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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 01.05.2006, 20:33   #1
rp00z->Emailproblem
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Registriert seit: 01.05.2006
Ort: Weimar
Beiträge: 8
rp00z
Standard 100 eus weniger wegen krank

hallo
meine frau muss wegen einer schweren erkarnkung einmal im monat für 4-10 tagen stationär in die klinik und da ziehen die guten menschen des AA 100 eus vom hartz 4 ab mit der begründung sie sie ja versorgt in den tagen wo sie in der klinik ist (essen usw) können die das machen
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Alt 01.05.2006, 20:38   #2
Arania->Emailproblem
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Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.196
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

Leider ja :cry: aber ob es jetzt 100 Euro sind, das weiß ich nicht, abgezogen wird aber leider etwas wegen der Verpflegung die man eben im Krankenhaus bekommt, leider wrid dabei vergessen das man das Geld auch für etwas anderes braucht
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
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Alt 01.05.2006, 20:42   #3
Arco
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Registriert seit: 11.02.2006
Ort: Kassel / Hessen
Beiträge: 4.272
Arco
Standard Re: 100 eus weniger wegen krank

Zitat von rp00z
hallo
meine frau muss wegen einer schweren erkarnkung einmal im monat für 4-10 tagen stationär in die klinik und da ziehen die guten menschen des AA 100 eus vom hartz 4 ab mit der begründung sie sie ja versorgt in den tagen wo sie in der klinik ist (essen usw) können die das machen


die Antwort ist jein ! ! !

aber wie so oft bei Hartz4 - das nein müßte mal durchgeklagt werden...

Also, viele Argen ziehen bei stationären Krankenhausaufenthalten und Kuren etct. für die sogenannte "Ersparnis" einen Betrag von etwa 30/35 % der RL ab.....

Zum Teil aber erst wenn die 10 Euro Zuzahlung nicht mehr gezahlt wird.

Nichtsdestrotrotz hier auf jeden Fall Widerspruch einlegen, da hier auf jeden Fall bei 4 bis 10 Tagen mit den 100 Euro zu viel angerechnet wird.

Gehen wir mal davon aus das dies so richtig wäre, dann dürften pro Tag Krankenhausaufenthalt nur 1/30 von diesen 100 Euro angerechnet werden.

Denn in den restlichen Tagen zu Hause soll man ja nicht verhungern - oder ? ? ?
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Alt 01.05.2006, 23:48   #4
Rinzwind->Emailproblem
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Registriert seit: 10.04.2006
Ort: Außerhalb der "Matrix"
Beiträge: 768
Rinzwind
Standard Re: 100 eus weniger wegen krank

Auch hallo,

ich kann nur aus eigener Erfahrung und aus Information die ich von meiner Krankenkasse habe erzählen.

Mir selbst wurde kein Geld abgezogen, aber ich musste natürlich das Krankenhaus-Tagegeld selbst tragen. Dabei gilt, das der im Jahr zu entrichtende Höchstbetrag 2% des Einkommens, bzw. 1% bei chronisch Kranken (dazu sollte deine Frau gehören) nicht übersteigen soll.
Ich bin mir nicht sicher, aber Zuzahlungen für Medikamente müssten auch mit angerechnet werden.

Dabei wird nur der Regelsatz ohne KdU berechnet.

Wenn ich mich recht entsinne liegt der Regelsatz in einer BG für einen bei 311,- € (nicht hauen, wenn ich hier irre :kratz: )

Zur Vereinfachung gehe ich mal von monatlich 7 KH-Tagen aus. Im Jahr macht das (12*7) 84 Tage zu 10,- €. Vermutlich kommen dann noch 4* Praxisgebühr dazu, so dass ich auf einen Betrag von 880,- € (ohne Zahnarzt) komme.

Jetzt rechne ich 311,- € *12 / 100 = 37,32 € (*2 für nicht chronisch Kranke).

Wenn deine Frau bei der Krankenkasse die nötigen Belege vorlegt und den geforderten Betrag bezahlt, sollte meiner Meinung nach das AA gar nix mehr zu kürzen haben.

Zumindest bei mir lief das so bei meiner Bandscheibenoperation (bei 345,- € / Monat musste ich insgesamt 82,80 € zahlen und gut war's).
Das AA wollte dann nur später meinen Bezug kürzen, wenn ich es nicht über den Stand meiner stationären Reha Auskunft gebe, bei mir kam da die Frage auf: Woher haben die vom AA Informationen, dass ich eine stat. Reha durchlaufe, was im Übrigen gar nicht der Fall war??? :icon_kinn:

Schönen Gruß aus der Weltstadt :lol: Hannover,

Andreas
__

"Wer nicht bereit ist, aus der Geschichte zu lernen, der ist dazu verurteilt, sie zu wiederholen."
(Übersetzungsvariante eines Zitats von George Santayana)

Das Ziel der Hartz-Gesetze: Niemand soll hungern, ohne zu frieren!


