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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 17.03.2006, 15:56   #1
evchen->Emailproblem
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Registriert seit: 19.12.2005
Beiträge: 20
evchen
Standard einnahmen angeben?

Hallo allerseits,

mein Ehemann (geht Vollzeit arbeiten) hat in diesem Monat eine Gutschrift vom Katholischen Kirchensteueramt über knapp 100€ bekommen.
Ebenso hat meine Freundin ihren GEZ-Befreiungsantrag bewilligt und einen Verrechnungsscheck über 35€ bekommen. Auf dem Kontoauszug ist aber nicht ersichtlich, das der Scheck die Verrechnung aus den zuviel gezahlten GEZ-Beiträgen ist.
Da ich mich mit diesem Zeug nicht auskenne, wollte ich hier mal nachfragen, ob wir diese Gutschriften beim Arbeitsamt angeben müssen und wenn ja, ob sie als Einkommen oder Vermögen gerechnet wird.
Wegen dem Scheck der GEZ wollte ich noch fragen, ob meine Freundin da Ärger kriegen kann, weil es ja nicht ersichtlich ist, das es eine Gutschrift von der GEZ ist?

Ich hoffe sehr, das mir jemand helfen kann.
Vielen Dank im voraus...
evchen ist offline  
Alt 17.03.2006, 21:11   #2
Arco
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Registriert seit: 11.02.2006
Ort: Kassel / Hessen
Beiträge: 4.272
Arco
Standard Re: einnahmen angeben?

Zitat von evchen
Hallo allerseits,

mein Ehemann (geht Vollzeit arbeiten) hat in diesem Monat eine Gutschrift vom Katholischen Kirchensteueramt über knapp 100€ bekommen.
Ebenso hat meine Freundin ihren GEZ-Befreiungsantrag bewilligt und einen Verrechnungsscheck über 35€ bekommen. Auf dem Kontoauszug ist aber nicht ersichtlich, das der Scheck die Verrechnung aus den zuviel gezahlten GEZ-Beiträgen ist.
Da ich mich mit diesem Zeug nicht auskenne, wollte ich hier mal nachfragen, ob wir diese Gutschriften beim Arbeitsamt angeben müssen und wenn ja, ob sie als Einkommen oder Vermögen gerechnet wird.
Wegen dem Scheck der GEZ wollte ich noch fragen, ob meine Freundin da Ärger kriegen kann, weil es ja nicht ersichtlich ist, das es eine Gutschrift von der GEZ ist?

Ich hoffe sehr, das mir jemand helfen kann.
Vielen Dank im voraus...



Hi evchen,

ich habe da so ein kleines Problem mit deinen Fragen.

Ich versuche sie mal so zu beantworten wie ich sie verstanden habe:

Wenn du und dein Mann Alg2 bezieht und somit ja eine BG seid, dann ist die Steuernachzahlung von 100 Euro anzugeben und wird leider als Einkommen angerechnet und evtl. aufgeteilt.

Was deine Freundin damit zu tun hat, erschließt sich mir nicht. Sie hat doch wohl mit eurer BG nichts zu tun.
Oder führt ihr eine DreierBG/eheähnlich :lol: :lol: :lol:

Wenn allerdings deine Freundín eine eigene BG ist und du nur zusätzlich die Frage gestellt hast, dann ist es eigentlich eine Rückzahlung einer geleisteten Zahlung aus Mitteln der Regelleistung und damit nicht anrechenbar. Ob das dann allerdings der SB auch so sieht, mag ich zu bezweifeln :pfeiff: :pfeiff:
Arco ist offline  
Alt 17.03.2006, 21:27   #3
hellucifer
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Registriert seit: 24.12.2005
Ort: Osnabrück
Beiträge: 1.774
hellucifer Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Steuererstattung ist kein Einkommen!

Nach einem Urteil eines Sozialgerichts, nachzulesen in diesem Forum, ist eine Steuerrückerstattung kein anzurechnendes Einkommen. (Bitte Suchfunktion benutzen!)

Zuviel gezahlte und deshalb zurückerstattete GEZ-Gebühren musst du auch nicht als Einkommen angeben, weil so etwas kein Einkommen darstellt.

Das gilt übrigens auch für die Rückzahlung einer Mietkaution aus einem alten Mietverhältnis, nach Ansicht meines zuständigen Sozialgerichts Osnabrück.
hellucifer ist offline  
Alt 17.03.2006, 21:50   #4
Arco
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Registriert seit: 11.02.2006
Ort: Kassel / Hessen
Beiträge: 4.272
Arco
Standard Re: Steuererstattung ist kein Einkommen!

Zitat von hellucifer
Nach einem Urteil eines Sozialgerichts, nachzulesen in diesem Forum, ist eine Steuerrückerstattung kein anzurechnendes Einkommen. (Bitte Suchfunktion benutzen!)

Zuviel gezahlte und deshalb zurückerstattete GEZ-Gebühren musst du auch nicht als Einkommen angeben, weil so etwas kein Einkommen darstellt.

Das gilt übrigens auch für die Rückzahlung einer Mietkaution aus einem alten Mietverhältnis, nach Ansicht meines zuständigen Sozialgerichts Osnabrück.



Hallo hellucifer,

"Steuerrückerstattung kein Einkommen" insoweit richtig, da SG Düsseldorf und auch vor kurzen SG Leipzig in Einzelfällen so entschieden haben. Problem ist nur, das es auch andere Urteile gibt.

