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Start > > -> Heute Post vom Sozialgericht...... HEUL !!!!

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 20.11.2007, 18:38   #1
am-boden
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am-boden Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Heute Post vom Sozialgericht...... HEUL !!!!

hi. wir haben ja am 12.November 07 einen Antrag auf einstweilige Anordnung wegen einem Umzug gegen das Jobcenter gestellt.
Eigentlich dacht ich,wenn es per eilantrag geht,kommt dann auch ein beschluss,ob wir dürfen oder nicht.

Aber alles was heute kam war folgender text:

Antrag auf erlass einer einstwiligen Anordnung ........../ Jobcenter spandau


Sehr geehrter Herr .......



ihr Antrag vom 12.11.07 ist hier am 12.11.07 eingegangen.

Das Verfahren wird unter dem KAtz. ....... geführt.
Es wird gebeten,dieses Aktz. bei allen Eingaben anzugeben, Anschriftsänderungen sofort mitzuteilen und in zukunft alle Schriftsätze sowie nach Möglichkeit auch die Unterlagen 7-fach zu übersenden.
Sofern die erforderlichen Abschriften nicht eingereicht werden,können gemäß § 93 sozialgerichtsgesetz die kosten für derenanfertigung eingezogen werden.

Mit freundlichen grüßen

..............




was ist das für ein schreiben ? heißt das jetzt wir dürfen immer noch nicht umziehen ? heißt das...ein neuer ganz langer klageweg beginnt????
am-boden ist offline  
Alt 20.11.2007, 18:42   #2
Rechtsverdreher
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Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher
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Was soll denn daran eilig sein?
__

Alle von mir gemachten Aussagen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keine Rechtsberatung dar.
Rechtsverdreher ist offline  
Alt 20.11.2007, 18:44   #3
Curt The Cat
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... ruhig Blut.. Das ist nur die Eingangsbestätigung und Mitteilung, daß jetzt ein Aktenzeichen vergeben wurde, ohne gehts ja nicht. Einstweilige Anordnungen gehen auch nicht mehr von jetzt auf gleich. Beim SG Köln hats bei mir vor zwei Jahren auch schon mehr als drei Wochen gedauert....


__

Beste Grüße aus der Stadt mit x
von
Curt The Cat


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Alt 20.11.2007, 18:46   #4
Curt The Cat
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Zitat von Rechtsverdreher Beitrag anzeigen
Was soll denn daran eilig sein?

... vielleicht wartet die neue Wohnung ja nicht so lange ...
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Alt 20.11.2007, 18:56   #5
Sofakissen->Emailproblem
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Sofakissen
Standard 7-fach

7-fach ????????????????????????????

ich glaube, ich musste bei dem "Antrag auf Erlass einer bla usw" jeden Zettel dreimal abgeben. Und das ist schon viel. Ein Hurra auf diese Bürokratie.
Sofakissen ist offline  
Alt 20.11.2007, 18:57   #6
am-boden
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am-boden Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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ja aber das wohnugnsnagebot ist ja nun fast 2 wochen alt. wenn ich jetzt noch mehr wochenw arten muss, wird der vermieter sie anderen leuten geben. man kann doch nciht verleangen,dass er einen monat oder mehr auf eine zusage wartet.
und wie gesagt,der arzt geht von aus,dass das baby bereits im dezember kommen wird.........


somit hat doch das jobcenter immer noch alle macht,uns eine erneute ablehnung zu geben.
am-boden ist offline  
Alt 20.11.2007, 19:58   #7
vagabund
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Leider... Einstweilige Anordnungen dauern auch schonmal 2-3 Monate und noch länger , wenn es in die 2. Instanz geht; Hauptverfahren ca. 12-18 Monate.

Mittlerweile sind die Gerichte so überlastet.....
__

Gruß
vagabund
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Die von mir gemachten Aussagen geben meine persönlichen Erfahrungen wieder bzw. stellen meine Meinung dar und keine Rechtsberatung.

