QR-Code des ELO-ForumErwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Eheähnl. Lebensgemeinschaft erst nach drei Jahren

ALG II

Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


Eheähnl. Lebensgemeinschaft erst nach drei Jahren

ALG II

Danke Danke:  0
Thema geschlossen
 
Themen-Optionen Ansicht
Alt 03.03.2006, 21:43   #1
kohlhaas
Elo-User/in
 
Benutzerbild von kohlhaas
 
Registriert seit: 31.10.2005
Beiträge: 218
kohlhaas
Standard Eheähnl. Lebensgemeinschaft erst nach drei Jahren

Heute abend in den Radionachrichten im WDR :

Zitat:
Sozialgericht: Eheähnliche Lebensgemeinschaft erst nach drei Jahren
(19:55)
Partner in einer Lebensgemeinschaft müssen mindestens drei Jahre lang zusammen sein, bevor einer den anderen bei Arbeitslosigkeit finanziell unterstützen muss.

Das hat das Sozialgericht Düsseldorf entschieden. Bei dem Urteil ging es um die Frage, ob ein Arbeitsloser Anspruch auf das Arbeitslosengeld II hat, wenn ihn sein Partner in einer "eheähnlichen Lebensgemeinschaft" unterstützen könnte. Die Richter entschieden, dass erst nach drei Jahren des Zusammenlebens von einer solchen Lebensgemeinschaft ausgegangen werden kann.

((AZ: S35 AS 146/05))
http://www.wdr.de/radio/nachrichten/...eite=2&block=2
__

[I]"Die Herren machen das selber, daß ihnen der arme Mann Feind wird. Die Ursache des Aufruhrs wollen sie nicht wegtun. Wie kann es die Länge gut werden?" (Thomas Müntzer)
-----------------------------------------------------
[/I]
kohlhaas ist offline  
Alt 03.03.2006, 23:15   #2
vagabund
Redaktion
 
Benutzerbild von vagabund
 
Registriert seit: 22.06.2005
Ort: im Pott
Beiträge: 4.562
vagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiert
Standard

Hm das Urteil ist vom 30.09.2005 also nicht wirklich neu :twisted:

klick -> S 35 AS 146/05
__

Gruß
vagabund
...................................................................... ..............
Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland
Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06


Die von mir gemachten Aussagen geben meine persönlichen Erfahrungen wieder bzw. stellen meine Meinung dar und keine Rechtsberatung.

Ist nicht sofort ersichtlich, welche politischen oder sozialen Gruppen, Kräfte oder Größen bestimmte Vorschläge, Maßnahmen usw. vertreten,sollte man stets die Frage stellen: Wem nützt es?
(Wladimir Iljitsch Lenin - 1870-1924)

vagabund ist offline  
Alt 04.03.2006, 13:51   #3
Wellipetra
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Wellipetra
 
Registriert seit: 20.12.2005
Ort: Neumünster
Beiträge: 73
Wellipetra Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard

:shock: :shock: Boah, was haben die meinen jetzigen Mann und mich besch... :| :dampf:

Am 11.04.03 bin ich bei ihm eingezogen und ab 01.05.03 haben wir das gemeldet. Und die wollten sogar noch für April Geld zurückhaben :kotz:
__

Liebe Grüsse
Petra
Wellipetra ist offline  
Alt 04.03.2006, 14:26   #4
ExitUser
Gast
 
Benutzerbild von ExitUser
 
Beiträge: n/a
Standard

Leider gibt es auch solche Urteile:

[code]So hatte das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg jüngst entschieden, dass Langzeitarbeitslose, die länger als ein Jahr mit ihrem Partner zusammenleben, eine Bedarfsgemeinschaft bilden. (AZ: L 5 B 1362/05 AS ER) [/code]

Du mußt immer den Einzelfall sehen, jedenfalls so lange bis eine Einzelfallberechnung gesetzlich ist.

Dafür soll am 3.6.06 auf dem Alexanderplatz in Berlin demonstriert werden.
 
Alt 06.03.2006, 15:35   #5
Koelschejong
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von Koelschejong
 
Registriert seit: 20.06.2005
Beiträge: 5.188
Koelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong Enagagiert
Standard

Das Urteil ist schon neu, es handelt sich um die Bestätigung des von kohlhaas zitierten erstinstanzlichen Urteils des SG Düsseldorf
http://www.justiz.nrw.de/IndexSeite/...DPA_03039.html
Koelschejong ist offline  
Thema geschlossen

Stichwortsuche
drei, eheaehnl, eheähnl, erst, jahren, lebensgemeinschaft

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen
Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Seit Drei Jahren Arbeitslos – DANK ARGE (Breisgau-Hochschwarzwald) Martin Behrsing Archiv - News Diskussionen Tagespresse 0 31.07.2008 20:50
Hartz IV Bilanz nach drei Jahren Arbeitsgemeinschaft - „Mogelpackung“ Arbeitslosensta ExitUser Archiv - News Diskussionen Tagespresse 0 13.04.2008 19:56
Kaufkraft der Deutschen sinkt seit drei Jahren Woodruff Archiv - News Diskussionen Tagespresse 1 14.03.2008 12:38
Und wieder einmal KdU (drei Mal in zwei Jahren) ExitUser KDU - Miete / Untermiete 0 26.03.2007 00:11
Überbrückungsgeld zum zweiten Mal erst nach zwei Jahren vagabund ... Allgemeine Entscheidungen 0 26.07.2006 16:31


Es ist jetzt 15:51 Uhr.

Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland