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Start > > -> Ungenehmigter Umzug, wie Antrag bei neuer Arge?

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 30.01.2009, 12:34   #1
Nucule->Emailproblem
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Registriert seit: 15.10.2006
Beiträge: 73
Nucule
Frage Ungenehmigter Umzug, wie Antrag bei neuer Arge?

Hallo an Euch!

Wir werden ungenehmigt in eine größere, aber BILLIGERE Wohnung ziehen.
Diese Wohnung liegt in einem anderen Bezirk, also ist eine andere Arge zuständig.

Nun meine Fragen:
1. Muss ich da einen neuen Antrag stellen (Hauptantrag?) oder einen Weiterbewilligungsantrag? Oder muss ich nur mit dem aktuellen Bescheid der alten Arge hin?
2. Muss ich alle Unterlagen wieder selber besorgen oder können sie das von der alten Arge besorgen?
3. Der Bescheid der alten Arge ist noch länger gültig, wann geb ich denn bei der alten Arge Bescheid, dass sie uns los sind?

Danke schonmal, leider hab ich mit der Suchfunktion nichts nützliches gefunden.

Gruß, nucule
Nucule ist offline  
Alt 30.01.2009, 13:50   #2
Arania->Emailproblem
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Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.196
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard AW: Ungenehmigter Umzug, wie Antrag bei neuer Arge?

zu 3. sofort, denn jeder Wohnungswechsel muss unverzüglich gemeldet werden, zum Rest, Du wirst sehen das einiges an Schwierigkeiten auf Dich zukommen wird
Arania ist offline  
Alt 30.01.2009, 14:03   #3
Kerstin_K
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Beiträge: 8.451
Kerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K Enagagiert
Standard AW: Ungenehmigter Umzug, wie Antrag bei neuer Arge?

Zitat von Arania Beitrag anzeigen
zu 3. sofort, denn jeder Wohnungswechsel muss unverzüglich gemeldet werden, zum Rest, Du wirst sehen das einiges an Schwierigkeiten auf Dich zukommen wird
Wieso Arania?

Wenn der Umzug selber gezahlt wird und die neue Wohnung zudem noch billiger ist, was soll es da für Schwierigkeiten geben?
__

Viele Grüße aus Hannover
Kerstin_K ist gerade online  
Alt 30.01.2009, 14:14   #4
redfly
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von redfly
 
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Ort: NRW Essen
Beiträge: 3.565
redfly redfly redfly redfly
Standard AW: Ungenehmigter Umzug, wie Antrag bei neuer Arge?

Am neuen Wohnort könnten aber ganz andere Angemssenheitskriterien als Obergrenze für die Miete gelten. Das die alte Wohnung teurer war, spielt dabei keine Rolle, ihr seit nicht zu einer Kostensenkung aufgefordert worden.
redfly ist offline  
Alt 30.01.2009, 17:34   #5
Nucule->Emailproblem
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Registriert seit: 15.10.2006
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Nucule
Standard AW: Ungenehmigter Umzug, wie Antrag bei neuer Arge?

Zitat von redfly Beitrag anzeigen
Am neuen Wohnort könnten aber ganz andere Angemssenheitskriterien als Obergrenze für die Miete gelten. Das die alte Wohnung teurer war, spielt dabei keine Rolle, ihr seit nicht zu einer Kostensenkung aufgefordert worden.


Wir ziehen innerhalb einer Stadt um, daher kenne ich die Obergrenze und unterschreite sie auch bei der neuen Wohnung um einiges an Euronen...

Und umziehen tun wir ja nicht sofort, also warum sollte ich es sofort melden? Im Mom wohnen wir noch hier und uns steht damit auch HIER die Leistung zu.

Und nochwas: Wir bekommen lediglich aufstockend ALG II, also nur etwa die Hälfte der KdU, sonst nichts, falls das wichtig sein sollte.

Meine Fragen sind damit aber nicht beantwortet.

Gruß, nucule
Nucule ist offline  
Alt 30.01.2009, 18:35   #6
Jesaja->Emailproblem
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Registriert seit: 14.08.2008
Ort: Hinter den 7 Bergen, bei den 70,000 geistigen Zwergen
Beiträge: 740
Jesaja
Standard AW: Ungenehmigter Umzug, wie Antrag bei neuer Arge?

