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Start > > -> Erstattung Überzahlung gem. §40 Abs. 1 i.V. §50 SGB X/ Zuflussprinzip / Anspruch ALG II

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 04.10.2017, 19:13   #1
evim
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Registriert seit: 03.10.2017
Beiträge: 1
evim
Standard Erstattung Überzahlung gem. §40 Abs. 1 i.V. §50 SGB X/ Zuflussprinzip / Anspruch ALG II

Hallo ihr Lieben,

wende mich an dieser Stelle an euch, da ich nicht wirklich weiter weiß und hoffe somit auf einen Ratschlag eurerseits.

Zu meiner Person:
Bis einschließlich 16.07.2017 auf ALG II Bezug - alleinstehend, somit 409,00€ sowie +Miete i.H. 328,00€, mit einer Folgebezuggewährung bis 31.08.2017.

Ab 17.07.2017 fing ich eine Teilzeit Anstellung an zu 9,00/h brutto.

Am 16.08.2017 - AG Zahlungseingang für Juli 2017: 309,46€.

Am 30.08.2017 - AG Zahlungseingang für August: 713,74€ (in der Summe sitzen aber zusätzlich 15 Stunden Übestunden für Juli)

Dies wurde dem Jobcenter auch so belegt.

Nun wurde ich per einem Anhörungsschreiben vom JC dazu aufgefodert das zuviel gezahlte ALG II für den Monat August wieder zurück zu erstatten.

Wie soll ich das denn machen und von was dann im Monat September leben? Schließlich kam die Zahlung erst am 30.08.17.

Wie soll ich am Besten vorgehen? Gibt es da besondere Auflagen trotz des "Zuflussprinzips"?
Habt ihr Tips?
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Alt 05.10.2017, 01:23   #2
Doppeloma
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Ausrufezeichen AW: Erstattung Überzahlung gem. §40 Abs. 1 i.V. §50 SGB X/ Zuflussprinzip / Anspruch ALG II

Hallo evim,

Zitat:
Zu meiner Person:
Bis einschließlich 16.07.2017 auf ALG II Bezug - alleinstehend, somit 409,00€ sowie +Miete i.H. 328,00€, mit einer Folgebezuggewährung bis 31.08.2017.
Ergo wurden dir auch für den Monat August noch die vollen Leistungen (Ende Juli) vom JC überwiesen = 737 €

Zitat:
Ab 17.07.2017 fing ich eine Teilzeit Anstellung an zu 9,00/h brutto.
Wie viele Stunden arbeitest du denn für diese 9 € Brutto, kannst du davon zukünftig OHNE JC leben, ist das rechnerisch überprüft worden vom JC inzwischen???

Zitat:
Am 16.08.2017 - AG Zahlungseingang für Juli 2017: 309,46€.
Am 30.08.2017 - AG Zahlungseingang für August: 713,74€ (in der Summe sitzen aber zusätzlich 15 Stunden Übestunden für Juli)
Dies wurde dem Jobcenter auch so belegt.
Also Zufluss von Einkommen aus dem Arbeitsverhältnis bis Ende August in Höhe von 1023,20 €, damit dürfte dein Bedarf ja zunächst mal (für August) mehr als "gedeckt" gewesen sein ... denn das volle Geld vom JC hattest du ja auch schon erhalten.
= Einnahmen für Monat August (per 30.08.) insgesamt 1760,20 €, auch bezahlte Überstunden sind Erwerbseinkommen ...

Zitat:
Nun wurde ich per einem Anhörungsschreiben vom JC dazu aufgefodert das zuviel gezahlte ALG II für den Monat August wieder zurück zu erstatten.
Das ist doch ganz normal, dass die überzahlten Leistungen nach Zufluss des Erwerbseinkommens ausgerechnet und zurück gefordert werden, du hattest leider Pech, dass du noch ALLES im Monat August bekommen hast.

Welcher Betrag wird denn jetzt konkret zurück verlangt, es kann durchaus die komplette Leistung sein, du hast ja keinen Anspruch doppelt Geld (ALGII + Monatslohn für August) für den selben Monat zu bekommen und auch behalten zu dürfen.

Zitat:
Wie soll ich das denn machen und von was dann im Monat September leben? Schließlich kam die Zahlung erst am 30.08.17.
Und davon kann man dann im September nicht leben (müssen) wenn Ende August das Geld dafür zur Verfügung steht vom AG ???

Immerhin haben wir inzwischen schon Oktober und in der Anhörung sollst du ja erklären, wie du das siehst mit der Erstattung.
Es dürfte allerdings schwierig werden, da ohne Rückzahlung raus zu kommen, du kannst später (wenn du den Forderungs-Bescheid bekommen hast) aber direkt mit dem Forderungsmanagement eine Ratenvereinbarung treffen.

Zitat:
Wie soll ich am Besten vorgehen? Gibt es da besondere Auflagen trotz des "Zuflussprinzips"?
Davon gibt es keine Ausnahmen, wenn dein AG die 2. Zahlung erst zum Beginn des September überwiesen hätte, wäre das "Zufluss-Prinzip" zu deinen Gunsten verlaufen und man hätte nur die 1. Zahlung zurückfordern können.

Jetzt kannst du nur noch versuchen die Rückzahlung zu strecken ... in der Regel gehen die "Geldeintreiber" darauf ein und sind froh wenn du freiwillig zurückzahlen wirst, wenn auch in relativ kleinen Raten ( 40 - 50 € wenn du jeden Monat etwa verdienst wie im August) dein Vorschlag sollte aber auch sicher bis zur kompletten Rückzahlung machbar sein.

Am Besten dann per Dauerauftrag die pünktlichen Zahlungen absichern, bereits ein Tag zu spät kann sonst schon zur Aufhebung der Raten-Vereinbarung führen.

Sonst verstehen die keinen Spaß mehr und schicken dir den Zoll auf den Hals, mit Widerspruch kannst du das zwar alles noch eine Weile aufhalten, aber es wird dir nicht weiterhelfen, irgendwann wirst du zahlen MÜSSEN.

Es tut mir leid dir da keine besseren Informationen geben zu können aber so läuft das nun mal mit dem "Zufluss-Prinzip", auf die Leistungen des JC findet das aber KEINE Anwendung, da gilt immer der Monat (im Voraus) für den das Geld gedacht ist.

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
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anspruch, erstattung, Überzahlung, zuflussprinzip

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