Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Neuer Job zum 1. Oktober - SG-Urteil gesucht zum Thema "Rechtswidriger Aufhebungsbescheid bei Arbeitsaufnahme"

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


Danke Danke:  7
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 05.09.2017, 21:11   #1
chromoxidgruen
Elo-User/in
 
Registriert seit: 19.02.2011
Beiträge: 195
chromoxidgruen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Neuer Job zum 1. Oktober - SG-Urteil gesucht zum Thema "Rechtswidriger Aufhebungsbescheid bei Arbeitsaufnahme"

Hallo,

am 1. Oktober werde ich eine neue Stelle antreten. Das werde ich dem Mopscenter in den nächsten Tagen mitteilen müssen.
Allerdings weiß ich aus eigener Erfahrung und hab es auch mehrfach von anderen gelesen, dass in solchen Situationen die Mopscenter sehr schnell rechtswidrigerweise die Leistungen ganz einstellen für den Monat der Arbeitsaufnahme. Dann hilft nur Widerspruch bzw. Eilantrag beim Sozialgericht.

Diesen Weg würde ich mir gern sparen, indem ich das Mopscenter bereits bei meiner Mitteilung zur Arbeitsaufnahme darauf hinweise, dass laut Urteil xxx das ALG-2 erstmal weiter zu zahlen ist (und erst nachträglich mit dem Arbeitsentgelt verrechnet werden darf und auch nur wenn das Arbeitsentgelt noch im gleichen Monat eingeht). Aus meiner Erfahrung können solche Hinweise auf Rechtsgrundlagen wahre Wunder bewirken.

Allerdings hab ich bisher kein passendes Urteil xxx gefunden. Über einen entsprechenden Link würde ich mich deshalb sehr freuen, weil er mir vermutlich einige graue Haare mehr erspart.

Dank+Grüße
chromoxidgruen
__


Artikel 12 Grundgesetz
(1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden.
(2) Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht.
(3) Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig.
chromoxidgruen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.09.2017, 09:00   #2
Couchhartzer
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Couchhartzer
 
Registriert seit: 30.08.2007
Beiträge: 4.511
Couchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/in
Standard AW: Neuer Job zum 1. Oktober - SG-Urteil gesucht zum Thema "Rechtswidriger Aufhebungsbescheid bei Arbeitsaufnahme"

Zitat von chromoxidgruen Beitrag anzeigen

Diesen Weg würde ich mir gern sparen
Du kannst das auch zumindest versuchen.
Lies mal hier die Info "Arbeitsaufnahme oder andere wichtige Veränderungen umgehend der Arbeitsagentur und dem Jobcenter melden " der BA dazu (und drucke sie dir vorsorglich als Beweis aus!) ~>https://www3.arbeitsagentur.de/web/c...22DSTBAI637138


Insbesondere folgende deutlich von der BA dazu veröffentlichte verbindliche Ausführung ist interessant und für dich dabei nützlich:
Zitat:
Daher ist es wichtig, so schnell als möglich, spätestens aber wenn die Veränderung in Kraft tritt, die notwendige Mitteilung zu machen. Dies gilt für vor allem für Personen, die Leistungen beantragt haben oder beziehen.
Somit kannst du also am 30.09. noch deine Veränderungsmitteilung bezüglich deiner Arbeitsaufnahme beim JC (per Fax / mindestens aber nachweislich auch gegen Empfangsquittung oder mit einem Zeugen) einreichen.
Das hat seinen Grund darin, dass der Zahlungslauf der JC und BA immer am 24./25. des jeweiligen Monats für den Folgemonat im System freigeschaltet wird und somit das Geld also am 30. längst auf dem Weg auf dein Konto oder sogar schon auf den Konto gutgeschrieben ist und du selber aber auch die Meldung gemäß dem obig benannten Beweis rechtzeitig und noch fristgerecht eingereicht hast, weil ja deine Veränderung erst am 01.10.2017 in Kraft tritt (darum auch den Beweis per Ausdruck sichern!).
__

