Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Erlebnis der besonderen Art

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


Danke Danke:  0
Thema geschlossen

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 26.01.2006, 10:00   #1
Teddy
Elo-User/in
 
Registriert seit: 26.01.2006
Ort: CH-Emmenbrücke
Beiträge: 2
Teddy Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Erlebnis der besonderen Art

Guten Morgen,
ich wurde im Oktober 2004 arbeitslos. Im Januar 2005 meinte die Sachbearbeiterin des Arbeitsamtes, ich sollte doch mal zur ALG II Stelle gehen und ALG II beantragen, zusätzlich zum ALG I ?! Zwei Termine nahm ich dann bei der ALG II Stelle wahr. Nach der Überprüfung meiner finanziellen und persönlichen Situation wurde auch tatsächlich ALG II gewährt, und zwar vorerst befristet zum Juli 2005. Anfang Juli 2005 bekam ich Bescheid, daß ich keinerlei Anspruch auf ALG II hätte, ich das selber hätte merken müssen, und hätte dieses dem Amt unverzüglich mitteilen müssen! Ich ging dann zum Arbeitsamt und es kam zu einem kleinen Meinungsaustausch. Kurz und gut ich liege ein paar Euro über der untersten Existenzgrenze von 530 €uro. Als wieder der Satz fiel, daß ich das hätte merken müssen, konnte ich nicht umhin zu sagen, daß ich dann "Ihren" Job hätte. Bis zum Silvestermorgen hörte ich nichts mehr, und die Zahlungen wurden zum 31.07.05 eingestellt. Nun lag ein Schreiben im Briefkasten, daß ich bis zum 31.01.06 2.500 €uro zuviel bezahltes ALG II Geld zurückzahlen muß, wieder mit dem Satz: "Sie hätten wissen müssen.....!" Ich legte Widerspruch ein. Daraufhin wurde die Zahlungspflicht zum 30.09.06 hin verlängert. Gleichzeitig bekam ich vom Arbeitsamt den Bescheid, daß ich ab 01.01.06 keinen Anspruch mehr auf ALG I hätte denn ich sei nicht mehr Arbeitslos. Das sehe ich auch ein, denn ich bin ins Ausland verzogen, und stehe dem deutschen Arbeitsmarkt nicht mehr zur Verfügung. Bin aber immernoch arbeitslos. Ob ich bis zur gesetzten Frist einen Job habe ist unklar, da ich auch schon über 50 bin. Ich weiß somit nicht ob ich in der Lage bin die geforderten 2.500 €uro zurück zahlen zu können, was mir auch sehr wiederstrebt, da ich mir keiner Schuld bewußt bin, schließlich wurde ALG II von höchster Instanz genehmigt. Ich möchte nicht für die Unfähigkeit der zuständigen Behörden und Gesetzeslücken büsen.
mfg
Teddy
Teddy ist offline  
Alt 26.01.2006, 10:42   #2
wolliohne
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 19.08.2005
Ort: Bonndeshauptstadt
Beiträge: 14.822
wolliohne Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard

Hallo Teddy,

das kommt mir schon sehr Spanisch vor ?

Um Dein Problem vernünftig beurteilen zu können, benötigen Wir noch weitere Details.

Wenn Du ja sowieso im Ausland Lebst, kann Dir eigentlich wenig passieren.
Solltest Du natürlich wirklich zuviel bekommen haben,ist das selbstverst. zurückzuzahlen! (was ich aber von hier aus nicht beurteilen kann)

Nur rate ich Dir, das ganze m. d. AA aufzuklären für den Fall dass Du wieder zurückkommst nach Old Germany.
__

"10 Jahre Unrechtsregime Bundesrepublik
Deutschland"
Im Namen der BRD-Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit Nebenwirkung Tot

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keinerlei Rechtsberatung dar.
wolliohne ist offline  
Alt 26.01.2006, 10:43   #3
Lillybelle
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Es wäre interessant, mit welchem § sie dies begründen wollen. Guck mal in deinen Bescheid , wo sie dir die Rückforderung schicken.

