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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 03.12.2007, 09:23   #1
jubu->Emailproblem
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Registriert seit: 12.12.2005
Beiträge: 11
jubu
Standard Konten und Zinsen

Seit 14.11. 2006 beziehe ich Leistungen nach dem SGB II. Ich bin slebstständig, arbeite auch mindestens acht Stunden am Tag und bin noch immer guter Hoffnung aber im Moment läuft es nicht so gut.

1. Ich erhielt einen Brief von der ARGE, das das Bundeszentralamt für Steuern der ARGE mitgeteilt hat, dass ich im Jahr 2005 von drei Banken Zinsen erhalten habe. Ich soll nun nachweisen, woher diese Zinsen stammen, d.h., die Bearbeiterin will Unterlagen sehen, auf denen genau diese Zinsbeträge aus 2005 aufgezeigt sind. Auf den Cent genau, weil sie nur so nachvollziehen könne, welche Konten tatsächlich existiert hätten oder gar noch existieren. Ich habe daraufhin von den genannten Banken Bescheinigungen vorgelegt über den Bestand zum Bewiiligungsbeginn bzw. die Löschung lder Konten mangels Guthaben noch vor dem Leistungsbezug. Doch das genügte der Bearbeiterin nicht. Sie will genau diese Zinsen nachgewiesen haben, da sie nur so sehen kann, welche Konten ich tatsächlich habe und hatte und ob die vorgelegten Löschungsbescheinigungen zu genau diesen Konten gehören. Daraus folgt auch, dass ich die Kontonummern nicht schwärzen darf, weil sie ja sonst nicht sehen kann, ob ich nicht vielleicht Löschungsbescheinigungen von anderen Konten vorlege. Das heißt, ich muß ihr also auf alle Fälle die Kontonummern meiner Banken geben, wo ich im jahr 2005 -also lange vor Leistungsbezug - mal was liegen hatte. Und für 2006 geht das gleiche Theater dann wieder los, obwohl ich erst ab 14.11.2006 Leistungen beziogen habe. Ich finde aber, dass sie meine Kontonummern nichts angehen. Am liebsten würde ich ihr Orwells "1984" mitnehmen.


Wie kann ich mit der Mitarbeiterin umgehen? Ich will eigentlich auf keinen Fall eine Konfrontation, denn die ARGE hat den längeren Arm und außerdem machen sie auch nur ihren Job. Mit Bedauern über die viele und sicher nicht immer leichte Arbeit bin ich leider nicht im Sympatiegefühl bei der Mitarbeiterin gelandet.

Wie ist die Rechtslage zu den verschiedenen Fragen?

Ich danke Euch schon jetzt für Eure Hilfe. viele Grüße von Jubu
jubu ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.12.2007, 10:12   #2
Lothenon->Emailproblem
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Registriert seit: 26.05.2006
Beiträge: 317
Lothenon
Standard

Grundsätzlich bist Du Deiner Mitwirkungspflicht nachgekommen, wenn Du alle existierenden Konten angegeben hast und diese belegt hast.

Siehe dazu auch:
http://www.elo-forum.org/lsg-nsb-l-6...ge-t14260.html
http://www.elo-forum.org/vorlage-kon...07-t12250.html
http://www.elo-forum.org/kontenabfra...ge-t16932.html
http://www.elo-forum.org/vorlage-der...ege-t8015.html
__

Kapitalismus ist Egoismus zum System erhoben. (Gerald Dunkl)

Aktuelle Rechtsprechung des BSG zu § 22 SGB II - Leistungen für Unterkunft und Heizung (PDF)
von Wolfgang Eicher, Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht
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