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Start > > -> Die Arbeitsunfähigkeit ist durch eine ärztliche Bescheinigung nachzuweisen

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 09.05.2018, 15:20   #1
OnkelJosch
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OnkelJosch
Standard Die Arbeitsunfähigkeit ist durch eine ärztliche Bescheinigung nachzuweisen

Nächste Einladung,
davon abgesehen das sie nun schon mit solchen "Hintertürchen" arbeiten:

"Sollten Sie am 00.00.0000 arbeitsunfähig erkrankt sein, informieren Sie bitte Ihre Ansprechpartnerin/ Ihren Ansprechpartner über Ihre Arbeitsunfähigkeit und erscheinen Sie bitte am ersten Tag, an dem Sie wieder arbeitsfähig sind".
Informieren Sie bitte Ihre Ansprechpartnerin/ Ihren Ansprechpartner ... was ein Schmu... das muss man doch sowieso machen, aber so lässt sich wohl die Hinterlist im Text besser verbergen.

Jetzt wollen sie auch noch eine Bescheinigung die sie wohl nach Gesetzeslage eigentlich nicht vom Arzt fordern können und auch noch ohne Zusage einer Kostenübernahme:
"
Die Arbeitsunfähigkeit ist durch eine ärztliche Bescheinigung nachzuweisen
".

Ist eine AU-Bescheinigung nicht genug oder wie ist das gemeint?
Wie verhält man sich am besten?
Gruß

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf 2Keinladung23mai2018_geschwärzt.pdf (119,5 KB, 49x aufgerufen)

Geändert von Seepferdchen (09.05.2018 um 16:37 Uhr)
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Alt 09.05.2018, 16:38   #2
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Die Arbeitsunfähigkeit ist durch eine ärztliche Bescheinigung nachzuweisen

Hallo @OnkelJosch

Anhang wurde wegen Realnamen entfernt. Bitte ausreichend anonymisieren und erneut hochladen."

- jegliche Ortsbezeichnungen, Straßen
- jegliche Namen (Deinen wie auch der der Sachbearbeiter)
- jegliche Barcodes bzw. QR-Codes (das sind diese viereckigen Barcodes)
- jegliche Telefonnummern
- jegliche Emailadressen


Ich wünsche dir weiterhin einen angenehmen Aufenthalt im Forum.
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung

Geändert von Seepferdchen (09.05.2018 um 16:50 Uhr)
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.05.2018, 16:53   #3
Flodder
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Flodder Flodder Flodder Flodder Flodder Flodder Flodder
Standard AW: Die Arbeitsunfähigkeit ist durch eine ärztliche Bescheinigung nachzuweisen

Zitat:
Die Arbeitsunfähigkeit ist durch eine ärztliche Bescheinigung nachzuweisen
Damit ist die vom Arzt ausgestellte AU-Bescheinigung gemeint
__

Macht doch, was ihr wollt
aber macht es richtig
Flodder ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.05.2018, 16:56   #4
OnkelJosch
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OnkelJosch
Lächeln AW: Die Arbeitsunfähigkeit ist durch eine ärztliche Bescheinigung nachzuweisen

Zitat von Seepferdchen Beitrag anzeigen
Hallo @OnkelJosch
Schöne Vorsorge, nur waren bereits alle DATEN Abgeändert

Angehängte Dateien
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Geändert von OnkelJosch (09.05.2018 um 17:08 Uhr)
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Alt 09.05.2018, 17:02   #5
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Die Arbeitsunfähigkeit ist durch eine ärztliche Bescheinigung nachzuweisen

Zitat:
Schöne Vorsorge, nur waren bereits alle DATEN Abgeändert
Nein ebend nicht dein vollständiger Name usw. waren voll lesbar!
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.05.2018, 17:10   #6
OnkelJosch
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OnkelJosch
Standard AW: Die Arbeitsunfähigkeit ist durch eine ärztliche Bescheinigung nachzuweisen

Zitat von Seepferdchen Beitrag anzeigen
Nein ebend nicht dein vollständiger Name usw. waren voll lesbar!
Erstmal Vorweg- das sollte keine Kritik sein-gegenteil
Aber ich denke der Übersichtlichkeit wegen sollte man beim Schwärzrn bleiben, dann entstehen auch solch verwechslungen nicht - Sorry meinerseits.

