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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 20.01.2006, 03:50   #1
Meike->Emailproblem
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Registriert seit: 20.01.2006
Ort: Haiger
Beiträge: 21
Meike
Standard Muß Ich es zurückzahlen ?

Am 01.11.2004 War Ich Arbeitslose ging dann zur Arbeitsamt und stellte einen Antrag.
Mein Mann kriegte in der zwischenzeit Arbeitslosenhilfe.
Am 01.01.2005 Mußte meinen Mann Antrag auf ALG 2 stellen
Und hat aber angegeben das die ehefrau also Ich Arbeitslosengeld kriege
das war wöchentlich 141,54€.
schriflich in Antrag geschrieben und auch den
Arbeitslosengeldbescheid hinzugefügt.
Die bewwiligung war bis 30.05.2005 weil mann alle 6 monate den antrag stellt wie ihr wisst.
Beim zweiten Antrag hat mein Mann das wieder genaue Angaben erteilt Das ich Arbeitslosengeld kriege schriftlich und den bescheid auch.

Die summe ist die Wir zu Unrecht bezogen haben ist 6293,76 für
9 Monate wie der Amt Uns schreibt.

Mein mann kriegt 1409€ inder der ersten 6 MOnate dann
war eine kürzung wegen teuere Wohnung.
Wier sind 5 Personen 2 erwachsene 3 kinder in 99 qm. für 650 €.
Der Amt meint das der Wohnung zur teuer iste deswgen haben die es gekürzt.
Jetzt ist der ALg 2 1345,93 € -100€ die wier ab Januar zurückzahlen
bis die Sache erledigt ist.
Wier haben immer Angegeben was wier kriegen mit Unterlagen.
Aber trotzdem sagen die Jetzt das wier die Schuld haben.

Ich hoffe das Ihr jetzt mier eine gute nachricht geben könnt.
Ich wies nicht was ich noch machen soll
2 Widderspruch ist Jetzt von Uns geschickt worden

Mit freundlichen grüßen
Meike ist offline  
Alt 20.01.2006, 04:06   #2
Rüdiger_V
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Hallo Meike,

klingt auf dem ersten Blick etwas verwirrend, ich denke aber mal das Kollegen darauf antworten können, ich werde auch sehen, was wir da machen können, also bitte etwas Geduld :daumen:
 
Alt 20.01.2006, 10:50   #3
Koelschejong
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Es ist wirklich sehr schwierig, hier etwas zu sagen.
Es wäre gut, wenn Du sagen könntest, wie Deine ARGE die Rückzahlung begründet. Es gibt da eigentlich nur 2 Möglichkeiten, entweder Ihr sollt zurückzahlen gemäß § 43 SGB II
oder Ihr sollt zurückzahlen gemäß § 50 SGB X.
Du schreibst weiter " ihr sollt Schuld sein" an der Rückzahlung. So wie ich das sehe, habt ihr doch alle Angaben gemacht. Dann wird es für das Amt sehr schwer, Euch "eine Schuld" zu beweisen. Das müssen die aber versuchen, denn nur wenn ihr "Schuld seid", können die Geld ab Januar von Euch zurück verlangen (vgl. § 45 SGB X).
Bitte schau noch einmal ganz genau in den Bescheiden nach und gib uns so viele Details wie möglich - aber bleib optimistisch, es ist gar nicht so einfach für das Amt, Geld zurück zu bekommen.
Es wäre auch sehr interessant zu wissen, wie Ihr Eure Widersprüche begründet habt.
Zu den Mietkosten kann ich derzeit nichts sagen, aber 99 m² für 5 Personen sind von der Größe her sicher angemessen und hier für Köln wäre eine Kaltmiete von 693 EURO maximal angemessen, das ist aber von Ort zu Ort unterschiedlich.
Koelschejong ist offline  
Alt 20.01.2006, 11:27   #4
Martin Behrsing
Redaktion
 
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Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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schau mal hier. Da habe ich schon mal was dazu geschrieben.

http://www.elo-forum.org/forum/ftopic4960.html
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Martin Behrsing ist offline  
Alt 20.01.2006, 15:59   #5
Meike->Emailproblem
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Meike
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Das War der Brief von Amt

Sehr geehrter .........

nach meinen Erkenntnisen haben Sie in der Zeit vom 01.01.2005 bis
28.09.2005 Arbeitslosengeld II in Höhe von . . . . € zu Unrecht bezogen.