Wenn du innerhalb einer Stadt umziehst, müsste doch eigentlich immer noch dieselbe Arge für euch zuständig sein. Oder gibt es in deiner Stadt sozusagen Arge-Filialen ? Wenn die Kommune dieselbe ist, dürfe es eigentlich keine Rolle spielen.
Ich würde trotzdem empfehlen, den Fall vorher mit dem SB bzw. der Leistungsabteilung abzusprechen.
__

Weh denen, die unheilvolle Gesetze erlassen und unerträgliche Vorschriften machen, um die Schwachen vom Gericht fern zu halten, und den Armen meines Volkes ihr Recht zu rauben, um die Witwen auszubeuten und die Waisen auszuplündern. Jes 10,1-2
Wie lange wollt ihr unrecht richten
und die Gottlosen vorziehen?
Schaffet Recht dem Armen und der Waise und helft dem Elenden und Bedürftigen zum Recht! Errettet den Geringen und Armen
und erlöst ihn aus der Gewalt der Gesetzlosen! Psalm 82


Jesaja ist offline  
Alt 30.01.2009, 19:53   #7
atze151a->Emailproblem
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Registriert seit: 24.10.2007
Beiträge: 153
atze151a
Standard AW: Ungenehmigter Umzug, wie Antrag bei neuer Arge?

Nucule kommt evtl. aus Berlin. Da hat jeder der 12 Bezirke eine eigene ARGE.
atze151a ist offline  
Alt 30.01.2009, 20:50   #8
Mambo
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Ungenehmigter Umzug, wie Antrag bei neuer Arge?

Keine Probleme, da neue Wohnung preiswerter und somit angemessen.
Jetzt nur frühzeitig beim alten Träger abmelden und unverzüglich beim neuen Sozialleistungsträger anmelden.
Der Umzug unterbricht den Leistungsbezug nicht. Es ist nahtlos weiterzuzahlen.

Siehe Geiger/Stascheit/Winkler:

Umzug – nahtlose Fortzahlung
Der Leistungsbezieher hat sich nach einem Umzug gemäß § 59 SGB II i.V.m. § 310 SGB III unverzüglich beim zuständig gewordenen SGB II-Träger zu melden; außerdem sollte er sich auch rechtzeitig vor dem Wegzug beim alten SGB II-Träger abmelden. In der Regel ist die neue Zuständigkeit mit einer Meldebescheinigung, gegebenenfalls einer schriftlichen Bescheinigung einer Beratungs-/Betreuungseinrichtung über die Erreichbarkeit des Hilfebedürftigen nachzuweisen. Erfolgte eine rechtzeitige Abmeldung bei dem alten Leistungsträger, kann es nach dem in der DA (RandNrn. 10 ff. zu § 36) geregelten Verfahren bei ordnungsgemäßem Verhalten der SGB II-Träger zu keiner Leistungsunterbrechung kommen. Denn danach ist bei Anzeige des Umzugs wie folgt zu verfahren:

Der Vertreter der BG ist schriftlich aufzufordern, bei dem nunmehr zuständigen Träger innerhalb einer Woche vorzusprechen; der aufnehmende Träger erhält eine Durchschrift der Aufforderung.

Das Aufforderungsschreiben ist mit einem Hinweis zu versehen, dass die Leistungen ab dem Tag, an dem er sich zu melden hat, als Vorschuss gewährt wurde, der im Falle der Nichtvorsprache zurückgefordert werden kann.

Der abgebende Träger überwacht durch Wiedervorlage, ob sich der Bevollmächtigte der BG bei dem aufnehmenden Träger gemeldet hat. Ist dies nicht der Fall, sind die als Vorschuss geleisteten Zahlungen zurückzufordern.

Bei rechtzeitiger Vorsprache sind die Leistungen ab dem Folgemonat unter Berücksichtigung der geänderten Aufwendungen für die Unterkunftskosten nahtlos weiterzuzahlen.
Bei nicht rechtzeitiger Vorsprache entscheidet der aufnehmende Träger, ob als Vorschuss gezahlte Leistungen gegebenenfalls zurückzufordern sind, weil die Voraussetzungen nach § 2 Abs. 1 SGB II nicht vorgelegen haben.

