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Start > > -> Freitag bei der ARGE rausgeflogen...............

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 11.02.2006, 23:38   #1
Kathrin->Emailproblem
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Registriert seit: 20.06.2005
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Beiträge: 39
Kathrin
Standard Freitag bei der ARGE rausgeflogen...............

Hallo,

am Freitag bin ich bei meiner Arge rausgefflogen mit den Worten: "Ich diskutiere nicht mit Ihnen, verlassen Sie das Amt."

Zur Vorgeschichte:

Bisher war ich als alleinerziehend gemeldet, mir wurde die eheähnliche Gemeinschaft untergejubelt, was aber definitiv nicht so war, weil ich nicht für ihn und er nicht für mich eingestehen kann und will.

Wir haben ein gemeinsames Kind, was aber die Arge bisher nicht wußte, weil ich es nicht angab und er und ich auch nie die Vaterschaft anerkennen ließen, aus dem einfachen Grund..........wir waren uns selbst nie sicher, ob er der Vater ist. Ich wohnte im Obergeschoss seines Hauses, zahlte auch tatsächlich Miete, er ist fast nie im Haus, hat aber eine Wohnung separat im Keller, ebend weil wir uns nicht verstanden. Das hat Gründe, die ich hier nicht erläutern möchte.

Es ging dann bei mir bis zur völligen Leistungskürzung mit der Nötigung der Arge, uns als Bedarfsgemeinschaft anmelden zu müssen.

Ich sprach mit ihm, er erkannte dann die Vaterschaft an und wir gingen gemeinsam zur Arge, gaben das ab und meldeten seinen Einzug. Er ist selbständig, hat aber im vergangenem Jahr mit -3200,00 € gewirtschaftet.
Dies ist ersichtlich aus der Betriebswirtschaftlichen Auswertung (vom Steuerbüro beglaubigt). Der Jahresabschluß 2004 ergab einen Gewinn von 4500,00 € im Jahr (!), dadurch sind Schulden entstanden und dementsprechend in 2005 der "Nichtgewinn".

Abgegeben haben wir die BWA für 2005, Jahresabschluß 2004 mit Gewinn- und Verlusstrechnung, diverse andere Papiere über Grundstück, Betrieb, Grundstücksjahresabrechnung usw.

Uns wurde gesagt, daß wir im Notfall bei zu langer Antragsbearbeitung, eine Barauszahlung bekommen (Barscheck/Soforthilfe) oder wie das heißt.

Zwischenzeitlich kam eine Aufforderung, nachzuweisen, wer auf dem Nachbargundstück wohnt!!! Des weiteren sollten wir eine Bilanz abgeben für 2005. Mein Partner ist nicht bilanzpflichtig und das steht auch in der BWA, beglaubigt vom Steuerbüro. Dies alles erklärte ich schriftlich und mündlich. Eine Bilanz kostet ca 400,00 €. Diese haben wir nicht, sonst würden wir nicht bei der Arge anstehen!

Die BWA ist aussagekräftiger als eine Bilanz, so das Steuerbüro, alle Ämter und selbst Banken bei der Kredite vergeben werden sollen, verlangen "nur" eine BWA.

Bei der Arge am Freitag wollte ich so eine Soforthilfe, da kein Geld einkommt. Mein Partner hat kaum Umsätze, aber Rechnungen kommen ja immer.

Dann sagte mir der Teamleiter (welch ein Name :motz: ), solange ich die Bilanz nicht bringe, bekomme ich gar nichts. Als ich nach dem Gesetz fragte, wo steht, daß ich eine Bilanz bringen muß, warf er mich raus. Ja er hiefte mich sogar vom Stuhl :kotz:

Er drohte mir mit dem Haupzollamt (?) und der Steuerfahndung, um prüfen zu lassen, ob mein Partner Steuern hinterzieht :motz:

Mein Partner ist seit zig Jahren bei einem ordentlichen Steuerbüro, drückt im Jahr ca 1000,00 € für die Erledigung der Arbeiten ab und hatte auch schon Steuerprüfungen durch das Finanzamt, wo es noch nie was zu bemängeln gab und der Ar*** der Arge behauptet, er würde Steuern hinterziehen oder Privatentnahmen machen, die nirgends aufgeführt wurden. Im Gegenteil, letztes Jahr hat er eine große Privateinlage gemacht, und zwar haben seine Eltern (vorweggenommenes Erbe) einen großen Batzen seiner Schulden bezahlt, damit die Firma überlebt und er nicht Insolvenz anmelden muß. Es ist ein Handwerksbetrieb in 5. Generation!

