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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 05.05.2006, 20:14   #1
Desantes->Emailproblem
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Registriert seit: 21.07.2005
Beiträge: 37
Desantes
Standard Benachrichtigung bei Kürzung?

Hallöchen alle miteinander,
ich lese hier fast jeden Tag im Forum und leider bleibt für mich bislang eine Frage offen. Bekommt man bevor einem die Leistungen gekürzt werden, aus welchen Gründen auch immer , vorab eine schriftliche Benachrichtigung der zuständigen ARGE oder muss man jeden Monat präzise den Geldeingang kontrollieren?

Grüße

Desantes
Desantes ist offline  
Alt 05.05.2006, 20:16   #2
Arania->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.196
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

Tja das kommt auf Deine ARGE an, es sollen schon Kürzungen ohne Vorankündigung erfolgt sein
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline  
Alt 05.05.2006, 20:22   #3
Arco
Elo-User/in
 
Registriert seit: 11.02.2006
Ort: Kassel / Hessen
Beiträge: 4.272
Arco
Standard

ja Arania spricht aus Erfahrung in diesem Forum .....

allerdings nach den alten Vorschriften müssen Sanktionen schriftlich als Verwaltungsakt bekanntgegeben werden und sie können dann erst für den folgenden Monat greifen .....

Ich hoffe ich liege richtig ....
Arco ist offline  
Alt 06.05.2006, 01:39   #4
muttl
Elo-User/in
 
Registriert seit: 15.02.2006
Ort: zeithain
Beiträge: 65
muttl Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Arge MUSS NIX MEHR VORHER ANKÜNDIGEN;KANN SOFORT SPERREN

HALLO

HABS MAL REINKOPIERT

Quelle:

http://www.tacheles-sozialhilfe.de/f...p?FacId=416543

----------------------------------------------------------------- -

Montag, 01.05. 21:08
Autor: Harald Thome • Tacheles e.V.
Homepage: www.harald-thome.de
Betreff: Handeln ist notwendig !

Text: Hallo miteinander,

bin grade dabei den Gesetzesentwurf zum Optimierungsgesetz zu lesen und auf Seite 15 unter 28. c) bb) und unter 28 e) auf etwas ziemlich Wichtiges gestoßen, dort wird jeweils der Satz "der erwerbsfähige Hilfeempfänger [ist vor einer Sanktion] über die Rechtsfolgen zu belehren" ... gestrichen.


Diese Streichung hat dramatische Folgen:

Nach dem bisherigen Recht darf die Behörde erst Sanktionieren, wenn eine dezidierte mündliche oder schriftliche Rechtsfolgenbelehrung ergangen ist. Das Betrifft Meldeaufforderungen, die Sanktion bei Weigerung die Eingliederungsvereinbarung abzuschließen, aber auch alle anderen Sanktionstatbestände. Nach bisherigen Recht durfte ohne Rechtsfolgenbelehrung nicht Sanktioniert werden. Nach dem neuen jederzeit und immer. Damit ist auch Tor und Tür für jegliche behördliche Willkür geöffnet.

Mit dieser Regelung werden Leistungsberechtigen auf gravierende Art und Weise grundlegende sozialstaatliche und rechtsstaatliche Rechte entzogen. Das ist eine Kampfansage der Regierung an 7 Mio. Leistingsberechtigte. Es stellt eine totale Entrechtung da, damit sie perfekt vom Kapital in jeder Form ausgeplündert werden können.
Wie sagte letztens das DIHK - Papier: "auch 3 und 4 Euro Jobs müssen wieder zumutbar werden". Das setzt die Regierung in aller Brutalität um.

Ich möchte alle auffordern diese Regelung nicht zu unterschätzen und jetzt ganz schnell aktiv zu werden. Unter aktiv werden meine ich, diese Regelung bekannt zu machen und zu problematisieren und Druck auf die Politik auszuüben, das sie das (und vieles andere) nicht Ende dieser Woche im Bundestag durchwinken. Wenn jetzt die Sozialverbände, die Gewerkschaften und die Betroffenen Richtung Politiker (Presseerklärungen, öffentlichkeitswirksame Aktionen, E-Mail Protestmails ...) Druck gemacht könnte es sein, das dieser Punkt noch rausgenommen wird.

Auf gehts !

Viele Grüße

Harald
:dampf: :dampf: :dampf: :dampf: :dampf: :dampf:
__

es ist nicht genug von einer sache zu wissen man muss sie auch tun
muttl ist offline  
Alt 06.05.2006, 02:21   #5
Rinzwind->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 10.04.2006
Ort: Außerhalb der "Matrix"
Beiträge: 768
Rinzwind
Standard Arge MUSS NIX MEHR VORHER ANKÜNDIGEN;KANN SOFORT SPERREN

Meine Meinung dazu:

Morituri te salutant!
__

"Wer nicht bereit ist, aus der Geschichte zu lernen, der ist dazu verurteilt, sie zu wiederholen."
(Übersetzungsvariante eines Zitats von George Santayana)

Das Ziel der Hartz-Gesetze: Niemand soll hungern, ohne zu frieren!


Alle meine Äußerungen sind durch das Grundgesetz, Artikel 20, Absatz 4 abgedeckt und somit strafrechtlich nicht verfolgbar! ;-)
Rinzwind ist offline  
Alt 06.05.2006, 10:09   #6
Arco
Elo-User/in
 
Registriert seit: 11.02.2006
Ort: Kassel / Hessen
Beiträge: 4.272
Arco
Standard

@ muttl :daumen:

;) ..... deswegen habe ich ja in meinem Beitrag geschrieben

Zitat:
......allerdings nach den alten Vorschriften müssen Sanktionen schriftlich als Verwaltungsakt.....

aber es ist ja noch nicht Gesetz .... :kotz:
Arco ist offline  
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