Die Kunst sich im Sozialrecht erfolgreich behaupten zu können beginnt schon damit, auf der Gegenseite möglichst nicht den Eindruck eines kausalen Zusammenhang zwischen eigener Persönlichkeit und eigenen wirtschaftlichen Verhältnissen entstehen zu lassen.
Couchhartzer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.09.2017, 09:45   #3
chromoxidgruen
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 19.02.2011
Beiträge: 195
chromoxidgruen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Neuer Job zum 1. Oktober - SG-Urteil gesucht zum Thema "Rechtswidriger Aufhebungsbescheid bei Arbeitsaufnahme"

Zitat von Couchhartzer Beitrag anzeigen
Somit kannst du also am 30.09. noch deine Veränderungsmitteilung bezüglich deiner Arbeitsaufnahme beim JC (per Fax / mindestens aber nachweislich auch gegen Empfangsquittung oder mit einem Zeugen) einreichen..
Danke für die Info!

Es ist so, dass ich dem Mopscenter schon vage angekündigt hatte, dass mir die Firma X die Einstellung zugesagt hat, allerdings noch ohne Nennung des Datums. Das hängt damit zusammen, dass ich parallel noch mit der Firma Y in Kontakt war, die schon einen Zuschuss beim Mopscenter für mich beantragt hatte, wo ich aber aus diversen Gründen nicht hin wollte/konnte.

Deshalb weiß ich im Moment nicht ob es funktioniert wenn ich die "offizielle" Meldung erst am 30. vornehme und ob mir das helfen würde. Möglicherweise sitzen die SBs schon in den Startlöchern und wenn ich ihnen kein Datum schicke, stellen sie die Leistung vorsorglich trotzdem schon zum 1. Oktober ein, ob sie es dürfen oder nicht. Dann bliebe auch nur der Rechtsweg.
__


Artikel 12 Grundgesetz
(1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden.
(2) Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht.
(3) Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig.
chromoxidgruen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.09.2017, 10:41   #4
Couchhartzer
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Couchhartzer
 
Registriert seit: 30.08.2007
Beiträge: 4.511
Couchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/in
Standard AW: Neuer Job zum 1. Oktober - SG-Urteil gesucht zum Thema "Rechtswidriger Aufhebungsbescheid bei Arbeitsaufnahme"

Zitat von chromoxidgruen Beitrag anzeigen
Deshalb weiß ich im Moment nicht ob es funktioniert wenn ich die "offizielle" Meldung erst am 30. vornehme und ob mir das helfen würde.
Und wenn du es so gar nicht erst versuchst, dann hast du in jedem Fall diese Chance selber vertan und wirst auch im Nachhinein nicht mehr erfahren, ob es funktioniert hätte.

Die Möglichkeit einer rechtswidrigen Einstellung der Leistung bleibt in beiden Fällen gleich, von daher ist es also an dir, ob du wenigstens den Versuch machst, es auf diese Weise der Meldung am 30.09. eventuell abwenden zu können.
__

Die Kunst sich im Sozialrecht erfolgreich behaupten zu können beginnt schon damit, auf der Gegenseite möglichst nicht den Eindruck eines kausalen Zusammenhang zwischen eigener Persönlichkeit und eigenen wirtschaftlichen Verhältnissen entstehen zu lassen.
Couchhartzer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.09.2017, 13:38   #5
chromoxidgruen
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 19.02.2011
Beiträge: 195
chromoxidgruen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Neuer Job zum 1. Oktober - SG-Urteil gesucht zum Thema "Rechtswidriger Aufhebungsbescheid bei Arbeitsaufnahme"

Zitat von Couchhartzer Beitrag anzeigen
Und wenn du es so gar nicht erst versuchst, dann hast du in jedem Fall diese Chance selber vertan und wirst auch im Nachhinein nicht mehr erfahren, ob es funktioniert hätte.

Die Möglichkeit einer rechtswidrigen Einstellung der Leistung bleibt in beiden Fällen gleich, von daher ist es also an dir, ob du wenigstens den Versuch machst, es auf diese Weise der Meldung am 30.09. eventuell abwenden zu können.
Das sehe ich anders. Grundsätzlich ist Dein Ansatz gut, aber in meinem Fall nicht zielführend.
Wenn ich mich jetzt melde, geht der Aufhebungsbescheid (wenn überhaupt) innerhalb von 2 Wochen zu, und ich hab Zeit für Gegenmaßnahmen.
Wenn ich mich nicht melde, werden sie mich mit hoher Wahrscheinlichkeit einladen und fragen wann ich anfange, denn sie laden mich alle 4 Wochen ein. Wenn dann der Aufhebungsbescheid erst am Monatsende zugeht, wird die Zeit für Gegenmaßnahmen knapp und ich kann im Extremfall den neuen Job nicht anfangen da mir das Geld zum Leben fehlt. Ganz zu schweigen von Stress und Hetze, was dann dazu führt dass ich mit hängender Zunge im neuen Job ankomme. Ist irgendwie nicht die richtige Situation um zu pokern.
Diese Abteilung vom Mopscenter ist extrem übereifrig, da bleibt nix einfach liegen. Das ist eine überflüssige Ü-50-Abteilung mit viel zu viel SBs für eine Handvoll ELOs, damit die ELOs besonders effektiv (und da Ü-50, besonders sinnlos) drangsaliert werden können.
__


Artikel 12 Grundgesetz
(1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden.
(2) Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht.
(3) Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig.
chromoxidgruen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.09.2017, 16:33   #6
erwerbsuchend
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 18.06.2017
Beiträge: 1.585
erwerbsuchend Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Neuer Job zum 1. Oktober - SG-Urteil gesucht zum Thema "Rechtswidriger Aufhebungsbescheid bei Arbeitsaufnahme"

Zitat von chromoxidgruen Beitrag anzeigen
Wenn dann der Aufhebungsbescheid erst am Monatsende zugeht, wird die Zeit für Gegenmaßnahmen knapp und ich kann im Extremfall den neuen Job nicht anfangen da mir das Geld zum Leben fehlt.
@ chromoxidgruen,

um genau diese Situation zu vermeiden, also zum 01.10. ohne Geld dazu stehen, solltest du den Hinweis von @ Couchhartzer berücksichtigen. Wenn du erst am 30.09. dem JC mitteilst, dass du am 01.10. einen neuen Job anfängst, dann hast du das ALG 2 für den Monat Oktober bereits auf deinem Konto und kannst damit arbeiten. Gleichzeitig hast du noch vor Eintritt der Änderung diese dem JC mitgeteilt. Der Aufhebungsbescheid käme dann zwar im Oktober bei dir an, aber für eine mögliche Rückzahlung müsste das JC erstmal prüfen, wann du welches Einkommen im Oktober hast.

Was den anderen AG betrifft, der für dich Zuschüsse beantragen will, hast du von diesem bereits einen Arbeitsvertrag erhalten oder unterschrieben oder ist das alles noch in der Planung?
erwerbsuchend ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.09.2017, 17:19   #7
chromoxidgruen
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 19.02.2011
Beiträge: 195
chromoxidgruen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Neuer Job zum 1. Oktober - SG-Urteil gesucht zum Thema "Rechtswidriger Aufhebungsbescheid bei Arbeitsaufnahme"

Ich sehe keine Möglichkeit dass das Mopscenter erst am 30.09.2017 von der Arbeitsaufnahme zum 01.10. erfährt. Wenn es diese Möglichkeit gäbe, würde ich keine Frage posten. Mit anderen Worten, die Frage OB sie es vorher erfahren stellt sich nicht.