Und durch dieses ganze Firmenzeugs wollte ich keine Bedarfsgemeinschaft mit ihm sein, hatte Angst wegen der Schulden und "verstehen" tun wir uns auch nicht wirklich und ich kann auch nachweisen, daß ich mit meinem Kind allein gelebt habe und mich um eine Wohnung bemüht habe, aber nicht weg kam ohne Geld!

Montag habe ich Termin bei einem Rechtsanwalt.

Was meint Ihr zu dem ganzen Fall mit der Bilanz, den Drohungen und dem Rausschmiss! Dürfen die das?
__

Viele Grüße
Kathrin
Kathrin ist offline  
Alt 11.02.2006, 23:50   #2
michaelulbricht
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michaelulbricht Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Kurz und bündig

Hallo,

wenn der SB euch so schwere Straftaten vorwirft dann muß er das auch automatisch zur Anzeige bringen.
Er ist als Amtsperson dazu verpflichtet Hinweise über Straftaten an die Zuständigen Behörden weiterzuleiten.
Überprüfe ob er eine Anzeige gemacht hat.
Wenn nicht hat er ein riesen Problem auch Jobtechnisch.
Habe auch so einen SB mußte ihn erst ein wenig machen lassen hat uns immer irgendwelcher Straftaten beschuldigt.
Ich gehe davon aus der er aber keine Anzeige gemacht hat und das ist ein weit unterschätztes Problem.
Das kann ihn seinen Job kosten weil der Verdacht besteht das er Straftaten begünstigt bzw. als Amtsperson deckt.

Wenn er das nicht gemacht hat dann Zeige ihn persönlich an.

Michael
michaelulbricht ist offline  
Alt 11.02.2006, 23:54   #3
Kathrin->Emailproblem
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Kathrin
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Hallo Michael,

wie kann ich nachprüfen, ob er eine Anzeige gemacht hat?
__

Viele Grüße
Kathrin
Kathrin ist offline  
Alt 12.02.2006, 02:26   #4
Netnetworx->Emailproblem
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Netnetworx
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Zitat:
Dann sagte mir der Teamleiter (welch ein Name :motz: ), solange ich die Bilanz nicht bringe, bekomme ich gar nichts. Als ich nach dem Gesetz fragte, wo steht, daß ich eine Bilanz bringen muß, warf er mich raus. Ja er hiefte mich sogar vom Stuhl :kotz:

dazu kann ich aus eigener erfahrung sagen
das du den herren sogar anzeigen kannst wegen nötigung!

er kann dich zwar auffordern das gebeude zu verlassen aber er darf keine hand an dich legen!!

mal ein algemeiner hinweiß
auch der sicherheitsdienst der von der arge in gebeude eingesetzt wird
darf dich nicht anfassen! das darf nur die polizei!!!

wie ich schon sagte ich spreche aus eigener erfahrung!!!


mfg

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__

bitte nicht auf meine rechtschreibung achten! ich habe eine 90%tige schwerbehinderung und bin legasteniger!
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Netnetworx ist offline  
Alt 12.02.2006, 12:04   #5
Janchen
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Zitat:
Montag habe ich Termin bei einem Rechtsanwalt.
... und da solltest du mal in deinem Leben aufräumen !!!
 
Alt 12.02.2006, 21:59   #6
Kathrin->Emailproblem
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Kathrin
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Zitat von Janchen

... und da solltest du mal in deinem Leben aufräumen !!!
Hallo Janchen,

ich verstehe nicht was Du sagen willst!
__

Viele Grüße
Kathrin
Kathrin ist offline  
Alt 12.02.2006, 22:01   #7
Janchen
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Standard

... na beim Anwalt alles mal ordnen und dann geziehlt vorgehen.
 
Alt 12.02.2006, 22:09   #8
Kathrin->Emailproblem
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Kathrin
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Ja Janchen, anders geht es nicht mehr.

Mein "Mitglied der Bedarfsgemeinschaft" holt auch morgen noch eine Erklärung vom Finanzamt, daß er nicht bilanzpflichtig ist, hat bereits die Rechtsabteilung der Handwerkskammer eingeschaltet und will abgesehen davon, daß wir zum Anwalt gehen, morgen noch mal zur Arge und sich "wehren" gegen die Vorwürfe (Steuerhinterziehung und private Firmenentnahmen) des Teamleiters.

Ich kann da aber nicht mit, meine Nerven liegen eh schon blank.

