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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 30.01.2006, 15:04   #1
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Registriert seit: 28.01.2006
Ort: NRW
Beiträge: 5
Pegasus
Standard Einladung nach § 59 (SGB II)

Hallo erst mal,

nachdem ich öfters als Gast hier war, habe ich mich registrieren lassen. Ich weiß einfach nicht mehr weiter und bitte um Hilfe.

Wir haben am 28.01.06 eine Vorladung von der Leistungsstelle erhalten.

Zitat:
26.01.06… ich möchte mit Ihnen über Ihr Bewerberangebot bwz. Ihre berufliche Situation sprechen.

Bitte kommen Sie am 07.02.06 um 10 Uhr in das Lesitungszentrum . Porschering 12, 24568 Kaltenkirchen, EG, Besprechungsraum.

Dies ist eine Einladung nach § 59 zweites Sozialgesetzbuch (SGB II) in Verbindung mit den § 309 Drittes Sozialgesetzbuch (SGB III). Beachten Sie bitte unbedingt auch die Rechtsfolgebelehrung und die weiteren Hinweise auf der Rückseite.

Unter bestimmten voraussetzungen können Reisekosten erstattet werden. Ein Betrag unter 6,- Euro ist grundsätzlich nicht erstattungsfähig. Falls ein öffentlich Verkehrsmittel benutzt wird, legen Sie bitte den Fahrschein vor. Bitte bringen Sie auch Ihren Personalausweis oder Pass mit.



Unsere Lage ist folgende:
Mein Mann ist Selbständig und hatte vor ca. 2 Jahren einen Forderungsausfall von einigen Tausend Euro .
Ich selbst bin gesundheitlich sehr angeschlagen, sodass ich seit einigen Jahren Hausfrau bin.
Vermögen ist nicht mehr vorhanden und die Konten tief rot.

Im Dezember 2004 habe ich mich dann beim zuständigen Sozialamt nach einer eventuellen Unterstützung erkundigt. Die Sachbearbeiterin war sehr nett und ist sofort tätig geworden. Ja sie hat sogar für mich (uns) den Antrag für die Leistungsstelle ausgefüllt und einen Eiltermin für mich vereinbart. Mein Mann kann sich kein festes Gehalt auszahlen, da die Auftragslage verschlechterte. (Er war gezwungen ein größeres Fahrzeug zu leasen, um überhaupt wieder Aufträge zu erhalten und so uns eher schlecht als recht zu ernähren konnte. Alles ging nur, weil er den KK-Kredit nach Absprache mit der Hausbank überziehen konnte.) Die Leistungsstelle hat dann die gebuchten Privatentnahmen als Einkommen genommen. Das war Berechnungsgrundlage der Leistungssumme.

Da sich die finanzielle Lage nicht wesentlich verbessert hat, erhalten wir seit Januar 2005 ALG II. Wir müssen jeden Monat die Datev-Auswertungen vorlegen, was ich auch für richtig halte, da sich der Umsatz meines Mannes ja immer ändert. Eines Tages erhielten wir einen Änderungsbescheid. Die Leistung von ca. 1280,- auf 975, Euro gesenkt. Auf telefonische Nachfrage teilte man mir mit, wie das berechnet wurde:

Umsatz abzüglich der Unkosten = gleich Betriebsergebnis ( + oder -). Dabei hatte man jedoch einige Betriebsausgaben, die aus buchungstechnischen Gründen nach dem vorläufigen Betriebsergebnis erst auf die Folgeseite aufgeführt wird, nicht mit einbezogen. Ich schrieb die Leistungsstelle paar mal an und bat um Klärung, warum nun die Berechnungsgrundlage geändert wurde bwz. warum zwei Sachbearbeiter einer Behörde unterschiedliche Berechnungsgrundlagen haben und welche denn nun korrekt ist. Natürlich kam keine Antwort!

Beim letzten Antrag auf Folgeleistungen hat sich der Sachbearbeiter geweigert, den Antrag sofort zu bearbeiten. Grund: man konnte nicht die monatlichen Datev-Auswertungen lesen. Zitat: „ich bearbeite Ihren Antrag erst, wenn Sie mir eine für den Laien verständliche Auswertung vorlegen.“ Nach Rücksprache mit dem Steuerberater habe ich dann abgesteckte Auswertungen erstellt und diese zur Unterschrift den Steuerberater zugesandt.