Ist nicht sofort ersichtlich, welche politischen oder sozialen Gruppen, Kräfte oder Größen bestimmte Vorschläge, Maßnahmen usw. vertreten,sollte man stets die Frage stellen: Wem nützt es?
(Wladimir Iljitsch Lenin - 1870-1924)

vagabund ist offline  
Alt 20.11.2007, 20:31   #8
am-boden
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am-boden Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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na aber wozu geht man dann zum sozialgericht,und macht das? weil normale klagen laufen ja auch monate.
welch ein unsinn.
somit wird dann auch diese wohnung dann weg sein,und für jedes weitere angebot einer wohnung müssen wir dann wieder einen neuen antrag stellen.
fühl mich irgendwie veräppelt
am-boden ist offline  
Alt 20.11.2007, 22:58   #9
Nimschö
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Benutzerbild von Nimschö
 
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Ort: wieder im Ruhrpott \o/
Beiträge: 2.086
Nimschö Nimschö Nimschö Nimschö Nimschö Nimschö Nimschö Nimschö
Standard

Ich sehe dann als einzigen Ausweg, sich persönlich bis zu einem zweibeinigem Wesen in der ARGE durchzuschlagen, das genug zu sagen hat um eine schnelle Regelung zu erwirken und diesem Wesen so lang auf den Senkel zu gehen( wenn vernünftige Gespräche nicht reichen) bis es das auch MACHT.
__

Folgende Punkte gelten für ALLE meine Aussagen in diesem Forum:
-ich gebe hier grundsätzlich nur meine durchs Grundgesetz geschützte Meinung preis.
-ich biete keinerlei Rechtsberatung, sondern nur meine gewährfreien Erfahrungen und Meinungen.
-ich lasse mir von NIEMANDEM den Mund verbieten, bin aber gerne bereit mit jedem über meine Aussagen offen und ehrlich zu diskutieren.
Nimschö ist offline  
Alt 21.11.2007, 00:37   #10
Patenbrigade
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Beiträge: n/a
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Zitat von Curt The Cat Beitrag anzeigen
... vielleicht wartet die neue Wohnung ja nicht so lange ...
Ich dachte, es ist eine Immobilie.

 
Alt 21.11.2007, 00:55   #11
Liebe Tweety->Emailproblem
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Liebe Tweety
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Zitat von am-boden Beitrag anzeigen
ja aber das wohnugnsnagebot ist ja nun fast 2 wochen alt. wenn ich jetzt noch mehr wochenw arten muss, wird der vermieter sie anderen leuten geben. man kann doch nciht verleangen,dass er einen monat oder mehr auf eine zusage wartet.
und wie gesagt,der arzt geht von aus,dass das baby bereits im dezember kommen wird.........


somit hat doch das jobcenter immer noch alle macht,uns eine erneute ablehnung zu geben.
Dann dürfte klar sein das auch das Kind noch in der alten Wohnung zu Hause ist. Denn eh der Antrag bearbeitet ist ist das Kind geboren und die Wohnung ist weg. Tüte Mitleid geht euch nicht alleine so. Kommt ihr wenigstens nich in den Genuss mehr von dem Geld abzugeben was Euch zur Verfügung steht, denn auch die ARGE rechnet nur Euch als Person. Einraum Wohnung alte 380,- € / neue 300,- € 2 Raum alte 500,- € /neue 400,- € 3 raum Wohnung alte 580,- € / neue 500,- €. 100 € aus der eigenen tasche zu bezahen ist kein Pappenstiel, hat es auch was gutes.
Liebe Tweety ist offline  
Alt 21.11.2007, 01:05   #12
Liebe Tweety->Emailproblem
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Liebe Tweety
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Zitat von am-boden Beitrag anzeigen
ja aber das wohnugnsnagebot ist ja nun fast 2 wochen alt. wenn ich jetzt noch mehr wochenw arten muss, wird der vermieter sie anderen leuten geben. man kann doch nciht verleangen,dass er einen monat oder mehr auf eine zusage wartet.
und wie gesagt,der arzt geht von aus,dass das baby bereits im dezember kommen wird.........


