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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II

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Alt 07.12.2007, 13:19   #1
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xbkth ist zur Zeit noch ein unbeschriebenes Blatt
Standard Lebensmittelgutschein

Hallo,

ich habe von der ARGE in Amberg eine Sanktion über 60 % bekommen. In dieser Zeit bekamm ich auch 2 Lebensmittelgutscheine über insgesamt 100 €. So und jetzt wurde die Sanktion zurückgenommen. Hab ich aber immer gesagt, dass diese Sanktion ein Witz war und nicht rechtens. Jetzt haben die mir bei der nächsten Auszahlung meiner ALG II Bezüge mir diese 100 € für Lebensmittelgutscheine abgezogen. Ist dies eigentlich gesetzlich geregelt ob ich die Lebensmittelgutscheine zurückzahlen muß? weil gegen die Sanktion (Fehlurteil) konnte ich ja nichts machen. Die kann man ja nur aussitzen bis jemand ein anderes Urteil fällt. Am liebsten würde ich denen natürlich die Lebensmittelgutscheine zurückgeben und nicht das Geld. Wär ja gespannt wie die dann darauf reagieren würden. Also wenn ich unschuldig im Gefängnis sitze bekomm ich ja auch so ne Art wiedergutmachung (Entschädigung). Ich will ja nur nicht diese 100 € wieder zurückzahlen, weil das ist schon sehr peinlich mit so einen Lebensmittelgutschein im Supermarkt an der Kasse zu stehen und die Schlange hinter dir guckt dich an weil der mit so einen Zettel bezahlt.

schöne Grüße aus Amberg
Werner
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Alt 07.12.2007, 13:40   #2
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Hm wieso wurden jetzt diese 100 Euro angerechnet, wurde nachgezahlt?
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
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Alt 07.12.2007, 13:43   #3
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klar wurde nachgezahlt, die Sanktion wurde ja aufgehoben.

Aber richtig rechnen könnens trotzdem nicht. Das sehe ich ja auf meinen Bewilligungsschein. Woher die sich die Zahlen saugen is mir schleierhaft.
xbkth ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.12.2007, 13:47   #4
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Hm also wenn die volle Summe nachgezahlt wurde ist das ja eigentlich schon wieder ein Fehler von denen, allerdings ist es auch ein Unding das abzuziehen denn von der Summe hättest Du ja auch andere Sachen kaufen können als eben nur Lebensmittel, ich sehe da schon eine Ungerechtigkeit, wie wäre es mit Widerspruch einlegen mit genau dieser Begründung?
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
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Alt 01.03.2008, 18:22   #5
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wie oft bzw. in welcher höhe pro monat kann man bei einer 100% sanktion lebensmittelgutschein(e) beantragen?!
bin ledig und 28 jahre!
virus007 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.03.2008, 18:39   #6
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Ralsom strebt aufwärts...
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wenn du die Lebensmittelgutscheine nicht eingelöst hast, würde ich sie an die Arge zurückgeben - der Arge sind keine Kosten entstanden, warum solltest du also in € zurückzahlen, was du gar nicht bekommen, oder genutzt hast.
Ralsom ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.03.2008, 09:22   #7
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Zitat von Ralsom Beitrag anzeigen
wenn du die Lebensmittelgutscheine nicht eingelöst hast, würde ich sie an die Arge zurückgeben - der Arge sind keine Kosten entstanden, warum solltest du also in € zurückzahlen, was du gar nicht bekommen, oder genutzt hast.
das hab ich gar nicht gemeint, sondern ob es eine max. betrag pro monat gibt, was man beantragen kann/darf bei einer 100% sanktion!
virus007 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.03.2008, 09:39   #8
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Georgia ist zur Zeit noch ein unbeschriebenes Blatt
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Zitat von virus007 Beitrag anzeigen
das hab ich gar nicht gemeint, sondern ob es eine max. betrag pro monat gibt, was man beantragen kann/darf bei einer 100% sanktion!
Soweit ich weiß, sind Lebensmittelgutscheine eine "Kann Bestimmung".
Wenn der SB mit dem falschen Fuß aufgestanden ist, dann gibts gar nichts.
__

[SIZE="3"][B]Niemals werde ich mich den Polit-Verbrechern u. deren Blockwarten fügen. !!
[COLOR="Red"]Widerstand bis zum letzten Atemzug !!!!!!!![/COLOR][/B][/SIZE]
Georgia ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.03.2008, 10:39   #9
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Zitat:
3.3. Ergänzende Sachleistungen

(1) Bei einer Minderung der Regelleistung um mehr als 30 v.H.
kann der Träger im Rahmen einer Ermessensentscheidung in angemessenem
Umfang ergänzende Sachleistungen oder geldwerte
Leistungen als Zuschuss erbringen, insbesondere in Form von Lebensmittelgutscheinen.