Und das Problem von evchen ist, der FM oder SB in ihrem Fall wird das leider so sehen wie die ihre Anweisungen haben und erst mal als Einkommen anrechnen. Und dann kommt der Spruch " Widerspruch und Klagen". Also angeben muß sie die 100 Euro auf jeden Fall und dann sieht sie weiter.

Mit der GEZ habe ich ja auch so argumentiert das eigenlich nicht.
Arco ist offline  
Alt 17.03.2006, 22:35   #5
evchen->Emailproblem
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Registriert seit: 19.12.2005
Beiträge: 20
evchen
Standard

Hallo Ihr Zwei,

vielen lieben Dank für Eure Antworten.
Selbstverständlich bilden mein Mann und ich eine eigene BG und meine Freundin mit Ihrem Mann eine Eigene. Wollte mich nicht so missverständlich ausdrücken... :x
Also werde ich erst einmal die Kirchensteuererstattung per Veränderungsmitteilung angeben und auf Antwort von meinem SB warten. Soll ich die Erstattung dann unter Einkommen oder Vermögen aufführen?
Meine Freundin braucht also keinerlei Mitteilung über die Gutschrift der GEZ machen? Was ist, wenn die Ihre Kontoauszüge mal verlangen sollten und ist nicht ersichtlich, woher dieser Betrag stammt?
Ich weiss, das mit den Kontoauszügen ist so eine Sache, aber lassen wir es mal so stehen. Wie könnte man dann nachweisen, das das eine Rückzahlung war?
evchen ist offline  
Alt 17.03.2006, 23:02   #6
Arco
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Arco
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Zitat von evchen
Hallo Ihr Zwei,

vielen lieben Dank für Eure Antworten.
Selbstverständlich bilden mein Mann und ich eine eigene BG und meine Freundin mit Ihrem Mann eine Eigene. Wollte mich nicht so missverständlich ausdrücken... :x
Also werde ich erst einmal die Kirchensteuererstattung per Veränderungsmitteilung angeben und auf Antwort von meinem SB warten. Soll ich die Erstattung dann unter Einkommen oder Vermögen aufführen?
Meine Freundin braucht also keinerlei Mitteilung über die Gutschrift der GEZ machen? Was ist, wenn die Ihre Kontoauszüge mal verlangen sollten und ist nicht ersichtlich, woher dieser Betrag stammt?
Ich weiss, das mit den Kontoauszügen ist so eine Sache, aber lassen wir es mal so stehen. Wie könnte man dann nachweisen, das das eine Rückzahlung war?



Hi evchen !

Mit der DreierBG war doch von mir ein kleiner Jok :D :D hatte mir schon gedacht wie die Frage angedacht war.

So, Steuer würde ich angeben, da im Zweifel die das mit Datenabgleich eh mal rausbekommen (Leider). Trage die doch einfach mal als Vermögen ein, mal sehen was passiert :pfeiff: :pfeiff:

Wenn ich deine Freundin wäre (ha ha) würde ich nichts machen. Sollte mal eine Rückfrage kommen, hat sie doch bestimmt die Scheckeinreichungsquittung der Bank. Dort ist doch die GEZ vermerkt.

Gruß und noch einen schönen Abend
Arco ist offline  
Alt 17.03.2006, 23:46   #7
evchen->Emailproblem
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evchen
Standard

Hey Arco,

Deinen Joke hab ich auch als solchen verstanden, keine Panik ;)

Dann werd ich das als Vermögen angeben und mal abwarten, bin ja gespannt auf die Antwort von meinem SB.
Wie verhält es sich denn eigentlich mit Steuererstattungen aus dem Jahr 2004? Mein Mann hat mir soeben noch einen Bescheid vom Kirchensteueramt gegeben, der eine Gutschrift aus 2004 vorsieht, aber erst im Januar diesen Jahres ausgestellt wurde.
Wahrscheinlich werde ich diesen Betrag auch noch angeben müssen, weil er ja heuer erst zugeflossen ist, oder?
Ach, ich liebe dieses Papierchaos, das manche Männer so hegen und pflegen :x

Nochmal wegen meiner Freundin, auf der Scheckeinreichungsquittung sowie auf dem Kontoauszug steht nichts von der GEZ, das ist ja das Dumme. Aber sie hat nochmal ihren Papierkorb durchforstet und dabei das Schreiben gefunden, an dem der Scheck angeheftet war. Das sollte ja nun als Beleg reichen oder was meinst Du?

Vielen Dank für Deine Antworten und Dir auch noch einen schönen Abend!
evchen ist offline  
Alt 18.03.2006, 00:10   #8
kalle
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Registriert seit: 05.07.2005
Ort: Selmsdorf
Beiträge: 1.496
kalle
Standard

@ arco: :kratz: Deine Gedanken.................... aber ich hatte das im ersten Moment auch so gelesen. :lol:

@evchen: Der Bescheid reicht als Beweis aus.
__

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen
entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen
keinerlei Rechtsberatung dar. Sollte ein h fehlen, liege ich am Notebook und da funzt es nicht. http://www.teudt.de/rolligrafik513.jpg
Mit Dank an Pixelfool
kalle ist offline  
Alt 18.03.2006, 00:23   #9
Arco
Elo-User/in
 
Registriert seit: 11.02.2006
Ort: Kassel / Hessen
Beiträge: 4.272
Arco
Standard

@ evchen - alle Steuererstattung (leider) angeben, aber erst wenn auf Konto !

@ evchen - GEZ wie kalle gesagt hat, Bescheid reicht

@ evchen - und das mit dem Papierchaos
das ist bei uns andersherum, glaube ich :lol: :lol: :lol:

@ kalle - ab ins Körbchen :daumen: :daumen:
Arco ist offline  
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