Ihre Ehefrau hat in dem o.g Zeitraum Arbeitslosengeld I von der Agentur für Arbeit erhalten.

Aufgrund der oben genanten Tatsache errechnet sich ein gerringere Lesitungsanspruch. § 43 SGB II

Nachdem mier vorliegenden Unterlagen haben Sie die Überzahlung verursacht,da Sie eine für den Leistungsanspruch erhebliche Änderungen in ihrem Verhältnissen verspätet angezeigt haben.

Der Betrag wird jeden Monat von der Arbeitslosengeld abgezogen.

Mit freundlichen grüßen

Unser Widderspruch war kurz So:
Wier haben bei jeder Antrag schriflich geschrieben
und Kopie der Arbeitslosengeld beigefügt.
__

KöNNeN WieR uNS aLLeS eRLauBeN..........???
Meike ist offline  
Alt 21.01.2006, 12:51   #6
Koelschejong
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Ich hoffe, Ihr könnt nachweisen, dass Ihr dem Amt den Arbeitslosengeldbescheid vorgelegt habt und das Arbetilsosengeld im Antrag für ALG II angegeben habt.
Wenn ja, dann sieht es glaube ich sehr gut für Euch aus:
1) § 43 SGB II hat mit der Höhe des ALG II absolut nicht zu tun, da geht es nur darum, dass das Amt sich das zu viel gezahlte Geld von Euch zurückholen kann durch Kürzung des ALG II. Das geht aber nur, wenn Ihr dem Amt gegenüber unvollständige oder falsche oder verspätete Angaben gemacht hättet.
2) Die schreiben was von "Änderung der Verhältnisse" zu spät mitgeteilt, d.h. also, die stützen ihren Anspruch auf § 48 SGB X. Wenn Ihr aber, wie ich unterstelle, alle Angaben zum Arbeitslosengeld bereits bei der Stellung des Antrags gemacht hat, kommt § 48 SGB X überhaupt nicht in Frage. Glückwunsch, denn wenn § 48 SGB X in Frage kommt muss der Bescheid geändert werden. Es gibt nun noch verschiedene Möglichkeiten, wo nach dem SGB der Bescheid geändert werden kann - aber da haben die Gerichte schon entscheiden, wenn die Mussvorschrift des § 48 SGB X nicht zum Tragen kommt, dann darf der Sachverhalt nicht mehr so umgedeutet werden, dass zumindest noch eine Kannvorschrift zur Anwendung kommt, also hätte sich das Amt durch Behauptung der Änderung (§ 48 SGB X) dann selbst ins Abseits dirigiert.
Koelschejong ist offline  
Alt 21.01.2006, 16:42   #7
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Meike
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Zitat von Koelschejong
Ich hoffe, Ihr könnt nachweisen, dass Ihr dem Amt den Arbeitslosengeldbescheid vorgelegt habt und das Arbetilsosengeld im Antrag für ALG II angegeben habt..
Ja das haben Wier gemacht und auch eine Kopie begelegt.
Wenn es nicht anders geht verlange Ich das der Amt die Anträge die Mein Mann gestellt hat nochmals zu sehen da steht das alles drin.


Zitat von Koelschejong
Wenn ja, dann sieht es glaube ich sehr gut für Euch aus:
1) § 43 SGB II hat mit der Höhe des ALG II absolut nicht zu tun, da geht es nur darum, dass das Amt sich das zu viel gezahlte Geld von Euch zurückholen kann durch Kürzung des ALG II. Das geht aber nur, wenn Ihr dem Amt gegenüber unvollständige oder falsche oder verspätete Angaben gemacht hättet.
Ich habe 2 Monate Arbeitslosengeld bekommen, dann hat mein Mann den Antrag auf ALG II beantragt deswegen haben wier alles drin geschrieben


Zitat von Koelschejong
2) Die schreiben was von "Änderung der Verhältnisse" zu spät mitgeteilt, d.h. also, die stützen ihren Anspruch auf § 48 SGB X. Wenn Ihr aber, wie ich unterstelle, alle Angaben zum Arbeitslosengeld bereits bei der Stellung des Antrags gemacht hat, kommt § 48 SGB X überhaupt nicht in Frage. Glückwunsch, denn wenn § 48 SGB X in Frage kommt muss der Bescheid geändert werden. Es gibt nun noch verschiedene Möglichkeiten, wo nach dem SGB der Bescheid geändert werden kann - aber da haben die Gerichte schon entscheiden, wenn die Mussvorschrift des § 48 SGB X nicht zum Tragen kommt, dann darf der Sachverhalt nicht mehr so umgedeutet werden, dass zumindest noch eine Kannvorschrift zur Anwendung kommt, also hätte sich das Amt durch Behauptung der Änderung (§ 48 SGB X) dann selbst ins Abseits dirigiert
Danke für die ausfürliche erklärung.
Ich hoffe das die Sache bei der Amt erlädigt wird.
Aber ab Januar wird es schon 100 € bezahlt.
Als Ich nachgefragt habe.Haben die mier gesagt
"Bis die Sache geklärt ist müssen wir es jeden Monat 100 € zurückziehen"
Wenn wier gewinnen würden wird es an uns Zurückgezahlt.
Dürfen die das denn ?
__

KöNNeN WieR uNS aLLeS eRLauBeN..........???
Meike ist offline  
Alt 22.01.2006, 11:34   #8
Koelschejong
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Nein, das dürfen die meines Erachtens nicht, so einfach auf Verdacht mal das ALG kürzen. Ich würde denen einen Brief schreiben (immer per Einschreiben mit Rückschein) und darum bitten, Dir die Rechtsgrundlage für diese Kürzung zu nennen. Setz in dem Brief eine kurze Frist von z.B. 10 Tagen. Danach dann evtl. eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Sachbearbeiter.
Koelschejong ist offline  
Alt 22.01.2006, 17:56   #9
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Meike
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Ich hatte es gemacht
Sie gaben mier die Antwort :
"Bis die Sache entschiden ist wird es von ALG II gekürzt."
wenn Ich gewinne kriege Ich das alles zurückgewiesen
wenn ich verliere :icon_kinn:
müßte Ich es weiterbezahlen meinten Sie........!
__

KöNNeN WieR uNS aLLeS eRLauBeN..........???
Meike ist offline  
Alt 23.01.2006, 10:57   #10
Koelschejong
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Offensichtlich wurde Dir keine Rechtsgrundlage genannt - düfte auch sehr schwierig sein, denn so, wie Du den Fall schilderst, gibt es diese Rechtsgrundlage nicht.
Es bleibt Dir dann eigentlich nur noch ein Weg - schnapp Dir all Deine Unterlagen und gehe zum zuständigen Sozialgericht, um eine einstweilige Anordnung zu beantragen.
Mit etwas Glück (nach meinen eigenen Erfahrungen wird hier das Glück nicht überstrapaziert) wirst Du dort an einen kompetenten und netten Rechtspfleger verwiesen, der Dir hilft, diesen Antrag zu formulieren - und dann hilft nur noch abwarten - in meinem Fall dauerte es wenige Stunden bis die ARGE alle meine Ansprüche akzeptierte - der zuständige Richter hatte da mal angerufen.
Koelschejong ist offline  
Alt 23.01.2006, 16:57   #11
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Meike
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Ich warte nur noch auf den Widerspruchbescheid
Wenn es wieder Abgelehnt wird
Werde Ich da persönlich auftreten
Bei der ausgefüllten Unterlagen haben
Wier ja alles schriftlich geschrieben
__

KöNNeN WieR uNS aLLeS eRLauBeN..........???
Meike ist offline  
Alt 23.01.2006, 23:36   #12
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Meike
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Im internet gefundene Klagefall.....
Wie bei meiner Situation hoffe das es auch so endet.
Und Wir beweisen können.


