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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 04.09.2017, 13:07   #1
Toni77
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Toni77
Standard Nebenjob 450 Euro angerechnet, 250 Euro Istgehalt, Spitzabrechnung abgelehnt

Hallo,

vielleicht weiß jemand wie hierbei vorzugehen ist.

Es ist so, dass ich ab Mitte April eine Nebentätigkeit aufgenommen habe. Als Folge darauf wurden ab Mai 450 Euro angerechnet. Das erste Gehalt von 200 Euro kam allerdings erst am 20. Mai. Somit bin ich finanziell einen Monat hinterher und musste auf Ersparnisse zurückgreifen.

Mittlerweile habe ich das Jobcenter 3 Mal aufgesucht. Das erste Mal wurde ich wieder weggeschickt. Beim 2. Mal erhielt ich dann die Info eine Spitzabrechnung zu beantragen, was ich tat. Diese wurde jedoch nach 6 Wochen Wartezeit abgelehnt mit der Begründung, dass erst nach 6 Monaten die Differenzen nachzuzahlen sind.

Nun ist es logischerweise dazu gekommen (da ich bis auf einen Montag nur auf 200 Euro monatlich Gehalt kam), dass mir das Geld ausgegangen ist, woraufhin ich das Jobcenter ein 3. Mal aufgesucht habe. Anbei hatte ich Kontoauzüge, aus denen hervorging, dass in den nächsten 4 Tagen Beträge für Gas und Strom usw. zu bezahlen sind. Seitens des JC hieß es, dass der geringe 3-stellige Betrag kein Grund für Mittellosigkeit wäre.

Ich bin ziemlich verärgert und verstehe die ganze Situation nicht, da es mit gesundem Menschenverstand betrachtet offensichtlich ist, dass Bedarf besteht, die Differenzen gegenwärtig auszugleichen. Vielleicht weiß jemand mehr insbesondere ob es rechtlich überhaupt in Ordnung geht. Vielen Dank
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Alt 04.09.2017, 14:23   #2
erwerbsuchend
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Standard AW: Nebenjob 450 Euro angerechnet, 250 Euro Istgehalt, Spitzabrechnung abgelehnt

@ Toni77,

dann ist dein ALG 2-Bewilligungsbescheid nur vorläufig?

Ich glaube hier im Forum mal gelesen zu haben, dass es eine Möglichkeit gibt, dass das JC jeden Monat eine korrekte Feststellung über deine Einnahmen machen kann. Dies müsstest du aber selbst beantragen. Der Post war glaube ich von @ Helga40.
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Alt 04.09.2017, 14:39   #3
Toni77
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Toni77
Standard AW: Nebenjob 450 Euro angerechnet, 250 Euro Istgehalt, Spitzabrechnung abgelehnt

Was meinst du mit vorläufig? Es war so, dass alles bewilligt und dann ab Mai aufgehoben und mit 450 Euro Anrechnung neu angesetzt wurde. Und jetzt scheint es mir so, dass ich da Widerspruch einlegen hätte sollen?

Was du meinst, ist was ich mit Spitzabrechnung meinte, die allerdings abgelehnt wurde. Danke trotzdem

Es kotzt mich einfach so an. Da nimmt man einen Nebenjob auf und hat am Ende weniger Geld als vorher und überhaupt keinen Überblick über die Finanzen. Das kann doch nicht rechtens sein. Wie kann sich so ne schei*se durchsetzen.

Mein Gefühl sagt mir, dass einem Leistungen zustehen und wenn aus welchen Gründen auch immer, diese nicht vollständig ankommen, dann ist das auszugleichen, egal ob vorher angerechnet wurde oder nicht.

edit: Du hattest recht, die Leistungen wurden vorläufig bewilligt ab Mai. Was bedeutet das?
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Alt 04.09.2017, 14:44   #4
erwerbsuchend
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Standard AW: Nebenjob 450 Euro angerechnet, 250 Euro Istgehalt, Spitzabrechnung abgelehnt

Zitat von Toni77 Beitrag anzeigen
Was meinst du mit vorläufig? Es war so, dass alles bewilligt und dann ab Mai aufgehoben und mit 450 Euro Anrechnung neu angesetzt wurde. Und jetzt scheint es mir so, dass ich da Widerspruch einlegen hätte sollen?
Was steht in deinem aktuellen Bewilligungsbescheid genau drin? Steht dort etwas davon, dass dieser Bescheid vorläufig ist? Solange nämlich dein Einkommen nicht tatsächlich abgerechnet wurde, kann dein Bescheid eigentlich nur vorläufig sein.

Zitat von Toni77 Beitrag anzeigen
Was du meinst, ist was ich mit Spitzabrechnung meinte, die allerdings abgelehnt wurde.
Ich nehme an, dass du dies schriftlich beantragt hast. Demzufolge müsstest du einen Ablehnungsbescheid dazu bekommen haben. Wie wird in diesem die Ablehnung begründet und wurdest du auf deine möglichen Rechtsmittel hingewiesen?
erwerbsuchend ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.09.2017, 15:06   #5
Toni77
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Toni77
Standard AW: Nebenjob 450 Euro angerechnet, 250 Euro Istgehalt, Spitzabrechnung abgelehnt

Ja, er ist vorläufig.

**********

"Erst nach Ablauf des Zeitraumes ist...anzurechen."

"Bei der Beantragung der Spitzabrechnung ist ebenfalls erst nach Ablauf des bewilligten Zeitraumes das tatsächliche Einkommen zu berücksichtigen"

Dies sind die Begründungen falls man das so nennen kann. Letzteres widerspricht sich zudem mit dem eigentlichen Sinn einer Spitzabrechnung.

Kann man es so sehen, dass der Bedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts nicht gedeckt ist und § 48 SGB X zutrifft? Dass, eine Änderung eingetreten ist und somit der Verwaltungsakt aufzuheben ist?

Wie steht es mit Klagen falls dieses zutrifft? Liegt es nicht in der Pflicht der Bearbeiter mich darauf hinzuweisen?
Toni77 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.09.2017, 15:15   #6
erwerbsuchend
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Standard AW: Nebenjob 450 Euro angerechnet, 250 Euro Istgehalt, Spitzabrechnung abgelehnt

@ Toni77,

an der Stelle endet mein Wissen.

Fakt ist jedoch, dass du jeden Monat den notwendigen Geldbetrag für die Deckung deines Lebensunterhaltes nach dem SGB II zur Verfügung haben musst.

Wie alt ist der Ablehnungsbescheid und hast du gegen diesen Widerspruch eingelegt?

Man könnte auch gegen den vorläufigen Bescheid vorgehen. Bekommst du denn jeden Monat die vom JC veranschlagten 450,00 EUR oder nur die von dir genannten 200,00 EUR? Dann müsste man den vorläufigen Bescheid dahingehend ändern lassen. Schließlich kannst du kein Geld ausgeben, was du nicht hast. Wie man das aber macht, weiß ich leider nicht.
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Alt 04.09.2017, 15:26   #7
Toni77
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Toni77
Standard AW: Nebenjob 450 Euro angerechnet, 250 Euro Istgehalt, Spitzabrechnung abgelehnt

Die 450 Euro bekomme ich vom Jobcenter nicht, sondern ganz im Gegenteil. Da wurde alles abgezogen und angenommen, dass ich 450 Euro aus dem Nebenjob als Erwerb beziehe.

Die Ablehnung ist jetzt gut eine Woche her. Widerspruch lege ich ein, die Frage ist halt auf welcher genauen gesetzlichen Grundlage. Aber ich glaube, was du erwähntest und was ich vermutete trifft zu. Ich denke ich werde es in die Richtung formulieren.

Und weißt du vielleicht wie es damit aussieht, dass - jetzt mal ganz abgesehen von den Beträgen- das erste Gehalt ja erst am 20. Mai ankam? Ich mein, ich hatte etwas angespart und somit lag keine Mittellosigkeit vor, aber ist es nicht trotzdem absolut rechtswidrig, zumal ich das Angesparte anderweitig nutzen wollte und insbesondere den Zuverdienst.
Toni77 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.09.2017, 15:48   #8
erwerbsuchend
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Standard AW: Nebenjob 450 Euro angerechnet, 250 Euro Istgehalt, Spitzabrechnung abgelehnt

Zitat von Toni77 Beitrag anzeigen
Die Ablehnung ist jetzt gut eine Woche her. Widerspruch lege ich ein, die Frage ist halt auf welcher genauen gesetzlichen Grundlage. Aber ich glaube, was du erwähntest und was ich vermutete trifft zu. Ich denke ich werde es in die Richtung formulieren.
Wenn du dazu Hilfe oder Anregungen benötigst, dann stelle deinen Entwurf dazu hier ein. Die in dem Bereich fachkundigen User werden dir dann weitere Hilfe geben.

Zitat von Toni77 Beitrag anzeigen
das erste Gehalt ja erst am 20. Mai ankam?
Ich bin mir da nicht ganz sicher, aber du hast zum 01.05. deine ALG-Leistung vom JC erhalten, abgesehen von der falschen Berechnung. Dein Nebenjob-Einkommen kam am 20.05. Damit sollten eigentlich deine Fixkosten, wie KDUH und deine flexiblen Kosten, wie Lebensmittel bis zum 20.05. gedeckt sein.

Trifft dein Nebeneinkommen immer am 20. des Monats ein?

Zitat von Toni77 Beitrag anzeigen
aber ist es nicht trotzdem absolut rechtswidrig, zumal ich das Angesparte anderweitig nutzen wollte und insbesondere den Zuverdienst.
für die Frage, aber wo siehst du in dem Fall die Rechtswidrigkeit? Dem JC ist es egal, wofür du den Zuverdienst verwenden willst. Für sie zählt nur, dass dein Lebensunterhalt gedeckt ist.

PS: Ganz ehrlich gesagt, finde ich es super, wenn sich ALG 2-Empfänger einen Nebenjob suchen. Aber das ganze Aufstockungsverfahren und dessen Fehleranfälligkeit stehen dem eigentlich komplett entgegen, vorallem wenn ein höhreres Einkommen angerechnet wird, als tatsächlich erzielt wird. Der ganze damit verbundene Stress wirkt aus meiner Sicht nicht gerade arbeitsfördernd.
erwerbsuchend ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.09.2017, 17:18   #9
Toni77
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Toni77
Standard AW: Nebenjob 450 Euro angerechnet, 250 Euro Istgehalt, Spitzabrechnung abgelehnt

Zitat von erwerbsuchend Beitrag anzeigen

Wo siehst du in dem Fall die Rechtswidrigkeit?
Ich sehe keine Rechtswidrigkeit. Mehr ein Gefühl, denn ich erhielt effektiv nur 60 Euro für 20 Tage. Und das hätte möglicherweise anschließend korrigiert werden müssen, selbst wenn davon ausgegangen wurde, dass das Gehalt früher eintrifft.

Ich danke dir für die Inspirationen.
Toni77 ist offline   Mit Zitat antworten
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angerechnet, euro, istgehalt, nebenjob

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