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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 11.04.2006, 20:12   #1
skorpion
Elo-User/in
 
Registriert seit: 11.04.2006
Ort: Gifhorn
Beiträge: 2
skorpion Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Auskunftspflicht an die ARGE

Hallo Leute,

ich bin neu hier und habe ein kleines Problem. :?

Im September 2004 habe ich mich von meiner Frau und meinen drei Kindern getrennt. Sie wohnen weiter in unserem gemeinsamen Einfamilienhaus, auf dem noch ein Schuldenberg in Höhe von 86.000€ liegt. Ich hatte zur Reduzierung der Schulden meine LV`s, Fonds und Bausparverträge gekündigt.
Im Februar 2005 zog ich als Bezieher von ALG I zusammen mit meiner Freundin, die ALG II Empfängerin war, zusammen. Im November 2005 hatten wir uns aus wirtschaftlichen Gründen für zwei Wohnungen entschieden.
Nun schreibt mich die ARGE von damals an, weil sie festgestellt haben, das ich vor Antragstellung im Febraur 2005 sechs Freistellungsaufträge erteilt hatte. Sie wollten wissen welche das waren. Ich habe der ARGE dieses mitgeteilt. Nun wollen sie wissen was ich mit dem ganzen Geld gemacht habe.
Leider hatte meine Freundin in ihrem Antrag an die ARGE nichts von dem Haus erwähnt. Ich möchte gerne folgendes wissen:
Muss ich der ARGE Auskunft geben was ich mit dem Geld gemacht habe und wenn ja, wie genau muss ich dieses tun.

Danke!
skorpion ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.04.2006, 20:27   #2
Arco
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Registriert seit: 11.02.2006
Ort: Kassel / Hessen
Beiträge: 4.272
Arco
Standard Re: Auskunftspflicht an die ARGE

Zitat von skorpion
Hallo Leute,

ich bin neu hier und habe ein kleines Problem. :?

Im September 2004 habe ich mich von meiner Frau und meinen drei Kindern getrennt. Sie wohnen weiter in unserem gemeinsamen Einfamilienhaus, auf dem noch ein Schuldenberg in Höhe von 86.000€ liegt. Ich hatte zur Reduzierung der Schulden meine LV`s, Fonds und Bausparverträge gekündigt.
Im Februar 2005 zog ich als Bezieher von ALG I zusammen mit meiner Freundin, die ALG II Empfängerin war, zusammen. Im November 2005 hatten wir uns aus wirtschaftlichen Gründen für zwei Wohnungen entschieden.
Nun schreibt mich die ARGE von damals an, weil sie festgestellt haben, das ich vor Antragstellung im Febraur 2005 sechs Freistellungsaufträge erteilt hatte. Sie wollten wissen welche das waren. Ich habe der ARGE dieses mitgeteilt. Nun wollen sie wissen was ich mit dem ganzen Geld gemacht habe.
Leider hatte meine Freundin in ihrem Antrag an die ARGE nichts von dem Haus erwähnt. Ich möchte gerne folgendes wissen:
Muss ich der ARGE Auskunft geben was ich mit dem Geld gemacht habe und wenn ja, wie genau muss ich dieses tun.

Danke!


Hallo skorpion,

jetzt mal ganz langsam....

1. warst du in der Zeit des Zusammenwohnens schon geschieden oder nicht ?

2. wars du und deine Freundin (Alg2) in dieser Zeit bei ihr als eheähnliche Gemeinschaft gerechnet worden ?

3. wie lautete der Bescheid deiner Freundin bzw. die Berechnung in Hinsicht deines "Einkommen Alg1" und oder mit den KdU ?

die Anworten darauf sind eigentlich wichtig um hier deine Fragen weitgehend beantworten zu können.

Gib Gas..... :lol:
Arco ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.04.2006, 20:33   #3
Martin Behrsing
Redaktion
 
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Standard

Folgendes trifft zu.
Du darfst ohne weiteres vorher Dein Geld dafür verbrauchen, dass Du damit Schulden tilgst. Dies kannst Du auch ohne weiteres angeben, dass Du das Geld dafür ausgegeben hast. Damit entziehst Du dich dem Verdacht, dass Geld irgenwo anders gebunkert zu haben.

Weiterhin, kann mit Deiner Freundlin bei so einer kurzen Lebensgemeinschaft niemals etwas eheähnlich gegeben haben. Das müssten schon mind. 3 Jahre sein. Also auch hier kein Problem.

Alles weitere bitte unter Suchfunktion: eheähnliche Gemeinschaft oder weiter fragen.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Alt 11.04.2006, 21:45   #4
skorpion
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Ort: Gifhorn
Beiträge: 2
skorpion Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard

Hallo Arco,
zu deinen fragen folgendes:
1. warst du in der Zeit des Zusammenwohnens schon geschieden oder nicht ?
noch nicht geschieden
2. wars du und deine Freundin (Alg2) in dieser Zeit bei ihr als eheähnliche Gemeinschaft gerechnet worden ?
als bedarfsgemeinschaft
3. wie lautete der Bescheid deiner Freundin bzw. die Berechnung in Hinsicht deines "Einkommen Alg1" und oder mit den KdU ?
alg1 wurde als einkommen berechnet und unterhalt wurde angerechnet

Tschau
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Alt 11.04.2006, 22:05   #5
Arco
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Registriert seit: 11.02.2006
Ort: Kassel / Hessen
Beiträge: 4.272
Arco
Standard

Zitat von skorpion
Hallo Arco,
zu deinen fragen folgendes:
1. warst du in der Zeit des Zusammenwohnens schon geschieden oder nicht ?
noch nicht geschieden
2. wars du und deine Freundin (Alg2) in dieser Zeit bei ihr als eheähnliche Gemeinschaft gerechnet worden ?
als bedarfsgemeinschaft
3. wie lautete der Bescheid deiner Freundin bzw. die Berechnung in Hinsicht deines "Einkommen Alg1" und oder mit den KdU ?
alg1 wurde als einkommen berechnet und unterhalt wurde angerechnet

Tschau


so Skorpion ! ! !


so hatte ich mir das schon fast gedacht.....

also wenn ich in etwa RECHT haben solle, haben die vom Amt euch ganz schön (tschuldigung) verars.....t.

Es soll mir mal einer erzählen wenn man noch verheiratet ist (das ist man wenn man noch nicht geschieden ist) in einer eheähnlichen Gemeinschaft leben kann.

Jetzt will ich garnicht mal fragen warum ihr es euch gefallen gelassen habt, aber ich sehe es so, das ihr keine BG wart und somit du nur als Wohngemeinschaft gelten durftest.
Das heißt, ihr hättet eigentlich nur die Miete (KdU) teilen müssen - sonst nichts.

Der Bescheid deiner Mitbewohnerin war also offensichtlich falsch !!!

Somit warst du auch kein Leistungsempfänger und schon damals nicht auskunftspflichtig. Du konntest mit deinem Geld/Haus etc. machen was du wolltest...

So was nun ???

Ich würde auf Grundlage dieser Erkenntnisse dies so der Arge mitteilen und eine Antwort auf die Fragen ablehnen. Ich gehe mal davon aus das du ja in Hinsicht Alg2 keinerlei ergänzende Leistungen erhalten hast, sondern nur wie du geschrieben dein Einkommen bei ihr angerechnet worden ist. Ist doch so ????

Dann wäre noch zu erwägen, dass deine ehemalige Mitbewohnerin einen Antrag auf Neuberechnung der damaligen Bescheide stellen könnte, wenn sie jetzt noch Alg2 bezieht. Sie hat ja dadurch damals weniger Leistung bekommen.


http://www.erwerbslosenforum.de/wide...erpruefung.doc



Ach so, dies ist selbstverständlich keine Rechtsberatung sondern nur meine laienhafte Meinung zu diesem Fall.
Arco ist offline   Mit Zitat antworten
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