Das ganze dauerte ca. 9 Wochen und noch einmal 1 Woche, bis endlich eine Zahlung einging. Wir konnten die Miete nicht bezahlen und lebten von Reis mit brauner Pampe. Mehr war nicht drin. Ich bat die Vermieterin um Aufschub. Ich bat die Leistungsstelle, meinen Antrag sofort zu bearbeiten. Keine Reaktion. Es war denen egal, das wir nicht einen Cent mehr hatten. Mein Mann und ich waren kurz davor unser Leben wegzuschmeißen. Wir können nicht mehr.

Zumal der Sachbearbeiter verlangt, dass sich mein Mann den freien Arbeitsmarkt zur Verfügung stellen muss. Er hat Leasing- und Mietverträge, die man nicht einseitig kündigen kann. Ich konnte es nicht glauben, man verglich die Verträge mit einen Ratenkauf einer Waschmaschine. Mein Mann ist Diabetiker und muss spritzen. Auch besteht er nicht auf seine Selbständigkeit. Nur wer nimmt einen 53 jährigen? Wir suchen seit Monaten nach einer Lösung.

Ich habe einen Schwerbehinderten-Ausweis (50% Asthma bronchiale, Bandscheibenvorfall und phychische Minderbelastbarkeit).
Meine „Wehwehchen“ sind vielfältiger: Asthma, hatte ein Carcinom, Bandscheibenvorfall – rezidiv, ein oder zwei Halswirbel sind defekt, Osteporose, Knie kaputt, leichten Schlaganfall und mit den Nerven ganz unten.

Da das Geld vorne und hinten nicht reicht, mache ich kaum Arztbesuche und bin nicht in der Lage die Rezeptgebühren der wichtigen Medikamente zu zahlen. Die Lebensqualität ist sehr niedrig, Mein Arzt versorgt mich ab und zu mit Ärztemuster. Sonst hätte ich ewig Asthmaanfälle.


Wir leben absolut ländlich. Das einzige Verkehrsmittel ist ein Bus, der 1 x morgens und abends hier hält.
So müsste ich ein Taxi nehmen. Kann ich nicht bezahlen. Und mein Mann kann nicht einen angenommen Auftrag nicht ausführen. Er müsste die Kosten für einen Ersatz-Unternehmer zahlen!
Mein Mann möchte erst das Gespräch mit dem Steuerberater abwarten. Da soll geklärt werden, ob es überhaupt noch Sinn macht. Es ist ja so, dass man einen Forderungsausfall nicht von heute auf morgen ausgleichen kann. Das dauert seine Zeit. Es gibt eine Fastregel: bei einen Ausfall von 500,- Euro muss man zusätzlich 5000,- Euro an Umsatz einfahren.

Ich habe große Angst vor diesen Termin. Ich weiß nicht mehr weiter. Ich habe einiges über Fallmanager gelesen und weiß nicht, wie ich mich verhalten soll.


Ich möchte aufgrund der momentanen phychischen Belastung den Termin absagen. Wie kann ich das formulieren. Kann mir jemand von euch helfen?

Pegasus
__

Trenne dich nie von deinen Träumen und Illusionen, denn wenn sie verschwunden sind, wirst du weiter existieren, aber aufgehört haben zu leben.
Pegasus ist offline  
Alt 30.01.2006, 15:13   #2
Lusjena
Gast
 
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Zitat:
Ich möchte aufgrund der momentanen phychischen Belastung den Termin absagen. Wie kann ich das formulieren. Kann mir jemand von euch helfen?

Wenn Sie aus gesundheitlichen Gründen der Aufforderung nicht nachkommen können,ist dies dem Amt schriftlich mitzuteilen,entsprechende ärztl. Atteste sind beizufügen.


Auf der Rückseite der Einladung vom Amt müßte ein entsprechendes Feld vorhanden sein,wo sie mitteilen können,dass sie der Aufforderung aus gesundheitlichen Gründen nicht nachkomen können.

Alles bitte per Einschreiben mit Rückantwort versenden,Kopie des Antwortschreibens unbedingt machen.
 
Alt 30.01.2006, 15:20   #3
bschlimme
Gast
 
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Zitat:
Ich möchte aufgrund der momentanen phychischen Belastung den Termin absagen. Wie kann ich das formulieren. Kann mir jemand von euch helfen?
Willkommen bei den Hartzgeschädigten

Den Termin mußt du leider wahr nehmen, wenn du nicht bettlägerig bist. Sonst ist es nur ein Aufschieben und du bekommst möglicher weise eine Leistungskürzung.

