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Start > > -> Anlage VE - Die Gründe sind nachzuweisen und zu belegen ?

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 12.02.2018, 10:49   #1
nightdave
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nightdave Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Anlage VE - Die Gründe sind nachzuweisen und zu belegen ?

Hi,

ich habe am Samstag wieder mal eine Anlage zu ausfüllen erhalten, nachdem ich den Aussendienst des JC nicht in die Wohnung gelassen habe.

Unter Punkt 3. würde ich angeben das ich alleine Wohne logischerweise, aber wie belege ich das dem JC ? Welche Unterlagen sind dafür geeignet ?

- Mietvertrag liegt JC vor, stehe alleine drin
- Konto habe ich auch alleine

Meine Freundin schläft mehrfach die Woche hier, sehe ich aber nicht als Problem.

Bin mir nun ncht sicher was genau ich denen dazu sagen bzw beweisen soll

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Dateityp: pdf Zeugnis_10007.pdf (427,1 KB, 53x aufgerufen)
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Alt 12.02.2018, 10:56   #2
gila
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gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Anlage VE - Die Gründe sind nachzuweisen und zu belegen ?

Offensichtlich möchte man dir eine Einstehensgemeinschaft unterjubeln - vielleicht hat da ein Vögelchen zu viel erzählt über die Freundin, die öfter da ist?

"Nachweisen" kannste hier "nix" - deine Angaben müssen erstmal reichen ... Formular ausfüllen, Freundin in keiner Weise erwähnen, wenn sie nicht bei dir wohnt und die anderen Kriterien auch nicht infrage kommen - und dann abwarten, ob da irgendein Schlauberger sich rührt und was anderes behaupten will!

Inzwischen bist du wohl hoffentlich gut informiert über das Thema "Hausbesuch" und Feststellung einer Einstehensgemeinschaft - um künftiger Neugier stand zu halten ...
__

Wer berühmt genug ist, muss nicht fürchten, zur Vernunft gebracht zu werden.
aus: "Altersglück" - Vom Segen der Vergesslichkeit
Autor: Dietmar Bittrich (Gummibärchenorakel)
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Alt 12.02.2018, 11:33   #3
ZynHH
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Standard AW: Anlage VE - Die Gründe sind nachzuweisen und zu belegen ?

Ich würde das Formular ve gar nicht ausfüllen und schriftlich auf das dem jc vorliegende Formular kdu, welches alle nötigen Angaben enthält, verweisen.

Da du alleine in deiner Wohnung lebst, wie auch dem Formular kdu zu entnehmen ist, entfällt das Formular ve ersatzlos.

Wo es nix zu melden gibt, muss auch nix bestätigt werden.

Wenn man der Meinung ist, das du leistungsbetrug begehst, soll doch bitte eine entsprechende Strafanzeige erstattet werden.

Wenn sich Veränderungen ergeben, wirst du natürlich das Formular väm gerne ausfüllen.
__

Mahalo
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Alt 12.02.2018, 12:04   #4
nightdave
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nightdave Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Anlage VE - Die Gründe sind nachzuweisen und zu belegen ?

Danke für die Infos. Stellt sich nur die Frage wie das mit der Mitwirkungspflicht ist, zumahl ich ja extra das Feld habe für Gründe die gegen eine Verantwortungs- und Ehegemeinschaft stehen. habe.
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Alt 12.02.2018, 12:35   #5
ZynHH
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Standard AW: Anlage VE - Die Gründe sind nachzuweisen und zu belegen ?

Zitat:
zumahl ich ja extra das Feld habe für Gründe die gegen eine Verantwortungs- und Ehegemeinschaft stehen. habe.
Die Begründung geht aus der Anlage KDU hervor, du wohnst allein.

Warum sollst du etwas begründen, da will man dir nur Aussagen und Daten weiterer Personen entlocken.

Meiner Meinung nach gibt es hier keine mitwirkungspflicht.
Du hast ja bereits alle nötigen Angaben gemacht.

Schreib denen einen Brief und vergiss das Formular.
__

Mahalo
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Alt 12.02.2018, 12:42   #6
nightdave
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nightdave Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Anlage VE - Die Gründe sind nachzuweisen und zu belegen ?

Gibt es diesbezüglich irgendwelche Gesetzestexte die dass bestätigen ? ( Meldepflicht nicht erforderlich oder dergleichen ? )

Oder Vorlagen wie ich das korrekt formulieren kann ?
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Alt 12.02.2018, 12:56   #7
Solanus
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Solanus Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Anlage VE - Die Gründe sind nachzuweisen und zu belegen ?

Zitat von nightdave Beitrag anzeigen
Gibt es diesbezüglich irgendwelche Gesetzestexte die dass bestätigen ? ( Meldepflicht nicht erforderlich oder dergleichen ? )

Oder Vorlagen wie ich das korrekt formulieren kann ?
Für etwas, was nicht gesetzlich gefordert ist, gibt es auch kein Gesetz, dass dieses nicht gefordert wird.

