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Start > Information > ALG II -> Erst Zwangszumzug und nun die Trennung..Brauche dringend einen Rat..

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II

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Alt 08.03.2008, 14:22   #1
Elo-User/in
 
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Ort: NRW
Beiträge: 55
Arme_Maus ist zur Zeit noch ein unbeschriebenes Blatt
Standard Erst Zwangszumzug und nun die Trennung..Brauche dringend einen Rat..

Hallo alle miteinander

Vielleicht könnt ihr mir helfen.

Mein Noch/Ehemann und ich sind bedingt durch einen veranlassten Zwangsumzug der Arge, am 01.02 2008 in die neue ( angemessene ) Wohnung gezogen.
Die Arge der vorherigen Gemeinde hat die Umzugskosten getragen.
Unsere SB der neuen Arge hat uns die Mietkaution als Darlehen gewährt.
Dafür jedoch, werden monatlich 20,00 € von den Regelleistungen einbehalten.

Während des Umzugs haben wir aber festgestellt, dass unsere 25 Jahre alte Küche so hinüber war, dass wir sie nicht mehr Aufbauen konnten. Sie landete im Sperrmüll.
Durch einen glücklichen Zufall konnten wir von einem unserer Helfer eine schöne gebrauchte Einbauküche für 300,00 € bekommen und haben diese dann in der neuen Wohnung aufgestellt.

Ich habe mich dann montags bei meiner SB gemeldet und ihr den Fall geschildert, sie jedoch sagte mir gleich, da könne sie nichts machen, außer wenn es um eine Erststattung gehen würde.
Hä????

Das ist natürlich nicht der Fall, denn wir hatten ja schon eine Wohnung mit unseren eigenen Möbeln.

So, dachte ich, dass kann es nicht sein!

Ich stellte einen schriftlichen Antrag bei der Arge, und zwar auf

Bewilligung der Kosten in Höhe von XXX,XX Euro,
die uns wegen der Notwendigkeit unseres Umzugs entstanden sind und durch die Regelleistung nicht abgegolten werden können.
In diesem Betrag X sind übrigens auch das Ummelden des Telefon und DSL-Anschlusses, einer Gardinenpauschale und der Arbeitsplatte mit Spüle für die Küche, enthalten.
Der Antrag ist am 20.02 2008 mit der normalen Post verschickt worden aber wir haben bis heute noch keine Antwort erhalten.
Nun möchte ich aber zu meinem vorrangigen Problem kommen, in der Hoffnung dass ich hier von euch Tipps, bzw. ganz viele Ratschläge bekomme.

Da es in unserer Ehe seit Jahren nichts Harmonisches mehr gibt und wir uns auseinander gelebt haben, hat der Umzug uns den Rest gegeben. Ich für meinen Teil möchte, die sofortige Trennung. War auch schon bei der Scheidungsanwältin und diese wartet nur noch auf mein OK, dass sie für mich die Scheidung einreicht.
Mein Mann will aus der Wohnung nicht ausziehen, ich jedoch so schnell wie möglich von ihm weg. Also muss ich mich auf der Suche nach einer neuen, und den Bemessungsgrundlagen entsprechenden Wohnung, begeben.
45 qm klein oder 227,25 € Miete, dass sind hier jedenfalls die Vorgaben der Arge. Jetzt finde ich aber so schnell keine bedarfsgerechte Wohnung in dieser Gegend.
Welche Möglichkeiten habe ich denn jetzt, um mein Vorhaben schnell in die Tat umzusetzen?
Oder, habe ich überhaupt eine Möglichkeit, hier aus der Nummer ganz schnell raus zu kommen?
Was muss die Arge mir für den nächsten Umzug alles genehmigen?
Ich muss dabei sagen, dass ich schon seit 8 Monaten auf Grund von Depressionen und einer schweren Hautkrankheit Krankengeld beziehe. Leider, ist es bedingt durch meine vorherige Teilzeitstelle, in der ich eh nicht soviel verdient habe, sehr gering.
Das heißt, ich benötige dringend finanzielle Unterstützung. (Mal abgesehen von der seelischen Unterstützung)
Mein Mann bezieht Alg 1, jedoch nur 370,00 € im Monat.
Von ihm kann ich also keine Unterstützung erwarten.

Was mache ich nun und wie gehe ich denn jetzt am besten vor ??? Mir raucht der Kopf, denn ich weiß nicht mehr weiter.
Liebe Grüsse,
eine Arme_Maus, wie der Name schon sagt.
Arme_Maus ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.03.2008, 14:39   #2
Ludwigsburg
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Beiträge: n/a
Standard

Zitat von Arme_Maus Beitrag anzeigen
Hallo alle miteinander

Vielleicht könnt ihr mir helfen.