Zitat:
Kommt der erwerbsfähige Hilfebedürftige trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen einer Aufforderung des zuständigen Trägers, sich bei ihr zu melden oder bei einem ärztlichen oder psychologischen Untersuchungstermin zu erscheinen, nicht nach und weist er keinen wichtigen Grund für sein Verhalten nach, wird das Arbeitslosengeld II unter Wegfall des Zuschlags nach § 24 in einer ersten Stufe um 10 vom Hundert der für den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen nach § 20 maßgebenden Regelleistung abgesenkt.
 
Alt 30.01.2006, 15:22   #4
bschlimme
Gast
 
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Zitat:
Ich habe einen Schwerbehinderten-Ausweis (50% Asthma bronchiale, Bandscheibenvorfall und phychische Minderbelastbarkeit).
Meine „Wehwehchen“ sind vielfältiger: Asthma, hatte ein Carcinom, Bandscheibenvorfall – rezidiv, ein oder zwei Halswirbel sind defekt, Osteporose, Knie kaputt, leichten Schlaganfall und mit den Nerven ganz unten.

Da das Geld vorne und hinten nicht reicht, mache ich kaum Arztbesuche und bin nicht in der Lage die Rezeptgebühren der wichtigen Medikamente zu zahlen. Die Lebensqualität ist sehr niedrig, Mein Arzt versorgt mich ab und zu mit Ärztemuster. Sonst hätte ich ewig Asthmaanfälle.
Das sieht nach chronisch Krank aus. Hast du schon bei der KK einen Antrag gestellt, damit du von der Zuzahlung befreit wirst. Allerdings mußt du erst deinen Eigenanteil (1% = 41.40€ leisten)
 
Alt 30.01.2006, 18:43   #5
Peter-Hermann
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Registriert seit: 14.01.2006
Ort: Niedersachsen
Beiträge: 38
Peter-Hermann Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Gute Gründe

Hallo Pegasus,

da hat sich ja eine Menge Unbill gesammelt. Vorweg zu der "Einladung" der ARGE:

Auf der Rückseite steht ganz unten in der Rechtsbelehrung "Falls Sie ohne wichtigen Grund usw."

Mit anderen Worten ausgedrückt, bei einem wichtigen Grund muß man der "Einladung" nicht nachkommen, eine Bestrafung in Form der Kürzung des ALG II ist dann nicht statthaft.

Ein wichtiger Grund ist eine erhebliche Erkrankung. So wie Du Deine Gesamtlage schilderst, möchte ich stark annehmen, dass Dir Dein Arzt eine Arbeitsunfähigkeit bescheinigen wird, alleine von Psyche her dürftest Du dem "Gespräch" auf der ARGE derzeit nicht gewachsen sein.

Wie Lusjene in seinem Beitrag schon dargestellt hat, solltest Du auf der Rückseite Deiner "Einladung" folgendes ankreuzen/angeben:

Der umseitigen Aufforderung werde ......: das Wort werde durch das Wort kann ersetzen.

Ich bin ab .......... arbeitsunfähig erkrankt. Hier das Wort derzeit einfügen.

Weiter unten nicht vergessen, ein Kreuz bei weiterhin interessiert zu machen, sonst wird die Leistung eingestellt.

Bleibt noch der Versendungsweg. Von Einschreiben/Rückschein und dergleichen halte ich aus meiner Erfahrung her nicht sonderlich viel. Es kostet zudem reichlich Porto und beweist im Endeffekt doch echt wenig.

Da Ihr mit Sicherheit wohl ein Faxgerät haben werdet, würde ich die Rückseite erst mal per Fax an die ARGE übermitteln. Zusätzlich ist dann aber noch die Übersendung des Formulars mit der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung per normalem Brief erforderlich.

Um einen neuen Termin wirst Du nicht rumkommen, aber Du hättest erst einmal ein wenig Zeit gewonnen, und das ist wohl im Moment das Wichtigste!

Schöne Grüße nach SH-Kaltenkirchen (?), ich drücke Euch die Daumen und wünsche Euch alles Gute!
Peter-Hermann ist offline  
Alt 30.01.2006, 21:59   #6
hjgraf
Gast
 
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Standard

Hallo Pegasus,
wie Du Deine Schwerbehindertensituation beschreibst, so sieht es für mich so aus, dass Du einen Verschlechterungsantrag beim Versorgungsamt stellen solltest. Es gibt da dann doch einige Vergünstigungen, die gerade wir Hartz IV - "Almosenempfänger" ausnützen sollten. Wenn denn die Voraussetzungen dazu vorhanden sind. Wenn Du mehr wissen möchtest, oder Hilfe brauchst, schreib mir einfach ne Nachricht.
 