Ups vergessen...
sollte man auch Fahrgeld vorab beantragen?
OnkelJosch ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.05.2018, 17:16   #7
schlaraffenland
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Standard AW: Die Arbeitsunfähigkeit ist durch eine ärztliche Bescheinigung nachzuweisen

Zitat von OnkelJosch Beitrag anzeigen
"Die Arbeitsunfähigkeit ist durch eine ärztliche Bescheinigung nachzuweisen."
Mit der "ärztlichen Bescheinigung" ist doch nur die AU-Bescheinigung gemeint.

Wenn ein Attest o.ä. vom Jobcenter gefordert werde würde, würde in dem Schreiben was ganz Anderes stehen.
__

Ich bin kein Rechtsanwalt. Für meine Handlungsempfehlungen und Rechtsauslegungen übernehme ich keine Haftung. Dieser Beitrag ist keine Rechtsberatung.
schlaraffenland ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.05.2018, 18:19   #8
humble
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humble Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Die Arbeitsunfähigkeit ist durch eine ärztliche Bescheinigung nachzuweisen

Zitat von OnkelJosch Beitrag anzeigen
Nächste Einladung,
davon abgesehen das sie nun schon mit solchen "Hintertürchen" arbeiten:

"Sollten Sie am 00.00.0000 arbeitsunfähig erkrankt sein, informieren Sie bitte Ihre Ansprechpartnerin/ Ihren Ansprechpartner über Ihre Arbeitsunfähigkeit und erscheinen Sie bitte am ersten Tag, an dem Sie wieder arbeitsfähig sind".
Das macht schon Sinn von deren Seite, denn erst wenn sie das Dir so mitteilen und dazu auffordern, bist Du überhaupt verpflichten sich am ersten Tag Deiner Arbeitsfähigkeit dort von sich aus zu melden. Ist gesetzlich so geregelt und weniger eine "Hintertür"

Informiere Dich schon mal zum Thema "Wegeunfähigkeitsbescheinigung". Das wäre dann die nächste Stufe der Repressalien des jc. Ein Thema so breit wie ein Fluss
humble ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.05.2018, 19:29   #9
AsbachUralt
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AsbachUralt AsbachUralt AsbachUralt AsbachUralt AsbachUralt AsbachUralt AsbachUralt
Standard AW: Die Arbeitsunfähigkeit ist durch eine ärztliche Bescheinigung nachzuweisen

Zitat von humble Beitrag anzeigen
Das wäre dann die nächste Stufe der Repressalien des jc.
Wieso ist die Forderung nach einer AUB durch das JC eine Repressalie?
Anders sieht es bei einer WUB aus, das kann schon kritisch gesehen werden.
AsbachUralt ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 09.05.2018, 19:42   #10
OnkelJosch
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OnkelJosch
Standard AW: Die Arbeitsunfähigkeit ist durch eine ärztliche Bescheinigung nachzuweisen

Zitat von humble Beitrag anzeigen
Das macht schon Sinn von deren Seite,
LOL - von deren Seite, das ist ein ganz mieser Zug jemanden in eine Sanktion-falle zu locken, sonst nix(mM).

Zitat von humble Beitrag anzeigen
Informiere Dich schon mal zum Thema "Wegeunfähigkeitsbescheinigung". Das wäre dann die nächste Stufe der Repressalien des jc.
Wegeunfähigkeitsbescheinigung oder wie auch immer dieses "Wunschreiben"heißt ist doch kein Thema.

Dazu gibt es nix handfestes ob oder ob nicht und so lange der Doc das schreibt und die das zahlen soll es mir egal sein.

Erst wenn der Doc mir einen Schrieb aufsetzt indem er mitteilt das er kein so ein Wunschattest schreibt, dann mach ich mir die Mühe mit Widerspruch, SG, usw.
Information zum Thema hatte ich bereits einiges gelesen.