Alle meine Äußerungen sind durch das Grundgesetz, Artikel 20, Absatz 4 abgedeckt und somit strafrechtlich nicht verfolgbar! ;-)
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Alt 02.05.2006, 02:06   #5
listche
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Ort: Bananenrepublik
Beiträge: 321
listche
Standard

Zur Zulässigkeit von Regelleistungskürzungen bei stationären Aufenthalten

http://www.tacheles-sozialhilfe.de/a...uerzungen.html

Ich würde nötigenfalls klagen.

Gruß Listche
__

"Wer die Menschen kennnenlernen will, der studiere ihre
Entschuldigungsgründe."

Christian Friedrich Hebbel
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Alt 02.05.2006, 04:10   #6
gelibeh
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Ergänzend zu den bei Tacheles genannten Urteilen:
S 103 AS 468/06 SG Berlin vom 06.03.2006
Zitat:
Nach § 19 Satz 1 SGB II erhalten erwerbsfähige Hilfebedürftige Arbeitslosengeld II. Nach § 20 Abs. 2 SGB II beträgt die Regelleistung in den alten Bundesländern einschließlich Berlin (Ost) 345,00 Euro monatlich. Diese Norm bestimmt abschließend die Höhe des Regelsatzes des Klägers. Abzüge hiervon, die mit dem Nichtbestehen eines Teils des vom Regelsatz gedeckten Bedarfs begründet sind, sieht das Gesetz – wie der Kläger zutreffend vorträgt – nicht vor (ebenso etwa Sozialgericht Berlin, Beschluss vom 31. März 2005 – Az.: S 37 AS 919/05 ER; Sozialgericht Kassel, Beschluss vom 1. Februar 2005 – Az.: S 20 AS 3/05 ER zur Frage der Befugnis zur Kürzung des Regelsatzes bei obdachlosen Leistungsbeziehern). Eine entsprechende Befugnis ergibt sich nicht aus der näheren Darstellung des Regelbedarfs in § 20 Abs. 1 SGB II.

Komplettes Urteil:

http://www.sozialgerichtsbarkeit.de....=esgb&id=55005
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 02.05.2006, 08:48   #7
Ludwigsburg
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Beiträge: n/a
Standard Re: 100 eus weniger wegen krank

Zitat von Arco
Zitat von rp00z
hallo
meine frau muss wegen einer schweren erkarnkung einmal im monat für 4-10 tagen stationär in die klinik und da ziehen die guten menschen des AA 100 eus vom hartz 4 ab mit der begründung sie sie ja versorgt in den tagen wo sie in der klinik ist (essen usw) können die das machen


die Antwort ist jein ! ! !

aber wie so oft bei Hartz4 - das nein müßte mal durchgeklagt werden...

Also, viele Argen ziehen bei stationären Krankenhausaufenthalten und Kuren etct. für die sogenannte "Ersparnis" einen Betrag von etwa 30/35 % der RL ab.....

Zum Teil aber erst wenn die 10 Euro Zuzahlung nicht mehr gezahlt wird.

Nichtsdestrotrotz hier auf jeden Fall Widerspruch einlegen, da hier auf jeden Fall bei 4 bis 10 Tagen mit den 100 Euro zu viel angerechnet wird.

Gehen wir mal davon aus das dies so richtig wäre, dann dürften pro Tag Krankenhausaufenthalt nur 1/30 von diesen 100 Euro angerechnet werden.

Denn in den restlichen Tagen zu Hause soll man ja nicht verhungern - oder ? ? ?
Erstmal denk ich auch, daß nicht mehr als 1/30 pro Tag abgezogen werden dürfte...

aber ich denk, es darf GARNICHTS abgezogen werden, denn der regelsatz ist eine PAUSCHALE!


Ich würde also klagen... und darüber hinaus fällt mir noch ein, daß 1/30 tel nur von dem im Regelsatz enthaltenen Punkten abgezogen werden dürfte, der TATSÄCHLICH eingespart wird, wie Ernährung...

denn Ansparbeträge z.B. erspare ich mir ja nicht, nur weil ich mal nen Tag im Krankenhaus liege...


also sollte man sich wehren!

Gruß aus Ludwigsburg
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Alt 02.05.2006, 09:11   #8
Barney
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Wiedermal aus dem Fachinformationsdienst der Arge:

Zitat:
Verpflegung im Krankenhaus
Paragraph: Nr.: Eingestellt am: Geändert am: Gültig bis:
§ 20 10021 03.12.04 21.02.05
Anliegen: Ein Antragsteller befindet sich im Krankenhausaufenthalt (Dauer weniger als 6 Monate). Ist der Regelsatz nach § 20 SGB II bei voller Verpflegung pauschal um 35% zu kürzen, obwohl der Antragsteller grds. eine Zuzahlung von 10,- € pro Tag leisten muss?
Antwort:
Die Regelleistung nach § 20 SGB II ist bei voller Verpflegung pauschal um 35 v.H. zu kürzen. Die Verpflegung während der stationären Therapie ist Einkommen im Sinne des § 11 Abs. 1 SGB II. Von diesem Einkommen ist die tägliche Zuzahlung in Höhe von 10 € abzusetzen. Im Ergebnis wird die Regelleistung damit für längstens 28 Tage nicht gekürzt. Zu prüfen ist, ob wegen Überschreitung der Belastungsgrenze (bei Versicherten ab 18 Jahre) durch Zuzahlungen für Medikamente, Hilfsmittel und raxisgebühren bereits eine Befreiung vorliegt.
Wurde diese Regelung nicht eingehalten, Widerspruch einlegen.

Allerdings wird auch in diesem Fall mal wieder der EHB mehr zur Kasse geben, als der arbeitende oder nicht auf Hilfe angewiesene Kranke. Bei dem bezahlt die Kasse das Krankenhausessen, weil es eine Versicherungsleistung ist. Hier wird dem EHB abgerechnet, obwohl es die Kasse und nicht die Solidargemeinschaft bezahlt.
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Alt 02.05.2006, 11:36   #9
gelibeh
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Wobei ich mal sage, der Fachinformationsdienst kann viel schreiben, ob das die Gerichte genauso sehen, bezweifel ich.
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§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.05.2006, 11:43   #10
Barney
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Recht haste, Geli!

Wenn aber der Fachinformationsdienst schon schreibt, dass da nix abgezogen werden darf und ansonsten muß erstmal geprüft werden, kann das, was da gemacht wurde, aufkeinen Fall stimmen.

Außerdem muß auch erstmal ein rechtsfähiger Bescheid ergangen sein, aus dem ersichtlich ist, was und warum da was abgezogen wurde. Das scheint in diesem Fall auch nicht geschehen zu sein.

Ja und warum Alg-2-Empfänger nun das Essen im Krankenhaus bezahlen müssen und andere Kranke nicht, muß mir auch erst mal jemand erklären.

Und das kann am besten ein Gericht, wenn nicht schon vorher die Widerspruchsstelle dazu was glaubhaftes vorgetragen hat.,
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Alt 02.05.2006, 11:49   #11
Arco
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Arco
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@ Barney,


Zitat:
Und das kann am besten ein Gericht, wenn nicht schon vorher die Widerspruchsstelle dazu was glaubhaftes vorgetragen hat.,
:lol: :lol: hast du schon (bis auf vereinzelte Ausnahmen) jemals von der Widerspruchsstelle was glaubhaftes gelesen :pfeiff: :pfeiff:
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Alt 02.05.2006, 11:52   #12
Barney
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Nö, Arco. :twisted:
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Alt 02.05.2006, 11:53   #13
Arania->Emailproblem
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Beiträge: 17.196
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Barney das war schon zu Sozialamtszeiten üblich, glaub mir, mir ist es genauso gegangen, mir wurde auch Geld abgezogen mit der Begründung das ich ja nun im Krankenhaus verpflegt würde, nur kann ich mir zuhausen aussuchen für wieviel Geld ich was esse und so wird es mir einfach vorgeschrieben
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.05.2006, 11:59   #14
Arco
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Arco
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Zitat von Arania
Barney das war schon zu Sozialamtszeiten üblich, glaub mir, mir ist es genauso gegangen, mir wurde auch Geld abgezogen mit der Begründung das ich ja nun im Krankenhaus verpflegt würde, nur kann ich mir zuhausen aussuchen für wieviel Geld ich was esse und so wird es mir einfach vorgeschrieben


:mrgreen: das stimmt so nicht Arania, in einem vernünftigen Krankenhaus hast du mindestens 3 Gerichte zur Auswahl, bei meiner Frau bekomme ich nur, wenn überhaupt, nur 1 Gericht vorgesetzt. Auch wenn ich selbst am Samstag Miraculi koche.... :lol: :lol:

Und für etwa 4 Euro am Tag, also Frühstück - Mittag - Nachmittagskaffee und Abendbrot geht es doch - oder :pfeiff: :pfeiff: :pfeiff:

(Achtung zum größten Teil etwas Ironie) :kratz: :kratz:
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