Grundsätzlich ist zu bedenken: weil das ALG II erst seit kurzem existiert, kann niemand sagen, ob die derzeit ergehenden erstinstanzlichen Urteile auch in höheren Instanzen Bestand haben werden. Für die Argumentation gegenüber den Ämtern können sie gleichwohl von Interesse sein...

ALG II- Bescheide sind nicht ohne weiteres aufzuheben

Das Sozialgericht Oldenburg verpflichtete den Landkreis Oldenburg – der optierte, im Landkreis allein für Leistungen nach dem SGB II zuständig zu sein – per einstweiliger Anordnung dazu, einer allein erziehenden Mutter und ihren beiden Kindern ALG II in Höhe von monatlich 759,20 € weiter zu zahlen.

Die Frau, die bis Dezember 2004 Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Bundessozialhilfegesetz für sich und ihre Kinder bezogen hatte, erhielt am 22.12.2004 vom Landkreis Oldenburg einen Bewilligungsbescheid für ALG II. Für den Zeitraum Januar bis Juni 2005 sollte ihre Familie ALG II in dieser Höhe bekommen. Doch mit Bescheid vom 10.2.2005 stellte der Kreis die Leistungen ein. Denn die Frau sei als Auszubildende im Sinne von § 7 Abs.5 SGB II anzusehen und daher nicht zum Bezug von ALG II berechtigt. Nur für die Kinder wollte die Behörde noch Sozialgeld zahlen.

Die zuständige Richterin hielt dieses Vorgehen jedoch für rechtswidrig. Denn eine Aufhebung des bestandskräftigen Bewilligungsbescheides mit Dauerwirkung könne, ohne dass sich die Verhältnisse der Betroffenen geändert hätten, nur im Rahmen von § 45 SGB X erfolgen. Also besonders, wenn die Frau grob fahrlässig falsche oder unvollständige Angaben gemacht hätte oder wenn sie von vornherein hätte wissen müssen, dass der Bewilligungsbescheid des Landkreises falsch war. :!: Da es aber keinen Hinweis für einen solchen Aufhebungstatbestand gebe und der Landkreis Oldenburg dies in seinem Bescheid über die Einstellung der Leistungen im Februar 2005 auch nicht geprüft habe, sei der Ursprungsbescheid weiterhin gültig. :!: Der Familie stehe somit bis zum Ablauf des Bewilligungszeitraums Ende Juni 2005 weiter ALG II zu.



Ich hoffe das es wie bei mier weiterhilft....
Das wier Recht haben
__

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Meike ist offline  
Alt 24.01.2006, 10:19   #13
Koelschejong
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Lies Dir auch mal die folgende Entscheidung durch
http://www.bverfg.de/entscheidungen/...bvr056905.html
oder natürlich, aber zu spät entdeckt, auch hier
http://www.elo-forum.org/forum/viewt...&start=0&postd
Koelschejong ist offline  
Alt 24.01.2006, 17:16   #14
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Meike
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Danke für die Linke :daumen:
Habe es durchgelesen
Es sieht ziemlich Negativ aus
die Entscheidungen :(
__