Mein Noch/Ehemann und ich sind bedingt durch einen veranlassten Zwangsumzug der Arge, am 01.02 2008 in die neue ( angemessene ) Wohnung gezogen.
Die Arge der vorherigen Gemeinde hat die Umzugskosten getragen.
Unsere SB der neuen Arge hat uns die Mietkaution als Darlehen gewährt.
Dafür jedoch, werden monatlich 20,00 € von den Regelleistungen einbehalten.

Das ist rechtswidrig! Dagegen solltestdu dich sofort wehren!


.
http://www.mvwit.de/de/top/hartz/index.php/art_00001526
Quelle: http://www.mvwit.de/de/top/hartz/index.php/art_00001526
Witten, Deutschland, 08.03.2007


**********

es ist im SGBII gesetzlich verankert, dass Kautionen zwar als Darlehen, aber tilgungsfrei zu gewähren sind.

Gib Deinem SB mal etwas Nachhilfeunterricht, indem Du ihr/ihm das folgende Urteil vorlegst, was sich mit diesen Tilgungsverträgen der ARGE auseinandersetzt:


Hessischen Landessozialgerichts (Az.: L 6 AS 145/07 ER).


**********
Dies hat zur Folge, dass die in dem Darlehensvertrag vom 25.01.2007 enthaltene
Tilgungsvereinbarung in Höhe von 50,00 EUR monatlich beginnend mit dem Monat
nach Auszahlung des Darlehens rechtswidrig ist. Es kann dahingestellt bleiben, ob
die Vereinbarung gemäß § 58 Abs. 1 Sozialgesetzbuch, Zehntes Buch,
Verwaltungsverfahren (SGB X) i.V.m. § 134 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) nichtig
ist. Der Antragsgegnerin ist es jedenfalls in Anwendung des in § 242 BGB geregelten
und über § 61 S. 2 SGB X anwendbaren Grundsatzes von Treu und Glauben
verwehrt, sich auf die Tilgungsvereinbarung als Rechtsgrundlage für die Aufrechnung
zu berufen, denn die Antragsgegnerin hat die Aufnahme der rechtswidrigen
Rückzahlungsvereinbarung in den Darlehensvertrag veranlasst. Es würde eine
unzulässige Rechtsausübung darstellen, wenn sie sich nun darauf berufen könnte.
Gleiches gilt im Hinblick auf den Vortrag der Antragsgegnerin, in dem
Darlehensvertrag liege ein (Teil-) Verzicht auf Sozialleistungen im Sinne des § 46
Abs. 1 1. Halbs. SGB I, der zu einem entsprechenden Erlöschen des
Sozialleistungsanspruches geführt habe. Auch hierauf kann sich die Antragsgegnerin
nach Treu und Glauben nicht berufen, denn sie selbst hat den Verzicht - rechtswidrig
- herbeigeführt.
---Zitatende---
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Alt 08.03.2008, 14:50   #3
Ludwigsburg
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Beiträge: n/a
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Zitat von Arme_Maus Beitrag anzeigen

Durch einen glücklichen Zufall konnten wir von einem unserer Helfer eine schöne gebrauchte Einbauküche für 300,00 € bekommen und haben diese dann in der neuen Wohnung aufgestellt.

Ich habe mich dann montags bei meiner SB gemeldet und ihr den Fall geschildert, sie jedoch sagte mir gleich, da könne sie nichts machen, außer wenn es um eine Erststattung gehen würde.
Hä????

so ist die Rechtslage!

Das ist natürlich nicht der Fall, denn wir hatten ja schon eine Wohnung mit unseren eigenen Möbeln.

So, dachte ich, dass kann es nicht sein!

Leider falsch gedacht

Ich stellte einen schriftlichen Antrag bei der Arge, und zwar auf

Bewilligung der Kosten in Höhe von XXX,XX Euro,
die uns wegen der Notwendigkeit unseres Umzugs entstanden sind und durch die Regelleistung nicht abgegolten werden können.
In diesem Betrag X sind übrigens auch das Ummelden des Telefon und DSL-Anschlusses, einer Gardinenpauschale und der Arbeitsplatte mit Spüle für die Küche, enthalten.
Der Antrag ist am 20.02 2008 mit der normalen Post verschickt worden aber wir haben bis heute noch keine Antwort erhalten.

Warum laßt ihr euch die Antragsabgabe nie schriftlich auf einer Kopie bestätigen?

Wie willst du nun im Zweifel beweisen, daß du den Antrag abgeschickt hast und er angekommen ist?

Also muss ich mich auf der Suche nach einer neuen, und den Bemessungsgrundlagen entsprechenden Wohnung, begeben.
45 qm klein oder 227,25 € Miete, dass sind hier jedenfalls die Vorgaben der Arge. Jetzt finde ich aber so schnell keine bedarfsgerechte Wohnung in dieser Gegend.
Welche Möglichkeiten habe ich denn jetzt, um mein Vorhaben schnell in die Tat umzusetzen?