Du hast hier zwei Möglichkeiten. Das Formular ignorieren oder wahrheitsgemäß ausfüllen, allerdings unter der alleinigen Feststellung, dass Du allein wohnst und niemand weiteres in Deiner Wohnung gemeldet ist.

Besuch ist nicht meldepflichtig, solange er sich nicht 12 Wochen am Stück ununterbrochen bei Dir aufhält. Dann müsstest Du dies dem Vermieter anzeigen und die Person beim Meldeamt angeben.

Mein Rat: Erfülle die Mitwirkung und fülle das Formular entsprechend aus. Alles was nicht zutreffend ist, wird mit ./. gestrichen. Datum Unterschrift. Nichts begründen, nichts weiteres dazu schreiben. Dein SB möchte Arbeit, so soll er die bekommen und Du hast Deine Mitwirkungspflichten erfüllt.

Ignorierst Du das Formular, wird es darauf hinaus laufen, dass Dein SB möglicherweise die Leistung einstellt, wegen "Nicht Mitwirkung". Du Widerspruch und möglicherweise Klage einreichen musst.

Ich würde den geschmeidigen Weg der Mitwirkung gehen. Dadurch spielst Du den Ball zurück zum SB. Entweder wirkt er jetzt Rechtswidrig und ignoriert Deine wahrheitsgemäße Erklärung und müsste seine Behauptung vor Gericht beweisen oder gibt sich zufrieden und das Thema ist vom Eis.
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Alt 12.02.2018, 13:01   #8
ZynHH
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Standard AW: Anlage VE - Die Gründe sind nachzuweisen und zu belegen ?

Sehr geehrte Damen und Herren,

wie Sie dem ihnen vorliegenden Formular KDU entnehmen können,
lebe ich allein.

Das Formular VE hingegen, geht von weiteren Bewohnern aus, welche, wie sie dem Formular kdu ja bereits entnommen haben, nicht vorhanden sind.

Da keine weiteren Bewohner vorhanden sind, ist das Formular überflüssig.

Mit der wahrheitsgemäß von mir ausgefüllten Anlage KDU bin ich meiner mitwirkungspflicht vollumfänglich nachgekommen.

Bitte teilen Sie mir schriftlich die Grundlage für den Hausbesuch mit.

Wenn Sie mir weiterhin unterstellen, eine nicht gemeldete einstehensgemeinschaft zu führen, sollten sie eine Anzeige wegen sozialbetruges gegen mich erstatten.

MfG
__

Mahalo
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Alt 12.02.2018, 13:03   #9
Solanus
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Standard AW: Anlage VE - Die Gründe sind nachzuweisen und zu belegen ?

Zitat von ZynHH Beitrag anzeigen
Sehr geehrte Damen und Herren,
Warum Streit mit dem SB provozieren? Was bringt dies?

Geändert von Seepferdchen (12.02.2018 um 13:42 Uhr) Grund: Für Deinen Einzeiler brauchte es sicher kein Vollzitat - ein einfaches "@" reicht völlig aus...
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Alt 12.02.2018, 13:03   #10
nightdave
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nightdave Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Anlage VE - Die Gründe sind nachzuweisen und zu belegen ?

Ich denk auch auch, das Streiterein hier nicht viel Sinn machen. Ich werde die Anlage VE ausfüllen und alles was nicht in Betracht kommt streichen.

Danke euch
nightdave ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.02.2018, 13:04   #11
ZynHH
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Zitat von Solanus Beitrag anzeigen
Warum Streit mit dem SB provozieren? Was bringt dies?
Der hat doch damit angefangen.
__

Mahalo
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Alt 12.02.2018, 13:09   #12
Solanus
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Solanus Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Anlage VE - Die Gründe sind nachzuweisen und zu belegen ?

Zitat von ZynHH Beitrag anzeigen
Der hat doch damit angefangen.
Super Argument, wie alt bist DU? Meine Kinder reden auch so...;-)
Solanus ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.02.2018, 13:24   #13
ZynHH
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Standard AW: Anlage VE - Die Gründe sind nachzuweisen und zu belegen ?

Zitat von Solanus Beitrag anzeigen
Super Argument, wie alt bist DU? Meine Kinder reden auch so...;-)
Wo siehst du in meinen Ausführungen, das ein Streit mit dem sb begonnen wird?
Und warum sollte man deiner Vorstellung nach, bei so üblen Unterstellungen des jc, dem sb auch noch in den Allerwertesten kriechen?

Der sb unterstellt Leistungsbetrug und versucht vom te Angaben zu erhalten, um diesem den Betrug nachzuweisen.
Soll der sb doch anfangen und Anzeige erstatten.... dann wird die Masche der Jobcenter wenigstens öffentlich.

XXX
__

Mahalo

Geändert von TazD (12.02.2018 um 13:36 Uhr) Grund: #12, 14
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Alt 12.02.2018, 13:34   #14
Solanus
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Solanus Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Anlage VE - Die Gründe sind nachzuweisen und zu belegen ?