Allerdings beziehen sich diese Leistungen
dem Volumen nach ausschließlich auf den über 30 v. H. hinausgehenden
Kürzungsbetrag. Innerhalb dieses Rahmens sind Lebensmittelgutscheine
auf den für Ernährung (ohne Tabakwaren)
und für Hygiene und Körperpflege vorgesehenen Anteil der Regelleistung
zu beschränken. Unabhängig vom Grad der Sanktion
bzw. der Inanspruchnahme von Sachleistungen bleibt der Zugang
des erwerbsfähigen Hilfebedürftigen zu Leistungen zur Eingliederung
in Arbeit, also auch zu Beratungs- und Betreuungsdienstleistungen,
erhalten.

Der für Ernährung und für Hygiene und Körperpflege vorgesehene
Anteil beträgt ca. 42 v. H, also rund 146 €. In Höhe dieses Anteils
multipliziert mit dem 30 v. H. übersteigenden Minderungsanteils
können ergänzende Sachleistungen gewährt werden.
In der Summe der verbleibenden Regelleistung und dem Wert der Sachleistung
(Lebensmittelgutschein) soll dem Hilfebedürftigen mindestens
der für Ernährung und für Hygiene und Körperpflege vorgesehene Anteil
verbleiben (= 146 €).

Beispiele:

Absenkung um 60 % der Regelleistung. Bei einem pauschalierten Bedarf für Ernährung
und für Hygiene und Körperpflege von 146 € ergeben sich ca. 44 € als
Wert einer möglichen Aufstockung (146 € x 30 %).

Absenkung um 60 % + 30 % der Regelleistung (2 Sanktionen verlaufen parallel –
vgl. Rz. 31.14a)). Bei einem pauschalierten Bedarf für Ernährung und für Hygiene
und Körperpflege von 146 € ergeben sich 88 € als Wert einer möglichen Aufstockung
(146 € x 60 %). Verbleibende Regelleistung (35.- €) und Sachleistungen
ergeben nur 123 €. Die Sachleistungen können daher um 23 € auf 111 € aufgestockt
werden.


(2) Der Träger kann während des Sanktionszeitraumes zusätzlich
die Abschläge für Stromzahlungen in nachgewiesener Höhe als
Zuschuss direkt an den Energieversorger zahlen. Stromschulden
werden so vermieden.

(3) Um zeitnah eine Entscheidung bezüglich ergänzender Sachleistungen
oder geldwerter Leistungen als Zuschuss treffen zu
können, ist der erwerbsfähige Hilfebedürftige bereits in der Anhörung
zur Sanktion (§ 24 SGB X) entsprechend zu befragen.
In Fällen
des Wegfalls des Anspruchs ist darauf hinzuweisen, dass bei
Gewährung von Sachleistungen auch der Kranken- und Pflegeversicherungsschutz
erhalten bleibt (vgl. Kap. 3.3 Abs. 6).

(4) Im Rahmen der pflichtgemäßen Ausübung des Ermessens ist
zu beachten, dass generell keine rechtliche Möglichkeit besteht,
den Hilfebedürftigen während des Sanktionszeitraumes auf nach
den §§ 11,12 SGB II geschütztes Einkommen und Vermögen zur
Bestreitung des Lebensunterhalts zu verweisen.

(5) Wird ein Sanktionsbescheid erlassen, so hat dieser deutlich erkennen
zu lassen, welche Umstände der Träger bei der Ausübung
des Ermessens berücksichtigt und wie er diese bewertet hat (§ 35
Abs.1 Satz 3 SGB X).

