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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 13.10.2017, 10:14   #1
Belmonti
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Standard Fragen zur Sanktion, weil Meldetermin im Juli versäumt, keine Anhörung erhalten, dafür jetzt den Änderungsbescheid?

Hallo,

ich hatte am 20.Juli ein Meldetermin versäumt. Sonst funktioniert das alles prima, aber an diesem Tag ist alles schief gelaufen.....

Nun meine Fragen: die Meldegeschichte war am 20.juli und am 05.10 erhielt ich das Schreiben. Angehört wurde ich nicht. Gibt es da eine Frist bis wann die Sanktion ausgeführt werden muss ?

die 10% Sperre wird von der Leistung berechnet. Wie ist das dann wenn man bereits eine Rückzahlung abgezogen bekommt? dann müsste die Sperre doch von der geminderten Leistung berechnet werde

Erstmal im Voraus Danke für die Infos

Geändert von Seepferdchen (13.10.2017 um 11:55 Uhr) Grund: Bitte immer eine aussagekräftige Überschrift,Danke
Belmonti ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.10.2017, 10:36   #2
Sorata
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Registriert seit: 03.01.2012
Ort: Oberpfalz
Beiträge: 1.251
Sorata Sorata Sorata Sorata Sorata Sorata Sorata Sorata Sorata Sorata Sorata
Standard AW: Fragen zur Sanktion

Innerhalb von 6 Monaten hat eine Pflichtverletzung mit Sanktionsfolge den Erwerbslosen zu treffen.

Wenn keine Anhörung stattfand, ist die Sanktion aus diesem Grund rechtswidrig.

Zitat:
Zitat von BSG Az. B 14 AS 38/12 R v. 17.10.2013 Urteil
ALG 2 Behörden dürfen Leistungsberechtigten nicht die Zahlungen kürzen, bevor eine Anhörung stattfand.
Quelle: openjur.de

Wenn das alles so abgelaufen ist, wie du gesagt hast, ist ein Widerspruch sehr aussichtsreich.
Sorata ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.10.2017, 10:53   #3
humble
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Beiträge: 157
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Standard AW: Fragen zur Sanktion

Zitat von Belmonti Beitrag anzeigen
...die 10% Sperre wird von der Leistung berechnet. Wie ist das dann wenn man bereits eine Rückzahlung abgezogen bekommt? dann müsste die Sperre doch von der geminderten Leistung berechnet werde
Habe auch eine Rückzahlung laufen und das gleiche in meinem Thread gefragt (#32). Die Antwort von erwerbsuchend findest Du dadrunter.
humble ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.10.2017, 10:03   #4
Belmonti
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Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 24.02.2010
Beiträge: 25
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Standard AW: Fragen zur Sanktion, weil Meldetermin im Juli versäumt, keine Anhörung erhalten, dafür jetzt den Änderungsbescheid?

Vielen Dank erstmal für die Antworten.

Gibt es für die Anhörung auch einen formalen Stil oder reicht es einfach das die SB ein "gilt als Anhörung nach § soundso " unter das Schreiben setzt
Belmonti ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.10.2017, 10:57   #5
Imaginaer
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 06.02.2011
Beiträge: 1.348
Imaginaer Imaginaer Imaginaer Imaginaer Imaginaer Imaginaer Imaginaer Imaginaer Imaginaer
Standard AW: Fragen zur Sanktion, weil Meldetermin im Juli versäumt, keine Anhörung erhalten, dafür jetzt den Änderungsbescheid?

Stell doch bitte mal das Schreiben ausreichend anonymisiert hier ein. Ansonsten ist das hier reines Kaffeesatzlesen.

Gab es eventuell eine mündliche Anhörung? Die Anhörung ist ein keiner Form gebunden. Mündlich oder schriftlich ist Entscheidung der Behörde. Schriftlich sollte von Dir gewählt werden, da man mündlich sich des Öfteren verhaspelt.
__

- Nur meine persönliche Meinung, keine Rechtsberatung! -
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