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Meike ist offline  
Alt 25.01.2006, 12:00   #15
Koelschejong
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Wieso, das BVerfG hat in der Entscheidung doch sehr klar geäußert, dass eine Kürzung des Bedarfs zum Lebensunterhalt = ALG II nicht möglich ist, weil die "Hauptsache" (also Dein Antrag) noch nicht abschließend geprüft ist.
Koelschejong ist offline  
Alt 25.01.2006, 12:04   #16
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Meike
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Zitat von Koelschejong
Wieso, das BVerfG hat in der Entscheidung doch sehr klar geäußert, dass eine Kürzung des Bedarfs zum Lebensunterhalt = ALG II nicht möglich ist, weil die "Hauptsache" (also Dein Antrag) noch nicht abschließend geprüft ist.
ich meine bei meine Entscheidungen das der Amt mier gemacht hat...
Aber es wird jeden Monat von ALG II agbezogen
Ich weis nicht wie lange es dauert bis ich gegen den Widderspruch einen bescheid kriege bis dahin wird es also abgezogen leider.
es war vorher zu wenig jetzt reicht es vorne und hinten nicht.
Mit 3 Kinder stehe Ich jetzt da kämpfe um überleben wie jeder
__

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Meike ist offline  
Alt 25.01.2006, 12:22   #17
Lillybelle
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Meike, es gibt keinerlei Gesetz, dass ein Amt - und schon gar nicht ohne Begründung- ermächtigt "auf Verdacht" zu kürzen. Ob nun dein Widerspruch entschieden ist oder noch nicht- hier ist angesagt, dass ihr zum Sozialgericht geht und beantragt, dass eben bis zum Widerspruchsbescheid , die Entscheidung erst mal weiter normal gezahlt werden muss.
Wenn dann der - wohl- ablehende - Bescheid kommt - wieder Antrag bei Gericht auf eine Einstweilige Anordnung Klage dagegen.
Ich fürchte auch, dass ihr, sonst bis zum Ende aller Tage auch auf den Widerspruchsbescheid warten müsst, weil sie wissen, dass sie nicht gewinnen können und wollen so verhindern, dass ihr damit dann Klage erheben könnt. Alternativ kann man nach 3 Monaten übrigens sowieso auf Untätigkeit klagen, damit man dann überhaupt den Widerspruchsbescheid bekommt.
Dann aber wird man euch fragen evtl. wieso ihr dann die drei Monate mit weniger ausgekommen seid und damit eine Nichtzulässigkeit einer Eilentscheidung begründen ggf.

Ich würd jetzt sofort zum Gericht und die Anordnung aufnehmen lassen.
 
Alt 25.01.2006, 12:35   #18
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Meike
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Lillybelle,
Danke echt für die hilfreichen informationen
du hast recht natürliche aber Ich weis nicht
wie ich das machen soll.An wem Ich mich wenden soll. :cry:
Wie Ich weis das Prossestkosten übernommen werden sonst aber garnichts.
Das ist das erste mal das so was passiert.
Deswegen habe Ich keinen Ahnung.
Soll Ich zu einen normalen Anwalt gehen
z.b:Meinen Familienanwalt
oder gibts da persönliche Anwälte. :(
__

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Meike ist offline  
Alt 25.01.2006, 12:42   #19
Lillybelle
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Du kannst einfach zum Sozialgericht ( SOZIALgericht, nicht AMTSgericht) gehen und dort einen netten Herrn ( Rechtspfleger) erzählen, was ist und die sind verpflichtet dir zu helfen bei der Aufsetzung von Gerichtsschreiben ( Anordnung/ Klage) - völlig kostenlos.
Amdererseits kannst du auch einen Anwalt ( am besten Fachanwalt für Sozialrecht) in deiner Nähe dir aus dem Telefonbuch suchen und dort einen Termin vereinbaren, der stellt dann für sdich ggf. den Antrag auf Prozeßkostenhilfe, da dein Fall Aussicht auf Erfolg hat, wird es auch bewilliogt werden, weil ihr auch schon ALG 2 bekommt und bedürftig seid.
Aber das kann dauern, bis ihr einen findet und dann ist fraglich, wann der tätig wird, kann dauern.
Ich würde lieber zum Gericht gehen.
 
Alt 25.01.2006, 16:09   #20
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Meike
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Hallo Lillybelle,
ich weis nicht wie ich dier Danken soll
Du hast mier echt so viel geholfen :hug:
Jetzt brauche ich es nur in tat zu setzten
Habe schon einen Anwalt für Soziales gefunden
__

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Meike ist offline  
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