Zitat von ZynHH Beitrag anzeigen
Wo siehst du in meinen Ausführungen, das ein Streit mit dem sb begonnen wird?
.........mit wohl kein Problem.
Manchmal hilft denken, nachdenken, weiterdenken....
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Alt 12.02.2018, 14:12   #15
0zymandias
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Standard AW: Anlage VE - Die Gründe sind nachzuweisen und zu belegen ?

Ein "Hausbesuch" ist schon eine Eskalation.

Ich würde dann den Punkt ...
Zitat von ZynHH Beitrag anzeigen
[...]
Bitte teilen Sie mir schriftlich die Grundlage für den Hausbesuch mit.
[...]
... ergänzen um eine Anforderung des Ausdrucks/Kopie des Prüfauftrags und Prüfprotokolls unter Berufung auf § 83 SGB X.

Ebenso würde ich die schriftliche Erklärung anfordern, in der das JC seinen Zweifel darlegt und rechtfertigt.
Die Darlegung, inwiefern ein Hausbesuch ein taugliches, notwendiges und das mildeste Mittel ist, würde ich auch anfordern.

Das mit der Anzeige wegen Sozialbetrug würde ich persönlich weglassen, weil ich mir nicht gerne selber eine Zielscheibe aufempfehlen möchte.
__

"Alles, was man zum Leben braucht, ist Unwissenheit und Selbstvertrauen, dann ist der Erfolg sicher." - Mark Twain

"Things fall apart; the jobcenter cannot hold;
Mere anarchy is loosed upon the world"
"The best lack all conviction, while the worst
Are full of passionate intensity." - William Butler Yeats
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Alt 12.02.2018, 18:51   #16
0zymandias
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Das mal nur zur Vorbereitung, falls es notwendig werden sollte:

Zitat:
3. 4 Sozialgericht Schleswig, Beschluss vom 7. März 2016 (Az.: S 16 AS 48/16 ER):

Leitsatz Dr. Manfred Hammel

1. Wenn zwischen einem Antragsteller und seiner ebenfalls ALG II beziehenden Mitbewohnerin lediglich eine enge emotionale Bindung sowie eine intensive Freundschaft besteht, dann darf hier das Jobcenter nicht von einer eheähnlichen Gemeinschaft entsprechend § 7 Abs. 3 Nr. 3c) SGB II in Verbindung mit § 7 Abs. 3a SGB II ausgehen.

2. Eine derartige Beziehung weist nicht diejenige Intensität auf, die vom Gesetzgeber in Anlehnung an die Charakteristika einer eheähnlichen Gemeinschaft für das Vorliegen einer Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft nach § 7 Abs. 3 Nr. 3c) SGB II gefordert wird.

3. Eine enge Freundschaft ist von einer Partnerschaft abzugrenzen.

4. Gegen ein gemeinsames, wie bei Ehepaaren übliches Wirtschaften spricht, wenn gerade nach Sichtung der Kontoauszüge der beiden Personen beachtenswerte finanzielle Verflechtungen, die für ein gemeinsames Wirtschaften sprechen würden, zwischen diesen in einer Wohnung lebenden Menschen in keiner Weise greifbar sind. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn von diesen beiden Personen keiner weder über das Einkommen noch das Vermögen des jeweils anderen verfügen kann.

Rechtstipp: vgl. LSG NSB, Urteil vom 11.12.2012 - L 11 AS 679/08 u. LSG NSB, Urteil vom 29.05.2013 - L 13 AS 268/11
[Quelle: Tacheles Rechtsprechungsticker KW 06/2018 ]
__

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Are full of passionate intensity." - William Butler Yeats
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Alt 13.02.2018, 15:24   #17
gila
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gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Ich denke mal, bevor man weiter spekuliert oder zu "handfesteren" Strategien anstelle des Ausfüllens eines Formulares rät, sollte vielleicht der TE mal erst die Hosen runter lassen, was hier WIRKLICH dahinter steckt ... und ob hier nicht schon länger was in Sachen "Unterstellen einer EinV" läuft... welche "Anhaltspunkte" und Verdachtsmomente hier von wem wann und wie überhaupt konkret mal geäußert wurden!
(Der TE hat ja wohl schon einige "Animositäten" mit seinem SB ...)

Ansonsten ist mir dieser Hausbesuch und das "erneute" Verlangen nach der Anlage VE eher "suspekt" - aus heiterem Himmel wird das nicht geschehen sein - es muss eine Vorgeschichte geben...

Insofern halte ich es dann a) wie Ozy ("Ein Hausbesuch ist schon eine Eskalation...") und b) Zynn's Vorschlag eines zusätzlichen Schreibens - dies würde im Falle einer "Vorgeschichte" dann auch umso mehr Sinn machen.
__

Wer berühmt genug ist, muss nicht fürchten, zur Vernunft gebracht zu werden.
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