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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 19.02.2008, 14:31   #1
meister02->Emailproblem
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Beiträge: 8
meister02
Standard rückwirkender Widerspruch wegen Grundsatz möglich?

Hallo, ich habe hier ein kleines Problem und hoffe das Ihr mir weiterhelfen könnt. Gegen den Abzug von Warmwasserkosten habe ich im letzten Jahr ( Oktober ) für die gesamte Zeit meines ALG 2 Bezuges widerspruch eingelegt ( ende 2005 ) und diesen mit diversen Urteilen gestützt ( in einem anderen Thread ). Dieser wurde seitens des JobCenter abgelehnt. Ich habe daraufhin Klage beim LSG Niedersachsen eingereicht. Heute erhielt ich einen Abschlag der Dokumente vom JobCenter. Zunächst einmal war es so, das dort ein Widerspruchsbescheid enthalten war, der bei mir nie angekommen war ( damals ging es in dem Bescheid um 2 Bescheide, ich wollte aber gegen alle vorgehen ). Heute hab ich das Dokument das erste mal gesehen und auch gelesen. Darin wurde der Widerpsurch gegen alle Bescheide abgelehnt mit der Begründung der nicht vorliegenden Zulässigkeitsvoraussetzungen ( die Widerspruchsfrist ). Diese konnte ich allerdings nicht einhalten, da mir die Tatsache das die Kosten für die Warmwasseraufbereitung übernommen werden müssen erst im letzten Jahr ( Oktober ) bekannt geworden war. Im anderen Rechtsgebieten z.B. gibt es die Möglichkeit beim Bekanntwerden neuer Tatsachen oder Beweismittel auch nach Ablauf von Frist dagegen vorzugehen- besteht also auch in diesem Fall die Möglichkeit trotzdem dagegen vorzugehen, weil die Bescheide ja alle durch diesen Punkt falsch wären ( obwohl mir dies erst 2007 bekannt wurde und ich erst dann Widersoruch einlegen konnte)? Da das Sozialgericht von mir gern eine Stellungnahme hätte ich und ich denen auch nochmals ausdrücklich klar machen will was sache ist, wäre es sehr hilfreich ( sofern dies überhaupt geht ) wenn vielleicht einer einen § hätte der mir das Recht zusagt.

Ich danke euch schonmal vorab
meister02 ist offline  
Alt 19.02.2008, 15:29   #2
Martin Behrsing
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1. Mache darauf aufmerksam, dass dir dieser Widerspruchsbescheid nie zugenagen ist und verlange einen Nachweis der Absendung (Dies muss die ARGE nachweisen können - Postausgangsbuch) Eigentlich sollte ein Widerspruchbescheid per Einschreiben versendet werden.

2. Du kannst einen Antrag gem. § 44 SGB X (Rücknahme der nicht rechtsbegünstigenden Bescheide) stellen. Dem Gericht teilst Du mit, dass die ARGE deine Widersprüche von sich aus hätte als Antrag gem. § 44 SGB X umdeuten (Grundlage § 43 Abs. 1 SGB X) müssen. Dann schau mal, wie die darauf reagieren.
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Martin

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Martin Behrsing ist offline  
Alt 19.02.2008, 17:26   #3
meister02->Emailproblem
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Beiträge: 8
meister02
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Hallo Martin,
besten Dank für die schnelle Antwort. Ich werd das in meine Stellungnahme für das Sozialgericht einfügen und berichte dann auch wenn der Fall abgeschlossen ist wie der Ausgang dazu war.
meister02 ist offline  
Alt 19.02.2008, 18:20   #4
Mario Nette
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Ist nicht auch, selbst wenn Widerspruchsfristen abgelaufen sind, ein Überprüfungsantrag möglich?

Mario Nette
Mario Nette ist offline  
Alt 19.02.2008, 18:44   #5
Martin Behrsing
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Benutzerbild von Martin Behrsing
 
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Zitat von Mario Nette Beitrag anzeigen
Ist nicht auch, selbst wenn Widerspruchsfristen abgelaufen sind, ein Überprüfungsantrag möglich?

Mario Nette
Ist ja der § 44 SGB X (er heißt im Volksmund Überprüfungsantrag)
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Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Martin Behrsing ist offline  
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