Erfolgt die Meldung des Umzugs verspätet und war der Betroffene deshalb für keinen SGB II-Träger erreichbar, kann dies zur Leistungsaufhebung und Rückforderung führen. Da das BSG (vom 30.6.2005 - B 7a/7 AL 98/04 R) Postnachsendeanträge für die Erreichbarkeit i. S. von § 1 EAO nur bei älteren Hilfebedürftigen, die von der Regelung des § 65 Abs. 2 SGB II Gebrauch gemacht haben (so genannte 58er), ausreichen lässt und § 7 Abs. 4a SGB II auf § 1 EAO verweist, empfehlen wir dringend, jeden Umzug sofort dem persönlichen Ansprechpartner zu melden (LSG Baden-Württemberg vom 5.2.2007 - L 13 AS 64/07 ER-B).

Um die Umzugskosten und die Miete für die neue Wohnung zu sichern, muss vorher vom Träger des Wegzugsortes eine Zusicherung zur Erforderlichkeit des Umzugs eingeholt werden. Der künftig zuständige Träger soll eingeschaltet werden, um die Angemessenheit der neuen Miete zu bescheinigen.


Hierzu auch Jäger/Thomè:

Ist ein Umzug nicht notwendig, die neue Miete aber angemessen, kann die Behörde die Umzugskosten dennoch übernehmen. Sie muss auch in einem solchen Fall einen Antrag prüfen und bescheiden (SG Schleswig 21.02.2005 - S 6 AS 30/05 ER). Je gewichtiger die Gründe sind (z.B. schlechte sanitäre Verhältnisse, mangelnde Heizbarkeit, schlechter Zuschnitt usw.) und je geringer die Mehrkosten bei einem Umzug, desto eher muss die Entscheidung positiv ausfallen.
Umzugskosten gehören zu den Kosten der Unterkunft (LPK-SGB II, § 22 Rz. 96). Sie sind also nicht im Regelsatz enthalten.
 
Alt 30.01.2009, 21:07   #9
canigou
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Ungenehmigter Umzug, wie Antrag bei neuer Arge?

Thanks Mambo.

Und sollte Nucule tatskräftig aus Berlin stammen, dann wäre die Größe der Wohnung nicht das Problem, denn es gibt dort eine Brutto-Warmmiete.

http://www.berlin.de/imperia/md/cont...__mai_2006.pdf
 
Alt 30.01.2009, 21:59   #10
Nucule->Emailproblem
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Beiträge: 73
Nucule
Standard AW: Ungenehmigter Umzug, wie Antrag bei neuer Arge?

Danke!
Damit kann ich doch schonmal was anfangen.

D.h. ich geh zur alten Arge ein paar Wochen bevor wir umziehen und werd sehen, was die mir sagen/geben können und wollen und begebe mich im Anschluß zur neuen Arge und sehe mal, was passiert?
Einen persönlichen Ansprechpartner hab ich nicht, wir sind hier ja alle nicht vermittelbar, also mal sehen, ob der Mensch dann Ahnung und Lust hat, mir zu helfen.

Und ja, ich wohne tatsächlich in Berlin.

Danke nochmal!

Gruß, nucule




Zitat von Mambo Beitrag anzeigen
Keine Probleme, da neue Wohnung preiswerter und somit angemessen.
Jetzt nur frühzeitig beim alten Träger abmelden und unverzüglich beim neuen Sozialleistungsträger anmelden.
Der Umzug unterbricht den Leistungsbezug nicht. Es ist nahtlos weiterzuzahlen.