Zitat von AsbachUralt Beitrag anzeigen
Wieso ist die Forderung nach einer AUB durch das JC eine Repressalie?
Das gehört sowieso zur Mitwirkungspflicht und würde keiner besonderen Erwähnung bedürfen.

Zitat von AsbachUralt Beitrag anzeigen
Anders sieht es bei einer WUB aus, das kann schon kritisch gesehen werden.
Da ist nicht kritisch, das ist eine an den Haaren herbeigezogene Schikane und solange niemand sich die Mühe macht das mal zu beenden wird das JC das auch weiterhin machen - die haben doch anscheinend "Kohle" satt für "Sinn-freie" Zettelchen.

Las die nur machen, da sollten Leute die den Taglang arbeiten sich mal drum kümmern und die JC-Kollegen mal fragen ob die nix besseres mit seinen hart erarbeiteten Steuergeldern anzufangen wissen.

Geändert von OnkelJosch (09.05.2018 um 19:52 Uhr)
OnkelJosch ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.05.2018, 20:00   #11
AsbachUralt
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Standard AW: Die Arbeitsunfähigkeit ist durch eine ärztliche Bescheinigung nachzuweisen

Zitat von OnkelJosch Beitrag anzeigen


Da ist nicht kritisch, das ist eine an den Haaren herbeigezogene Schikane

Nö, das ist nicht wirklich vom JC an den Haaren herbei gezogen. Die WUB verdanken die Leistungsbezieher einem Kollegen, der immer pünktlich zum Termin im JC eine AUB herbei zauberte. Da hat dann das BSG irgendwann geurteilt, das in solchen Fällen eine WUB statthaft ist.
Dieses Urteil wird aber von den JC inzwischen sehr kreativ und großzügig ausgelegt.
AsbachUralt ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 09.05.2018, 20:14   #12
OnkelJosch
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OnkelJosch
Standard AW: Die Arbeitsunfähigkeit ist durch eine ärztliche Bescheinigung nachzuweisen

Ja das ist wohl klar, logisch und auch nachvollziehbar, dass jemand der "zufällig" immer am Termintag krank ist dann mit so einer Forderung konfrontiert wird.
Aber wie du schon sagtest wird das von den JC inzwischen sehr kreativ und großzügig ausgelegt.

Ändert aber immer noch nichts daran das sie "Sinnfrei" ist und dem Arbeitenden Steuerzahler unnötiges Geld kostet.
Wo soll das Problem sein so eine IdiotenBescheinigung zu bekommen, wenn ich z.B. aua Kopf habe, ...schon habe ich eine Begründung und dann auch Ihre Bescheuerte-Ups sorry-Schreibfehler meine Löschtaste klemmt- meine natürlich Bescheinigung.
Das ist und bleibt Schikane da, wie das genannte Beispiel und viele andere Beispiele auch belegen,...es bringt nix außer unnötige Kosten so eine WUB zu verlangen.
OnkelJosch ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.05.2018, 00:38   #13
humble
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humble Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Die Arbeitsunfähigkeit ist durch eine ärztliche Bescheinigung nachzuweisen

Zitat von AsbachUralt Beitrag anzeigen
Wieso ist die Forderung nach einer AUB durch das JC eine Repressalie?
Echt jetzt? Wir alle wissen was abläuft. Und warum "nächste Stufe"? Weil ich der Meinung bin, dass aus dem Kontext sich ergibt, dass es anscheinend nicht die erste AUB ist. Und da dürfte mehr kommen. Bitte Dich...


Zitat von OnkelJosch Beitrag anzeigen
Erst wenn der Doc mir einen Schrieb aufsetzt indem er mitteilt das er kein so ein Wunschattest schreibt, dann mach ich mir die Mühe mit Widerspruch, SG, usw.
Bitte lasse Deine (von mir, mag sein sehr subjektiv, hier gespürte) Arroganz sein. Das jc ist hier nicht das Problem (eigentlich schon, aber das können WIR nicht ändern). Die Gerichte sind es. Und mit Deiner Einstellung glaube ich, wirst Du es sehr schwer haben in der Argumentation gerade dort.