Wohnung suchen und eine Liste darüber führen... wenn du lange genug vergeblich gesucht hast kannst du die Übernahme von Maklerkosten beantragen. Schnell: wird nur mit viel Glück was werden!

Oder, habe ich überhaupt eine Möglichkeit, hier aus der Nummer ganz schnell raus zu kommen?

Fürchte, nein!

Was muss die Arge mir für den nächsten Umzug alles genehmigen?

Da kannst hier im Forum so einiges finden...

Ich muss dabei sagen, dass ich schon seit 8 Monaten auf Grund von Depressionen und einer schweren Hautkrankheit Krankengeld beziehe.

Kannst du dir beim Arzt evtl. Unterstützung holen, in Form von Bescheinigungen, daß du schnell ausziehen mußt, weil sich dein Zustand sonst verschlimmern würde?
Was die erworbene Küche angeht: ist die schon von euch bezahlt?

Lebt ihr schon innerhalb der Wohnung getrennt? Jeder in seinem Zimmer - wie eine WG?
Hast du schon den vollen Regelsatz beantragt?
Hast du dich schon bei der ARGE gemeldet, daß du dich in Zukunft selbst vertrittst?
Dann du dein Geld auf dein eigenes Konto willst?
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Alt 08.03.2008, 14:59   #4
Redaktion
 
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Hallo

damit du so schnell wie möglich wirtschaftlich eigenständig bist, teile der ARGE mit, dass du dich von deinem Mann getrennt hast und solange, bis du eine eigene Wohnung gefunden hast, in der noch-Ehewohnung mit deinem Mann getrennt lebst.

Ihr solltet getrennte Schlafbereiche schaffen und nicht mehr zusammen wirtschaften, sowohl für das Trennungsjahr, als auch wegen der ARGE.

Suche nach einer eignen Wohnung und dokumentiere dies.

Weiterhin beantragst du bei der ARGE eigene Leistungen nach dem SGB II, also voller Regelsatz + halbe Miete.

Viel Glück!

VG
vagabund
__

Gruß
vagabund
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Die von mir gemachten Aussagen geben meine persönlichen Erfahrungen wieder bzw. stellen meine Meinung dar und keine Rechtsberatung.

Ist nicht sofort ersichtlich, welche politischen oder sozialen Gruppen, Kräfte oder Größen bestimmte Vorschläge, Maßnahmen usw. vertreten,sollte man stets die Frage stellen: Wem nützt es?
(Wladimir Iljitsch Lenin - 1870-1924)

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Alt 08.03.2008, 15:00   #5
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hellucifer Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Zunächst einmal: Wenn es dir nicht mehr zugemutet werden kann, mit dem Partner zusammenzuleben, ist das ein wichtiger Grund für einen Umzug. Es auch ein wichtiger Grund, von dem Erfordernis der Zusicherung der Arge abzusehen, das heißt, du brauchst keine Erlaubnis von der Arge.

Wenn durch den Umzug keine Küche und andere Einrichtungsgegenstände mehr vorhanden sind, besteht zum Teil auch Anspruch auf Erstausstattung der neuen Wohnung.

Wenn du in der jetzigen Wohnung bleibst und der Partner auszieht, muss die Arge solange die tatsächlichen Kosten tragen, wie es dir nicht möglich ist, die Kosten der Unterkunft zu senken. Auch über sechs Monate hinaus.

Ich wünsche dir aber, dass du dass mit deinem Partner wieder hinkriegst.

Wenn durch den von der Arge gewollten Umzug eine neue Küche nötig wird, dann hat die Arge auch die Kosten dafür zu übernehmen!
hellucifer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.03.2008, 15:01   #6
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Arme_Maus ist zur Zeit noch ein unbeschriebenes Blatt
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Zitat von Ludwigsburg Beitrag anzeigen
http://www.mvwit.de/de/top/hartz/index.php/art_00001526
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es ist im SGBII gesetzlich verankert, dass Kautionen zwar als Darlehen, aber tilgungsfrei zu gewähren sind.

Gib Deinem SB mal etwas Nachhilfeunterricht, indem Du ihr/ihm das folgende Urteil vorlegst, was sich mit diesen Tilgungsverträgen der ARGE auseinandersetzt:


Hessischen Landessozialgerichts (Az.: L 6 AS 145/07 ER).


