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Start > > -> Eheähnl. Lebensgemeinschaft erst nach drei Jahren

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 03.03.2006, 22:43   #1
kohlhaas->Emailproblem
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Registriert seit: 31.10.2005
Beiträge: 218
kohlhaas
Standard Eheähnl. Lebensgemeinschaft erst nach drei Jahren

Heute abend in den Radionachrichten im WDR :

Zitat:
Sozialgericht: Eheähnliche Lebensgemeinschaft erst nach drei Jahren
(19:55)
Partner in einer Lebensgemeinschaft müssen mindestens drei Jahre lang zusammen sein, bevor einer den anderen bei Arbeitslosigkeit finanziell unterstützen muss.

Das hat das Sozialgericht Düsseldorf entschieden. Bei dem Urteil ging es um die Frage, ob ein Arbeitsloser Anspruch auf das Arbeitslosengeld II hat, wenn ihn sein Partner in einer "eheähnlichen Lebensgemeinschaft" unterstützen könnte. Die Richter entschieden, dass erst nach drei Jahren des Zusammenlebens von einer solchen Lebensgemeinschaft ausgegangen werden kann.

((AZ: S35 AS 146/05))
http://www.wdr.de/radio/nachrichten/...eite=2&block=2
__

"Die Herren machen das selber, daß ihnen der arme Mann Feind wird. Die Ursache des Aufruhrs wollen sie nicht wegtun. Wie kann es die Länge gut werden?" (Thomas Müntzer)
-----------------------------------------------------
kohlhaas ist offline  
Alt 04.03.2006, 00:15   #2
vagabund
Redaktion
 
Benutzerbild von vagabund
 
Registriert seit: 22.06.2005
Ort: im Pott
Beiträge: 4.562
vagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiert
Standard

Hm das Urteil ist vom 30.09.2005 also nicht wirklich neu :twisted:

klick -> S 35 AS 146/05
__

Gruß
vagabund
...................................................................... ..............
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Die von mir gemachten Aussagen geben meine persönlichen Erfahrungen wieder bzw. stellen meine Meinung dar und keine Rechtsberatung.

Ist nicht sofort ersichtlich, welche politischen oder sozialen Gruppen, Kräfte oder Größen bestimmte Vorschläge, Maßnahmen usw. vertreten,sollte man stets die Frage stellen: Wem nützt es?
(Wladimir Iljitsch Lenin - 1870-1924)

vagabund ist offline  
Alt 04.03.2006, 14:51   #3
Wellipetra->Emailproblem
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Registriert seit: 20.12.2005
Ort: Neumünster
Beiträge: 73
Wellipetra
Standard

:shock: :shock: Boah, was haben die meinen jetzigen Mann und mich besch... :| :dampf:

Am 11.04.03 bin ich bei ihm eingezogen und ab 01.05.03 haben wir das gemeldet. Und die wollten sogar noch für April Geld zurückhaben :kotz:
__

Liebe Grüsse
Petra
Wellipetra ist offline  
Alt 04.03.2006, 15:26   #4
Barney
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Leider gibt es auch solche Urteile:

[code]So hatte das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg jüngst entschieden, dass Langzeitarbeitslose, die länger als ein Jahr mit ihrem Partner zusammenleben, eine Bedarfsgemeinschaft bilden. (AZ: L 5 B 1362/05 AS ER) [/code]

Du mußt immer den Einzelfall sehen, jedenfalls so lange bis eine Einzelfallberechnung gesetzlich ist.

Dafür soll am 3.6.06 auf dem Alexanderplatz in Berlin demonstriert werden.
 
Alt 06.03.2006, 16:35   #5
Koelschejong
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 20.06.2005
Beiträge: 5.205
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Standard

Das Urteil ist schon neu, es handelt sich um die Bestätigung des von kohlhaas zitierten erstinstanzlichen Urteils des SG Düsseldorf
http://www.justiz.nrw.de/IndexSeite/...DPA_03039.html
Koelschejong ist offline  
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drei, eheaehnl, eheähnl, erst, jahren, lebensgemeinschaft

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