somit hat doch das jobcenter immer noch alle macht,uns eine erneute ablehnung zu geben.
Noch was, der Wohnraum steht nach Personenzahl zu und nicht eventuell, denn auch ein Kind kann Tod geboren werden, also nach der Geburt, das gemeine ist man hat euch das nicht gesagt, also darf auch hier die SB ablehnen. Was ihr für Probleme anbei habt interessiert keinen.
Spring mich aber bitte nicht an, kann nichts dafür :-))
Liebe Tweety ist offline  
Alt 21.11.2007, 02:51   #13
gerda52
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Zitat von am-boden
na aber wozu geht man dann zum sozialgericht,und macht das? weil normale klagen laufen ja auch monate.
welch ein unsinn.
somit wird dann auch diese wohnung dann weg sein,und für jedes weitere angebot einer wohnung müssen wir dann wieder einen neuen antrag stellen.
fühl mich irgendwie veräppelt
Vll. ist es für den Fall angebracht, dass der Vermieter nicht so lange warten wird, noch ein zwei andere Angebote als Alternative hinterher zu schieben.

In Frage käme eine Antragserweiterung beim SG mit eben der Begründung, dass die in Aussicht stehende Wohnung bis zur gerichl. Entscheidung anderweitig vergeben sein könnte.
gerda52 ist offline  
Alt 21.11.2007, 02:58   #14
Kuno K
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Kuno K
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Zitat von Liebe Tweety Beitrag anzeigen
Noch was, der Wohnraum steht nach Personenzahl zu und nicht eventuell, denn auch ein Kind kann Tod geboren werden, also nach der Geburt, das gemeine ist man hat euch das nicht gesagt, also darf auch hier die SB ablehnen. ......
Aber Hallo..! Das ist aber schon ein bisschen daneben....
__

Wenn der Staat Geld braucht, dann soll er doch arbeiten gehen. Wer arbeiten will findet auch welche...
Kuno K ist offline  
Alt 21.11.2007, 05:36   #15
Hartzbeat->Emailproblem
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Hartzbeat
Standard Beratung durch Anwalt

@ am_boden,
bei mir dauerte die Einstweilige Anordnung genau 4 Wochen. In Deinem Fall rate ich Dir, mit dem Anwalt zu sprechen, der Dich derzeit betreut. Dieser kann bei Gericht und bei der ARGE nochmals drauf einwirken, dass die Sache aufgrund der bereits vorhandenen Mietwohnung eilt und wird dementsprechend tätig, war bei mir jedenfalls so.

Falls Du bis jetzt keinen Anwalt konsultiert hast, wird's Zeit - denke mal, einen Antrag auf Erstattung der Beratungskosten hast Du ja bereits beim Gericht gestellt, falls nicht (> Anhang) - mit diesem kannst Du einen Fachanwalt für Sozialrecht Deiner Wahl aufsuchen und dieser sollte dann sofort tätig werden.

Der ARGE ist auf jeden Fall mit Nachdruck auf den Nerv zu gehen - am besten Geschäftsführung dazu ansprechen und gerade zur Weihnachtszeit, die ja auch noch vor der Tür steht, ist jedes Kind, dass jetzt unter diesen Umständen auf diese Welt kommen wird, ein "Fressen für die Presse"... sollte mal erwähnt werden...

findet Hartzbeat

P.S: Dir und dem kleinen Fratz alles Gute und eine warme Bude bis dahin

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf AntragaufBeratungshilfe.pdf (63,9 KB, 72x aufgerufen)
Hartzbeat ist offline  
Alt 21.11.2007, 07:46   #16
Liebe Tweety->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
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Beiträge: 409
Liebe Tweety
Standard

Zitat von Kuno K Beitrag anzeigen
Aber Hallo..! Das ist aber schon ein bisschen daneben....
Auch wenn es 10 * daneben ist, so wird aber gehandelt, ich suche mir das doch nicht aus. Ich würde es auch besser finden das man die Wohnung vorher hat, Nur man kann auch die Miete für den neuen Erdenbürger erst einmal selber tragen und bekommt es nicht wieder, sind so 100,- €. Das Dumme ist nur das Geld hat kaum ein Hartz 4 Empfänger. Also wird dir der Weg gewiesen, denn das dürfen die in der ARGE und die ersten Wohnungen werden abgewiesen, denn die Personenzahl stimmt noch nicht. Was besser ist kann Jeder selber entscheiden. Da war vor kurzen ein Bericht aus Leipzig, die junge Mutti alleinstehend mit 2 Kindern ist auf den Kosten der Miete sitzen geblieben, darum haben viele Order erst hinterher zum Wohnraum ja zu sagen. Probleme die es Bundesweit mit Wohnraum gibt interessieren nicht. Noch nicht mal der staatliche Wohnraum hat etwas für H.IV Empfänger übrig.
Liebe Tweety ist offline  
Alt 21.11.2007, 12:00   #17
am-boden
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am-boden Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard liebe tweety

Fakt ist, das unsere jetzige wohnung viel zu klein ist,das ist bewiesen,und steht so in deutschen gesetzen. unabhängig davon,dass ich mir sehr sicher bin,dass es meinem baby gut gehen wird,und es LEBEN wird, ist hier eigetnlich schon eile geboten,auf grund der personenzahl die jetzt hier ind er baude mit den paar m2 leben muss.
sicher kann jetzt die frage kommen,wenn die wohnung eh schon zu klein ist,warum bekommt ihr noch ein kind....
ganz einfach weil es so passiert ist,und wir uns nun freuen ,dass unser erstes gemeinsammes kind kein einzelkind bleiben wird.
das wohnungsnagebot war vond er meite her angemessen,von den m2 auch...also versteh ich das prob der ag nicht
am-boden ist offline  
Alt 21.11.2007, 12:30   #18
hellucifer
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hellucifer Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Das Problem ist, dass Ihr vor dem Abschluss eines neuen Mietvertrages die Zusage des Leistungsträgers einholen müsst.

Davon kann aber abgesehen werden, wenn sich anders in angemessener Zeit für Euch angemessenen Wohnraum nicht finden lässt. Die Arge kann nämlich immer auf Zeit spielen, und dann ist die angebotene Wohnung weg.

Lösung: Frage die Arge unter Fristsetzung, was unter "in angemessener Zeit" konkret zu verstehen ist. Handle dann gegebenenfalls und miete die Wohnung ohne Zusage der Arge an. Und weise die Arge darauf hin, dass du dies nach Verstreichen der angemessenen Zeit tun wirst. Sonst übernimmt die Arge eventuell die Umzugskosten nicht, auch nicht die Kaution etc. Wesentlich kommt es darauf an, dass der Umzug erforderlich ist.
hellucifer ist offline  
Alt 21.11.2007, 12:46   #19
Martin Behrsing
Redaktion
 
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Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Zitat von Liebe Tweety Beitrag anzeigen
Noch was, der Wohnraum steht nach Personenzahl zu und nicht eventuell, denn auch ein Kind kann Tod geboren werden, also nach der Geburt, das gemeine ist man hat euch das nicht gesagt, also darf auch hier die SB ablehnen. Was ihr für Probleme anbei habt interessiert keinen.
Spring mich aber bitte nicht an, kann nichts dafür :-))
Sag mal, was für ein Zeug rauchst du eigentlich?????
Wir möchten Dich bitten, dass Du bitte im Hilfebereich nur qualifzierte Statements abgibst oder es aber sein lässt. so hilft das den Menschen überhaupt nicht und führt zu absurden Diskussionen, die völlig ab von der Realität sind.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Bitte beachten: Telefonate, PNs, E-Mails mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland
Martin Behrsing ist offline  
Alt 21.11.2007, 13:48   #20
am-boden
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am-boden Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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danke @martin.
die antwort hatte mich vorhin ganz schön nervlich angegriffen.