**********
Dies hat zur Folge, dass die in dem Darlehensvertrag vom 25.01.2007 enthaltene
Tilgungsvereinbarung in Höhe von 50,00 EUR monatlich beginnend mit dem Monat
nach Auszahlung des Darlehens rechtswidrig ist. Es kann dahingestellt bleiben, ob
die Vereinbarung gemäß § 58 Abs. 1 Sozialgesetzbuch, Zehntes Buch,
Verwaltungsverfahren (SGB X) i.V.m. § 134 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) nichtig
ist. Der Antragsgegnerin ist es jedenfalls in Anwendung des in § 242 BGB geregelten
und über § 61 S. 2 SGB X anwendbaren Grundsatzes von Treu und Glauben
verwehrt, sich auf die Tilgungsvereinbarung als Rechtsgrundlage für die Aufrechnung
zu berufen, denn die Antragsgegnerin hat die Aufnahme der rechtswidrigen
Rückzahlungsvereinbarung in den Darlehensvertrag veranlasst. Es würde eine
unzulässige Rechtsausübung darstellen, wenn sie sich nun darauf berufen könnte.
Gleiches gilt im Hinblick auf den Vortrag der Antragsgegnerin, in dem
Darlehensvertrag liege ein (Teil-) Verzicht auf Sozialleistungen im Sinne des § 46
Abs. 1 1. Halbs. SGB I, der zu einem entsprechenden Erlöschen des
Sozialleistungsanspruches geführt habe. Auch hierauf kann sich die Antragsgegnerin
nach Treu und Glauben nicht berufen, denn sie selbst hat den Verzicht - rechtswidrig
- herbeigeführt.
---Zitatende---
Hallo Ludwigsburg,

danke für Deine Info. Werde meiner SB am Montag einen Besuch abstatten und ihr das Urteil mal auf den Tisch legen.
Muss aber vielleicht noch einmal betonen, dass ich eine Ratenvereinbahrung unterzeichnet habe.
Ich wusste es ja auch nicht anders!
Sie sagte mir, dass ich es machen muss und wollte sogar erst 50,00€ jeden Monat abziehen. Ich sagte ihr dann aber, dass ich höchstens 20,00€ monatlich entbehren könne.
Darauf lies sie sich dann ein und zur Vervollständigen halber, bekam ich dieses auch schriftlich von ihr.
Soweit ich das richtig verstehe, kann ich mich trotzdem dagegen wehren!?



LG Arme_Maus
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Alt 08.03.2008, 15:13   #7
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Arme_Maus ist zur Zeit noch ein unbeschriebenes Blatt
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Zitat von vagabund Beitrag anzeigen
Hallo

damit du so schnell wie möglich wirtschaftlich eigenständig bist, teile der ARGE mit, dass du dich von deinem Mann getrennt hast und solange, bis du eine eigene Wohnung gefunden hast, in der noch-Ehewohnung mit deinem Mann getrennt lebst.

Ihr solltet getrennte Schlafbereiche schaffen und nicht mehr zusammen wirtschaften, sowohl für das Trennungsjahr, als auch wegen der ARGE.

Suche nach einer eignen Wohnung und dokumentiere dies.

Weiterhin beantragst du bei der ARGE eigene Leistungen nach dem SGB II, also voller Regelsatz + halbe Miete.

Viel Glück!

VG
vagabund
Hallo vagabund,

Seit einigen Tagen schlafen wir schon getrennt, dass heißt, er im Wohnzimmer und ich im Schlafzimmer.
Das Zusammenleben innerhalb der Wohnung ist für mich mittlerweile eine Qual geworden.
Deswegen möchte ich hier so schnell wie es nur geht, raus.
Muss ich denn jetzt hier bleiben, obwohl ich innerlich daran kaputt gehe?
Ich finde doch so schnell keine andere Wohnung.

Werde Montag alles beantragen und bin jetzt schon gespannt, auf deren Aussage.

Danke auch Dir ganz lieb und werde ich werde Euch auf den laufenden halten.
LG Arme_Maus
Arme_Maus ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.03.2008, 15:22   #8
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Arme_Maus ist zur Zeit noch ein unbeschriebenes Blatt
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Zitat von Ludwigsburg Beitrag anzeigen
Was die erworbene Küche angeht: ist die schon von euch bezahlt?

Lebt ihr schon innerhalb der Wohnung getrennt? Jeder in seinem Zimmer - wie eine WG?
Hast du schon den vollen Regelsatz beantragt?
Hast du dich schon bei der ARGE gemeldet, daß du dich in Zukunft selbst vertrittst?
Dann du dein Geld auf dein eigenes Konto willst?
Hi Ludwigsburg,

nein, der Bekannte hat mir auch dazu geraten erstmal bei der Arge vorzusprechen und wenn ich das Geld bekäme, könne ich sie bezahlen.
Dadurch, dass es ja mündlich abgelehnt wurde, habe ich ihm gegenüber natürlich ein schlechtes Gewissen. Weiß ja sonst nicht, wie ich die Küche bezahlen soll.

Bezüglich der neuen Situation habe ich noch gar nichts unternommen, denn ich wußte ja nicht wie, wann und wo.

Langsam, dank Euch weiß ich schon ein wenig mehr und werde alles in die Wege leiten.....

