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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 07.04.2006, 13:37   #1
alexbn56->Emailproblem
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Registriert seit: 05.02.2006
Ort: Bonn
Beiträge: 39
alexbn56
Standard Vermögen und ALG II

Hallo zusammen!
In einem anderen Forum fand ich eine große Diskussion zum Thema Sparkonto aufgelöst, Anschaffungen gemacht und Monate später ALG II beantragt und erhalten. Nun, nach weiteren Monaten, Probleme durch einen Datenabgleich ...
Hatte bereits einen Thread zur Thematik eingestellt, möchte heute aber etwas anders an diese Angelegenheit rangehen.
Bei dem oben genannten Fall handelt es sich um ein Konto aus 2005, Person bezog ALG I und hat jetzt Probleme.
Bei mir fand die Auflösung des Kontos 2004!!! statt. Da gab es noch kein Hartz-IV-Gesetz und keine ARGEn. Damals gab es auch keinen Ansprechpartner für Arbeitslose, die ihre Versicherungsleistung (ALG I) bekamen, nachdem sie 20 Jahre lang fleißig eingezahlt hatten!
Wenn man nie etwas mit Sozialämtern zu tun hatte, gerade mal ein Jahr arbeitslos war und die Aussichten, einen neuen Job zu bekommen, gegen Null gingen, dann denkt man doch nicht daran, welche Vorbereitungen man treffen muss, um ZUKÜNFTIG ALG II zu erhalten!!! Zumal, wie gesagt, das entsprechende Gesetz ja noch gar nicht existierte!!!
Im Januar 2005 wurden dann die ARGEn gegründet, es gab immer noch keine Ansprechpartner. Als ich meinen Antrag auf ALG II einreichen wollte, schickte man mich von der Arbeitsagentur zum Ausländeramt (ich bin seit Geburt deutscher Staatsbürger) ...
Und nun, April 2006, will man mich fertig machen, weil ich vor zwei Jahren über "Vermögen" verfügte???
Das verstehe, wer will - ich nicht.
alexbn56 ist offline  
Alt 08.04.2006, 05:54   #2
Ichweißnix->Emailproblem
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Registriert seit: 13.12.2005
Beiträge: 105
Ichweißnix
Standard

... wird denn grundsätzlich alles - und wenn ja, was genau - kontrolliert? Hast Du denn Null € auf der ganzen Linie angegeben oder werden alle Alg2er grundsätzlich überprüft?

Grüße. :stern:
__

Das Verhalten der Menschen in der Gegenwart erklärt mir immer mehr die Geschichte und zeigt die Zukunft.

Vom vielen Gürtel enger schnallen habe ich schon eine Wespentaille gekriegt.
Ichweißnix ist offline  
Alt 08.04.2006, 09:33   #3
alexbn56->Emailproblem
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Beiträge: 39
alexbn56
Standard

Natürlich habe ich nicht "Null angegeben", sondern die Beträge, die ich tatsächlich hatte. Mit 50 JAhren hat man ja z. B. knapp 10.000 Euro "geschütztes" Vermögen (200,- pro Lebensjahr). Auch mein Auto habe ich korrekt angegeben. Das ist es ja auch, was mich so nervt: Ich war ehrlich und hab jetzt Ärger. Es wäre keine Problem gewesen, mein Vermögen vor den Ämtern "verschwinden" zu lassen ...
alexbn56 ist offline  
Alt 08.04.2006, 14:49   #4
Arco
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Arco
Standard

[quote="alexbn56"]Natürlich habe ich nicht "Null angegeben", sondern die Beträge, die ich tatsächlich hatte. Mit 50 JAhren hat man ja z. B. knapp 10.000 Euro "geschütztes" Vermögen (200,- pro Lebensjahr). Auch mein Auto habe ich korrekt angegeben. Das ist es ja auch, was mich so nervt: Ich war ehrlich und hab jetzt Ärger. Es wäre keine Problem gewesen, mein Vermögen vor den Ämtern "verschwinden" zu lassen ...[/quote]

Hi Alex.....
wir hatten schonmal das Vergnügen in deinem anderen Thread vom Februar/März 06 hier im Fórum wo es ja auch schon um diese Thema ging.

http://www.elo-forum.org/forum/ftopic6110.html

Was ist dann jetzt bei der Arge genau rausgekommen ????