Die Rückforderung geht nicht so ohne weiteres, wenn du dir nichts zu schulden hast kommen lassen : Lies mal dazu die § 45 SGB X


§ 45
Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes
(1) Soweit ein Verwaltungsakt, der ein Recht oder einen rechtlich erheblichen Vorteil begründet oder bestätigt hat (begünstigender Verwaltungsakt), rechtswidrig ist, darf er, auch nachdem er unanfechtbar geworden ist, nur unter den Einschränkungen der Absätze 2 bis 4 ganz oder teilweise mit Wirkung für die Zukunft oder für die Vergangenheit zurückgenommen werden.

(2) Ein rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakt darf nicht zurückgenommen werden, soweit der Begünstigte auf den Bestand des Verwaltungsaktes vertraut hat und sein Vertrauen unter Abwägung mit dem öffentlichen Interesse an einer Rücknahme schutzwürdig ist. Das Vertrauen ist in der Regel schutzwürdig, wenn der Begünstigte erbrachte Leistungen verbraucht oder eine Vermögensdisposition getroffen hat, die er nicht mehr oder nur unter unzumutbaren Nachteilen rückgängig machen kann. Auf Vertrauen kann sich der Begünstige nicht berufen, soweit

1. er den Verwaltungsakt durch arglistige Täuschung, Drohung oder Bestechung erwirkt hat,

2. der Verwaltungsakt auf Angaben beruht, die der Begünstigte vorsätzlich oder grob fahrlässig in wesentlicher Beziehung unrichtig oder unvollständig gemacht hat, oder

3. er die Rechtswidrigkeit des Verwaltungsaktes kannte oder infolge grober Fahrlässigkeit nicht kannte; grobe Fahrlässigkeit liegt vor, wenn der Begünstigte die erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt hat.

(3) Ein rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakt mit Dauerwirkung kann nach Absatz 2 nur bis zum Ablauf von zwei Jahren nach seiner Bekanntgabe zurückgenommen werden. Satz 1 gilt nicht, wenn Wiederaufnahmegründe entsprechend § 580 der Zivilprozessordnung vorliegen. Bis zum Ablauf von zehn Jahren nach seiner Bekanntgabe kann ein rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakt mit Dauerwirkung nach Abs. 2 zurückgenommen werden, wenn

1. die Voraussetzungen des Absatzes 2 Satz 3 Nr. 2 oder 3 gegeben sind oder

2. der Verwaltungsakt mit einem zulässigen Vorbehalt des Widerrufs erlassen wurde.

In den Fällen des Satzes 3 kann ein Verwaltungsakt über eine laufende Geldleistung auch nach Ablauf der Frist von zehn Jahren zurückgenommen werden, wenn diese Geldleistung mindestens bis zum Beginn des Verwaltungsverfahrens über die Rücknahme gezahlt wurde. War die Frist von zehn Jahren am 15. April 1998 bereits abgelaufen, gilt Satz 4 mit der Maßgabe, dass der Verwaltungsakt nur mit Wirkung für die Zukunft aufgehoben wird.

(4) Nur in den Fällen von Absatz 2 Satz 3 und Absatz 3 Satz 2 wird der Verwaltungsakt mit Wirkung für die Vergangenheit zurückgenommen. Die Behörde muss dies innerhalb eines Jahres seit Kenntnis der Tatsachen tun, welche die Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes für die Vergangenheit rechtfertigen.

(5) § 44 Abs. 3 gilt entsprechend.



----------------------------------------------------------------- ---------------



Im übrigen gibt es auch genügend Gerichtsurteile schon - auch bei uns zu finden im Bereich Urteile - wo entschieden wurde, dass das Amt nichts zurückzu bekommen hat, weil sie dies selbst verschuldet haben
 
Alt 26.01.2006, 18:43   #4
Teddy
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 26.01.2006
Ort: CH-Emmenbrücke
Beiträge: 2
Teddy Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard

Hallo,
vielen Dank für Eure schnellen Antworten.
Laut Bescheid beruft man sich auf §11 SGB II.
§ 7 Absatz 1 Nr. 3 SGB II und § 9 Absatz 1 Nr. 2 SGB II würden für mich nicht zutreffen.
Teddy ist offline  
Thema geschlossen

Stichwortsuche
erlebnis, besonderen, art

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Ein Vorstellungsgespräch der besonderen Art! mk23 Job - Netzwerk 3 25.06.2008 00:28


Es ist jetzt 19:21 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland