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Start > > -> Wieviel darf das Amt bei Krankenhausaufenthalt kürzen?

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 10.12.2007, 09:19   #1
Malegro->Emailproblem
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Registriert seit: 13.03.2006
Beiträge: 67
Malegro
Standard Wieviel darf das Amt bei Krankenhausaufenthalt kürzen?

Hallo,

mein Mann war letzten Monat für 27 Tage im Krankenhaus. Jetzt stellt sich uns die Frage, wie viel das Amt kürzen darf. Gibt es einheitliche Regelungen?

...Wir haben auch den neuen Bescheid (für das kommende Jahr) erhalten, in dem die niedrigeren Zahlungen (eben wegen dem Krankenhausaufenthalt) gleich beibehalten wurden, sowohl für meinen Mann als auch für mich, das Ganze wird als "Einkommen" angerechnet und abgezogen. Wie wehrt man sich dagegen am besten? Widerspruch einlegen? (wenn ja: was genau sollte da drin stehen?)

Danke und liebe Grüße, Malegro
Malegro ist offline  
Alt 10.12.2007, 09:26   #2
wolliohne
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 19.08.2005
Ort: Bonndeshauptstadt
Beiträge: 14.823
wolliohne Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Malegro

sofort schriftl.Widerspruch einlegen.

Versch.Gerichte haben inzwischen zu Gunsten der Leistungsbezieher entschieden.

z.B. Hier:
http://www.elo-forum.org/sg-gotha-s-...alt-t8638.html
__

"10 Jahre Unrechtsregime Bundesrepublik
Deutschland"
Im Namen der BRD-Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit Nebenwirkung Tot

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keinerlei Rechtsberatung dar.
wolliohne ist offline  
Alt 10.12.2007, 09:31   #3
Martin Behrsing
Redaktion
 
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Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.311
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard

Wenn eine Kürzung der Leistung stattfindet, darf sie allenfalls bei deinem Mann sein.
Argumentiere erstmal wegen der tätgl. Zuzahlung von 10 EUR. Dieses Geld ist nicht anspabar. 2. Es entstehen tatsächlich höere kosten- Notwendige Anschaffungen für das Krankenhaus, erhöhte Fahrtkosten wegen Besuch etc. Überleg dir auch, ob Du nicht eigentlich einen Rechtsanwalt einchalten willst.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Martin Behrsing ist offline  
Alt 10.12.2007, 20:58   #4
mcbarnie
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Registriert seit: 25.04.2006
Ort: Ruhrgebiet
Beiträge: 104
mcbarnie
Standard Zuzahlung von 10 EUR

Mmmh, wenn man von den Zuzahlungen für Rezeptgebühr, Praxisgebühr befreit ist, ist man dann nicht auch von der Zuzahlung beim Krankenhausaufenthalt befreit?
__

Gruss

Hans Dieter

--
Alles was ich hier schreibe, entspricht nur meiner persönlichen Meinung und ist keine Rechtsberatung.

***Die Hoffnung stirbt zuletzt***
mcbarnie ist offline  
Alt 10.12.2007, 23:41   #5
Hexe
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Registriert seit: 21.10.2005
Ort: Magdeburg
Beiträge: 182
Hexe
Standard

Zitat von mcbarnie Beitrag anzeigen
Mmmh, wenn man von den Zuzahlungen für Rezeptgebühr, Praxisgebühr befreit ist, ist man dann nicht auch von der Zuzahlung beim Krankenhausaufenthalt befreit?

Diese Befreiung wurde festgelegt, weil man davon ausgeht, dass 2 bzw. 1% vom Jahreseinkommen die Höchstbelastungsgrenze sein sollen für sämtliche Zuzahlungen.
Von daher erschließt es sich mir überhaupt nicht, dass bei ALG II Empfängern nochmal um 35% gekürzt werden soll bei Klinik- oder Kuraufenthalt.
Da werden wieder Einsparungen bei denen versucht die eh schon nichts haben.
Hexe ist offline  
Alt 10.12.2007, 23:54   #6
kleindieter
 
Registriert seit: 10.01.2007
Beiträge: 4.189
kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter
Standard Zuzahlung

Die 10€ sind gew. sofort fällig. Eine Abrechnung findet dann evtl. am Jahresende statt.
Die Krankenhäuser decken den Bedarf an Getränken/Lebensmitteln auch nicht zu 100% ab.

Wenn die ARGE schon die Ersparnis einstreichen will, muss sie auch dulden das der Erwirtschaftende davon seine Kosten erst einmal abhält.
Einnahmen bzw. Einsparungen sind nun mal nicht automatisch zu einhundert Prozent anrechenbares Einkommen.
kleindieter ist offline  
Alt 12.12.2007, 17:07   #7
mcbarnie
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mcbarnie
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Zitat von Hexe Beitrag anzeigen
Von daher erschließt es sich mir überhaupt nicht, dass bei ALG II Empfängern nochmal um 35% gekürzt werden soll bei Klinik- oder Kuraufenthalt.Da werden wieder Einsparungen bei denen versucht die eh schon nichts haben.
Die Kürzung ist ein Skandal, zumal es um definierte Kosten von ca. 4 Euro pro Tag für Lebensmittel geht.

Die Frage ist auch, werden die 35% von 347 Euro berechnet oder etwa vom Gesamtbetrag? Und dann wann wollen sie das berechnen, denn wenn ein Krankenhausaufenthalt ansteht, weis man ja nicht wie lange er dauert.

Ich denke, das ist Ärger vorprogrammiert und man kann sich gleich ein Anwalt nehmen.
__

Gruss

Hans Dieter

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Alt 12.12.2007, 17:18   #8
mcbarnie
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mcbarnie
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Zitat von kleindieter Beitrag anzeigen
Die 10€ sind gew. sofort fällig. Eine Abrechnung findet dann evtl. am Jahresende statt.
Ich bin befreit bis zum 31.12. und habe von der Krankenkasse einen Ausweis bekommen. Wenn beim Arzt die Praxisgebühr fällig wird, zeige ich den Ausweis und brauche nichts zu zahlen.
Zitat von kleindieter Beitrag anzeigen
Die Krankenhäuser decken den Bedarf an Getränken/Lebensmitteln auch nicht zu 100% ab.
Richtig und Getränke muß man doch generell zahlen.
Gerade kam in den Nachrichten, dass den Krankenhäusern in 2008 noch mehr die Mittel gekürzt werden.
Klasse.....es lebe die grantierte Grundversorgung
__

Gruss

Hans Dieter

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mcbarnie ist offline  
Alt 12.12.2007, 18:01   #9
Dopamin->Emailproblem
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Dopamin
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Mehrere Gerichte haben über diesen Sachverhalt geurteilt...

Die einen sagen "die Regelleistung ist eine Pauschale von daher darf nicht gekürzt werden, zudem feht die Tauschbarkeit der Klinikverpflegung in Geld (wer will DAS schon haben?)" andere Gerichte sehen da durchaus ein "Geldwertes Einkommen" und sehen diese Kürzung als rechtens an...

Ergo Widerspruch einlegen wie Wolli schrieb und zur Not vor Gericht bringen... Der Widerspruch hat übrigens für Leistungen aus der Vergangenheit aufschiebende Wirkung, das heisst es darf KEINE Aufrechnung aus der aktuell zu zahlenden Leistung vorgenommen werden!!!

Dieser Sachverhalt (Abzüge bei KH-Aufenthalt) liegt seit dem Sommer vorm Bundessozialgericht und sollte Ende diesen Jahres entschieden werden - ein für alle mal...

Dopamin
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Schon Sokrates sagte: Ich weiß, dass ich nichts weiß... Er soll ein gelehrter Mann gewesen sein... Deswegen lasse ich mich korrigieren.
Solo le pido a Dios que hartz IV no me sea indiferente, es un monstro grande y pisa fuerte ,toda la pobre inocencia de la gente (frei nach Outlandish)
Dopamin ist offline  
Alt 15.12.2007, 12:08   #10
H4-opfer->Emailproblem
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H4-opfer
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Wurde nicht Entschieden, dass ab 1.1.08 grundsätzlich 35% gekürzt wird? (zumindest ab einer dauer von 3 Wochen)
H4-opfer ist offline  
Alt 15.12.2007, 12:18   #11
Dopamin->Emailproblem
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Dopamin
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Das müsste eine Gesetzesänderung des SGB II sein, ich bin mir nicht sicher - was ich allerdings weiss, der Widerspruch zu meinem Überprüfungsantrag (geht um 6 Monate in 2005) ist halb fertig - Wenn ich das durchbekommen sollte, gehts in die "Erfolgreiche Gegenwehr"...

Allerdings, da ich wegen der Mietkaution vor Gericht muss, nehme ich an, dass ich auch diese Geschichte nach Schleswig schleppen muss...

Dopamin
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Dopamin ist offline  
Alt 15.12.2007, 12:37   #12
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Zitat von H4-opfer Beitrag anzeigen
Wurde nicht Entschieden, dass ab 1.1.08 grundsätzlich 35% gekürzt wird? (zumindest ab einer dauer von 3 Wochen)
Ja
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Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline  
Alt 15.12.2007, 13:07   #13
Koelschejong
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Zitat von H4-opfer Beitrag anzeigen
Wurde nicht Entschieden, dass ab 1.1.08 grundsätzlich 35% gekürzt wird? (zumindest ab einer dauer von 3 Wochen)
Das steht in der neuen ALGII-VO, aber nach gut fundierter Meinung fehlt es hier an der notwendigen Ermächtigungsgrundlage. In diesem Sinne jetzt auch:http://www.sozialgerichtsbarkeit.de/...ds=&sensitive=
Koelschejong ist offline  
Alt 15.12.2007, 13:14   #14
Dopamin->Emailproblem
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Dopamin
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Mag jetzt noch mal jemand den Unterschied zwischen Gesetz und ALGII-VO klären?