LG Arme_Maus
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Alt 08.03.2008, 15:27   #9
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Zitat von Arme_Maus
Muss ich denn jetzt hier bleiben, obwohl ich innerlich daran kaputt gehe?
Ich finde doch so schnell keine andere Wohnung.
Leider ist genau das das Problem in deiner Situation!

Du kannst nur versuchen, so schnell wie möglich eine Wohnung zu finden! Alles andere lässt sich dann schon regeln!

Insofern ein "kleiner" Trost - eure jetzige Wohnung ist nur eine Mietwohnung; stell dir vor, es wäre Eigentum - weißt Du wie schwer dann das Aufdröseln bei Trennung ist?!
__

Gruß
vagabund
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Ist nicht sofort ersichtlich, welche politischen oder sozialen Gruppen, Kräfte oder Größen bestimmte Vorschläge, Maßnahmen usw. vertreten,sollte man stets die Frage stellen: Wem nützt es?
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Alt 08.03.2008, 15:34   #10
Ludwigsburg
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Zitat von Arme_Maus Beitrag anzeigen
Hallo Ludwigsburg,

danke für Deine Info. Werde meiner SB am Montag einen Besuch abstatten und ihr das Urteil mal auf den Tisch legen.
Muss aber vielleicht noch einmal betonen, dass ich eine Ratenvereinbahrung unterzeichnet habe.
Ich wusste es ja auch nicht anders!
Sie sagte mir, dass ich es machen muss und wollte sogar erst 50,00€ jeden Monat abziehen. Ich sagte ihr dann aber, dass ich höchstens 20,00€ monatlich entbehren könne.
Darauf lies sie sich dann ein und zur Vervollständigen halber, bekam ich dieses auch schriftlich von ihr.
Soweit ich das richtig verstehe, kann ich mich trotzdem dagegen wehren!?



LG Arme_Maus
Nein, daß du unterschrieben hast, spielt keine Rolle: erschwert es etwas, aber sie muß die das Überwiesene zurück zahlen - und wenn sie das nicht per Überprüfungsantrag tun will, Widerspruch einreichen und notfalls zu nem Anwalt für Sozialrecht gehen!
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Alt 08.03.2008, 16:47   #11
Tinkalla
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Zitat von Ludwigsburg Beitrag anzeigen
**********

es ist im SGBII gesetzlich verankert, dass Kautionen zwar als Darlehen, aber tilgungsfrei zu gewähren sind.

Gib Deinem SB mal etwas Nachhilfeunterricht, indem Du ihr/ihm das folgende Urteil vorlegst, was sich mit diesen Tilgungsverträgen der ARGE auseinandersetzt:


Hessischen Landessozialgerichts (Az.: L 6 AS 145/07 ER).


**********
Dies hat zur Folge, dass die in dem Darlehensvertrag vom 25.01.2007 enthaltene
Tilgungsvereinbarung in Höhe von 50,00 EUR monatlich beginnend mit dem Monat
nach Auszahlung des Darlehens rechtswidrig ist. Es kann dahingestellt bleiben, ob
die Vereinbarung gemäß § 58 Abs. 1 Sozialgesetzbuch, Zehntes Buch,
Verwaltungsverfahren (SGB X) i.V.m. § 134 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) nichtig
ist. Der Antragsgegnerin ist es jedenfalls in Anwendung des in § 242 BGB geregelten
und über § 61 S. 2 SGB X anwendbaren Grundsatzes von Treu und Glauben
verwehrt, sich auf die Tilgungsvereinbarung als Rechtsgrundlage für die Aufrechnung
zu berufen, denn die Antragsgegnerin hat die Aufnahme der rechtswidrigen
Rückzahlungsvereinbarung in den Darlehensvertrag veranlasst. Es würde eine
unzulässige Rechtsausübung darstellen, wenn sie sich nun darauf berufen könnte.
Gleiches gilt im Hinblick auf den Vortrag der Antragsgegnerin, in dem
Darlehensvertrag liege ein (Teil-) Verzicht auf Sozialleistungen im Sinne des § 46
Abs. 1 1. Halbs. SGB I, der zu einem entsprechenden Erlöschen des
Sozialleistungsanspruches geführt habe. Auch hierauf kann sich die Antragsgegnerin
nach Treu und Glauben nicht berufen, denn sie selbst hat den Verzicht - rechtswidrig
- herbeigeführt.
---Zitatende---
Das ist doch meine komplette Aussage aus einem anderen Thread, nur kann ich mich nicht erinnern, hier im Thema schon geschrieben zu haben,

Geändert von Tinkalla (08.03.2008 um 16:55 Uhr)
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Alt 08.03.2008, 16:53   #12
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Zitat von hellucifer Beitrag anzeigen
Zunächst einmal: Wenn es dir nicht mehr zugemutet werden kann, mit dem Partner zusammenzuleben, ist das ein wichtiger Grund für einen Umzug. Es auch ein wichtiger Grund, von dem Erfordernis der Zusicherung der Arge abzusehen, das heißt, du brauchst keine Erlaubnis von der Arge.

