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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 07.09.2008, 21:02   #1
dorSachseFMS->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 07.09.2008
Ort: Freiberg/Sa.
Beiträge: 47
dorSachseFMS
Standard Erfolgsmeldung

Hallo und guten Abend an das Forum,

bin bei der Suche nach einem Organigramm der ArGe´n hier gelandet und hab mich registriert.

Mit meiner Lebensgefährtin bin ich selbständig und erhielt bis Feb. ergänzende Leistungen. Nach Einführung der "wundervollen" neuen AlG2-VO wurde es bunt. Für den Folgeantrag also das Formular EKS ausgefüllt. Daraufhin wollte die ArGe Einsicht in die kompletten Buchhaltungsunterlagen nehmen.

Natürlich habe ich das unter Hinweis auf den Aufwand und das durch mich beauftragte Buchführungsbüro, welches auch monatlich BWA´s erstellt, abgelehnt und BWA´s übersandt.

Aus der Natur der Dinge gibt es recht gravierende Abweichungen zwischen EKS und der BWA. Dahingehende Anfragen der ArGe bewiesen fehlenden Sachverstand bei der Sachbearbeiterin, die in der Drohung mündete, den Fortzahlungsantrag wegen Unaufklärbarkeit der Hilfebedürftigkeit abzuweisen.

ArGe: "Oben genannter Antrag wird wegen Unaufklärbarkeit des Sachverhaltes gem. §§ 20, 21 SGBX abgelehnt."

Nun denn, lange Rede kurzer Sinn - der angekündigte Ablehnungsbescheid kam und der Grund für einen Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz war gegeben :)

Der Richter am Sozialgericht fand die Begründung nicht lustig und schreibt der ArGe in der Protokoll-Niederschrift ins Stammbuch:

"... andererseits ist festzustellen, dass der Versagungsbescheid der Beklagten
wegen Unaufklärbarkeit des Sachverhalts hinsichtlich seiner Begründungstiefe und Nachvollziehbarkeit - insbesondere an welcher Stelle die Beklagte meint, dass der Sachverhalt unaufklärbar ist - oberflächlich und genügen nicht einem rechtsstaatlichen Verfahren." :icon_klarsch:

Die ganze Sache zieht natürlich Kreise - doch das ist eine andere Geschichte.

Also liebe Leute, seid erfolgreich.
dorSachseFMS ist offline  
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betriebsausgaben, erfolgsmeldung, kontoauszuege, selbstaendige, unaufklaerbarkeit

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