Wir hatten das Thema so oft in den letzten Jahren. Empfehle Dir die Suche nach "Wegeunfähigkeitsbescheinigung" im Forum. Da haben wir genug Tipps gegeben und Erfahrungsberichte findest Du mehr als genug
humble ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.05.2018, 04:04   #14
wolf77
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wolf77 wolf77 wolf77 wolf77 wolf77
Standard AW: Die Arbeitsunfähigkeit ist durch eine ärztliche Bescheinigung nachzuweisen

Zitat von OnkelJosch Beitrag anzeigen
Ja das ist wohl klar, logisch und auch nachvollziehbar, dass jemand der "zufällig" immer am Termintag krank ist dann mit so einer Forderung konfrontiert wird.
Aber wie du schon sagtest wird das von den JC inzwischen sehr kreativ und großzügig ausgelegt.

Wobei das eigentlich kompletter QUARK ist..
NATÜRLICH gibt es eine gesteigerte Quote an AU's zu Meldeterminen...
Ein ALG2 Empfänger, der keinen Job hat, wird nicht bei jeder Krankheit zum Arzt rennen, solange er nicht sowieso außer Haus muss.
Klar - wenn man etwas in einigen Tagen /Wochen ungestört auskurieren kann - weshalb sollte man eine AU besorgen?

Kommt dann eine "Einladung" zum JC, MUSS er sich AU melden.
wolf77 ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 11.05.2018, 19:01   #15
Claus.
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Claus. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Die Arbeitsunfähigkeit ist durch eine ärztliche Bescheinigung nachzuweisen

Zitat:
Klar - wenn man etwas in einigen Tagen /Wochen ungestört auskurieren kann - weshalb sollte man eine AU besorgen?
Wegen § 56 SGB II.

Eine AU hat u.a. auch noch den Vorteil, daß man mal wieder aus der Statistik rausfällt. Und wenn SBs diesen Rausfaller interpretieren als "letzte Aktivierung war erst am ...", dann ist das doch nicht unser Problem^^.

Zitat:
Die Arbeitsunfähigkeit ist durch eine ärztliche Bescheinigung nachzuweisen
Über den Text hab ich mich auch schon geärgert.

Grinsenderweise vermute ich aber, daß der Misttext auf eine Gerichtsverhandlung vor dem SG Augsburg in KW 10/2018 zurückgehen könnte.
Das SG hat in dieser das JC dazu genötigt, eine Sanktion wegen Nichtvorlage einer WUB zurückzunehmen. Begründung: WUB-Forderung ist nur rechtens ´nach einschlägiger Vorgeschichte´.

Diese einschlägige Vorgeschichte in Form ´zu jedem Meldetermin eine AU´ fehlte dem klagenden AlgII-Betroffenen jedoch ...
Claus. ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.05.2018, 20:38   #16
Gemcitabine
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Gemcitabine Gemcitabine Gemcitabine Gemcitabine
Standard AW: Die Arbeitsunfähigkeit ist durch eine ärztliche Bescheinigung nachzuweisen

Zitat von wolf77 Beitrag anzeigen
Wobei das eigentlich kompletter QUARK ist..
NATÜRLICH gibt es eine gesteigerte Quote an AU's zu Meldeterminen...
Ein ALG2 Empfänger, der keinen Job hat, wird nicht bei jeder Krankheit zum Arzt rennen, solange er nicht sowieso außer Haus muss.
Klar - wenn man etwas in einigen Tagen /Wochen ungestört auskurieren kann - weshalb sollte man eine AU besorgen?

Kommt dann eine "Einladung" zum JC, MUSS er sich AU melden.
Auf den ersten Blick hast du sicherlich vollkommen recht.

Andererseits gehe ich schon seit jeher nicht allein wegen AU zum Arzt, sondern primär deshalb, weil es mir so schlecht geht oder ich die Sache so bedenklich finde, doch mal besser einen Mediziner draufschauen zu lassen und ggfl auch wirksame (verschreibungspflichtige) Medikamente zu erhalten.

Dass ich über eine Woche an einer ausgewachsenen Bronchitis herumlaboriere, obwohl eigentlich absehbar war, dass das mit Kräutlein und Hausmittelchen nix werden wird, zumindest sich unnötig in die Länge und Breite ziehen, wäre mir natürlich nicht passiert, hätte ich just in diesem Augenblick eine Vorladung erhalten.

Das Jobcenter als Heilsbringer, jaja, so geht es auch

Ähnliches beobachte ich gerade bei einer "Kollegin". Die macht seit über 3 Wochen an einer Infektion Hals-Rachen-Kehlkopf-Bereich herum, hat schon Unsummen dafür ausgegeben, will aber nicht zum Arzt. Es könnte ja was ganz schlimmes sein (sie hat eine Tumorvorgeschichte).

Dieses gar nicht oder viel zu spät zum Arzt zu gehen, ist weit verbreitet, nicht nur bei Angst um den Arbeitsplatz.
Gemcitabine ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.05.2018, 09:08   #17
HermineL
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HermineL HermineL HermineL HermineL HermineL
Standard AW: Die Arbeitsunfähigkeit ist durch eine ärztliche Bescheinigung nachzuweisen

Zitat von OnkelJosch Beitrag anzeigen
Die Arbeitsunfähigkeit ist durch eine ärztliche Bescheinigung nachzuweisen".

Ist eine AU-Bescheinigung nicht genug oder wie ist das gemeint?
Wie verhält man sich am besten?
Gruß
Das ist deren Wunschvorstellung. Ganz abgesehen von evtl, gewünschten und rechtlich
nicht begründeten Anforderungen einer WUB ist selbst eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
nicht zwingend erforderlich. Eine krankheitsbedingte Verhinderung kann auch ohne
Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung etwa durch Zeugenbeweis nachgewiesen
werden(Berlit in LPK-SGB II, 4. Aufl. 2011, § 32 Rn. 13; Sonnhoff in JurisPK-SGB II, 2. Aufl.,
Stand 24.8.2010, § 32 Rn. 191).
HermineL ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 14.05.2018, 04:10   #18
Claus.
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Claus. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Die Arbeitsunfähigkeit ist durch eine ärztliche Bescheinigung nachzuweisen

Zitat:
"und erscheinen Sie bitte am ersten Tag, an dem Sie wieder arbeitsfähig sind im oben genannten Büro des Jobcenters"
Wie sieht es eigentlich damit aus?
Daß das aus § 309 Abs. 3 Satz 3 SGB III kommt, weiß ich auch^^. Aber, so "normal" ist diese Fortwirkungsanordnung doch auch wieder nicht.

Ist der Schmuh schon mal kritisch betrachtet worden?
Hätte da nämlich mal ein paar Fragen: ist das eine Ermessensentscheidung? Wenn ja, wann wurde das Ermessen korrekt ausgeübt, wann nicht?
Von was ist diese Anordnung abhängig? Von "Eile"? Oder ob der SB auf absehbare Zeit Langeweile hat? Oder davon daß genaugenommen ´der SB´ psychosoziale Unterstützung benötigen würde?
Wie lange muß dann im Zweifel versucht werden, in dieses Büro reinzukommen? Wenn grad Donnerstag sein sollte, dann halt die volle Zeit über von 7-18 Uhr?
Gibt es eigtl. eine Festlegung, wie viele Minuten ein Meldetermin mindestens dauern muß, um wenigstens annähernd von einem Erreichen des Meldezwecks sprechen zu können? ...

Wenn diese Fortwirkungsanordnung ´normal´ wäre, dann wäre sie ja warscheinlich gleich durchs Gesetz angeordnet worden. So meine ich da ein paar Parallelen zu dem anderen SGB II-Zeugs^^ zu sehen. Wäre das eventuell gar eine "Eskalationsstufe"; sprich Anordnung nur rechtmäßig nach vorherigen Untaten?
Claus. ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.05.2018, 07:21   #19
Albertt
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Standard AW: Die Arbeitsunfähigkeit ist durch eine ärztliche Bescheinigung nachzuweisen

Gemeint ist eine AU (Arbeitsunfähigkeitsbescheiningung). Damit möchte man lediglich sehen, ob ein Grund vorhanden ist, der zum fernbleiben berechtigt.

Zitat von AsbachUralt Beitrag anzeigen
Nö, das ist nicht wirklich vom JC an den Haaren herbei gezogen. Die WUB verdanken die Leistungsbezieher einem Kollegen, der immer pünktlich zum Termin im JC eine AUB herbei zauberte.
Falsch! Solche Forderungen kommen, weil einige SB's, an irgend etwas leiden, was ggf. diagnostiziert gehört. Ohne Sinnlosvorladungen, die die Menschen unnötig in Unruhe versetzen, würde niemand auf die Idee kommen, sich zeitnah eine AU zu holen. Das verstehen selbst Ärzte nicht, dass eine AU notwendig ist, wenn man nicht Arbeiten geht. Zusätzlich kann das ewige einholen (müssen) einer AU, dass Verhältnis zum Arzt empfindlich stören. Nämlich dann, wenn dieser keinen wirtschaftlichen Nutzen aus dem Patienten ziehen kann, diesem aber wiederholt AU's ausstellen muss, damit dieser Ruhe vom JC hat.

Zitat von AsbachUralt Beitrag anzeigen
Da hat dann das BSG irgendwann geurteilt, das in solchen Fällen eine WUB statthaft ist.
Ab wann? Nach einer? Nach Zwei? Drei? Das ganze ist hochgradig schikanös! Es kann durchaus sein, dass ein Arzt eine AU nur für 4 Wochen (oder kürzer) ausstellt, um künstlich Betrieb in seiner Praxis zu generieren, welchen er dann abrechnen kann. Dafür kann der Elo nichts. Und wenn der SB, seine FolgeVorladung direkt auf den Tag, nach Ablauf der aktuellen AU datiert, dann ist das sein Problem. Normal hat man am letzten Tag einen Termin beim Arzt und bespricht, ob es eine Folge-AU gibt. Dem Elo hier etwas zu unterstellen, überschreitet die Kompetenzen der Sachbearbeiter.
Albertt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.05.2018, 12:04   #20
AsbachUralt
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Zitat von Albertt Beitrag anzeigen

Das verstehen selbst Ärzte nicht, dass eine AU notwendig ist, wenn man nicht Arbeiten geht.
Und woher soll das JC dann wissen, dass man der Vermittlung nicht zur Verfügung steht?

Zitat:
Zusätzlich kann das ewige einholen (müssen) einer AU, dass Verhältnis zum Arzt empfindlich stören.
Unzählige Menschen stehen im KG-Bezug, oft über volle 78 Wochen und ich habe noch nie gehört, dass das Verhältnis zum Arzt dadurch gestört wird, dass er alle 4 Wochen eine AU ausstellen muss.
Ich selbst habe das innerhalb von 5 Jahren 2 mal voll durchgezogen ohne dass meinen Arzt das irgendwie gestört hätte. Die MTA druckt das Ding aus, Arzt unterschreibt und Umsonst ist das ja auch nicht für die GKV.


Zitat:

Ab wann? Nach einer? Nach Zwei? Drei?
Da hat das BSG natürlich mal wieder nichts genaues festgelegt. Das alles bleibt eine Gummi Entscheidung die von den JC auch so ausgelegt wird. Da bliebe nur eine weitere Klage bis ganz oben.

Zitat:
Der 1957 geborene Kläger bezieht seit Januar 2005 von der Beklagten Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II, welche zuletzt für den Zeitraum vom 1.11.2007 bis 30.4.2008 bewilligt wurden (Bescheid vom 10.10.2007). In der Vergangenheit war er wiederholt Meldeaufforderungen der Beklagten unter Vorlage von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen des Nervenarztes Dr. B nicht nachgekommen. Auf den Widerspruch des Klägers gegen eine aus diesem Grund erfolgte Absenkung von SGB II-Leistungen für die Zeit vom 1.10. bis 31.12.2006 (Bescheid vom 20.9.2006) teilte sie ihm mit, Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen würden künftig nicht mehr akzeptiert. Er müsse ärztliche Bescheinigungen vorlegen, aus denen ersichtlich sei, dass er krankheitsbedingt nicht zu Meldeterminen erscheinen könne (Schreiben vom 27.9.2006). Dr. B teilte der Beklagten mit, er bescheinige vor Meldeterminen Arbeitsunfähigkeit, weil Schwerstgeschädigte - wie der Kläger - häufig in Angst und Panik gerieten (Schreiben vom 30.9.2006).
http://juris.bundessozialgericht.de/...64&pos=0&anz=1
AsbachUralt ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 14.05.2018, 13:00   #21
humble
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Zitat von AsbachUralt Beitrag anzeigen
Da hat das BSG natürlich mal wieder nichts genaues festgelegt. Das alles bleibt eine Gummi Entscheidung die von den JC auch so ausgelegt wird. Da bliebe nur eine weitere Klage bis ganz oben.
Genau das war vom BSG auch so gewollt. Die SGs sollen, nach Einholung entsprechender Befunde der behandelnden Ärzte und ev. Gutachten dann "im Einzellfall" entscheiden.