(Warum wurde mein Beitrag in "off topic" verschoben?)
__

Viele Grüße
Kathrin
Kathrin ist offline  
Alt 13.02.2006, 01:12   #9
Janchen
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ups war nen Fehler ... zurück wo es her kam. :mrgreen:
 
Alt 13.02.2006, 12:11   #10
michaelulbricht
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michaelulbricht Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Hallo

@Katrin

Wende dich an einen Anwalt der kann die Auskünfte einholen.

@NETnetworx

Der SB oder der Sicherheitsdienst kann dich auffordern das Gebäude zu verlassen zb. Hausfriedensbruch. (Wenn du zum beispiel rumrandaliert hast.
Die fordern dich auf das Haus zu verlassen, wenn du dem dann nicht nachkommst können die dich sogar raustragen.

Michael
michaelulbricht ist offline  
Alt 13.02.2006, 15:19   #11
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Standard Re: Hallo

Zitat von michaelulbricht
@Katrin

Wende dich an einen Anwalt der kann die Auskünfte einholen.

@NETnetworx

Der SB oder der Sicherheitsdienst kann dich auffordern das Gebäude zu verlassen zb. Hausfriedensbruch. (Wenn du zum beispiel rumrandaliert hast.
Die fordern dich auf das Haus zu verlassen, wenn du dem dann nicht nachkommst können die dich sogar raustragen.

Michael


ich habe das schon hinter mir!
ich habe eine anzeige wegen körper verletzung gemacht und wegen nötigung habe meinen anwalt eingeschaltet
den gin das zum statsanwalt und er hat zu meinen gunsten endschieden

den
die können mich aufordern das gebeude zu verlassen
wenn ich gewalt anwende dürfen die sich zu wehr setzten
aber auch nur den dürfen die mich anfassen!!!
ansonsten muss die polizei geholt werden da der rest sonst amsanmasung ist!

in meinen fall hätten die die polizei hollen müssen da ich selber keine gewalt angewendet habe!

mich hat der sicherheitsdienst aus den stuhl gezogen
und aus den amt geschleift!bei dieser aktion bin ich mit den kopf an die wand geknallt! was eine leichte gehirn erschüterung mit sich gezogen hat!

der sicherheitsdienst kamm natürlich damit das ich handgreiflich geworden bin
aber da der eine von sicherheitsdienst so blöd war die tür auf zu halten bei der aktion hatte ich zeugen die bestätigen konnten das ich das nicht gemacht habe!!!

also nicht glauben das die das dürfen und sowas mit sich machen lassen

mfg

netnetworx
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Alt 13.02.2006, 21:23   #12
michaelulbricht
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michaelulbricht Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Ich will mich nicht streiten

hallo,

der Staatsanwalt hat kein Verfahren gegen dich eröffnet. !!

Gewlt wendest du schon an wenn du dort einfach stehen bleibst und trotz Aufforderung nicht die Bude verläßt.

Das hat nichts mit Amtsanmaßung zu tun.

stell dir vor ich klingel bei dir zu hause und wenn du öffnest gehe ich in deinen Flur und bleibe da einfach stehen.
Trotz deiner Aufforderung deine Wohnung zu verlassen gehe ich nicht raus.
Dann hast du das Recht mich mit der dazu nötigen Gewalt aus deiner Wohnung zu schaffen.
Wäre ne lustige Idee wen du dann auf die Polizei warten müßtest.
Glaube mir da beruflich extrem vorbelastet.
Michael
michaelulbricht ist offline  
Alt 13.02.2006, 21:53   #13
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Standard Re: Ich will mich nicht streiten

Zitat von michaelulbricht
hallo,

der Staatsanwalt hat kein Verfahren gegen dich eröffnet. !!

Gewlt wendest du schon an wenn du dort einfach stehen bleibst und trotz Aufforderung nicht die Bude verläßt.

Das hat nichts mit Amtsanmaßung zu tun.

stell dir vor ich klingel bei dir zu hause und wenn du öffnest gehe ich in deinen Flur und bleibe da einfach stehen.
Trotz deiner Aufforderung deine Wohnung zu verlassen gehe ich nicht raus.
Dann hast du das Recht mich mit der dazu nötigen Gewalt aus deiner Wohnung zu schaffen.
Wäre ne lustige Idee wen du dann auf die Polizei warten müßtest.
Glaube mir da beruflich extrem vorbelastet.
Michael
ich habe in mein post wieder gegeben was in schreiben stand nicht wort gemes sonder sinn gemes!
was ich erhalten habe! ich habe übrigens schmerzensgeld bekommen!!
woher weißt du eigentlich das gegen mich kein verfahren eröfnet worden ist? ich habe nicht geschrieben das es nicht so war!

ich habe es nicht nötig her blödsinn zu schreiben!!!