  • DASS ich die Stellenzusage für diese Firma habe ist dem Mopscenter bereits bekannt. Sie kennen nur das Datum noch nicht zu dem ich beginne.
  • Einladungen des Mopscenters erfolgen im Monatsrhythmus.
  • D.h. ich werde in den nächsten Tagen eine Einladung erhalten und kann schlecht dort aufschlagen und behaupten dass ich von nichts wüsste, da der Arbeitsvertrag bereits unterschrieben ist.
  • Das Mopscenter kann mir auch eine Aufforderung zur Mitwirkung schicken inklusive Einkommensbescheinigung die auszufüllen wäre.

Sie WERDEN es also vorher erfahren. Und im Moment hab ich noch die Möglichkeit, über das Wie selbst zu entscheiden.

Bei dem anderen AG habe ich selbstverständlich nichts unterschrieben.

Deshalb würde ich mich freuen, falls jemand ein entsprechendes Urteil kennt, wenn Ihr mir den Link dazu mitteilen könntet.
__


Artikel 12 Grundgesetz
(1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden.
(2) Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht.
(3) Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig.
chromoxidgruen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.09.2017, 17:43   #8
Makale
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 28.01.2013
Beiträge: 3.195
Makale Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Neuer Job zum 1. Oktober - SG-Urteil gesucht zum Thema "Rechtswidriger Aufhebungsbescheid bei Arbeitsaufnahme"

Mach es einfach wie von Couchartzer empfohlen. Irgendein Urteil bringt hier gar nichts, da die Leute dort nach internen Dienstanweisungen arbeiten. Wenn dort drin steht Leistung ist bei Vorfall X einzustellen, dann ist das ratz fatz ausgeführt, auch ohne Aufhebungsbescheid. Zudem sind grundsätzlich Urteile nur für die jeweiligen Verfahrensbeteiligten bindend. Für höchstrichterliche Entscheidungen besteht streng gesehen zudem lediglich eine Berücksichtigungs-, nicht aber zwingende Anwendungspflicht (es sei denn die BA arbeitet diese in ihren Weisungen ein).
Makale ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.09.2017, 17:43   #9
erwerbsuchend
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 18.06.2017
Beiträge: 1.585
erwerbsuchend Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Neuer Job zum 1. Oktober - SG-Urteil gesucht zum Thema "Rechtswidriger Aufhebungsbescheid bei Arbeitsaufnahme"

Zitat von chromoxidgruen Beitrag anzeigen
Sie WERDEN es also vorher erfahren. Und im Moment hab ich noch die Möglichkeit, über das Wie selbst zu entscheiden.
Das JC wird es erst dann erfahren, wenn du diese Information an das JC weitergibst.

Was ist an den Meldeterminen in deinem JC so außergewöhnlich schlimm, dass du scheinbar eine so große Panik davor hast, dort hinzugehen? Die bekannten Tipps und Ratschläge, wie man sich im JC verhält, kennst du doch als langjähriges Forenmitglied.
erwerbsuchend ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.09.2017, 18:50   #10
chromoxidgruen
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 19.02.2011
Beiträge: 195
chromoxidgruen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Neuer Job zum 1. Oktober - SG-Urteil gesucht zum Thema "Rechtswidriger Aufhebungsbescheid bei Arbeitsaufnahme"

Zitat von Makale Beitrag anzeigen
Irgendein Urteil bringt hier gar nichts, da die Leute dort nach internen Dienstanweisungen arbeiten. Wenn dort drin steht Leistung ist bei Vorfall X einzustellen, dann ist das ratz fatz ausgeführt, auch ohne Aufhebungsbescheid. Zudem sind grundsätzlich Urteile nur für die jeweiligen Verfahrensbeteiligten bindend. Für höchstrichterliche Entscheidungen besteht streng gesehen zudem lediglich eine Berücksichtigungs-, nicht aber zwingende Anwendungspflicht (es sei denn die BA arbeitet diese in ihren Weisungen ein).
Das sind hilfreiche Informationen über die Abläufe, danke.
Trotzdem liegen hierzu auch andere Erfahrungen vor. Zum Beispiel hier:
https://www.elo-forum.org/alg-ii/165...natsmitte.html
Leider allesamt ohne Rechtsgrundlage, deshalb suche ich danach.

