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Start > > -> Frage zum Urteil des Stuttgarter Sozialgericht -S 15 AS 2965/06


ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 29.08.2008, 12:10   #1
ixodis->Emailproblem
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Registriert seit: 03.06.2008
Beiträge: 5
ixodis
Standard Frage zur Anwendung - Urteil Stuttgarter Sozialgericht -S 15 AS 2965/06

Hallo,

Ich möchte gerne eure Meinung zu einer Situation erfragen. Ich arbeite teilzeit und beziehe zusätzliche Leistungen, da meine Frau momentan nicht berufstätig ist. Da ich erst Ende März die Tätigkeit aufgenommen habe, wurde auf meiner ersten der Arge eingereichten Verdienstbescheinigung lediglich knapp über 65 € (wohlgemerkt für zwei Tage Arbeit) Lohn deklariert.
Nachdem sie unseren Antrag bewilligten, wurde im Leistungsbescheid aufeinmal ein fikitives Nettoeinkommen von 500€ angegeben. Da ich aber faktisch einen Nettoverdienst von ca. 650 € erziehle, was eigentlich unschwer in der ersten Verdienstbescheinigung ersichtlich ist (2 Tage Arbeit = ca. 65 € ergo -> 20 Tage Arbeit = ca. 650€) möchte die Arge jetzt im September (!) die zuviel gezahlten leistungen zurück haben. In diesem Zusammenhang ist das Urteil des Stuttgarter Sozialgerichtes interessant.
"Hartz-IV-Empfänger müssen Leistungen bei einem Irrtum zu ihren Gunsten nicht zurückzahlen, wenn sie ihre Vermögensverhältnisse zutreffend angegeben haben und den Fehler auch nicht selbst er kennen mussten"

Nun, hätte ich diesen Fehler tatsächlich selbst erkennen müssen? Das ist hier die Frage. Ab wann muss ich als Leistungsbezieher Fehler selber erkennen?

Vielen Dank für eurer Ratschläge.

Solidarische Grüße!
ixodis
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frage, sozialgericht, stuttgarter, urteil

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