(6) Soweit bei weiteren wiederholten Pflichtverletzungen der Anspruch
auf Arbeitslosengeld II um 100 % gemindert wird, entfällt
im Sanktionszeitraum auch die Pflicht zur Kranken-, Pflege- und
Rentenversicherung, weil kein Leistungsbezug vorliegt. Werden
Sach- oder geldwerte Leistungen gewährt, tritt für den betreffenden
Zeitraum Sozialversicherungspflicht wieder ein. Werden keine
Sachleistungen gewährt, kommen Leistungen der Hilfe zur Gesundheit
nach dem SGB XII in Betracht. Über das Vorliegen der
sozialhilferechtlichen Voraussetzungen entscheidet der zuständige
Träger der Sozialhilfe.

(7) Für den Fall, dass der erwerbsfähige Hilfebedürftige mit minderjährigen
Kindern in Bedarfsgemeinschaft lebt, soll der Träger
in den Grenzen des § 31 Abs. 3 Satz 7 ergänzende Sachleistungen
oder geldwerte Leistungen erbringen, um zu verhindern, dass
minderjährige Kinder dadurch übermäßig belastet werden, dass
das Arbeitslosengeld II ihrer Eltern oder Elternteile wegen Pflichtverletzungen
abgesenkt wurde. Es handelt sich hierbei grundsätzlich
um eine gebundene Ermessensentscheidung, die lediglich in
atypischen Fällen, die sich aufgrund ihrer besonderen Umstände
erheblich vom Regelfall unterscheiden, zu einem abweichenden
Ergebnis führen kann.
Mehr hier: http://www.arbeitsagentur.de/zentral...all-ALGeld.pdf
__


biddy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.03.2008, 12:58   #10
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Ralsom strebt aufwärts...
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@virus007: meine Antwort bezog sich auf den ursprünglichen Fragesteller. Zu deiner Frage kann ich leider nichts sagen - aber da haben die anderen ja was geschrieben. Aber vielleicht solltest du mal von deinem Problem in einem eigenen Beitrag berichten - weil bei 100% Kürzung dürften ja nicht nur die Lebensmittelgutscheine ein Problem für dich sein??
Ralsom ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.03.2008, 13:51   #11
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hellucifer Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Ein Lebensmittelgutschein wird doch nur ausgestellt, wenn keinerlei Vermögen (z.B. Sparguthaben) vorhanden ist. - Wie kam der Sachbearbeiter denn auf die Idee, einen Gutschein auszustellen?

Solange du erklären kannst, wie du während der Zeit der Sanktionierung ohne Rückgriff auf die Gutscheine über die Runden gekommen bist, spricht nichts dagegen, die Gutscheine wieder an die Arge zurückzugeben gegen eine Barauszahlung, was allerdings zu beantragen ist.
hellucifer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.03.2008, 13:56   #12
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Zitat von hellucifer Beitrag anzeigen
Ein Lebensmittelgutschein wird doch nur ausgestellt, wenn keinerlei Vermögen (z.B. Sparguthaben) vorhanden ist.
Nö, eigentlich nicht:

Zitat:
Ermessensgesichtspunkte
(Randziffer 31.29)

(4) Im Rahmen der pflichtgemäßen Ausübung des Ermessens ist
zu beachten, dass generell keine rechtliche Möglichkeit besteht,
den Hilfebedürftigen während des Sanktionszeitraumes auf nach
den §§ 11,12 SGB II geschütztes Einkommen und Vermögen zur
Bestreitung des Lebensunterhalts zu verweisen.
http://www.arbeitsagentur.de/zentral...all-ALGeld.pdf
__


biddy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.03.2008, 14:04   #13
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hellucifer Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Zitat von biddy Beitrag anzeigen
Also, wie ich das sehe, muss die ARGE Sachleistungen wie z.B. Lebensmittelgutscheine ausgeben, wenn durch die Sanktionierung das verfassungsmäßig Gebotene und Erforderliche zum Lebensunterhalt nicht mehr in Form des Auszahlungsbetrages bereitgestellt wird. - Ist Vermögen vorhanden (wie z.B. Sparguthaben) besteht diese Verpflichtung nicht.