Wenn durch den Umzug keine Küche und andere Einrichtungsgegenstände mehr vorhanden sind, besteht zum Teil auch Anspruch auf Erstausstattung der neuen Wohnung.

Wenn du in der jetzigen Wohnung bleibst und der Partner auszieht, muss die Arge solange die tatsächlichen Kosten tragen, wie es dir nicht möglich ist, die Kosten der Unterkunft zu senken. Auch über sechs Monate hinaus.

Ich wünsche dir aber, dass du dass mit deinem Partner wieder hinkriegst.

Wenn durch den von der Arge gewollten Umzug eine neue Küche nötig wird, dann hat die Arge auch die Kosten dafür zu übernehmen!
Hallo hellucifer

Wenn ich Dich richtig verstanden habe, brauche ich keine sogenannte "Notwendigkeitsbescheinigung" von der Arge?
Habe nämlich gehört, dass ich sie brauche um von der nächsten Arge aus meinem evtl. zukünftigen Wohnort, Unterstützung zubekommen.
Und wie ist das mit der neuen Wohnung, sollte ich eine finden?
Muss sie denn auch "angemessen" sein oder darf sie auch teurer und größer sein?

Leider zieht mein Mann nicht aus der Wohnung aus, denn dann käme ja wieder Arbeit auf ihn zu.

Na ja, will schauen, was ich Montag erreiche und gebe bescheid...

LG Arme_Maus
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Alt 08.03.2008, 16:58   #13
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Zitat von vagabund Beitrag anzeigen
Leider ist genau das das Problem in deiner Situation!

Du kannst nur versuchen, so schnell wie möglich eine Wohnung zu finden! Alles andere lässt sich dann schon regeln!

Insofern ein "kleiner" Trost - eure jetzige Wohnung ist nur eine Mietwohnung; stell dir vor, es wäre Eigentum - weißt Du wie schwer dann das Aufdröseln bei Trennung ist?!
Au weia, wenn ich so drüber nachdenke, dann bin ich ja noch gut bedient.

LG Arme_Maus
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Alt 08.03.2008, 17:04   #14
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Zitat von Ludwigsburg Beitrag anzeigen
Nein, daß du unterschrieben hast, spielt keine Rolle: erschwert es etwas, aber sie muß die das Überwiesene zurück zahlen - und wenn sie das nicht per Überprüfungsantrag tun will, Widerspruch einreichen und notfalls zu nem Anwalt für Sozialrecht gehen!
Wie ich sie einschätze, wird sie es nicht freiwillig tun.
Würde sowieso gerne mal einen RA aufsuchen, denn ich vermute im nachhinein, dass die vorherige Arge uns auch um Ansprüche betrogen hat.
Der Sumpf der Arge wir mir immer suspekter, je mehr ich hier lese.

LG Arme_Maus
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Alt 08.03.2008, 17:53   #15
Tinkalla
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Zitat von Arme_Maus;224117
Zitat:
Zitat von [B
Ludwigsburg[/b] http://www.elo-forum.org/images/buttons/viewpost.gif
Nein, daß du unterschrieben hast, spielt keine Rolle: erschwert es etwas, aber sie muß die das Überwiesene zurück zahlen - und wenn sie das nicht per Überprüfungsantrag tun will, Widerspruch einreichen und notfalls zu nem Anwalt für Sozialrecht gehen!

Wie ich sie einschätze, wird sie es nicht freiwillig tun.
Würde sowieso gerne mal einen RA aufsuchen, denn ich vermute im nachhinein, dass die vorherige Arge uns auch um Ansprüche betrogen hat.
Der Sumpf der Arge wir mir immer suspekter, je mehr ich hier lese.

LG Arme_Maus
Hallo Arme Maus,

dass Du diesen Teilzahlungs-/Tikgungsvertrag unterschrieben hast, ist ja genau die Rechtswidrigkeit. Und das macht die Angelegenheit keineswegs schwieriger. Im Gegenteil!
In dem obigen Urteil geht es genau darum, dass die ARGE mit den Leistungsbeziehern KEINE Teilzahlungsbeträge über Kosten/Beträge abschliessen darf, welche NICHT im Regelsatz enthalten sind.
Beispiel:
LE hat Stromschulden >> Strom ist im Regelsatz enthalten>> also darf in dem Falle ein Darlehensvertrag MIT Tilgung abgeschlossen werden.
Kaution>> nicht im RS enthalten- MUSS tilgungsfrei gewährt werden.
Da kann man die Sicherheit der Rückzahlung auch anders regeln.