Wie ich oben sehe, vermute ich das du bei dem Alg2 Antrag im Januar 2005 als Schonvermögen nicht die 4.000 Euro wie im alten Thread angegeben hast sondern so etwa 10.000 Euro - stimmts ??

Und das Auto hast du ja im Herbst 2004 gekauft mit einem Wert von etwa 13 bis 14.000 Euro - obwohl dir als Alg2ler ja nur ein PKW im Wert von ca. 5.000 Euro "zusteht" !!

Desweiteren hast du im Herbst 2004 ja noch etwa 15 bis 18.000 Euro für die Zahlung von Schulden und diverse Sachen ausgegeben.

Zudem besitzt du eine Eigentumswohnung im Wert von 140.000 Euro.

So...... und wenn ich dein SB/FM wäre und stelle gem. Datenausgleich fest das da vor dem Januar 2005 mehr gewesen seien mußte als im Antrag steht, dann werde ich (SB) ganz schön mißtrauisch.

Das habe ich dir so ja auch schon damals geschrieben.

Du schriebst dein Anwalt wollte zu dieser Angelegenheit nichts sagen -- ich vermute du weißt jetzt warum !!!!

Sei mir bitte nicht böse, es gibt hier im Forum viele die auf dem "letzten Loch" pfeifen und die sich auch das ganze Leben (so um die 50 wie wir) den Ar.... aufgerissen haben und nun bei 0 stehen......
Aber auch wenn du wie geschrieben ein Studierter bist und einen Dr.rer.nat. hast, es gibt immer Einen der Klüger ist.

Und es schaut sehr danach aus, das du ganz genau wußtest was du kurz vor dem Ende des Alg1-Bezuges in 2004 und kurz vor dem Antrag auf Alg2 im Januar 2005 machen mußt um ........... ?????

Wenn das nicht so ist wie ich vermute, dann entschuldige ich mich jetzt schon - wenn ich aber der Wahrheit nahe komme, dann :icon_kinn: :icon_kinn:
Arco ist offline  
Alt 08.04.2006, 17:46   #5
alexbn56->Emailproblem
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alexbn56
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Hallo Arco.
Oh nein, deine Summen und Vorstellungen sind völlig falsch!
Da habe ich mich wohl mißverständlich ausgedrückt. So viel Vermögen, wie du mir unterstellst, hätte ich gerne gehabt ...

In 2004 ca. 25.000 € Vermögen gehabt - Auto gekauft, da altes auseinanderfiel; um mich selbständig zu machen einen nur zwei Jahre alten Mittelklassewagen/Kombi - Diverses in die Wohnung gesteckt, Schulden beglichen - am 20. 1. 2005 ALG-II-Antrag mit Angabe eines Vermögens von insgesamt weit unter 10.000 €. Antrag wurde 3 Monate später (nach Rückfragen bezüglich Kfz) genehmigt.

Da nach 6 Monaten die KdU halbiert wurden, habe ich über 1500 € meines Vermögens dafür ausgegeben, dies auszugleichen und die Wohnung zu behalten ...

Übrigens: Die Wohnung habe ich zusammen mit meiner damaligen Lebensgefährtin vor 8 Jahren gekauft. Sie ist 120.000 € wert. Die finanzierende Bank bekommt aber noch 140.000 von mir ...

Ich glaube, jetzt sieht es nicht mehr so aus, als hätte ich da mit Unmengen von Geld nur so um mich geworfen und mich selbst "in Armut gebracht".

Um deine Frage zu beantworten: Ich warte immer noch auf eine Mitteilung der ARGE ...
alexbn56 ist offline  
Alt 08.04.2006, 18:01   #6
Arco
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Arco
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Hi Alex,

dann gebe das Ergebnis der Arge wenn es da ist mal so in etwa hier bekannt.

So wie du jetzt schreibst, kann dir ja nichts passieren.

Wenn das so ist, freue ich mich mit dir. OK
Arco ist offline  
Alt 08.04.2006, 18:02   #7
Barney
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Alex, ich habe leider nicht verstanden, wie man dich fertig machen will.