man sollte übrigens mit der anwendung der nötigen gewalt
aufpassen!
wenn du jemanden auforderst deine wohnung zu verlassen
und du wie du so schön sagst nötige gewalt anwenden darfst wenn er den nicht nachkommt und die person knallt bei der nötigen gewalt z.b mit den kopf gegen die wand bist du ganz schnell dran wegen körperverletzung auch wenns nur fahläsige ist

mfg

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Alt 13.02.2006, 22:59   #14
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Hallo

und danke für die Antworten. Heute war ich beim Rechtsanwalt, er hat die Sache in die Hand genommen und wie es weiter geht, werde ich dann berichten.
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Viele Grüße
Kathrin
Kathrin ist offline  
Alt 13.02.2006, 23:08   #15
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Zitat von Kathrin
Hallo

und danke für die Antworten. Heute war ich beim Rechtsanwalt, er hat die Sache in die Hand genommen und wie es weiter geht, werde ich dann berichten.
ich wünsche dir viel erfolg

mfg

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Alt 14.02.2006, 04:51   #16
heuschrecke->Emailproblem
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Standard Re: Ich will mich nicht streiten

Zitat von michaelulbricht
Dann hast du das Recht mich mit der dazu nötigen Gewalt aus deiner Wohnung zu schaffen.
Wäre ne lustige Idee wen du dann auf die Polizei warten müßtest.
Glaube mir da beruflich extrem vorbelastet.
Michael
Wenn Du meinst, dass Du den aus deiner Wohnung treten darfst, dann irrst Du dich aber. Im Zeifel musst du tatsächlich auf die Polizei warten, wenn der sich nicht mit ein bisschen Drängeln und gut zureden entfernen lässt. Aber mach ruhig. Nennt sich dann Notwehrüberschreitung und wird bestraft, noch gelten hier nämlich keine amerikanischen Sitten....
__

Der übliche Schwachsinn für die klagewütigen Juristen: Meine Posts stellen meine persönliche Meinung dar und erheben keinerlei Anspruch auf Richtigkeit. Sie stellen erst recht keine Rechtsberatung dar.
heuschrecke ist offline  
Alt 14.02.2006, 05:34   #17
Curt The Cat
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Standard Re: Ich will mich nicht streiten

Zitat von michaelulbricht
hallo,

der Staatsanwalt hat kein Verfahren gegen dich eröffnet. !!

Gewlt wendest du schon an wenn du dort einfach stehen bleibst und trotz Aufforderung nicht die Bude verläßt.

Das hat nichts mit Amtsanmaßung zu tun.

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Michael
netnetworxs Wohnung ist kein öffentliches Gebäude, sondern privater Raum - die ARGE aber schon. Der Umgang mit Hilfebedürftigen ist im SGB I ganz klar geregelt ( ich weiß nicht mehr genau wo, muß aber bei den ersten 40-50 Paragraphen stehen, wenn ich das recht erinnere) und ist nicht von der Willkür oder den Befindlichkeiten des Sachbearbeiters abhängig.

Ich hab' das vergangenes Jahr, als das Sozialamt noch für mich zuständig war, mal konsequent durchgezogen. So lange man nicht tätlich wird, können die gar nix. Das Büro meiner Sachbearbeiterin war voll. Die ganze Hierarchie vom SB über Team-Leiterin, Ordnungsdienst bis hin zu seiner Herrlichkeit, dem Amtsleiter. Alle waren dort versammelt und glaub' mir michaelulbricht - es war laut dort, sehr, sehr laut. Aber es gibt hier in dieser Bananen-Republik noch kein Gesetz, daß es einem verbietet sich zu ärgern, sich aufzuregen und seinem Ärger Luft zu machen. Und als ich damit fertig war und ich alles gesagt hatte, was ich zu sagen hatte, bin ich mit meinem Begleiter gegangen. Ich bin gegangen, weil ich das wollte und niemand anders sonst. Es hat mich auch niemand angefaßt, und auch der Ordnungsdienst hatte keine Veranlassung einzugreifen.

Man muß diese Zeitgenossen einfach mal auf den Boden der Tatsachen zurückholen und ihnen in Erinnerung rufen, daß sie für uns da sind und nicht umgekehrt, wir für sie.
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Beste Grüße aus der Stadt mit x
von
Curt The Cat


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Curt The Cat ist offline  
Alt 14.02.2006, 13:50   #18
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ich kann heuschrecke und Curt The Cat nur zu stimmen
bei dem was sie schreiben!
mehr muss man dazu eigentlich garnicht sagen auser

der sicherheitsdienst hat so viel rechte wie eine kloschüssel
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