse)
 
Alt 09.02.2009, 15:44   #23
1q1q1q->Emailproblem
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1q1q1q
Standard AW: Habe Arge Einladung abgelehnt, mit Krankmeldung, aber trotzdem wieder Einladung?

Also haben über Berufliche Situation gesprochen, alles was sie von mir verlangt soll ich machen, was nicht meinen wünschen entspricht, alles was ich will, hat sie abgelehnt, "das leben ist kein wunschkonzert" meinte die.

ok, außerdem soll ich diese woche von meinen ärzten und krankengymnastik, bestätigungen holen das ich dort war und nexten montag vorlegen. "soll ich das oder nicht?"

bin doch diese woche noch krank geschrieben eigentlich, mein arzt meinte heute, du bekommst keine bestätigung da du ja krank geschrieben bist und fertig.

in den augen von der frau im arge bin ich ja gar net sooo krank... meinte die
1q1q1q ist offline  
Alt 09.02.2009, 15:51   #24
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard AW: Habe Arge Einladung abgelehnt, mit Krankmeldung, aber trotzdem wieder Einladung?

Wenn Du jetzt krank geschrieben bist, dann bist Du es, was anderes braucht die ARGE nicht , nur die AU-Bescheinigung
Arania ist offline  
Alt 09.02.2009, 15:52   #25
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Weiß einer wie man den Nicknamen ändern kann, gefällt mir nimmer.
1q1q1q ist offline  
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