Alt 08.02.2006, 13:17   #7
Lübeck81->Emailproblem
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Ort: Lübeck
Beiträge: 109
Lübeck81
Standard

Das mit dem "chronisch Krank" und nur 1% Zuzahlung statt 2% ist so eine Sache.
Wer chronisch Krank ist, ist noch lange nicht chronisch Krank.

Es gibt einige Vorgaben, die erfüllt sein müssen (Menge und Regelmäßigkeit der Arztbesuche, Häufigkeit der auf die Krankheit bezogene Medikamentenkäufe, Art der Erkrankung usw).

Ich selbst habe einige Probleme mit der guten alten Flechte und dem sogenannten Nesselfieber. Dazu nicht enden wollende Akne die unter anderem mit speziell angemischter Creme und einigermaßen regelmäßig mit Antibiotika behandelt werden "muß".
Von normalen Problemen wie der ständig pellenden, weil trockenen Haut usw mal abgesehen...

Dazu kommen seit Jahren starke Gelenksprobleme, die mich immer stärker einschränken (gehe schon garnicht mehr zum Arzt) und fast chronischen Herz-/Kreislaufproblemen.

Obwohl ich am Sa gerade mal 25 wurde, ist die hälfte meiner Sorgen medizinisch gesehen chronisch.

Aber wenn's um die "Befreiung" durch die KK auf 1% Zuzahlung geht, sieht das plötzlich ganz anders aus.
Und ich kann mir meine Medizin weiß Gott schon lange nicht mehr selbst bezahlen.

Also, viel Glück mit der "Befreiung"!!! :x

sry, hatte mich vertippt
__

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entspringen meiner persönlichen Meinung und sind nicht verbindlich
Lübeck81 ist offline  
Alt 08.02.2006, 15:12   #8
Luna
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Zitat von Lübeck81
Ich selbst habe einige Probleme mit der guten alten Flechte und dem sogenannten Nesselfieber. Dazu nicht enden wollende Flechte die unter anderem mit speziell angemischter Creme und einigermaßen regelmäßig mit Antibiotika behandelt werden "muß".
Von normalen Problemen wie der ständig pellenden, weil trockenen Haut usw mal abgesehen...

Dazu kommen seit Jahren starke Gelenksprobleme, die mich immer stärker einschränken (gehe schon garnicht mehr zum Arzt) und fast chronischen Herz-/Kreislaufproblemen.
Das hört sich aber stark nach Psoriasis Arthritis an. Und die fällt, so viel ich weiß, genau wie chronische Polyarthritis bzw. Rheuma unter die 1%-Zuzahlungs-Regelung.

Zitat:
Chronisch Kranke
Chronisch Krank zahlen für alle medizinischen Leistungen maximal 1% ihres zu versteuernden Bruttojahreseinkommens des Vorjahres. Dabei werden alle Zuzahlungen berücksichtigt - also auch für Krankenhausaufenthalte, stationäre Rehabilitation, Heilmittel, Hilfsmittel und die Praxisgebühr.

Wer gilt als chronisch krank?
Voraussetzung ist eine ärztliche Dauerbehandlung, die durch mindestens einen Arztbesuch pro Quartal wegen derselben Krankheit nachgewiesen werden muss. Die Behandlung muss mindestens ein Jahr lang erfolgt sein. Zusätzlich muss eines von drei Kriterien erfüllt sein:
1. Pflegestufe 2 oder 3
2. Grad der Behinderung (GdB) von mindestens 60 Prozent oder Minderung der Erwerbstätigkeit (MdE) von mindestens 60 Prozent.
3. Eine kontinuierliche medizinische Versorgung (ärztliche oder psychotherapeutische Therapie, Verordnung von Heilmitteln oder Medikamenten oder Versorgung mit Hilfsmitteln), "ohne die nach ärztlicher Einschätzung eine lebensbedrohliche Verschlimmerung der Erkrankung, eine Verminderung der Lebenserwartung, oder eine dauerhafte Beeinträchtigung der Lebensqualität" zu befürchten sind.

Wenn in der Familie ein Partner chronisch krank ist, zahlen alle Familienmitglieder insgesamt gemeinsam nur 1% des Familieneinkommens zu. Dazu sammeln sie die gemeinsamen Zuzahlungsbelege und lassen sich befreien, sobald die Summe von 1% des Familieneinkommens erreicht ist.
http://www.zuzahlung.de/a-z.htm

LG
Luna
 
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