Es ist auch sehr schlecht, diese Dinge mündlich regeln zu wollen. Setze ein Schreiben für die ARGE auf, in dem Du den Tilgungsvertrag widerrufst und dabei führtst Du das o.g. Urteil an.
Das hier ist der, für Dich, wichtige Teil:
Zitat:
Der Antragsgegnerin ist es jedenfalls in Anwendung des in § 242 BGB geregelten
und über § 61 S. 2 SGB X anwendbaren Grundsatzes von Treu und Glauben
verwehrt, sich auf die Tilgungsvereinbarung als Rechtsgrundlage für die Aufrechnung
zu berufen, denn die Antragsgegnerin hat die Aufnahme der rechtswidrigen
Rückzahlungsvereinbarung in den Darlehensvertrag veranlasst
Führe in Deinem Schreiben das Aktenzeichen und das Hessische LSG an.( das ist wichtig, damit derSB sich das Urteil ansehen kann.)

Wenn Du jetzt eine eigene Wohnung beziehen möchtest, mache das bitte ebenfalls schriftlich und keineswegs mündlich. Mündliche Aussagen kannst Du nicht nachweisen, schriftliche schon. Lasse Dich auch nicht irreführen, denn eine Trennung ist *ein wichtiger Grund*, welcher nach dem SGBII vorliegen muss.( so leid mir diese Trennung auch tut und ich möchte, dass es nicht so kommen würde!)
Stelle einen offiziellen *Antrag auf Erstausstattung* und achte darauf, dass man Dir hier nicht wieder einen Darlehensvertrag aufdrängt. Eine Erstausstattung sollte als Beihilfe gewährt werden.
Berufe Dich auf § 23 SGB II, wo es heisst:
Zitat:
3) Leistungen für
  1. Erstausstattungen für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten,
  2. Erstausstattungen für Bekleidung und Erstausstattung bei Schwangerschaft und Geburt sowie
  3. mehrtägige Klassenfahrten im Rahmen der schulrechtlichen Bestimmungen
sind nicht von der Regelleistung umfasst. Sie werden gesondert erbracht. Die Leistungen nach Satz 1 werden auch erbracht, wenn Hilfebedürftige keine Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts einschließlich der angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung benötigen, den Bedarf nach Satz 1 jedoch aus eigenen Kräften und Mitteln nicht voll decken können. In diesem Falle kann das Einkommen berücksichtigt werden, das Hilfebedürftige innerhalb eines Zeitraumes von bis zu sechs Monaten nach Ablauf des Monats erwerben, in dem über die Leistung entschieden worden ist. Die Leistungen nach Satz 1 Nr. 1 und 2 können als Sachleistung oder Geldleistung, auch in Form von Pauschalbeträgen, erbracht werden. Bei der Bemessung der Pauschalbeträge sind geeignete Angaben über die erforderlichen Aufwendungen und nachvollziehbare Erfahrungswerte zu berücksichtigen.
Lass den Kopf nicht hängen und wenn Du nicht zurecht kommst, einfach wieder melden.
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Alt 08.03.2008, 19:23   #16
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Arme_Maus ist zur Zeit noch ein unbeschriebenes Blatt
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Zitat von Tinkalla Beitrag anzeigen
Hallo Arme Maus,

dass Du diesen Teilzahlungs-/Tikgungsvertrag unterschrieben hast, ist ja genau die Rechtswidrigkeit. Und das macht die Angelegenheit keineswegs schwieriger. Im Gegenteil!
In dem obigen Urteil geht es genau darum, dass die ARGE mit den Leistungsbeziehern KEINE Teilzahlungsbeträge über Kosten/Beträge abschliessen darf, welche NICHT im Regelsatz enthalten sind.
Beispiel:
LE hat Stromschulden >> Strom ist im Regelsatz enthalten>> also darf in dem Falle ein Darlehensvertrag MIT Tilgung abgeschlossen werden.
Kaution>> nicht im RS enthalten- MUSS tilgungsfrei gewährt werden.
Da kann man die Sicherheit der Rückzahlung auch anders regeln.


Es ist auch sehr schlecht, diese Dinge mündlich regeln zu wollen. Setze ein Schreiben für die ARGE auf, in dem Du den Tilgungsvertrag widerrufst und dabei führtst Du das o.g. Urteil an.
Das hier ist der, für Dich, wichtige Teil:

Führe in Deinem Schreiben das Aktenzeichen und das Hessische LSG an.( das ist wichtig, damit derSB sich das Urteil ansehen kann.)

Wenn Du jetzt eine eigene Wohnung beziehen möchtest, mache das bitte ebenfalls schriftlich und keineswegs mündlich. Mündliche Aussagen kannst Du nicht nachweisen, schriftliche schon. Lasse Dich auch nicht irreführen, denn eine Trennung ist *ein wichtiger Grund*, welcher nach dem SGBII vorliegen muss.( so leid mir diese Trennung auch tut und ich möchte, dass es nicht so kommen würde!)
Stelle einen offiziellen *Antrag auf Erstausstattung* und achte darauf, dass man Dir hier nicht wieder einen Darlehensvertrag aufdrängt. Eine Erstausstattung sollte als Beihilfe gewährt werden.
Berufe Dich auf § 23 SGB II, wo es heisst:


Lass den Kopf nicht hängen und wenn Du nicht zurecht kommst, einfach wieder melden.
Hallo Tinkalla,

muss jetzt erst die ganzen Anregungen und Tipps von Euch verarbeiten. Habe mir zur Stütze alles mal ausgedruckt, so dass mir bis Monatg nichts durchgeht.
Auf jeden Fall ziehe ich mein Ding jetzt voll durch und durch Eure Unterstützung bin ich im Moment so gestärkt, dass eigentlich nichts mehr schief gehen kann.

Nochmals, einen ganz lieben Dank an euch. Ich werde mich bestimmt wieder hier melden.

Arme_Maus
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Alt 08.03.2008, 19:42   #17
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Hi,

Du schreibst von Depressionen. Bist Du in ärztlicher Behandlung?

Evtl könnte ein Attest daß ein weiteres Zusammenwohnen für Dich im Moment aus gesundheitlichen Gründen nicht vertretbar ist helfen.
Nämlich daß Du beim Wohnungsamt eine hohe Dringlichkeitsstufe und innerhalb kürzerer Zeit eine Sozialwohnung zugewiesen bekommen kannst.

Ich hatte meine innerhalb von 4 Monaten.

Grüssle,

Petra
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Alt 08.03.2008, 19:53   #18
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@ Arme_Maus: alles der Reihe nach - Du schaffst das schon!
__

Gruß
vagabund
....................................................................................
Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland
Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06


Die von mir gemachten Aussagen geben meine persönlichen Erfahrungen wieder bzw. stellen meine Meinung dar und keine Rechtsberatung.

Ist nicht sofort ersichtlich, welche politischen oder sozialen Gruppen, Kräfte oder Größen bestimmte Vorschläge, Maßnahmen usw. vertreten,sollte man stets die Frage stellen: Wem nützt es?
(Wladimir Iljitsch Lenin - 1870-1924)

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Alt 08.03.2008, 19:59   #19
Tinkalla
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Zitat von Arme_Maus Beitrag anzeigen
Hallo Tinkalla,

muss jetzt erst die ganzen Anregungen und Tipps von Euch verarbeiten. Habe mir zur Stütze alles mal ausgedruckt, so dass mir bis Monatg nichts durchgeht.
Auf jeden Fall ziehe ich mein Ding jetzt voll durch und durch Eure Unterstützung bin ich im Moment so gestärkt, dass eigentlich nichts mehr schief gehen kann.

Nochmals, einen ganz lieben Dank an euch. Ich werde mich bestimmt wieder hier melden.

Arme_Maus
Aber klar, arme Maus, geh's ruhig an.Es gibt ja auch noch anderes, was Du bewältigen musst.
Und wenn Du mit irgendetwas Probs hast, weisst Du ja, wo wir sind.
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Alt 08.03.2008, 20:18   #20
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Arme_Maus ist zur Zeit noch ein unbeschriebenes Blatt
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Zitat von münchnerkindl Beitrag anzeigen
Hi,

Du schreibst von Depressionen. Bist Du in ärztlicher Behandlung?

Evtl könnte ein Attest daß ein weiteres Zusammenwohnen für Dich im Moment aus gesundheitlichen Gründen nicht vertretbar ist helfen.
Nämlich daß Du beim Wohnungsamt eine hohe Dringlichkeitsstufe und innerhalb kürzerer Zeit eine Sozialwohnung zugewiesen bekommen kannst.

Ich hatte meine innerhalb von 4 Monaten.

Grüssle,

Petra
Hallo Petra,

bin in Behandlung einer Neurologin und eines Psychotherapeuten.
Da die Gesprächstherapie nur einmal im Monat stattfindet und ich erst 3 Sitzungen hatte, hat mich das noch nicht wirklich weiter gebracht.
Nächste Woche habe ich einen Termin bei meiner Neurologin, die meine Probleme ja kennt und diese werde ich mal auf so ein Attest ansprechen.

Du sollst wissen, dass ich auf dem platten Land wohne und hier die Gemeindeverwaltungen keine Einrichtung so wie ein "Wohnungsamt" besitzen.
Ich muss schon auf den freien Markt gehen und hoffen, dass ich schnell etwas finde.
Schlimm ist ja auch, dass man den Vermietern reinen Wein einschenken muss, wegen Mietbescheinigung und so und wer nimmt ein dann noch?

OK, ich bin im Moment NUR krankgeschrieben und möchte, wenn ich genesen bin natürlich wieder arbeiten gehen. Nur, was nützt mir das jetzt?


Danke Dir für Deine Mithilfe und verbleibe mit
liebem Gruss, Arme_Maus
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dringend, trennungbrauche, zwangszumzug

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