Siehe Geiger/Stascheit/Winkler:

Umzug – nahtlose Fortzahlung
Der Leistungsbezieher hat sich nach einem Umzug gemäß § 59 SGB II i.V.m. § 310 SGB III unverzüglich beim zuständig gewordenen SGB II-Träger zu melden; außerdem sollte er sich auch rechtzeitig vor dem Wegzug beim alten SGB II-Träger abmelden. In der Regel ist die neue Zuständigkeit mit einer Meldebescheinigung, gegebenenfalls einer schriftlichen Bescheinigung einer Beratungs-/Betreuungseinrichtung über die Erreichbarkeit des Hilfebedürftigen nachzuweisen. Erfolgte eine rechtzeitige Abmeldung bei dem alten Leistungsträger, kann es nach dem in der DA (RandNrn. 10 ff. zu § 36) geregelten Verfahren bei ordnungsgemäßem Verhalten der SGB II-Träger zu keiner Leistungsunterbrechung kommen. Denn danach ist bei Anzeige des Umzugs wie folgt zu verfahren:

Der Vertreter der BG ist schriftlich aufzufordern, bei dem nunmehr zuständigen Träger innerhalb einer Woche vorzusprechen; der aufnehmende Träger erhält eine Durchschrift der Aufforderung.

Das Aufforderungsschreiben ist mit einem Hinweis zu versehen, dass die Leistungen ab dem Tag, an dem er sich zu melden hat, als Vorschuss gewährt wurde, der im Falle der Nichtvorsprache zurückgefordert werden kann.

Der abgebende Träger überwacht durch Wiedervorlage, ob sich der Bevollmächtigte der BG bei dem aufnehmenden Träger gemeldet hat. Ist dies nicht der Fall, sind die als Vorschuss geleisteten Zahlungen zurückzufordern.

Bei rechtzeitiger Vorsprache sind die Leistungen ab dem Folgemonat unter Berücksichtigung der geänderten Aufwendungen für die Unterkunftskosten nahtlos weiterzuzahlen.
Bei nicht rechtzeitiger Vorsprache entscheidet der aufnehmende Träger, ob als Vorschuss gezahlte Leistungen gegebenenfalls zurückzufordern sind, weil die Voraussetzungen nach § 2 Abs. 1 SGB II nicht vorgelegen haben.

Erfolgt die Meldung des Umzugs verspätet und war der Betroffene deshalb für keinen SGB II-Träger erreichbar, kann dies zur Leistungsaufhebung und Rückforderung führen. Da das BSG (vom 30.6.2005 - B 7a/7 AL 98/04 R) Postnachsendeanträge für die Erreichbarkeit i. S. von § 1 EAO nur bei älteren Hilfebedürftigen, die von der Regelung des § 65 Abs. 2 SGB II Gebrauch gemacht haben (so genannte 58er), ausreichen lässt und § 7 Abs. 4a SGB II auf § 1 EAO verweist, empfehlen wir dringend, jeden Umzug sofort dem persönlichen Ansprechpartner zu melden (LSG Baden-Württemberg vom 5.2.2007 - L 13 AS 64/07 ER-B).

Um die Umzugskosten und die Miete für die neue Wohnung zu sichern, muss vorher vom Träger des Wegzugsortes eine Zusicherung zur Erforderlichkeit des Umzugs eingeholt werden. Der künftig zuständige Träger soll eingeschaltet werden, um die Angemessenheit der neuen Miete zu bescheinigen.


Hierzu auch Jäger/Thomè:

Ist ein Umzug nicht notwendig, die neue Miete aber angemessen, kann die Behörde die Umzugskosten dennoch übernehmen. Sie muss auch in einem solchen Fall einen Antrag prüfen und bescheiden (SG Schleswig 21.02.2005 - S 6 AS 30/05 ER). Je gewichtiger die Gründe sind (z.B. schlechte sanitäre Verhältnisse, mangelnde Heizbarkeit, schlechter Zuschnitt usw.) und je geringer die Mehrkosten bei einem Umzug, desto eher muss die Entscheidung positiv ausfallen.
Umzugskosten gehören zu den Kosten der Unterkunft (LPK-SGB II, § 22 Rz. 96). Sie sind also nicht im Regelsatz enthalten.
Nucule ist offline  
Alt 30.01.2009, 22:10   #11
Malermeister->Emailproblem
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Registriert seit: 29.05.2007
Ort: Rheinland
Beiträge: 237
Malermeister
Lächeln AW: Ungenehmigter Umzug, wie Antrag bei neuer Arge?

Da wir vor kurzem auch in einen anderen Bezirk gezogen sind, kann ich dir sagen wie es bei uns gelaufen ist:

Zitat von Nucule Beitrag anzeigen
Nun meine Fragen:
1. Muss ich da einen neuen Antrag stellen (Hauptantrag?) oder einen Weiterbewilligungsantrag? Oder muss ich nur mit dem aktuellen Bescheid der alten Arge hin?
Ich musste einen komplett neuen Antrag stellen, obwohl ich mitten im Bewilligungsabschnitt umgezogen bin.
Bescheide brauchten sie keine, sie haben sich einfach meinen aktuellen auf ihren PC geholt. Lediglich die aktuellen Kontoauszüge der letzten 3 Monate, wie üblich halt.

Zitat von Nucule Beitrag anzeigen
2. Muss ich alle Unterlagen wieder selber besorgen oder können sie das von der alten Arge besorgen?
Wie ich oben schon geschrieben habe, konnte sie bei uns alle Unterlagen auf ihrem PC abrufen. Auch alle EGV'S und alle Schreiben der alten Arge.

Zitat von Nucule Beitrag anzeigen
3. Der Bescheid der alten Arge ist noch länger gültig, wann geb ich denn bei der alten Arge Bescheid, dass sie uns los sind?
Wir haben der alten Arge 4 Wochen vorher Bescheid gegeben, trotzdem haben sie die Miete noch an den alten Vermieter geschickt und uns damit einigen Ärger bereitet. Aus meiner Erfahrung raus also, so früh wie möglich.
Hatte auch seinen Vorteil, sie liessen uns ab da sofort in Ruhe ^^

Ob das bei dir auch alles so ist, kann ich natürlich nicht sagen. Da die meisten Argen ja alle ihre eigenen Regeln und Verfahrensweisen haben. Wir sind mit unserer neuen Arge jedenfalls bisher sehr zufrieden. Die sind deutlich schneller und unbürokratischer obwohl man es uns vorher anders erzählt hat.
Malermeister ist offline  
Alt 30.01.2009, 22:43   #12
Nucule->Emailproblem
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Beiträge: 73
Nucule
Standard AW: Ungenehmigter Umzug, wie Antrag bei neuer Arge?

Zitat von Malermeister Beitrag anzeigen
Da wir vor kurzem auch in einen anderen Bezirk gezogen sind, kann ich dir sagen wie es bei uns gelaufen ist:



Ich musste einen komplett neuen Antrag stellen, obwohl ich mitten im Bewilligungsabschnitt umgezogen bin.
Bescheide brauchten sie keine, sie haben sich einfach meinen aktuellen auf ihren PC geholt. Lediglich die aktuellen Kontoauszüge der letzten 3 Monate, wie üblich halt.



Wie ich oben schon geschrieben habe, konnte sie bei uns alle Unterlagen auf ihrem PC abrufen. Auch alle EGV'S und alle Schreiben der alten Arge.



Wir haben der alten Arge 4 Wochen vorher Bescheid gegeben, trotzdem haben sie die Miete noch an den alten Vermieter geschickt und uns damit einigen Ärger bereitet. Aus meiner Erfahrung raus also, so früh wie möglich.
Hatte auch seinen Vorteil, sie liessen uns ab da sofort in Ruhe ^^

Ob das bei dir auch alles so ist, kann ich natürlich nicht sagen. Da die meisten Argen ja alle ihre eigenen Regeln und Verfahrensweisen haben. Wir sind mit unserer neuen Arge jedenfalls bisher sehr zufrieden. Die sind deutlich schneller und unbürokratischer obwohl man es uns vorher anders erzählt hat.


Das beruhigt mich schonmal. Die Miete wird zum Glück bei uns nicht direkt zum VM überwiesen, daher fällt dieses Prob weg.

Gut, ich werd das auf mich zukommen lassen und dann einfach machen, zum Glück hat mein Mann Einkommen, so dass im worst case die Miete und ein paar Grundnahrungsmittel gesichert sind...

Danke nochmal für alle Antworten!

Gruß, nucule
Nucule ist offline  
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