Zitat von erwerbsuchend Beitrag anzeigen
Das JC wird es erst dann erfahren, wenn du diese Information an das JC weitergibst.
Was ist an den Meldeterminen in deinem JC so außergewöhnlich schlimm, dass du scheinbar eine so große Panik davor hast, dort hinzugehen? Die bekannten Tipps und Ratschläge, wie man sich im JC verhält, kennst du doch als langjähriges Forenmitglied.
Vorschlag an Dich:
  • Lies einfach was ich schreibe.
  • Nimm gern sachlich begründet und differenziert Stellung dazu.
  • Behalte Deine phantasievollen, aber weder angebrachten noch zielführenden Unterstellungen für Dich.
__


Artikel 12 Grundgesetz
(1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden.
(2) Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht.
(3) Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig.
chromoxidgruen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.09.2017, 00:06   #11
erwerbsuchend
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 18.06.2017
Beiträge: 1.585
erwerbsuchend Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Neuer Job zum 1. Oktober - SG-Urteil gesucht zum Thema "Rechtswidriger Aufhebungsbescheid bei Arbeitsaufnahme"

Zitat von chromoxidgruen Beitrag anzeigen
  • Lies einfach was ich schreibe.
Ich habe durchaus deine Angaben in diesem und dem anderen Thread zu diesem Thema von dir gelesen und verstanden.

Zitat von chromoxidgruen Beitrag anzeigen
  • Nimm gern sachlich begründet und differenziert Stellung dazu.
Das habe ich getan, indem ich dir das gleiche geraten habe, wie @ Makale in Post 8, nämlich den Vorschlag von @ Couchhartzer aus Post 2 zu befolgen.

Zitat von chromoxidgruen Beitrag anzeigen
  • Behalte Deine phantasievollen, aber weder angebrachten noch zielführenden Unterstellungen für Dich.
Ich kann keine Unterstellungen erkennen, sondern ich habe dich gefragt, wieso du es vermeiden willst, ins JC eingeladen zu werden. Als langjähriges Forenmitglied dürftest du doch eigentlich sämtliche Fallstricke kennen und wissen, wie du diese im Gespräch abwehren kannst. Somit sollte man mit diesem Erfahrungsschatz jedes JC-Gespräch eher sportlich nehmen.

Nur mal angenommen, dass JC lädt dich für September ein. Was kann dir da schlimmes drohen? Wie man mit ungewünschten Maßnahmen umgeht, dürfte dir bekannt sein.

Ich verstehe schon, dass du noch möglichst vor Arbeitsantritt umziehen willst, aber selbst das dürfte mit einer Maßnahme kombinierbar sein, Stichwort gelber Schein. Wenn du die Umzugskosten dem JC in Rechnung stellen willst, würde das natürlich nicht gehen. Dann müsstest du halt mit dem Umzug bis nach dem Arbeitsantritt warten. Solltest du eine Umzugsfirma beauftragen, dann kannst du die entsprechenden Angebote auch schon eher einholen und dir diese für mindestens 1 Monat sichern lassen. Abhängig von der Entfernung ist ein Umzug eines 1-Personen-Haushaltes durchaus in 1-3 Tagen machbar. Deinen Angaben nach scheint dein neuer AG durchaus von der positiven Sorte Menschen zu sein. Daher dürfte es für sicherlich kein Problem sein, dir die Zeit für die Durchführung deines Umzuges zu gewähren.
erwerbsuchend ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.09.2017, 20:17   #12
Claus.
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 18.11.2010
Ort: Bayern
Beiträge: 1.998
Claus. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Neuer Job zum 1. Oktober - SG-Urteil gesucht zum Thema "Rechtswidriger Aufhebungsbescheid bei Arbeitsaufnahme"

Zitat:
Wenn ich mich jetzt melde, geht der Aufhebungsbescheid (wenn überhaupt) innerhalb von 2 Wochen zu, und ich hab Zeit für Gegenmaßnahmen.
Die Wahrscheinlichkeit daß diese "Idee" funktioniert dürfte wohl bei allerhöchstens 10% liegen.