habe soeben eine mail von dem vermieter erhalten ,ob noch interesse an der wohnung besteht,ich bejate das und schrieb dazu,dass wir eben noch keine mietübernahme garantie haben,aber dran sind die sache zu klären.
ich hoffe ,dass er noch etwas warten kann.
mit der wohnung könnten wir echt ein neues leben beginnen
am-boden ist offline  
Alt 21.11.2007, 14:00   #21
hellucifer
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hellucifer Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Auch wenn die Sozialgerichte hoffnungslos überlastet sind: Hast du schon mal darann gedacht, beim Sozialgericht anzurufen? Solche Anrufe bewirken manchmal wunder! Lege dem Sozialgericht dar, dass der Vermieter eine schnelle Antwort haben möchte, sonst ist die Wohnung weg.
hellucifer ist offline  
Alt 21.11.2007, 14:08   #22
Kuno K
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Kuno K
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Zitat von hellucifer Beitrag anzeigen
Auch wenn die Sozialgerichte hoffnungslos überlastet sind: Hast du schon mal darann gedacht, beim Sozialgericht anzurufen? Solche Anrufe bewirken manchmal wunder! Lege dem Sozialgericht dar, dass der Vermieter eine schnelle Antwort haben möchte, sonst ist die Wohnung weg.
Jep.. das ist auch 'ne gute Idee. Versuch' den Richter an 's Telefon zu bekommen. Da hab' ich zweimal auch schon beste Erfahrung mit gemacht...
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Kuno K ist offline  
Alt 21.11.2007, 14:41   #23
Kerstin_K
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Zitat von hellucifer Beitrag anzeigen
Das Problem ist, dass Ihr vor dem Abschluss eines neuen Mietvertrages die Zusage des Leistungsträgers einholen müsst.

Davon kann aber abgesehen werden, wenn sich anders in angemessener Zeit für Euch angemessenen Wohnraum nicht finden lässt. Die Arge kann nämlich immer auf Zeit spielen, und dann ist die angebotene Wohnung weg.

Lösung: Frage die Arge unter Fristsetzung, was unter "in angemessener Zeit" konkret zu verstehen ist. Handle dann gegebenenfalls und miete die Wohnung ohne Zusage der Arge an. Und weise die Arge darauf hin, dass du dies nach Verstreichen der angemessenen Zeit tun wirst. Sonst übernimmt die Arge eventuell die Umzugskosten nicht, auch nicht die Kaution etc. Wesentlich kommt es darauf an, dass der Umzug erforderlich ist.
Ist ja ganz nett dieser Rat, nur in der Praxis könnte sich das Problem ergeben, das die ARGE sich erstmal qurstellt wegen der Umzugskosten und der höheren Miete. Und ween das dann erst eingeklagt werden muß...
__

Viele Grüße aus Hannover
Kerstin_K ist gerade online  
Alt 21.11.2007, 14:59   #24
am-boden
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wir haben weder umzugs noch renovierungskosten beantragt !!!!!
und die meite würde 798 euro kosten, für 7 personen ist das angemessen ...soweit wir wissen
am-boden ist offline  
Alt 21.11.2007, 15:45   #25
Nihilist
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Nihilist
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(falsch zitiert sorry)

7-fach ????????????????????????????

ich glaube, ich musste bei dem "Antrag auf Erlass einer bla usw" jeden Zettel dreimal abgeben. Und das ist schon viel. Ein Hurra auf diese Bürokratie.

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Grins - in einer Bedarfsgemeinschaft muss ja JEDER einzeln Widerspruch einlegen und bei 7 Personen .....
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