"Arbeitsunfähigkeit ist jedoch nicht in jedem Einzelfall gleichbedeutend mit einer krankheitsbedingten Unfähigkeit, zu einem Meldetermin zu erscheinen (Sonnhoff in JurisPK-SGB II, 2. Aufl, Stand 24.8.2010, § 31 RdNr 193; A. Loose in GK-SGB II, § 31 RdNr 78, Stand Mai 2008; Düe in Brand/Niesel, SGB III, 5. Aufl 2010, § 309 RdNr 21; aA Winkler in Gagel, SGB II/SGB III, § 309 SGB III Rz 21a, Stand Juni 2006). Da es sich bei dem Begriff der Arbeitsunfähigkeit zudem um einen Rechtsbegriff handelt, dessen Voraussetzungen anhand ärztlich erhobener Befunde - ggf auch durch eine ex-post-Beurteilung - festzustellen sind (BSG Urteil vom 26.2.1992 - 1/3 RK 13/90 - SozR 3-2200 § 182 Nr 12; Schmidt in Peters, Handbuch der Krankenversicherung, § 44 SGB V RdNr 132, Stand 1.9.2008; Behrend in Eicher/Schlegel, SGB III, § 309 RdNr 64, Stand November 2004), besteht im Streitfall schon keine Bindung an den Inhalt der von dem Vertragsarzt nach § 73 Abs 2 Satz 1 Nr 9 SGB V ausgestellten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung. Entsprechend ist auch die mit einer Arbeitsunfähigkeit regelmäßig verbundene Vermutung, dass ein Meldetermin aus gesundheitlichen Gründen nicht wahrgenommen werden kann, im Streitfall von den Sozialgerichten zu überprüfen."
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Alt 15.05.2018, 15:59   #22
Albertt
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Zitat von AsbachUralt Beitrag anzeigen
Unzählige Menschen stehen im KG-Bezug, oft über volle 78 Wochen und ich habe noch nie gehört, dass das Verhältnis zum Arzt dadurch gestört wird, dass er alle 4 Wochen eine AU ausstellen muss.
Ich selbst habe das innerhalb von 5 Jahren 2 mal voll durchgezogen ohne dass meinen Arzt das irgendwie gestört hätte. Die MTA druckt das Ding aus, Arzt unterschreibt und Umsonst ist das ja auch nicht für die GKV.
Im KG-Bezug könnte das anders sein. Wenn du Hartz4 beziehst, dann versteht der durchschnittliche Arzt nicht, wieso du eine AU benötigst. Ich habe das schon mehrfach erlebt und habe aktuell auch Probleme mit meinem Arzt. Eine weitere AU werde ich nicht erhalten.

Habe das auch schon bei Vertretungsärzten erlebt. Einer erzählte mir etwas von, dass er über die Macht verfüge, mich aus der Arbeitsvermittlung rauszuholen und schwadronierte dann überhebliches zeug.

Ein anderer flippte aus, als ich Ihm sagte, wie es auf dem Arbeitsmarkt wirklich aussieht und das ich keine Lust habe, mich zu Dingen zwingen zu lassen, nur damit Steuern erwirtschaftet werden, bei deren Verwendung ich nicht mitsprechen darf. Er sagte dann: "Ich bin nicht Arzt geworden, um Krankmeldungen auszustellen!".
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