Wenn du im Bereich des Schonvermögens liegst, deine Eigentumswohnung selbst bewohnst, dein Kfz. angemessen ist, du nicht 10 jahre vor Eintritt des Bedarfsfalls großartige Schenkungen unternommen hast, wüßte ich nicht, was dir angelastet werden kann.

Wenn du vor Antragstellung eigen Schulden beglichen hast, kann dir das niemand zur Last legen.

Nein, einen Generalverdacht darf die Arge nicht haben. Es müssen sich Verdachtsmomente im Einzelfall ergeben. Dann darf ein Datenabgleich oder wie diese Ermittlungen im Amtsdeutsch heißen gemacht werden.

@ prinzregent, bitte gib hier keine Tipps, die zu strafbaren Handlungen führen. Dazu gehört auch, dass jemand Vermögen für einen Hilfeempfänger verbirgt.
 
Alt 08.04.2006, 18:15   #8
alexbn56->Emailproblem
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alexbn56
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Hi Barney!

Im Februar legte man mir das Ergebnis des Datenabgleichs vor: Ich hatte 1400 € Kapitalertragszinsen. Der SB "rechnete" mir vor, dass diese aus einem Vermögen von 71.000 € stammen würden (2%ige Verzinsung).
Das Sparbuch unterlag aber einer Sonderverzinsung, die im 8. Jahr über 5,25 % einbrachte! Die tatsächliche Summe belief sich, wie geschrieben, auf 25.000 €.
Jetzt hat die ARGE alle Unterlagen von mir erhalten, aus denen dies hervorgeht. Und nun warte ich ...
Wenn der Sparvertrag 2007 ausgelaufen wäre, hätte ich mit einer Sondertilgung über 50 % meiner Bankschuld begleichen können ...
So war es vor 10 Jahren geplant ...

Wenn es sich um 71.000 gehandelt hätte, würde mich das Interesse der ARGE nicht wundern ... und ich hätte sicherlich keinen Antrag im Januar 2005 gestellt ...

"Verdachtsmomente im einzelnen"? Nein! Wie ich erfuhr wurden alle Hartzer in Bonn einem Datenabgleich unterzogen - "Trefferquote": 52 %.
Und nun wird denen auf den Zahn gefühlt ...

LG aus BN
alexbn56 ist offline  
Alt 08.04.2006, 18:24   #9
Arco
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Arco
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Hi Alex, ich nochmal....

also wenn ich (SB) einen Datenabgleich mit Zinsen von 1.700 Euro bekommen würde, würde ich auch nachfragen.

Das haben die getan und du hast geantwortet.

Jetzt wirst du ja auch das Ergebnis von der Arge bekommen.

Wie vorhin schon geschrieben, dann kann dir ja nichts passieren :daumen:
Arco ist offline  
Alt 08.04.2006, 18:28   #10
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alexbn56
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Hey Arco,

du "unterstellst" mir wieder mehr Geld, als tatsächlich vorhanden war:
1400, nicht 1700 € ... Bei 5,25 % Verzinsung sind das viele Teuros "zu viel" ...
alexbn56 ist offline  
Alt 08.04.2006, 18:32   #11
Arco
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Arco
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Zitat von alexbn56
Hey Arco,

du "unterstellst" mir wieder mehr Geld, als tatsächlich vorhanden war:
1400, nicht 1700 € ... Bei 5,25 % Verzinsung sind das viele Teuros "zu viel" ...
Tschuldigung, hatte meine Brille nicht auf :cry: :cry:
Arco ist offline  
Alt 08.04.2006, 22:01   #12
Barney
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Zitat:
Verdachtsmomente im einzelnen"? Nein! Wie ich erfuhr wurden alle Hartzer in Bonn einem Datenabgleich unterzogen - "Trefferquote": 52 %. Und nun wird denen auf den Zahn gefühlt ...
Kannst du dazu eine Quelle nennen. Dieses Vorgehen ist m.E. unzulässig und wäre sehr interessant.

Zumal es ja öfter vorkommt, dass jemand mehr Zinsten bekommt als es die Phantasie eines SBs im Amt zulässt. :dampf:

Wie ist den die Vorgehensweise in deinem Fall gewesen? Hat der Bearbeiter eine Stellungnahme von dir verlangt oder wurde gleich wieder gesperrt und gekürzt?
 
Alt 09.04.2006, 08:38   #13
alexbn56->Emailproblem
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alexbn56
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Hi Barney!
Quelle möchte ich nicht nennen.
Im Februar war ich wegen der KdU beim SB. Als das Thema besprochen war, legte er mir ein Schreiben vor und erläuterte, dass ein Datenanbgleich ergeben hätte, dass ich 1400 € Kap.ertragszinsen in 2004 gehabt hätte. Ich bekäme das noch schriftlich ...
Zwei Wochen später kam tatsächlich ein Schreiben. Aber: Keine Rede mehr von 2004 und auch keine Summe. Lediglich: "Sie vefügen über Konten bei der Sparkasse ..."
Habe geantwortet, dass ich über keine Konten bei der SPK verfüge und dies belegt.
Wochen später kam ein weiteres Schreiben: "Sie hatten in 2004 hohe Zinseinkünfte ... belegen Sie diese durch Auszüge und einen Jahresbescheinigung der SPK ..."
Unterlagen besorgt, Kopien angefertigt und alles hingeschickt.
Seit zwei Wochen warte ich jetzt auf eine Reaktion der ARGE ...
alexbn56 ist offline  
Alt 09.04.2006, 10:10   #14
alexbn56->Emailproblem
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alexbn56
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Barney et al:

Bezüglich Datenabgleich guckst du hier:

http://foren.duisburg.de/sa_disk/viewtopic.php?t=2472
alexbn56 ist offline  
Alt 09.04.2006, 12:00   #15
Arco
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Zitat von alexbn56
Hi Barney!
Quelle möchte ich nicht nennen.
Im Februar war ich wegen der KdU beim SB. Als das Thema besprochen war, legte er mir ein Schreiben vor und erläuterte, dass ein Datenanbgleich ergeben hätte, dass ich 1400 € Kap.ertragszinsen in 2004 gehabt hätte. Ich bekäme das noch schriftlich ...
Zwei Wochen später kam tatsächlich ein Schreiben. Aber: Keine Rede mehr von 2004 und auch keine Summe. Lediglich: "Sie vefügen über Konten bei der Sparkasse ..."
Habe geantwortet, dass ich über keine Konten bei der SPK verfüge und dies belegt.
Wochen später kam ein weiteres Schreiben: "Sie hatten in 2004 hohe Zinseinkünfte ... belegen Sie diese durch Auszüge und einen Jahresbescheinigung der SPK ..."
Unterlagen besorgt, Kopien angefertigt und alles hingeschickt.
Seit zwei Wochen warte ich jetzt auf eine Reaktion der ARGE ...


Ja Alex,

da war deine Bank (oder ehemalige Bank) wohl sehr auskunfstfreudig.

Durch den Datenabgleich, der meines Wissens leider "rechtsmäßig" ist, haben die Festgestellt das du da Konten hattest und das da Zinserträge gelaufen sind, Stichwort Freistellungsaufträge.

Die Höhe der Zinsen stehen da aber nicht drin.

So woher kommt jetzt das Wissen über die genauen Zinszahlen ???

Entweder im "korekten" Falle von dem Finanzamt, wenn du dort die Kapitalerträge angegeben hast oder von einer Nachfrage bei der Bank.

Und das ist ohne dich vorher zu fragen ungesetzlich !!!!!
(*)Allerdings könnten die Argumentieren, du hättest keine Mirwirkung gezeigt und dann habe sich der Verdacht (ich meine die Arge) erhärtet und deshalb die direkte Nachfrage bei der Bank wegen der Höhe...

Nur kannst du es nicht beweisen und auch nicht belegen was für ein Schreiben der SB dir damals vorgelegt hat.

Ich sage immer, bei den Gesprächen (besonders wenn es um was geht) einen Zeugen mitzunehmen. Dann stehen zumindenst 2 Aussagen gegen 1 Aussage.

Wenn die dir da noch einen Strick drehen wollen, dann beantrage Akteneinsicht und mit Glück kannst du da was machen. Wenn das Schreiben dann nicht ganz plötzlich weg ist !!!!
Aber ich verweise hier nochmals auf meine obige Anmerkung (*)
Arco ist offline  
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