Denn das JC hat den Buchungslauf so um den 22.ten des Monats (plus/minus 2 Tage - abhängig davon wie bzw. wann der Monat endet). Was da nicht automatisiert angewiesen wird ... läuft nur noch über manuelle Zahlungsanweisung - die bei JC´s merkwürdigerweise zwischen 3 Tage und satte 2 Wochen in Anspruch nimmt. Der Supergag ist dann nur noch, daß das JC eine einmal angestoßene Zahlungsanweisung auch bis knapp 2 Tage vor der Kontogutschrift auch wieder zurückpfeifen kann. Entsprechend muß sich das JC gar nicht beeilen mit einer Mitteilung über eine Zahlungseinstellung /einem Aufhebungsbescheid.
Das SG braucht zudem im Fall der Fälle auch nochmal 2-3 Wochen für eine eR-Entscheidung ...

Ich verstehe schon daß es hier auch um die rechtzeitige Beantragung der Reisekosten für die 1. Fahrt zum neuen Arbeitsort geht, aber ... das darf kein Grund sein zum Unterlassen einer Nutzen /Folgen -Abwägung. Mit was für einem Vorgehen ist der potenzielle Schaden am geringsten?.

Warum ist denn eigtl. der Arbeitsvertrag (schon wieder mal) ab dem 1.10. -> das ist ein Sonntag?
Dann, was sagt denn der ArbVertrag zum Lohnzahlungszeitpunkt? Wenn dazu nichts drin stehen sollte, was gälte dann nach BGB?
Und, du musst dich wohl "irgendwann" entscheiden - Umzug oder doppelte Haushaltsführung? Sind völlig unterschiedliche (Rechts-)Folgen, auch wenn es in beiden Fällen evtl. erstmal nur aus ´1 Tasche packen´ besteht.

Urteil zu der eigentlichen Frage habe ich auch nicht, nur einen (uralten!) Aufsatz als erste Orientierungshilfe (übrigens mit dem Hinweis, daß die Mobilitätshilfen im Jahre 2009 nicht einfach in das VB verschoben worden sondern vielmehr größtenteils eingestampft worden seien).

Die Fachlichen Weisungen zu 11-11b SGB II scheinen merkwürdigerweise nichts zu dem Thema zu enthalten. (Un-) sinnigerweise gibt es aber auch noch eine AlgII-Verordnung (-wenn nicht- § 23 Abs. 4 a.F. d.h. § 24 Abs. 4 SGB II n.F. -dann- § 2 Abs. 7 Nr. 2 AlgII-V mit Einkommensschätzung 0€ im Okt.).

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf Die-modifizierte-Zuflusstheorie.pdf (81,6 KB, 13x aufgerufen)
Dateityp: pdf AlgII-V Stand_26_07_2016.pdf (58,5 KB, 9x aufgerufen)
Claus. ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
neuer, oktober

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Neuer Sachbearbeiter - "Androhung"+"Zwang der Annahme" von Callcenter Stellenangebote Bahamut Allgemeine Fragen 29 15.06.2015 12:42
Aufhebungsbescheid wegen "Wegfall der Verfügbarkeit" Hamburgeryn1 ALG I 4 10.10.2014 20:16
3. Oktober: "Bündnis gegen die Einheitsfeierlichkeiten" Cerberus Archiv - News Diskussionen Tagespresse 6 05.10.2014 14:08
Zum Thema "Schuldnerberatung gesucht" Elrike Schulden 0 04.02.2013 03:29
31. Oktober: 95 Thesen "Der Kapitalismus ist menschenfeindlich" Souverän Archiv - News Diskussionen Tagespresse 18 03.11.2011 11:38


Es ist jetzt 04:02 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland