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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 01.02.2006, 14:03   #1
Biber->Emailproblem
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Registriert seit: 19.12.2005
Beiträge: 9
Biber
Standard Einkommen

Brauche wieder dringen Hilfe.

Mein Problem hatte ich schon mal geschildert siehe „Einkommen aus selbständiger Tätigkeit vom 21.12.05„.

Habe daraufhin Widerspruch nach §11 auf meinen abgelehnten ALG2 eingereicht.

Kurz das Problem:
Ich bin ALG2 Empfänger, mein Mann geht einer selbständigen Tätigkeit nach. Bei der Berechnung wird vom Einkommen meines Mannes nicht die KV, PV und RV berücksichtigt und vom Einkommen bzw. Gewinn die Beiträge nicht abgezogen. Mein Mann ist nicht mehr in der gesetzlichen KV und RV, sondern hat sich privat versichern lassen.

Nun habe ich diesbezüglich ein Schreiben von meiner Sachbearbeiterin erhalten was noch benötigt wird, obwohl die Bescheide bereits vorliegen denen aber nicht genügt.

Schreiben von der Arge:

Sehr geehrte Frau....
Um abschließend über Ihren Widerspruch entscheiden zu können, lassen Sie uns bitte die Bescheide der Krankenkasse sowie des Rententrägers zukommen, wonach Ihr Ehemann von der gesetzlichen Versicherungspflicht befreit ist.
Gem. §11 Abs. 2 Nr. 3 SGBII sind vom Einkommen Beiträge zur Vorsorge für den Fall der Krankheit und der Pflegebedürftigkeit für Personen, die in der gesetzlichen Krankenversicherung nicht versicherungspflichtig sind und Beiträge zur Altersvorsorgung von Personen, die von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung befreit sind absetzbar.

Mit freundlichen Grüßen


Das Schreiben von der Rentenversicherung ist bereits vorgelegt wonach eindeutig hervorgeht das mein Mann aus der gesetzlichen RV befreit ist. Mein Mann übt ein Beruf aus wonach er nur aus der gesetzl. Rentenversicherung rauskommt, wenn er einen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer mit einem Einkommen über 400,00 € beschäftigt. Seit Okt. 2004 beschäftigt er einen Arbeitnehmer und konnte somit aus der gesetzl. RV raus kommen und somit auch den Antrag stellen. Bei seiner damaligen KK hat er nur ein Kündigungsschreiben erhalten.

Daraufhin hatte ich mit meiner Sachbearbeiterin die für den Widerspruch zuständig ist gesprochen, dass die eingereichten Bescheide nicht ausreichen. Also rief ich bei der gesetzl. Rentensicherung an und wurde mir mitgeteilt, dass sie keine anderen Bescheide schicken und der Bescheid den wir erhalten haben reichen muss, da steht ja auch drin warum er aus der gesetzlichen austreten konnte und somit von der Versicherungspflicht befreit ist.

Bei der KK kann er nicht versicherungspflichtig befreit werden, da er nur für Studenten gilt. Mein Mann geht aber einer selbständigen Tätigkeit nach und ist deshalb nur nicht mehr versicherungspflichtig, d. h. er hat die Wahl zwischen Gesetzlich oder privat. Nur das Kündigungsschreiben von KK bei der Arge reicht nicht aus, er könnte sich ja trotzdem noch bei einer anderen gesetzl. KK versichern, als ob man sich gleich doppelt versichern würde, man hat ja heutzutage auch so viel Geld!

Nun wurde auch schon erwähnt , weil mein Mann noch keine 5 Jahre selbständig ist, das er aus der privaten Versicherung raus muss und in der gesetzl. Versicherung wieder eintreten soll, da werden ihm die Kosten übernommen und ich könnte somit mich über ihn Familienversichern lassen. Was das nun soll versteh ich gar nicht. Mann kann doch nicht einen verdonnern, nur weil er einer selbständigen Tätigkeit nachgeht und die Möglichkeit besteht, selber auszusuchen ob er sich gesetzl. oder privat versichern lassen möchte? Da wird man auf einer Seite benachteiligt gegenüber denen wo der Mann nur Angestellt ist.

Soweit ich in den SGB II richtig gelesen und verstanden habe, wird das nur verlangt, wenn mein Mann selber ALG 2 beantragt und er jetzt angenommen keine 5 Jahre selbständig war das er von der Arge dazu verpflichtet wird die Privaten Versicherung zu kündigen und in die gesetzl. Versicherung wieder versichert zu sein. Aber er ist ja kein ALG 2 Empfänger sondern nur ich und bei einer BG zählt nur das Einkommen und nicht weil wir eine BG haben dazu auch verpflichtet werden das er aus der privaten rausgehen muss.

Eine richtige Erklärung erhält man nicht, nur das wir eine BG wären und mein Mann auch ALG 2 angerechnet wird. Bei einer Anstellung wird genauso berechnet und vom Nettoeinkommen ausgegangen, warum wird bei einem aus selbständiger Tätigkeit anders gemacht? Als selbständiger versichert man sich genauso KV, PV, RV wie bei einem Angestellten, hier ist nur der Nachteil dass die Kosten eines selbständigen alleine tragen muss.

Können sie mir da Bitte weiterhelfen und was ist nun wirklich richtig?

Vielen Dank im Voraus.
Biber ist offline  
Alt 06.02.2006, 11:27   #2
Biber->Emailproblem
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Registriert seit: 19.12.2005
Beiträge: 9
Biber
Standard Kann mir keiner Helfen???

ich hoffe das ich trotzdem noch Hilfe bekomme und mir einer eine Antwort geben kann.
Danke.
Biber ist offline  
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