Ohne diese Verpflichtung wäre man gegebenenfalls zu illegalen Handlungen gezwungen bzw. man müsste verhungern.
hellucifer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.03.2008, 22:41   #14
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Ralsom strebt aufwärts...
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das Problem ist wohl eher die Vorgeschichte: also, warum überhaupt Lebensmittelgutscheine statt Leistung auf´s Konto geleistet werden. Will hier keinen verunglimpfen oder irgendwem was unterstellen. Aber aus der alten Praxis der Sozialämter kenne ich noch den Grund "unwirtschaftliches Verhalten", was immer dann der Fall war, wenn der Sozialhilfe-Betrag nach kurzer Zeit aufgebraucht war - für was auch immer - und eben kein Geld für Lebensmittel mehr da war. Da gab es auch die Möglichkeit der täglichen Auszahlung. Ich weiß nicht, in wie weit sich an dieser Praxis rechtlich was geändert hat. Aber wenn die Praxis immer noch so ist, kann es auch sein, dass der Lebensunterhalt sozusagen täglich per Lebensmittelgutschein bestritten werden muß.
Sind aber Erfahrugnen aus Hamburg, wo auch die Möglichkeit besteht, jeden Tag zu Fuß sein Amt aufzusuchen.
Wird in ländlichen Gegenden so wahrscheinlich gar nicht möglich sein.
Ralsom ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.02.2009, 12:25   #15
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fklarjames ist zur Zeit noch ein unbeschriebenes Blatt
Standard AW: Lebensmittelgutschein

Evtl. kann mir einer hierbei mal helfen. Zerbrech mir seit 2 Std. den Kopf bei der Rechnung/Formel

Bin in Mathe eigentlich recht gut, aber hier durchzusteigen…

Und zwar:
Ich bekomme von der ARGE
330€ Miete + Heizung
+351€ Lebensunterhalt
______________________________
=681€ Gesamtbedarfsumme

681€ Gesamtbedarfsumme
-140€ Sanktion
______________________________
=541€ Zahlbetrag

Nun probiere ich grad den Prozentsatz festzustellen. Da ich nach der Maßnahme gleich zur ARGE wollte & Bescheide in dabei habe.
140 von 681 sind ja 20.55%. Ich frag mich jetzt bloß, wie soein krumer Prozentsatz zustande kommt.
Oder muss ich mit nur den 351€ rechnen? (wäre ja auch nicht richtig mit 39%)

Jedenfalls wurden mir auch 40€ abgezogen zwecks Darlehen-tilgung.
Ausgezahlt wurden mir also 171€

Ich würde mir gern ausrechnen, wieviel Lebensmittelgutschein-Betrag ich evtl. erwarten „könnte“.

140 von 681= 20.55%
20.55% von 146= 30€
richtig?
fklarjames ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.02.2009, 13:03   #16
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Registriert seit: 07.01.2008
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Donauwelle strebt aufwärts...
Standard AW: Lebensmittelgutschein

351 * 40 % sind 140,40 EUR

351
- 140,40
- 40,00
---------
170,60 EUR
=========

Die haben aufgerundet.

---------------

Zum Erwarten können... Es ist ja Ermessenspielraum der ARGE. Du hattest trotz der Sanktion mehr als 146 EUR (Lebensmittel und Hygienebedarf).

Die maximale Leistung wären 35,10 EUR. (bzw. nimmt man die vorherige Rundung wieder heraus, wohl 40 Cent weniger).
(40 % des RS wurden gekürzt, der Unterschied bis 30 % kann mit Lebensmittelgutscheinen aufgefüllt werden)

Geändert von Donauwelle (12.02.2009 um 13:09 Uhr)
Donauwelle ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.02.2009, 13:41   #17
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fklarjames ist zur Zeit noch ein unbeschriebenes Blatt
Standard AW: Lebensmittelgutschein

Wüsste garnicht, dass es auch 40% Sanktion gibt.
Mir war so, dass es nur 30%,60% & 100% gibt. Aber lese grad schon, dass ich falsch liege.

Die Dame sagte mir im Januar, dass ich 13,80€ Lebensmittelgutschein im Februar haben könne.
Die Dame gab zu, sich damit nicht auszukennen & kann nur mit den FormelRechner (für Lebensmittelgutscheine) umgehen kann.
Dann werde ich mal auf die Tränendüse drücken & probieren, bis zu 35€ rauszukitzeln

Vielen vielen Dank!
Ich muss schon sagen. Immer jemand da, der hilfsbereit ist & bis jetzt immer auf alles GUTE Hilfe bekommen.
Der perfekte 24std. Notdienst für solche Anliegen
Danke
fklarjames ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.02.2009, 16:37   #18
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Standard AW: Lebensmittelgutschein

40 % Sanktion = 30 % Sanktion + 10 % Sanktion

10er gibt es z. B., wenn man Meldetermine nicht einhält.

Mario Nette
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