Dopamin
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Alt 15.12.2007, 14:29   #15
Koelschejong
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Zitat von Dopamin Beitrag anzeigen
Mag jetzt noch mal jemand den Unterschied zwischen Gesetz und ALGII-VO klären?
Dopamin
Gesetz wird vom Parlament beschlossen, eine Verordnung wird von einem Organ der Exekutive (z.B. Ministerium) auf Grund einer gesetzlichen Ermächtigung erlassen. Beide sind geltendes und verbindliches Recht. Die Ermächtigung zum Erlass der ALGII-VO findest Du in § 13 SGB II
Zitat:
§ 13 Verordnungsermächtigung

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen ohne Zustimmung des Bundesrates durch Rechtsverordnung zu bestimmen,
1. welche weiteren Einnahmen nicht als Einkommen zu berücksichtigen sind und wie das Einkommen im Einzelnen zu berechnen ist,
2. welche weiteren Vermögensgegenstände nicht als Vermögen zu berücksichtigen sind und wie der Wert des Vermögens zu ermitteln ist,
3. welche Pauschbeträge für die von dem Einkommen abzusetzenden Beträge zu berücksichtigen sind.
Die Rechtsverordnung nach Nummer 1 ist auch im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung zu erlassen.
und wenn Du da die Nr. 1 liest, dann ist das Ministerium ermächtigt zu regeln, was nicht als Einkommen zählt, in der neuen ALGII-VO regeln sie aber, was als Einkommen zählt (nämlich Krankenhausessen) und genau dafür gibt es im § 13 SGB II keine Ermächtigung. So auch das SG Berlin im zitierten Urteil und etwas früher auch das SG Lüneburg (veröffentlicht bei Tacheles).
Koelschejong ist offline  
Alt 15.12.2007, 14:34   #16
Dopamin->Emailproblem
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Dopamin
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Koelschejong,

danke für den Hinweis.

Ich will mich nciht mit Dir streiten, aber diese Argumentation, was nicht oder was doch, wenn man die VO so angreift, wird halt der Posten "Klinikessen" von der "Kein Einkommen-Liste" gestrichen - Effekt ist der gleiche...

Ich hab zwar grad ein wenig viel aufm Zettel, aber ich denk mal drüber nach

Dopamin
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Dopamin ist offline  
Alt 15.12.2007, 16:26   #17
Koelschejong
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Koelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong Enagagiert
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Zitat von Dopamin Beitrag anzeigen

Ich will mich nciht mit Dir streiten, aber diese Argumentation, was nicht oder was doch, wenn man die VO so angreift, wird halt der Posten "Klinikessen" von der "Kein Einkommen-Liste" gestrichen - Effekt ist der gleiche...
Nun Du hast ja Recht was den Effekt zunächst einmal angeht.
Aber es gibt einen Unterschied, ob jemand was tut, was er tun darf oder ob jemand was tut, was er nicht tun darf - im zweiten Fall guibt's nämlich was auf die Finger, im ersten nicht.
Koelschejong ist offline  
Alt 15.12.2007, 17:09   #18
Lothenon->Emailproblem
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Lothenon
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Zitat von Erwin Denzler
Auch Krankenhausessen fällt nicht darunter
In der Begründung zum Verordnungsentwurf steht zwar:

"Dabei kann es sich unter anderem um vom Arbeitgeber bereitgestellte Verpflegung oder um
Verpflegung handeln, die beispielsweise während der stationären Unterbringung eines
erwerbsfähigen Hilfebedürftigen in einem Krankenhaus bereitgestellt wird."

Aber im allein maßgeblichen Text der Verordnung selbst steht die Verpflegung lediglich unter "§ 2 Berechnung des Einkommens aus nichtselbständiger Arbeit". Patienten müssen im Krankenhaus nicht nichtselbständige Arbeit leisten, also kann das Patientenessen nicht darunter fallen. Wenn die Krankenschwester oder Ärztin dort kostenloses Essen bekommen, erhöht es allerdings deren anzurechnendes Gehalt.
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/f...p?FacId=828899
__

Kapitalismus ist Egoismus zum System erhoben. (Gerald Dunkl)

Aktuelle Rechtsprechung des BSG zu § 22 SGB II - Leistungen für Unterkunft und Heizung (PDF)
von Wolfgang Eicher, Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht
Lothenon ist offline  
Alt 15.12.2007, 19:01   #19
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Zitat von Koelschejong Beitrag anzeigen
Nun Du hast ja Recht was den Effekt zunächst einmal angeht.
Aber es gibt einen Unterschied, ob jemand was tut, was er tun darf oder ob jemand was tut, was er nicht tun darf - im zweiten Fall guibt's nämlich was auf die Finger, im ersten nicht.
Die werden das sicher bald gesetzesfest machen, dann gibt es leider auch nichts mehr auf die Finger
__

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Arania ist offline  
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amt, darf, krankenhausaufenthalt, kuerzen, kürzen, wieviel

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